Aus Essen stellt sich quer
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Gesamter Pressespiegel
Vorab zur Auswahl
Nach dem Aufmarsch
WAZ, 06.05.2015 Leserbrief Diffamierung
![]() WAZ / Essen, Rubrik Leserforum,Mittwoch, 06.05.2015 Diffamierung
Jürgen Beese, Essen |
WAZ, 06.05.2015 Gehring: Kritik der Polizei ist unangemessen
![]() WAZ / Essen,Mittwoch, 06.05.2015 Gehring: Kritik der Polizei ist unangemessen
Grünen-Abgeordneter empört über Vorwürfe
Bildunterschrift: Kai Gehring FOTO: KONOPKA |
NRZ, 05.05.2015 Leserbrief Es folgen Taten
![]() NRZ / Essen, Rubrik Leser-Klartext,Dienstag, 05.05.2015 Es folgen Taten
Irene Wollenberg, per E-Mail |
WAZ, 05.05.2015 „Wir schauen nicht tatenlos zu“ / Kommentar
![]() WAZ / Essen,Dienstag, 05.05.2015 „Wir schauen nicht tatenlos zu“
Die Polizei nennt die Vorwürfe der Linken nach den Zwischenfällen am 1. Mai dreist. Viele Gegendemonstranten seien gekommen, „um Krawall zu machen“
Nach dem Aufeinandertreffen von rechten Demonstranten und linken Gegendemonstranten am Mai-Feiertag hagelt es schwere Vorwürfe in Richtung Polizei. Diese habe linke Teilnehmer bereits im Hauptbahnhof eingekesselt und so an der Teilnahme an Mahnwachen gehindert, klagen das Bündnis „Essen stellt sich quer“, die Linke und die Bezirksschülervertreter. „Welchen Sinn haben Kooperationsgespräche mit der Polizei überhaupt, wenn Vereinbarungen nicht eingehalten werden“, fragt Bündnis“-Sprecher Max Adelmann. Polizeisprecher Ulrich Faßbender nennt diese Darstellung dreist. „Vereinbarungen galten für den Fall eines friedlichen Verlaufs. Bei Angriffen schaut die Polizei nicht tatenlos zu“, sagt Faßbender. „Ein Großteil der linken Teilnehmer ist aber nicht zum Demonstrieren gekommen, sondern um Krawall zu machen.“ Rechne man bei den 1200 Linken die Gewaltbereiten heraus, „blieben nicht viele bürgerliche Gegendemonstranten übrig“.
Für den Geschmack der Linken durften das die Rechten allzu deutlich, denn die seien am späten Abend mit lauten Hetzparolen ungehindert durch die Innenstadt gezogen. „Die Polizei war vom Hauptbahnhof bis in die Nordstadt dabei“, erwidert Faßbender. Mögliche Parolen seien dokumentiert, alle Personen schließlich am Viehofer Platz kontrolliert worden, sagt er und wendet sich mit einer Gegenfrage an die linken Kritiker: „Warum haben die Veranstalter ihre Bündnispartner und die Teilnehmer nicht im Griff, damit diese sich an die Vereinbarungen halten und friedlich bleiben?“ Alle Störungen seien an diesem Tag ausnahmslos von Linken ausgegangen. „Jetzt die Tatsachen derart zu verdrehen, das ist einfach dreist.“ Kommentar: Selbstkritik fehlt Von Dominika Sagan Bei aller guter und gleichsam wichtiger Absicht der linken Bündnisse, sich den Rechtsextremisten entgegenzustellen, darf es nicht sein, dass Menschen angegriffen werden. Selbst die widerwärtigste Provokation der Nazis rechtfertigt keinen körperlichen Angriff. Damit riskieren die Teilnehmer lediglich, dass der gute Zweck in den Hintergrund rückt – und der heiligt auch in diesem Fall mitnichten die Mittel. Die Linken müssen sich im Klaren darüber sein, welche Wirkung nach außen entsteht, wenn sie brutale Schläge und Bedrohung durch die Polizeibeamten beklagen – und gleichzeitig aus ihren Reihen Steine und Flaschen auf Menschen fliegen. Bei aller zulässigen Manöverkritik an der Polizei fehlt den Linken jeder Funken an Selbstkritik. Damit vergraulen sie am Ende viele bürgerliche Mitstreiter, die ansonsten gern gegen Rechtsextremismus auf die Straße gehen würden.Bildunterschrift: Auf dem Marktplatz in Kray kamen am 1. Mai Teilnehmer der linken Kundgebung zusammen. FOTO: SEBASTIAN KONOPKA |
NRZ, 04.05.2015 Rechts vor links?
![]() NRZ / Essen,Montag, 04.05.2015 Rechts vor links?
Nach dem größten rechtsextremen Aufmarsch der letzten Jahre muss sich die Polizei viel Kritik an ihrem Vorgehen anhören – und verteidigt sich: „Konsequentes Einschreiten war unabdingbar“
Alle hatten sie ihr Erfolgserlebnis, aber so richtig zufrieden war am Ende keiner der Beteiligten, und wer mag, kann daraus eine gewisse Balance der Zumutungen nach diesem 1. Mai in Kray erkennen: Die rechtsextreme Partei „Die Rechte“ hatte am „Tag der Arbeit“ weitestgehend ungehindert ihre Hass-Parolen anbringen können, musste aber den geplanten Marsch nach Gelsenkirchen deutlich vor der blockierten Stadtgrenze abbrechen. Die Gegendemonstranten beim Bündnis „Essen stellt sich quer“ – vorwiegend aus dem linken Lager – triumphierten darüber, dass sie mit ihrem Ausharren die Demo-Pläne der „Rechten“ durchkreuzen konnten. Sie haderten aber mit einer Polizei-Taktik, die vermeintlich die Rechtsextremen bevorzugte und – nach eigenem Bekunden friedliche – Gegendemonstranten zeitweise festsetzte und schikanierte. Und die Polizei schließlich zog eine „durchwachsene“ Bilanz, weil der erhoffte durchgehend friedliche Verlauf ausblieb. „Konsequentes Einschreiten der Einsatzkräfte war unabdingbar“, so beschrieb die Polizei den Schlagstock-Einsatz, der erforderlich gewesen sei, weil linke Demonstranten die Rechtsextremen wie auch die Polizei angegriffen hätten: mit Steinen, Flaschen, Feuerwerkskörpern. Die Bilanz der Ordnungshüter, die mit einem massiven Aufgebot den Stadtteil nahezu hermetisch – und damit auch für manchen Demonstranten – abgeriegelt hatten: 22 Strafanzeigen, unter anderem wegen des Verdachts auf Landfriedensbruch und Verstoß gegen das Versammlungsgesetz, dazu diverse Platzverweise, sichergestelltes Reizgas und ein Messer, drei Festnahmen. Gegen zwei der festgenommenen Personen aus dem linken Lager lagen laut Polizeiangaben Haftbefehle vor, sie kamen direkt ins Gefängnis. Ungewohnt: Erstmals seit längerem nannte die Polizei gestern auch Teilnehmerzahlen. Rund 350 Rechte seien auf bis zu 1.200 Gegendemonstranten getroffen. Ein Nachspiel hatte der braune Aufmarsch am späten Abend in der Innenstadt, wo nach Zeugenaussagen bis zu 100 Rechtsextreme durch die Fußgängerzone marschierten und ausländerfeindliche Parolen skandierten. Die Polizei kündigte gestern an, umfangreich gesammeltes Foto- und Videomaterial auswerten zu wollen. Eher unwahrscheinlich, dass man dann zu den gleichen Erkenntnissen kommt wie das Bündnis „Essen stellt sich quer“, das gestern von „massiven Behinderungen der Gegenaktionen durch die Polizei“ sprach und von einem „Skandal“, dass bis zu 200 Demonstranten am Hauptbahnhof über längere Zeit festgesetzt worden waren. Auch vor Ort sei der Zugang zur Demo erschwert worden: Vor diesem Hintergrund, so Max Adelmann vom Bündnis „Essen stellt sich quer“, sei zu fragen, „welchen Sinn Kooperationsgespräche mit der Polizei überhaupt noch haben, wenn Vereinbarungen nicht eingehalten werden.“ Auch Linke und DKP klagten gestern, die Teilnehmer der Gegendemonstranten seien schikaniert worden. Fazit für Wolfgang Freye, den linken OB-Kandidaten: „Ein schlechter Start für den neuen Polizeipräsidenten Frank Richter.“Bildunterschrift: Es blieb nicht bei Schildern und Seifenblasen: Die Polizei beklagte gestern Gewalttä- tigkeiten aus dem Lager der Gegendemonstranten. FOTO: SEBASTIAN KONOPKA |
NRZ, 04.05.2015 Leserbriefe Wege freigemacht / Eingekesselt / Überzogen
![]() NRZ / Essen, Rubrik Leser-Klartext,Montag, 04.05.2015 Wege freigemacht / Eingekesselt / Überzogen
„Rechte“-Demo. Mit Erstaunen habe ich festgestellt, dass ich (70) gewaltbereit sein soll, weil ich mit meinen beiden Kindern mein demokratisches Recht wahrnehmen wollte, gegen den Nazi-Aufmarsch in Kray zu demonstrieren. Auf dem Weg zur S-Bahn am Hauptbahnhof wurden wir von einer plötzlich auftauchenden Polizeikette gestoppt, brutal zurückgestoßen und mussten fassungslos mit ansehen, wie linke Jugendliche niedergeknüppelt und mit Pfefferspray besprüht wurden, während man Nazis in die Bahn geleitete, damit sie pünktlich zu ihrer Kundgebung kommen. Auf uns wurden Hunde gehetzt, wir durften nicht mit unserer Bahn fahren, wurden zurückgedrängt und mussten fast zwei Stunden mit vielen anderen friedlichen Bürgern in einem engen langen Gang ohne Toilette und Wasser ausharren. Herr Polizeipräsident, Sie haben den Weg frei gemacht für Neonazis und Faschisten; Demokraten wurden eingesperrt und durften ihr demokratisches Recht, das Sie selbst so hoch loben, nicht ausüben. Halten Sie sich für wirklich fähig, eine solchen Posten auszuüben?
Eingekesselt „Rechte“-Demo. Friedliche Menschen, die mit dem Zug nach Kray fahren wollten, um dort gegen die Rechten zu demonstrieren, wurden von der Polizei brutal daran gehindert, damit ein Haufen Nazis ungestört zu ihrer Kundgebung fahren konnte. Die Polizei kesselte arglose Menschen mit Hilfe von Knüppeln und Pfefferspray im Bahnhofstunnel ein, wo die Luft bald so schlecht war, dass mehreren Menschen, auch mir (61 Jahre – gewaltbereit?) bald übel wurde. Erst als der Zug mit den Rechten abgefahren war, wurde der Kessel aufgelöst, und die Menschen konnten zusehen, wie sie zu der Gegenkundgebung nach Kray kamen. Dort wurden sie im Übrigen auch durch Polizeisperren daran gehindert, zügig zum Kundgebungsort vorzudringen.
Völlig überzogen „Rechte“-Demo. Zur Demonstrationsfreiheit gehört es, dass man frei hin gelangen kann – und nicht, wie geschehen, am Hauptbahnhof etwa 100 Demonstrationswillige, die zu „Essen stellt sich quer“ wollten, festgehalten werden. Aber es gehört auch dazu, dass man den Demonstrationsort frei wieder verlassen kann. Dies wurde mir durch Polizeisperren verweigert, als ich um 18.45 Uhr von der Demonstration zu meinem knapp 200 Meter entfernten Auto wollte. An drei Polizeisperren wurde ich weggeschickt, und als ich nach zwei Kilometern Umweg schließlich an der Krayer Platte ankam, war dort die vierte Polizeisperre. Inzwischen war ich ziemlich frustriert und auch ermattet. Habe mich also nicht abweisen lassen, so dass schließlich ein Polizist mitgegangen ist. Für mich stellt es sich so dar, dass die Polizei in der Absicht, Sicherheit zu gewährleisten, völlig überzogen hat. Was mir passiert ist, hat mehr mit Freiheitsberaubung als mit Demonstrationsfreiheit zu tun. Kein guter Einstand, Herr Polizeipräsident!
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WAZ, 04.05.2015 Polizei erhebt Vorwürfe gegen Linke
![]() WAZ / Essen,Montag, 04.05.2015 Polizei erhebt Vorwürfe gegen Linke
Beamte setzen Schlagstöcke ein
Die Gegendemonstration zählte rund 1200 Teilnehmer. Diese blockierten schließlich den Aufmarsch der „Rechten“. Die etwa 360 Anhänger mussten vor der Gelsenkirchener Stadtgrenze vorzeitig umkehren. Die Linkspartei übte Kritik an der Polizei: Sie habe die Gegenaktionen behindert. So seien u.a. Gegendemonstranten am Hauptbahnhof festgehalten worden, die dann zu spät in Kray eintrafen. „Es kann nicht angehen, dass ein ganzer Stadtteil absprachewidrig dermaßen abgeriegelt wird, dass von uns angemeldete Kundgebungsplätze nicht erreicht werden konnten“, so Wolfgang Freye von der Linken. |
WAZ/NRZ, 04.05.2015 Ein Friedensengel für Kray
![]() WAZ/NRZ / Aus den Stadtteilen,Montag, 04.05.2015 Ein Friedensengel für Kray
Künstler setzen ein Zeichen für mehr Verständigung zwischen Religionen und Völkern
Kray. Ein Engel als Symbol für interkulturelle und religiöse Verständigung? Das erscheint passend. Dass er aber auch zum entscheidenden Bestandteil und Namenspaten für eine Kunstaktion des Ehepaars Carmen Dietrich und Gregor Merten wurde, war eher ein Zufall. Dietrich: „Wir haben eine Skulptur entworfen, die aus einem Ring besteht, an dessen innerer Seite die Zeichen von Christentum, Judentum und Islam zu sehen sind. Erst später ist uns dann aufgefallen, dass die hierdurch entstehende Zwischenraum die Form eines Engels hat.“ Dass alle drei Religionen untrennbar miteinander verankert sind, verdeutlicht der „Engel“ ebenfalls: Merten: „Keines der religiösen Symbole lässt sich aus dem Ring entfernen, ohne dass alle anderen dadurch mit beschädigt werden.“ Den „Engel“ gibt es mittlerweile in verschiedenen Formen: Als mannshohes Rad, das im Rahmen von Aktionen des Künstlerehepaars durch die Straßen gerollt werden kann, oder auch als Prägung auf 50-Cent-Münzen, die an Interessierte verteilt werden. Mit letzterer Aktion waren Dietrich und Merten nun auf dem Krayer Markt – im Rahmen der Gegendemonstration zur Kundgebung der Partei „Die Rechte“. Dietrich: „Es ist natürlich gut, dass es die Grafik des Engels der Kulturen gibt, aber sie muss auch in die Öffentlichkeit getragen werden.“ Und das gelang – der Stand stieß auf großes Interesse. Eine der vielen Passanten, die als Andenken eine geprägte Münze mitnahmen, war Maria Adebar: „Für mich ist die Aktion eine wirklich tolle Verwirklichung der Symbolik. Der Friedensengel ist ein Zeichen, das mich immer schon sehr berührt hat.“ Und auch für Oberbürgermeister Reinhard Paß (SPD) hat der „Engel der Kulturen“ einen besonderen Wert. „Ein starkes Symbol für Toleranz, ich habe mehrere der geprägten 50 Cent-Münzen im Büro.“ Durch Paß‘ Vermittlung gelang es zudem, einen „Engel der Kulturen“ in einem jüdisch-arabischen Kulturzentrum in der Partnerstadt Tel Aviv aufzustellen. „Ein Impuls für den Frieden“, so Dietrich und Merten.Bildunterschrift: Pure Symbolik: Den „Engel“ gibt es in verschiedenen Formen: Als mannshohes Rad oder auch als Prägung auf 50 Cent-Münzen, wie nun in Kray. FOTO: SEBASTIAN KONOPKA |
Lokalkompass.de, 03.05.2015 Nachlese zum 1. Mai 2015 in Essen und Gelsenkirchen
![]() Nachlese zum 1. Mai 2015 in Essen und Gelsenkirchen - ein schlechter Tag für Neonazis !
Der Artikel geht auch auf den Vorfall am Essener Hauptbahnhof ein. Dort wird dem Essener Polizeibericht ein persönlicher Bericht von Kathrin-A. Richter, Vorsitzende von ProAsyl/Flüchtlingsrat Essen entgegengestestellt, die auf der Kundgebung als Rednerin eingeplant war. Die 68-jährige Frau berichtet, wie sie von einem Polizeihund getrieben wurde, um dann im tunnelähnlich Bahnsteig eine halbe Stunde festgehalten zu werden. vom 03.05.2015, Walter Wandtke, auf: Lokalkompass.de, (Permanent-Link vom 06.05.2015 16:50) |
Ruhrbarone.de, 03.05.2015 Nachbericht 1. Mai
![]() Nachbericht: Rechte Aufmärsche in NRW
Im gemeinsamen Artikel über den 1. Mai in Mönchengladbach, Dortmund und Essen wird schon die Anreise der Neonazis nach Essen am Hauptbahnhof Dortmund als 'Hexenkessel' beschrieben. Beamte hätten sich dort vor Ort geweigert, eine Anzeige einer Journalistin entgegenzunehmen. In Essen wird die polizeiliche Absicherung am Bahnhof Kray bemängelt. Viele Fotos der Nazis sind hier veröffentlicht. vom 03.05.2015, Autorengruppe Ruhrbarone, auf: Ruhrbarone.de, (Permanent-Link vom 06.05.2015 14:52) |
WAZ, 02.05.2015 Rechte Demo erreicht Gelsenkirchen nicht
![]() WAZ / Rhein-Ruhr, Rubrik Kompakt,Samstag, 02.05.2015 Rechte Demo erreicht Gelsenkirchen nicht
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NRZ, 02.05.2015 Protest gegen rechten Aufmarsch
![]() NRZ / Nordrhein-Westfalen, Rubrik Kompakt,Samstag, 02.05.2015 Protest gegen rechten Aufmarsch
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WAZ, 02.05.2015 Gegendemonstranten blockieren Marsch der Rechten
![]() WAZ / Essen,Samstag, 02.05.2015 Gegendemonstranten blockieren Marsch der Rechten
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NRZ, 02.05.2015 600 stellen sich dem braunen 1. Mai entgegen
![]() NRZ / Essen,Samstag, 02.05.2015 600 stellen sich dem braunen 1. Mai entgegen
Polizei: Ausschreitungen am Hauptbahnhof
Bildunterschrift: In Kray demonstrierten rund 600 Bürger gegen die Rechtsextremen. FOTO: KONOPKA |
Didf Jugend Essen 02.05.2015 Video „Wir sind friedlich! Was seit ihr?"
![]() Video-Szene vom Kessel im Essener Hauptbahnhof
Im 30 Sekunden langem Video zeigt die Didf-Jugend, wie eine Gruppe - wohl im Hauptbahnhofer Kessel - von der Polizei bedrängt wird. Mehrfach wird „Wir sind friedlich! Was seid ihr?“ skandiert. Laut Begleittext sollen die Polizisten „ohne Vorwarnung“ und „sehr aggressiv“ gewesen. Die Möglichkeit, nach Essen-Kray zu gelangen sei durch den Kessel fast unmöglich gemacht worden. vom 02.05.2015, Didf Jugend Essen, auf: Didf Jugend Essen auf facebook, (Permanent-Link vom 06.05.2015 15:56) |
Fanzeit.de, 02.05.2015 Schalker Ultras verhindern Nazi-Demo in Gelsenkirchen
![]() Schalker Ultras verhindern Nazi-Demo in Gelsenkirchen
Teile der Schalker Fanszene sollen an der erfolgreichen Blockade gegen die Nazis am 1. Mai in Essen beteiligt gewesen sein. Genannt werden speziell „UGE, Hugos und Marler Jungs“. In Kommentaren zum Artikel betont jemand, dass es insbesondere gegen die Borussen gegangen sei, die bei den Nazis mitmarschiert seien. Weitere betonen das "unpolitisch" sein - es wird in den Kommentaren aber aber auch deutlich an den Konsens “Schalker gegen Rassismus” erinnert. vom 02.05.2015, Florian Nussdorfer, auf: Fanzeit.de, (Permanent-Link vom 06.05.2015 15:35) |
DerWesten.de, 01.05.2015 GE-Rotthausen feiert ein buntes Volksfest statt Hetze
![]() Demonstration - Rotthausen feiert ein buntes Volksfest statt Hetze
In Gelsenkirchen feierten 1.000 Gegendemonstranten ein Volksfest. Die Atmosphäre war entspannt. Wohl auch, weil die Nazis ja gar nicht mehr ankamen und in Essen gestoppt wurden. Im Kommentar wird den Organisatoren vorgeworfen, man habe bei der Platzauswahl durch die physische Nähe mit der Naziroute „mit dem Feuer gespielt“. vom 01.05.2015 22:51, Inge Ansahl und Sibylle Raudies, auf: DerWesten.de, (Permanent-Link vom 06.05.2015 15:20) |
Polizei, 01.05.2015 Polizei Abschlussbilanz zum 1. Mai
Vor dem Aufmarsch
WAZ, 30.04.2015 Protest gegen Aufmarsch der Extremisten
![]() WAZ / Essen,Donnerstag, 30.04.2015 Protest gegen Aufmarsch der Extremisten
Mahnwachen für 1. Mai angemeldet
Folgende Aktionen sind dazu angemeldet: Kundgebung Krayer Markt, 17.30 Uhr; Mahnwache vor der Moschee im Bahnhof Kray-Nord, 17.30 Uhr (die Moschee wird hier Tee ausschenken); Mahnwache vor der Kirche St. Barbara, 17.30 Uhr; Kundgebung an der Kreuzung Kellinghausstraße/Rotthauser Straße, 18 Uhr; Kundgebung an der Kreuzung Bonifaciusstraße/Rotthauser Straße, 18 Uhr. Teilnehmer beider Seiten werden sich laut Polizei in Hör- und Sichtweite gegenüberstehen. „Wir werden die Bürger mit einem starken Kräfteeinsatz schützen“, sagt Polizeisprecher Ulrich Faßbender. Jeder dürfe friedlich und ohne Waffe an den Veranstaltungen teilnehmen: „Gegen Randalierer und Straftäter werden wir konsequent vorgehen, unabhängig davon, aus welchem Lager sie kommen.“ sag |
NRZ, 29.04.2015 Gegen-Demo beginnt am Krayer Markt
![]() NRZ / Essen,Mittwoch, 29.04.2015 Gegen-Demo beginnt am Krayer Markt
Polizei bereitet sich auf den 1. Mai vor
Bildunterschrift: Eine mögliche Protest-Variante.(Schildaufschrift "HUPEN gegen NAZIS") |
WAZ, 29.04.2015 Absperrungen rund um Neonazi-Demo
![]() WAZ / Essen,Mittwoch, 29.04.2015 Absperrungen rund um Neonazi-Demo
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NRZ, 28.04.2015 Mit Bsirske auf dem Burgplatz
![]() NRZ / Essen,Dienstag, 28.04.2015 Mit Bsirske auf dem Burgplatz
Der Deutsche Gewerkschaftsbund ruft am 1. Mai zu seiner jährlichen Kundgebung mit dem Verdi-Bundesvorsitzenden auf und kritisiert die Provokation von Rechts
Essen und Gelsenkirchen oder Duisburg? Bis gestern hat „Die Rechte“ die Katze nicht aus dem Sack gelassen, ob sie am 1. Mai in Kray, am Rhein oder gleich in beiden Revierstädten aufmarschieren will. Während die Essener Polizei bis zum Beweis des Gegenteils davon ausgeht, „dass die nach Essen kommen“, fordert Dieter Hillebrand, Stadtverbandsvorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Essen, nach wie vor ein Verbot der Provokation von „gewaltbereiten Neonazis“ am traditionellen Tag der Arbeit. „Ich habe zur Kenntnis genommen, dass die Polizeipräsidenten von Essen und Gelsenkirchen das anders bewerten. Doch ich sehe schon Spielraum, die Kundgebung zu untersagen.“ Es stelle sich schon die Frage nach der öffentlichen Sicherheit. Schließlich handele es sich bei der so genannten Partei „Die Rechte“ um „eine Nachfolgeorganisation der verbotenen Freien Kameradschaften in Dortmund mit einem hohen Gewaltpotenzial“, so Hillebrand.
Den Verdi-Bundesvorsitzenden werden viele von Heiko Müllers Polizeikollegen aber wohl nicht erleben, weil sie sich auf ihren Großeinsatz am frühen Abend vorbereiten müssen – den Rechten sei dank. Alle Hoffnung auf ein Veto gegen die zu erwartende Hetze scheint der Vorsitzende der Essener Gewerkschaft der Polizei (GdP) aber noch nicht fahren gelassen zu haben: „Die Kollegen arbeiten intensiv daran zu prüfen, ob Verbotsgründe vorliegen.“ Eine bloße Annahme von Gewalt, sagt Müller ganz auf Linie mit Polizeipräsident Frank Richter, reiche aber nicht aus, um den „Rechte“-Aufmarsch zu verhindern. Mit einem deutlichen Zeichen gegen Rechts, mit 2000 Teilnehmern, vielleicht auch mehr, rechnet der DGB bei der Maikundgebung unter dem Motto „Die Arbeit der Zukunft gestalten wir“, die um 10 Uhr mit einer Demonstration am Giradethaus in Rüttenscheid startet, bevor es über die Rüttenscheider Straße, die Huyssenallee und die Kettwiger zum Burgplatz geht. In einem Aufruf zum Tag der Arbeit heißt es: „Seit 125 Jahren demonstrieren die Gewerkschaften am 1. Mai für die Rechte der arbeitenden Menschen. Wir haben viel erreicht – und noch viel vor.“ So habe man den Mindestlohn durchgesetzt und mit dem Rentenpaket mehr soziale Gerechtigkeit erreicht. Weitere Baustellen seien eine schleichende Arbeitszeitverdichtung, eine seit Jahren abnehmende Tarifbindung, ein Abbau der Mini- zugunsten regulärer Jobs und eine angemessene Bezahlung in sozialen Berufen. Arbeit satt.Bildunterschrift: Rund 700 Mitarbeiter der Postbank zogen gestern vor die Deutsche Bank an der Lindenallee, obwohl ihr Arbeitgeber am Morgen Kündigungsschutz bis Ende Juni 2017 zugesichert hatte. Nach der Einigung ließ sich die Demo nicht mehr absagen, so Verdi. FOTO: VAHLENSIECK |
WAZ, 28.04.2015 DGB hofft auf große Teilnahme bei Mai-Kundgebung
![]() WAZ / Essen,Dienstag, 28.04.2015 DGB hofft auf große Teilnahme bei Mai-Kundgebung
Gewerkschaft will auch Zeichen gegen den Aufmarsch Rechtsextremer in Steele setzen. Hauptredner Verdi-Chef Frank Bsirske
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WAZ, 24.04.2015 Protest vor dem Treffen mit dem Polizeipräsidenten
![]() WAZ / Essen,Freitag, 24.04.2015 Protest vor dem Treffen mit dem Polizeipräsidenten
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WAZ, 24.04.2015 GE Bunt und laut gegen Rechts
![]() WAZ / Gelsenkirchen,Freitag, 24.04.2015 Bunt und laut gegen Rechts
Die Falken wollen ein Zeichen setzen und laden am Vorabend des 1. Mai zu einem Konzert auf dem Neumarkt ein.
Es ist eine unvorhergesehene Duplizität der Ereignisse: Am 1. Mai stehen Vereine, Kirchen, Bürger und die Demokratische Initiative auf dem Ernst-Käsemann-Platz in Rotthausen, um gemeinsam Flagge gegen Rechts – im speziellen Fall den Aufmarsch von „Die Rechte “ zu zeigen – und am Vorabend laden die Falken zu „Laut gegen Rechts“, einem Konzert „umsonst und draußen“ ein. „Die Veranstaltung hätte es auch gegeben, wenn die Rechten ihre Demo nicht in Essen und Gelsenkirchen geplant hätten“, sagte Falken-Geschäftsführerin Annika Eismann gestern im Paul-Loebe-Haus. „Wir wollten ein Zeichen setzen und treffen uns seit November regelmäßig, um die Veranstaltung vorzubereiten.“ Was sich am 30. April doppelt auszahlt: Weil „Laut gegen Rechts“ auf dem Neumarkt im Herzen der Altstadt plötzlich den Charakter einer Eröffnung des Gelsenkirchener Widerstands gegen den Auftritt aus der ultrarechten Ecke tags darauf hat. Drei Bands haben die Falken, die sich über die Unterstützung von 17 Kooperationspartnern freuen, engagiert. „Alle Musiker identifizieren sich mit unserem Selbstverständnis“, so Annika Eismann. Ebenso die Partner der Falken. Gemeinsam steht man etwa dazu: „Wir gehen auf die Straße, wenn rechte Parteien gegen Ausländer hetzen. Wir beziehen Stellung, wenn antisemitische Parolen geschwungen werden.“ Solidarisches Miteinander Zu Beginn der Veranstaltung wird Oberbürgermeister Frank Baranowski ein Grußwort sprechen – auch im Namen der Demokratischen Initiative. Dann soll die vierstündige Konzertparty unter freiem Himmel mit allen Menschen der Stadtgesellschaft, die ein Zeichen gegen Rechts setzen wollen, beginnen. Annika Eismann: „Die Kooperationspartner wollen zusammenkommen, sich verstehen lernen, für einander einstehen und für ein demokratisches, solidarisches und buntes Miteinander in Gelsenkirchen.“ Die bisherige Resonanz lässt Großes erwarten.
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WAZ, 24.04.2015 Veranstaltung gegen Rechts unterstützen
![]() WAZ / Gelsenkirchen,Freitag, 24.04.2015 Veranstaltung gegen Rechts unterstützen
Demokratische Initiative ruft auf
Die Demokratische Initiative Gelsenkirchen ruft zur Teilnahme an der Veranstaltung der Evangelischen Emmaus-Kirchengemeinde am Freitag, 1. Mai, um 19 Uhr auf dem Ernst-Käsemann-Platz (am Rotthauser Markt) gegen den Aufmarsch der Partei „Die Rechte“ auf. In dem Aufruf heißt es: „Liebe Gelsenkirchenerinnen, liebe Gelsenkirchener, am 1. Mai wollen Mitglieder und Anhänger der Partei ,Die Rechte’ für ihre dumpfen und menschenverachtenden Ansichten u.a. in Rotthausen demonstrieren. Bei dieser Partei handelt es sich laut Verfassungsschutzbericht NRW um ein Sammelbecken durchaus auch gewaltbereiter Neonazis, die zwar das demokratisch verbürgte Recht auf Demonstrationsfreiheit für sich in Anspruch nehmen, ansonsten jedoch unser demokratisches System rigoros ablehnen.“ Vertreter demokratischer Parteien würden von Neonazis massiv bedroht wie vor kurzem in Dortmund. Auch gingen Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte oder jüdische Einrichtungen in der jüngeren Vergangenheit auf das Konto neonazistischer Gruppierungen. „Wir in Gelsenkirchen haben bereits bei mehreren Aufmärschen rechtsextremer Organisationen in einem breiten gesellschaftlichen Schulterschluss bewiesen, dass unsere Stadt demokratisch-bunt ist! Rechtsextremismus und die Menschen, die ihn verkörpern, sind bei uns in Gelsenkirchen unerwünscht. Zeigen Sie den rechten Ideologen durch Ihre Teilnahme, dass für Rassisten in unserer Stadt kein Platz ist! Wehret den Anfängen!“ |
WAZ, 23.04.2015 Demo: CDU stützt Polizeipräsidenten
![]() WAZ / Essen,Donnerstag, 23.04.2015 Demo: CDU stützt Polizeipräsidenten
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WAZ, 23.04.2015 Leserbrief Gestapo ist weg
![]() WAZ / Essen,Donnerstag, 23.04.2015 Gestapo ist weg
Alfred Kohlmann, Essen |
Polizei, 22.04.2015 Polizei lädt Kritiker zum Dialog ein
WAZ, 22.04.2015 Polizeichef lädt seine Kritiker ein
![]() WAZ / Essen,Mittwoch, 22.04.2015 Polizeichef lädt seine Kritiker ein
Diskussion um das Verbot rechter Demo: Mögliche Niederlage vor Gericht wäre für Präsident Frank Richter ein falsches Zeichen. So erging es Dortmunder Polizei
Die Debatte um die rechte Demo am 1. Mai hält an: Die Polizei fühlt sich vom bürgerlichen Lager in die Rolle des Buhmanns gedrängt und bittet heute zum Gespräch. Bei dem Treffen mit Vertretern der Bündnisse, die vehement ein Demo-Verbot fordern, soll es um den rechtlichen Handlungsspielraum der Polizei und das hohe Gut der Versammlungsfreiheit gehen, sagt Polizeisprecher Ulrich Faßbender. Essens Polizeipräsident Frank Richter hatte zuvor deutlich gemacht, dass die Polizei politisch neutral und mitnichten eine moralische Instanz sei. Dafür erntete er heftige Kritik der linken Bündnisse. „Die Verbotsforderung haben viele Menschen und Organisationen unterzeichnet, die nun vom fehlenden Engagement der Polizei enttäuscht sind“, sagen die Jusos.
Die Dortmunder Polizei scheiterte noch im März vor dem Oberlandesgericht in Münster mit ihrem Verbot einer Demo „Der Rechten“ – obwohl es konkrete Hinweise auf Straftaten gab. Richters Vorgängerin in Essen gelang es dagegen im Januar, eine „Hooligans gegen Salafisten“-Demo (Hogesa) zu verbieten. Damals hatte es allerdings erst kurz zuvor Ausschreitungen bei einer Hogesa-Kundgebung in Köln gegeben. Gefragt, ob auch er ein Verbot ausgesprochen hätte, hält Frank Richter sich zurück. Sein Argument: Die gute Absicht, ein Zeichen setzen zu wollen, hätte sich ins Gegenteil verkehren können. Wenn Hogesa – wie später die Dortmunder Rechte – den Rechtsweg beschritten hätte. Im aktuellen Fall gebe es jedoch keine Anhaltspunkte für ein Verbot, so Faßbender. Es müsste etwa unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit bestehen. Die Polizei beobachte die Szene genau, auch mit Hilfe des Staatsschutzes: „Sollte es einen kleinen Strohhalm geben, werden wir danach greifen.“ Wenn nicht, werden sich rund 200 rechte Anhänger am 1. Mai versammeln dürfen. Sieben Gruppen haben Gegendemos angemeldet. „Das ist die wirkungsvollste Möglichkeit für einen breiten, friedlichen Protest“, sagt Faßbender. Die Polizei führt nun Gespräche mit den Anmeldern; es geht um „Strecken und Spielregeln“.Bildunterschrift: Präsident Frank Richter. FOTO: KOKOSKA |
WAZ, 22.04.2015 Kommentar: Gebunden an Recht und Gesetz
![]() WAZ / Essen, Rubrik Kommentar,Mittwoch, 22.04.2015 Gebunden an Recht und Gesetz
Diskussion um das Verbot rechter Demo: Mögliche Niederlage vor Gericht wäre für Präsident Frank Richter ein falsches Zeichen. So erging es Dortmunder Polizei
Essens neuer Polizeipräsident Frank Richter ist kaum drei Wochen im Amt und schon im Kreuzfeuer der Kritik. Von links hagelt es Forderungen, er möge eine am 1. Mai geplante Demonstration einer rechtsradikalen Gruppierung verbieten. Ausgeschlachtet und bewusst missverstanden wird dabei ein Zitat Richters in der WAZ, die Polizei sei nun einmal „keine moralische Instanz“, sondern an Recht und Gesetz gebunden. Ja, was denn sonst? Eine Polizei, die von sich aus befindet, welche Demos genehm sind und welche nicht, wäre eine politische Polizei. Diese gibt es nur in Diktaturen, nicht aber in einem demokratischen Rechtsstaat. Ein Polizeipräsident, der berufliche Entscheidungen von seiner individuellen Moral abhängig machen würde, gehörte umgehend abgesetzt, egal, ob diese Moral nun überwiegend geteilt wird oder nicht. Insofern hat Richter richtig gehandelt, und es ist befremdlich, dass ihn in Essen alle im Regen stehen lassen. Von CDU und SPD ist nichts zu hören, wie leider oft, wenn es unbequem wird. Der Kampf gegen den Rechtsextremismus und die unappetitlichen Typen, die ihn propagieren, muss politisch und juristisch geführt werden. Nicht aber auf dem Rücken einer Polizei, die man nötigen will, ihre Kompetenzen zu überschreiten. |
WAZ-GE, 22.04.2015 Rechter Aufmarsch im Fokus
![]() WAZ / Gelsenkirchen,Mittwoch, 22.04.2015 Rechter Aufmarsch im Fokus
Per Dringlichkeit diskutierte die BV Süd über die geplante Aktion am 1. Mai. Der Aufruf der Demokratischen Initiative wird ausdrücklich unterstützt.
Wenn es gegen Rechts und das Unverständnis darüber geht, dass man einer provozierenden Aktion wie der anstehenden eine Genehmigung erteilt hat, ist man sich in der Bezirksvertretung Süd einig – mit einer Ausnahme. Selbstverständlich: Pro NRW. Der geplante Aufmarsch der Partei „Die Rechte“ am 1. Mai, der von Essen nach Rotthausen führen soll, hat mit der SPD-Bezirksfraktion und Dr. Willi Mast von AUF GE gleich zwei Dringlichkeitsanträge fast gleichen Inhalts nach sich gezogen. Bevor man sich – mit erwähnter Gegenstimme – auf die Beschlussvorlage der SPD einigte, „den zu erwartenden Aufruf der Demokratischen Initiative gegen Diskriminierung und Gewalt, für Menschenrechte und Demokratie zu unterstützen (...) und sich an deren Veranstaltungen am 1. Mai in Rotthausen zu beteiligen“, wurde diskutiert. Stadtrat Manfred Beck etwa sagte: „Ich habe noch gut die Bilder aus dem Dortmunder Rathaus vor Augen. Und genau mit diesen Figuren werden wir es zu tun haben.“ Willi Mast betonte: „Dieser Marsch ist eindeutig eine Provokation. Wir haben allen Grund, diesen Auftritt zu verhindern.“ Und David Fischer sagte für die Grünen: „Wir müssen auch an die denken, die von uns erwarten, dass wir denen die Stirn bieten und sagen ,Nein’!“ Einig war man sich in der Wahl des Ernst-Käsemann-Platzes als würdigen Ort für die Veranstaltung der Demokratischen Initiative. Ein Dauerbrenner auf der Agenda des Gremiums ist seit vielen Jahren das gute, alte Volkshaus Rotthausen. So auch in der gestrigen Sitzung im Wissenschaftspark, wo es auf Antrag der CDU einen Sachstandsbericht gab. Die guten Nachrichten fasste Architekt Thilo Steinmann vom städtischen Hochbaureferat zusammen: „Das Gebäude setzt sich nicht mehr. Es ist verkehrssicher.“ Schieflage des Volkshauses bleibt Aber auch das sagte er: „Die enorme Schieflage wird nie behoben werden können.“ Nein, sagte er auf Nachfrage, die sei nicht auf den Bergbau, sondern auf die Art der Gründung zurück zu führen. Zurzeit werde ein Papier mit Ideenskizzen erarbeitet. „Wir brauchen auch keinen Architektenwettbewerb, weil es um die Nutzung des Hauses geht“, sagte Steinmann. Einfache Renovierungsarbeiten seien machbar. Zurzeit werde nach einer Beleuchtung gesucht, die dem Haus würdig aber eben auch von der künftigen Nutzung abhängig sei. Für 2016 ist seinen Worten zufolge ein sechsstelliger Betrag im Haushalt beantragt. Weiteres Thema der BV: Die Mechtenbergschule und da unter anderem die leidige Parksituation, die Schüler bereits zu zwei Demonstrationen vor dem Schulhof veranlasst haben. Peter Bürgel vom Referat Verkehr meinte: „Aufgrund des Fußgängerzeichens müsste eigentlich jedem Führerscheininhaber klar sei: Hier gehört kein Auto hin.“ Die Politik favorisierte Polizeikontrollen und die Versetzung der Sperrpfosten. |
WAZ-GE, 22.04.2015 Gelsenkirchener gegen Nazi-Terror
![]() WAZ / Gelsenkirchen,Mittwoch, 22.04.2015 Gelsenkirchener gegen Nazi-Terror
Ein Bündnis aus Bürgergruppen plant zum 1. Mai ein Aktions aus Musik und Miteinander, Wortbeiträgen und Wanderung
„Den Nazis keinen Meter! 1. Mai nazifrei “. So steht es auf den Flugblättern, die an Bürger verteilt werden, um den Protest gegen den geplanten Marsch von Neonazis nach Gelsenkirchen breit zu streuen. Die Organisatoren des Gegenprotestes rechnen mit circa 200 Neonazis, die am 1. Mai von Essen-Kray kommend nach Rotthausen gehen wollen. Das Polizeipräsidium Essen hat den von der Partei „Die Rechte“ angekündigten Aufmarsch nicht verboten. Ein großes, buntes, friedliches Fest Auf Einladung der Emmaus-Kirchengemeinde Gelsenkirchen traf sich am Montagabend ein breites Bündnis aus vorwiegend Bürgergruppen: der Interkulturelle Stammtisch, Bürgerverein Rotthausen, Sportverein DJK TuS Rotthausen, Vertreter der kirchlichen Jugendarbeit, Mitarbeiter von GEKita. Die Demokratische Initiative. aber auch Falken, Die Linke, MLPD, Piraten waren vertreten. Die Hausherren – die Moscheegemeinde Yeni Camii an der Steeler Straße – müssen immer wieder Tische und Stühle heranschaffen, so groß ist die Resonanz. „Es ist gut, wenn es viele sind“, freut sich eine Teilnehmerin aus der Feldmark. Der Protest (ab 19 Uhr) soll groß, bunt und friedlich sein: Musik und kurze Redebeiträge wechseln sich ab. Für vier Plätze in Rotthausen wurden Versammlungen beantragt. „Wir wollen einen schönen, sicheren Ort haben, wo auch Demo-Unerfahrene die Möglichkeit haben zu sagen ‘Wir wollen die (gemeint sind die Rechten, die Red.) nicht’“, sagt Pfarrer Rolf Neuhaus. Viel gilt zu organisieren und abzusprechen, es gibt viele Wenn und Aber. Angefangen von Trillerpfeifen über Kaffee und Kuchen bis zu öffentlichen Toiletten. Das Musikprogramm mit Rockmusik und Liedern steht, die Demokratische Initiative stellt die Bühne zur Verfügung. Superintendent Höcker und Pfarrer Chaikowski werden sprechen. Politische Statements bleiben an diesem Tag außen vor. Einzig der Oberbürgermeister erhält Rederecht. Wunsch: Auch die Mitglieder der Moscheegemeinde sollen sich an dem Protest beteiligen. Die Emmausgemeinde will Rotthauser „zum Spaziergang nach Steele einladen, nicht um zu blockieren“ (Neuhaus). Am Steeler S-Bahnhof gibt es am 1. Mai ab 17.30 Uhr eine Demo gegen die Rechtsextremen in der Hoffnung, „dass die erst gar nicht mehr los gehen“, so eine Organisatorin. Und wenn die Neonazis nicht nach Rotthausen kommen? Noch mehr Grund zum Feiern, findet die Versammlung. Zivilcourage in GE von Irene Stock "Es gibt gute Gründe, diese Demo zu verbieten." Pfarrer Rolf Neuhaus sprach aus, was am Montagabend viele dachten. Wie kann es sein, dass Rechtsextremisten ein Forum gegeben wird, um ihre Parolen öffentlich herauszubrüllen? Da mag man als Bürger an der Demokratie zweifeln, aber diese Demonkratie räumt allen Grundrechte ein. Wieder einmal versuchen Neonazis durch einen Aufmarsch in Gelsenkirchen sich mit ihrem braunen Gedankengut breit zu machen. 1989, 2006, 2011, 2012 - zu jeder dieser Jahreszahlen können Gelsenkirchener berichten, dass Rechtsextreme in dieser Stadt Fuß fassen. Diese Bürger haben Zivilcourage, gehen beizeiten (und ohne auf die Politik zu warten) auf die Straße, damit es nicht so kommt, wie in der Nachbarstadt.Bildunterschrift: Teilnehmer diskutierten über ein Fest gegen Rechte. Rechts im Bild Michael Hannrath-Hanasek. FOTO: MARTIN MÖLLER |
NRZ, 21.04.2015 Rechte-Demo: Polizei hält sich bedeckt
![]() NRZ / Essen,Dienstag, 21.04.2015 Rechte-Demo: Polizei hält sich bedeckt
Keine Details aus dem ersten Koop-Gespräch
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DerWesten.de, 20.04.2015 GE: Polizeipräsidium Essen verbietet Neonazi-Demo nicht
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Polizeipräsidium Essen verbietet Neonazi-Demo nicht Auch Pfarrer Rolf Neuhaus von der Emmausgemeinde findet die Ablehnung des Demonstationsverbotes "nicht nachvollziehbar". Laut Dr. Klaus Haertel würde die SPD-Ratsfraktion eine durchgeführte Neonazi-Demonstration "sehr bedauern". Er kündigte an, dass man sich an den friedliche Protestaktionen beteiligen würde. Laut CDU-Fraktionschef Wolfgang Heinberg sei die geplante Kundgebung und der Marsch als „erneute Herausforderung und Provokation für die Gelsenkirchener Stadtgesellschaft" zu betrachten. Ob der Marschweg wirklich an der Yeni-Merkez-Moschee in Rotthausen vorbeiführt, werden die Kooperationsgespräche mit der Polizei entscheiden. Schon zweimal, 2011 und 2006 haben Neonazis vergeblich versucht in Gelsenkirchen Fuß zu fassen. Deutliche Worte kommen auch von Oberbürgermeister Frank Baranowski: „Die dumpfen Nazis und ihre braunen Parolen passen nicht in unsere Stadt." Derweil laufen Planungen für ein Volks- und Kulturfest in Rotthausen. vom 20.04.2015 17:30, WAZ / Irene Stock, auf: DerWesten.de, (Permanent-Link vom 24.04.2015 15:30) |
NRZ, 20.04.2015 Entsetzen über die Polizeiführung
![]() NRZ / Essen,Montag, 20.04.2015 Entsetzen über die Polizeiführung
Bündnis gegen „Rechte“-Demo kritisiert Frank Richter heftig
Das erste Treffen mit Polizeipräsident Frank Richter am Mittwoch will das Essener Bündnis gegen Rassismus und Rechtsradikalismus offenbar nicht abwarten: Auf die Einschätzung des neuen Behördenleiters, die Demonstration der so genannten Partei „Die Rechte“ nicht untersagen zu können, haben „Essen stellt sich quer“ und andere Bündnisse gestern ausgesprochen heftig reagiert. Man sei entsetzt, dass die Polizei den geplanten Aufmarsch der Nazis nicht verboten habe, hieß es: „Es ist unfassbar, dass Gruppen, die sich Einschüchterungsmethoden nach SA-Bräuchen bedienen, 70 Jahre nach Ende der Hitlerdiktatur unbehelligt durch die Straßen der Städte marschieren dürfen“, heißt es in einer Stellungnahme. Wie Max Adelmann, Sprecher des Bündnisses „Essen stellt sich quer“, deutlich machte, unterstützen über 100 Organisationen und rund 300 Privatleute die Aufforderung zum Verbot. Darunter seien viele Unternehmer mit Zuwanderungsgeschichte entlang des geplanten Demonstrationswegs der Rechten. „Allein dies zeigt deutlich, dass die Essener und Gelsenkirchener keinen Aufmarsch der Neonazis in ihren Straßen dulden“, so Adelmann: „Wir möchten, dass es nicht umsonst war, dass im Januar mehr als 4000 Bürger gegen die ,Hogesa’ auf die Straße gingen. Wir möchten keine Dortmunder Zustände und auch keinerlei offizielle Ermutigung dazu.“ Es sei „unglaublich, dass Herr Richter die Polizei als unpolitisch darstellt und sie nicht als moralische Instanz ansieht“. Ungeachtet der Ergebnisse des Gesprächs mit Frank Richter sollen die geplanten Kundgebungen gegen Rechts stattfinden, kündigten die Macher an. Treffpunkt ist am 1. Mai um 17.30 Uhr an der Kreuzung Buschstraße/ Krayer Straße. |
WAZ, 20.04.2015 Polizeichef sorgt für Entsetzen
![]() WAZ / Essen,Montag, 20.04.2015 Polizeichef sorgt für Entsetzen
Bündnis kritisiert, dass rechte Demo am 1. Mai nicht verboten wird
Die öffentliche Aufforderung zum Verbot unterstützen inzwischen über 100 Organisationen und rund 300 Privatpersonen. „Allein dies zeigt deutlich, dass die Essener und Gelsenkirchener keinen Aufmarsch der Neonazis in ihren Straßen dulden“, so der Sprecher des Bündnisses „Essen stellt sich quer“, Max Adelmann. Immerhin seien in Essen im Januar 4000 Bürger gegen die Hogesa auf die Straße gegangen. Unglaublich sei es zudem, dass Polizeipräsident Frank Richter die Polizei als unpolitisch darstelle. Zum Demo-Verbot befragt, hatte Richter im WAZ-Interview erklärt, dass „die Polizei keine moralische Instanz“ sei und nicht nach politischer Gesinnung entscheide. Unpolitisch sei Richters Entscheidung keineswegs, kontert Adelmann. Der Polizechef mache sie mit dieser Haltung vielmehr zur unmoralischen Instanz. Die Einladung zum Gespräch nimmt das Bündnis gleichwohl an, bereitet weiter eine Gegendemo vor. sag |
Essen-stellt-sich-quer 19.04.2014, Pressemitteilung zur Polizeientscheidung
WAZ, 18.04.2015 Präsident will mehr Polizeipräsenz
![]() WAZ / Essen,Samstag, 18.04.2015 Präsident will mehr Polizeipräsenz
Die Bekämpfung der vielen Wohnungseinbrüche könne aber nur erfolgreich sein, wenn die Bürger vorsichtiger sind, sagt Essens neuer Polizeichef Frank Richter
„Ich bin nicht mehr Polizist, fühl’ mich aber so“, stellt sich Essens neuer Polizeipräsident Frank Richter vor. Er wolle keine Luftschlösser bauen, klare Kante ist sein Ding, sagt er über sich und nennt rasch ein Thema, das Bürger bewegt: die Sicherheit in der Stadt. „Die Schere zwischen der objektiven Sicherheit und dem Gefühl der Menschen geht weit auseinander“, weiß Richter. Das Schlimmste wäre, dass die Essener ihr Verhalten ändern und bestimmte Bereiche und Uhrzeiten in der City meiden: „Dann ist die Stadt tot.“ Damit das nicht geschieht, müsse die Polizei gegensteuern und sich als Teil der Stadt begreifen. Ein Perspektivwechsel sei notwendig, um die Situation aus Sicht der Bürger zu betrachten: „Wenn die Menschen glauben, wir sind nicht gut, müssen wir justieren“, sagt der 56-Jährige, der Selbstkritik nicht scheut. Der gebürtige Essener spricht aus, was viele sich wünschen: mehr Polizeipräsenz, um die beiden Dinge, die den Menschen Angst machen, zu bekämpfen: Straßenkriminalität und Wohnungseinbrüche. „Mehr Personal im Rahmen unserer Möglichkeiten“, schränkt Richter sogleich ein. Dazu gehört eine realistische Einschätzung, die die dünner werdende Personaldecke bei der Polizei und wachsende Aufgaben wie Internetkriminaliät berücksichtigt. Seine Aufgabe wird es unter diesen Bedingungen sein, die Kräfte „intelligent und sozialgerecht“ einzuteilen.
Ein großes Ziel im Kampf gegen Einbrecher bleibt es, die Quote vergeblicher Einbruchsversuche (derzeit rund 40 Prozent) mit Sicherheitstechnik an Fenstern und Türen zu erhöhen. Dabei müssten auch Wohnungsbaugesellschaften helfen. „Bei diesem Delikt gehören andere mit ins Boot“, sagt der Präsident, stellt aber klar: „Hauptakteur bleibt die Polizei.“ Die Demo von Rechtsextremen am 1. Mai zu verbieten, dafür sieht Richter derzeit keine Grundlage. Weil es für diese Haltung bereits Kritik gab, will er Initiativen, Gewerkschaften und der Politik die Sachlage erklären: „Für die Polizei gilt ein rechtlicher Rahmen, wir sind keine moralische Instanz.“ Die Polizei entscheide in solchen Fällen nicht nach politischer Gesinnung, dürfe es auch gar nicht. Beim Thema Gewalt im Fußball denkt der Polizeipräsident indes an praktische Hilfe: Verhaltenstrainer der Polizei könnten Ordner auf brenzlige Situationen vorbereiten, lautet seine Überlegung: „Damit wir als Polizei nicht immer erst kommen, wenn etwas passiert ist.“
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NRZ, 17.04.2015 „Rechte“-Demo ist nicht zu verbieten
![]() NRZ / Essen,Freitag, 17.04.2015 „Rechte“-Demo ist nicht zu verbieten
Polizeipräsident Frank Richter im NRZ-Gespräch über die Kundgebung am 1. Mai, mehr Transparenz, neue Sicherheits-Konzepte und den ersten Spatenstich an der Polizeischule
Die für den 1. Mai in Kray angemeldete Demo der so genannten Partei „Die Rechte“ wird aller Voraussicht nach nicht zu verhindern sein. Trotz einer „sehr strengen Prüfung sind bis jetzt keine Verbotsgründe erkennbar“, sagte Essens neuer Polizeipräsident Frank Richter gestern anlässlich eines Antrittsbesuchs bei der NRZ. Auch wenn der Behördenleiter den offenen Brief des Bündnisses „Essen stellt sich quer“ (die NRZ berichtete) „sehr gut nachvollziehen“ kann, machte Richter seine Rolle in dem Verfahren deutlich: „Ich bin durchaus dafür, Zeichen zu setzen. Doch wir sind eine demokratische und keine politische Polizei“, die sich an die gesetzlichen Vorgaben zu halten habe. Die im Grundgesetz verankerte Versammlungsfreiheit sei nun einmal ein hohes Gut. Ein Gesprächsangebot
Um dorthin zu kommen, brauche es neue und vor allem intelligente Konzepte aller Verantwortlichen in der Stadt Essen. Durch polizeiliches Handeln allein ließen sich solche Ziele nicht erreichen. Richter will zu diesem Zweck Verbündete in der Stadtgesellschaft finden. Er werde zunächst ein Gespräch mit dem Oberbürgermeister suchen, um gemeinsam mit der Stadtspitze zu erörtern, „was haben wir, was können wir?“. Dabei ginge es nicht darum neue Absichtserklärungen zu formulieren, sondern um ein „gemeinsames Konzept mit der Stadt, das greifbar sein muss“. Eine juristische Diskussion über die Trennung der Zuständigkeiten für polizeiliche Sicherheit auf der einen und kommunaler Ordnung auf der anderen Seite „interessiert die Menschen nicht“. Sie wollen „Wahrheit und Klarheit“ und einfach überzeugt davon sein: „Die sorgen dafür, dass wir sicher leben.“ Ein neues Symbol für polizeiliche Präsenz in dieser Stadt könnte der jetzt auf den Weg gebrachte Umbau der alten Polizeischule an der Norbertstraße werden. Unter anderem soll dort ein regionales Trainingszentrum zeitgemäßen Standards für die Fortbildung von Essener und Bochumer Beamten entstehen. 2017, so hofft Richter, könnte der erste Spaten stechen: „Ich bin sehr froh, dass diese zehn Jahre währende Hängepartie beendet ist.“Bildunterschrift: Polizeipräsident Frank Richter besuchte gestern die NRZ-Redaktion. FOTO: ALEXANDRA ROTH |
Essen-stellt-sich-quer 02.04.2015: Unterstützer gesucht: Aufmarsch verbieten!
06.04.2015: Pressemitteilung zum Offenen Brief an Polizei: Aufmarsch verbieten!
NRZ, 14.04.2015 Dreifache Demo
![]() NRZ / Essen, Rubrik Kurz gemeldet,Dienstag, 14.04.2015 Dreifache Demo
14.4. 12.00 Korrektur: Keine Demo-Anmeldung in Dortmund Auf Nachfrage der NRZ-Redaktion erklärte die Pressestelle der Polizei Essen, sie habe ihre Aussage, dass „Die Rechte“ auch in Dortmund eine Demonstration angemeldet hätten, zurückgenommen. |
Ruhrbarone.de, 13.04.2015 Mehrere Aufmärsche angemeldet
![]() Versteckspiel: Nazipartei Die Rechte meldet mehrere 1. Mai Demonstrationen an
Während „Die Rechte“ zu nur einem Aufmarsch im Ruhrgebiet mobilisiert, haben sie parallel zum Essen/GE-Aufmarsch auch eine Demo in Duisburg angemeldet. vom 13.04.2015, Ruhrbarone.de / Stefan Laurin, auf: Ruhrbarone.de, (Permanent-Link vom 14.04.2015 07:00) |
DerWesten.de, 13.04.2015 GE: Kulturfest gegen rechte Marschierer am 1. Mai
![]() Kulturfest gegen rechte Marschierer
Unter dem Motto "Kultur gegen Rechts" will man am 1. Mai von 19 bis 22 Uhr am Ernst-Käsemann-Platz in GE-Rotthausen die angemeldete Abschlusskundgebung der Partei „Die Rechte“ verhindern. Der Interkulturelle Stammtisch Rotthausen bittet Kulturschaffende der Region um Beteiligung. Interessierte und Unterstützer treffen sich am Montag, 20. April, 18 Uhr, in den Räumen der Moschee an der Steeler Straße 81. vom 13.04.2015 17:08, WAZ / Irene Stock, auf: DerWesten.de, (Permanent-Link vom 14.04.2015 10:00) |
DerWesten.de, 13.04.2015 DUI: Partei "Die Rechte" meldet Demo für 1. Mai an
![]() Partei "Die Rechte" meldet Demo in Duisburg für 1. Mai an
Die Polizei rechne mit 200 Teilnehmern, die im Bereich des Duisburger Hauptbahnhofs aufmarschieren wollen. Ebenfalls in Hauptbahnhofnähe habe die „Initiative gegen Duisburger Zustände“ bereits eine Kundgebung angemeldet. vom 13.04.2015 13:55, WAZ / Tim Schulze, auf: DerWesten.de, (Permanent-Link vom 14.04.2015 12:00) |
Ruhrbarone.de, 10.04.2015 Naziaufmarsch in Essen: “Vieles ist machbar”
![]() Naziaufmarsch in Essen: “Vieles ist machbar”
Im Interview mit dem Sprecher von Essen-stellt-sich-quer geht es um eine Größeneinschätzung des Naziaufmarsches, um das Verhältnis der Partei „Die Rechten“ mit der NPD, und wie man am 1. Mai darauf reagieren will. Derzeit ist noch wenig Konkretes beschlossen, denn Essener und Gelsenkirchener Gruppen seien noch in der gemeinsamen Abstimmung. Unabhängig von einer Verbotsentscheidung der Polizei (Essen hat einen neuen Polizeipräsidenten) „laufen unsere Vorbreitungen weiter“. Weiterhin werden Unterstützungsunterschriften für ein polizeiliches Aufmarschververbot gesammelt. vom 10.04.2015, Ruhrbarone.de / Stefan Laurin, auf: Ruhrbarone.de, (Permanent-Link vom 10.04.2015) |
RadioEmscherLippe.de, 09.04.2015 Polizei in Gelsenkirchen und Essen prüft
![]() Die Polizei in Gelsenkirchen und Essen prüft, ob die geplante Demo von Rechtsextremisten in drei Wochen verboten werden kann.
Laut Polizeisprecher sei ein Verbot "nicht so einfach". Montag, den 13.04. will die Polizei die Verbotsentscheidung fällen. vom 09.04.2015, Radio Emscher Lippe, auf: RadioEmscherLippe.de, (Permanent-Link vom 10.04.2015) |
WAZ/NRZ, 08.04.2015 „Linke“ ist gegen „Rechte“-Demo
![]() WAZ/NRZ / Essen,Mittwoch, 08.04.2015 „Linke“ ist gegen „Rechte“-Demo
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WAZ, 07.04.2015 Bündnis fordert Demo-Verbot für „Rechte“
![]() WAZ / Essen,Dienstag, 07.04.2015 Bündnis fordert Demo-Verbot für „Rechte“
Offener Brief an Polizeipräsidenten
Unterstützt wird „Essen stellt sich quer“ von der Bürgerinitiative „Kray ist bunt“ und in Gelsenkirchen von der Evangelischen Emmaus-Gemeinde, Interkulturellen Arbeitskreisen und der Merkez Moschee. In Essen hat das Aktionsbündnis „Essen stellt sich quer“ zuletzt im Januar auf sich aufmerksam gemacht, als es zu einer Gegendemonstration gegen die am Ende verbotene Hogesa-Kundgebung aufrief, an der sich Tausende Demonstranten aus Kirchen, Parteien, Gewerkschaften und Sportvereine beteiligten. |
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DerWesten.de, 07.04.2015 Kein Platz für Nazis in Gelsenkirchen
![]() Kein Platz für Nazis in Gelsenkirchen
Auch die WAZ in Gelsenkirchen berichtet über die Verbotsforderung. Auch der Weblink für das Unterschriftenformular ist angegeben. vom 07.04.2015, WAZ/Irene Stock, auf: DerWesten.de, (Permanent-Link vom 09.04.2015) |
NRZ, 28.03.2015 „Die Rechte“ im Blick.
![]() NRZ / Essen, Rubrik Kurz Gemeldet,Samstag, 28.03.2015 „Die Rechte“ im Blick
|
WAZ, 21.03.2015 „Die Rechte“ will am 1. Mai demonstrieren
![]() WAZ / Essen,Samstag, 21.03.2015 „Die Rechte“ will am 1. Mai demonstrieren
Gespräche mit Polizei stehen noch aus
200 Teilnehmer wollen sich mit Fahnen, Transparenten und Megaphon am S-Bahnhof Steele treffen, um unter anderem über die Krayer Straße zum Krayer Markt zur Zwischenkundgebung zu ziehen. Dann soll es zur Abschlusskundgebung über den Heinrich-Sense-Weg und die Steeler Straße zur Straße Am Dahlbusch gehen. Bevor die rechten Provokateure durch die Straßen ziehen können, stehen nun Abstimmungsgespräche mit der Polizei an. Daher sei es viel zu früh, über ein Verbot nachzudenken. Das sei ohnehin nur möglich, „wenn Gefahr für die öffentliche Sicherheit besteht“. Die NPD, die ihre Landeszentrale in Kray hat, hat laut Polizei noch keine Veranstaltung angekündigt. Das Bürgerbündnis „Essen stellt sich quer“ reagiert indes auf seiner Facebook-Seite bereits auf den ersten geplanten Aufmarsch: „Na denn, mal schauen wie wir die empfangen.“ sag |
NRZ, 21.03.2015 Rechte Demo
![]() NRZ / Essen, Rubrik Kurz gemeldet,Samstag, 21.03.2015 Rechte Demo
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Ruhrbarone.de 20.3.2015 Brauner 1. Mai: Nazi-Partei “Die Rechte” will in Essen marschieren
![]() Die Polizei Essen habe den in Essen geplanten Aufmarsch im Blog bestätigt. Während die NPD in Essen-Kray die Landeszentrale habe, demonstriert sie am 1. Mai in Mönchengladbach: zeitlich früher, so dass eine gemeinsame Aktion mit „Die Rechte“ in Essen nicht ausgeschlossen sei. Im vergangenen Jahr sei die Dortmunder Polizei mit einem Verbot zum 1. Mai gescheitert. vom 20.03.2015, Stefan Laurin, auf: Ruhrbarone.de, (Permanent-Link vom 21.03.2015) |
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