Aus Essen stellt sich quer

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Forderung: Verbot der NPD

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Die verhängnisvolle Rolle der NPD wird immer deutlicher: Antisemiten, Rassisten, Islamhasser, rechtsextreme Schlägertypen - immer wieder gibt es personellen Überschneidungen mit der NPD. Zu gerne tritt sie mit ihrem Parteienprivileg als Sprachrohr der Unmenschlichkeit auf.
Dies wirft die Frage auf, ob sich eine Demokratie wirklich solch eine Partei bieten lassen muss.


Inhaltsverzeichnis

Ankündigung: Do, 21. Februar 2013, Grend: NPD-Verbot?

Veraltet.png Der hier genannte Termin ist veraltet!

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N P D - V E R B O T


NEIN?
oder
Ja!
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Vortrag und Diskussion
mit Referent:
Wolfgang Dominik (VVN-BdA)
Donnerstag, 21. Februar 2013 um 19 Uhr



Kulturzentrum GREND
Westfalenstraße 311, 45276 Essen

Mit Bus und Bahn bis S-Bahnhof Steele
Mit Auto zum REWE-Parkdeck
Wegbeschreibung: www.grend.de


Eintritt frei

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Aber Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.
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Ist ein NPD-Verbot sinnvoll? Löst es irgendwelche Probleme mit Neofaschisten?

Diskussion um ein NPD-Verbot

mit Wolfgang Dominik (VVN – BdA)

Seit vielen Jahren gibt es die Debatte um ein NPD-Verbot. Nach der Aufdeckung der NSU-Morde wurde die Diskussion um ein Verbot dieser Partei mit verstärktem Nachdruck geführt.

Die Auseinandersetzung um Rechtsradikalismus im Allgemeinen und die NPD im Besonderen darf nicht abreißen. Nachweislich gibt es Verbindungen zwischen NPD und der gewaltbereiten Neonazi-Szene. Es sind immer wieder NPD-Mitglieder, die Andersdenkende und Andersaussehende, einschüchtern, bedrohen und angreifen. Die NPD ist das strategische und organisatorische Zentrum für die Neofaschisten in diesem Land. Gehört es zur Normalität unseres Landes dass eine eindeutig verfassungswidrige Partei als normale Partei agieren kann: Neonazi-Aufmärsche anmelden, sich der Wahl stellen, staatliche Gelder beziehen, Grundstücke erwerben oder Immobilien anmieten, so die NPD-Landeszentrale in Kray.

Für den NRW-Innenminister und seine Kollegen steht fest: „Die NPD bereitet den Boden für braune Gewalt und schürt Hass gegen Ausländer, ihre Ideologie ist menschenverachtend und antidemokratisch. Sie bietet eine ideologische Plattform für geistige Brandstifter. Deshalb ist es unser klares Ziel, ein Verbot der NPD zu erreichen.“

Wir laden ein zu einer Diskussion um Argumente für und gegen ein NPD-Verbot. In seinem Vortrag wird Wolfgang Dominik auch Gründe benennen, warum maßgebende Kräfte unseres Landes diese Partei protegieren.

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