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Ist ein NPD-Verbot sinnvoll? Löst es irgendwelche Probleme mit Neofaschisten?
Diskussion um ein NPD-Verbot
mit Wolfgang Dominik (VVN – BdA)
Seit vielen Jahren gibt es die Debatte um ein NPD-Verbot. Nach der Aufdeckung der
NSU-Morde wurde die Diskussion um ein Verbot dieser Partei mit verstärktem
Nachdruck geführt.
Die Auseinandersetzung um Rechtsradikalismus im Allgemeinen und die NPD im
Besonderen darf nicht abreißen. Nachweislich gibt es Verbindungen zwischen NPD
und der gewaltbereiten Neonazi-Szene. Es sind immer wieder NPD-Mitglieder, die
Andersdenkende und Andersaussehende, einschüchtern, bedrohen und angreifen.
Die NPD ist das strategische und organisatorische Zentrum für die Neofaschisten in
diesem Land. Gehört es zur Normalität unseres Landes dass eine eindeutig
verfassungswidrige Partei als normale Partei agieren kann: Neonazi-Aufmärsche
anmelden, sich der Wahl stellen, staatliche Gelder beziehen, Grundstücke erwerben
oder Immobilien anmieten, so die NPD-Landeszentrale in Kray.
Für den NRW-Innenminister und seine Kollegen steht fest: „Die NPD bereitet den
Boden für braune Gewalt und schürt Hass gegen Ausländer, ihre Ideologie ist
menschenverachtend und antidemokratisch. Sie bietet eine ideologische Plattform für
geistige Brandstifter. Deshalb ist es unser klares Ziel, ein Verbot der NPD zu
erreichen.“
Wir laden ein zu einer Diskussion um Argumente für und gegen ein NPD-Verbot. In seinem Vortrag wird Wolfgang Dominik auch Gründe benennen, warum maßgebende Kräfte unseres Landes diese Partei protegieren.
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Der hier genannte Termin ist veraltet!
