Mai-Demos ohne Zwischenfälle

600 Teilnehmer nahmen an DGB-Maikundgebung teil und zogen zum Burgplatz. Im Essener Norden stellten sich 300 Aktivisten rund 130 Neonazis entgegen

Von Gordon K. Strahl

Ruhig sind die Demonstrationen am verregneten Tag der Arbeit verlaufen: 600 Teilnehmer zogen am Montagvormittag bei der traditionellen Maikundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) vom Girardethaus in Rüttenscheid zum Burgplatz, rund 300 Aktivisten stellten sich im Essener Norden knapp 130 Neonazis entgegen.

„Dass sich gleichzeitig Rechtsextreme in dieser Stadt versammeln, ist eine gezielte Provokation“, so der DGB-Vorsitzende Dieter Hillebrand bei der Kundgebung auf dem Burgplatz. Doch lobte er den Einsatz der Mitglieder von „Essen stellt sich quer“ und der „Essener Allianz für Weltoffenheit und Solidarität“, die gegen den Aufmarsch der NPD mobilisierten.

Mit Widerstand hatte auch der AfD-Ratsherr Guido Reil zu kämpfen: Der einstige Sozialdemokrat machte seine von vielen Gewerkschaftern als Provokation empfundene Ankündigung wahr und besuchte deren Kundgebung ebenfalls. Doch bereits am Girardet-haus drängten Gewerkschafter und Demonstranten das Mitglied der rechtspopulistischen Partei ab, so dass er umrahmt von Anti-AfD-Plakaten, rechtsaußen am Rand des Zugs marschieren musste. Ein paar Polizisten stellten sicher, dass es zu keinen körperlichen Auseinandersetzungen kam.

Von Fremdenfeindlichkeit distanzierte sich auf dem Burgplatz auch Oberbürgermeister Thomas Kufen: „Wir sind grüne Hauptstadt, aber wir werden nie eine braune Stadt sein“, mahnt er. Zudem brach er eine Lanze für Arbeitnehmerrechte: „Tausendfacher Arbeitsplatzabbau darf nicht als ideologischer Sieg gefeiert werden.“ Der gebürtige Essener Michael Vassiliadis, Vorsitzender der IG Bergbau, Chemie, Energie (BCE), rief indes zur Solidarität unter allen Arbeitnehmern auf.

Die Polizei vermeldete eine ruhige Kundgebung ohne Zwischenfälle. Dies galt auch für die Demos zwischen dem Altenessener Bahnhof und Katernberger Markt – dafür sorgten mehrere Hundertschaften, die im Essener Norden im Einsatz waren. Viele der NPD-Anhänger hatten offenbar weite Anreisen, denn Bahnverspätungen sorgten dafür, dass ihr Aufmarsch erst eine Stunde später als geplant begann. An unterschiedlichen Punkten auf der Route der Neonazis positionierten sich die Gegendemonstranten, um lautstark ihrem Protest gegen die Rechtsextremisten Ausdruck zu geben. Auch Kirchen beteiligten sich: Zum Beispiel am Katernberger Markt übertönte das Geläut der Evangelischen Kirche die Redeversuche der NPDler.

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Bildunterschrift:

• Umrahmt von Demonstranten mit Anti-AfD-Plakaten und Polizisten marschierte AfD-Ratsherr Guido Reil am Rande der Maikundgebung. FOTO: ULRICH VON BORN (Links blaues Plakat mit Text „AfD fordert: Kein ALG I mehr! Alle sofort in Harz IV“, darunter AfD-Zeichen nach unten gekehrt. Mittleres Plakat mit schwarzer Schrift auf weißem Grund „AfD wählen ist so 1933“, Weiteres Plakat mit schwarzer Schrift auf weißem Grund „Keine arabischen Zahlen an deutschen Schulen!!!!!!1!!!!1!!“)
• Mit Bannern wie „Der Essener Norden ist bunt“ demonstrierten rund 300 Essener gegen die NPD-Demo in Altenessen und Katernberg. FOTO: KNUT VAHLENSIECK (Transparentaufschrift links: „Den Nazis keinen Meter“, in der roten Mitte ist „nazifrei“ lesbar. Rechtes Transparent „Der Essener Norden ist bunt!“)

Bündnis ruft auf zum Protest

Kundgebungen gegen NPD-Aufmarsch

Mit mehreren Kundgebungen wollen das Bündnis „Essen stellt sich quer“ und verschiedene Organisationen aus Altenessen und Katernberg am heutigen 1. Mai dem zwischen 11 und 15 Uhr vom Bahnhof Altenessen bis zum S-Bahnhof Zollverein Nord geplanten NPD-Aufmarsch begegnen. Bündnis-Sprecher Max Adelmann: „Der 1. Mai ist der Tag der Arbeiterbewegung und der Gewerkschaften.“ „Essen stellt sich quer“ ruft alle Essener auf, sich dem friedlichen Protest anzuschließen und in Fenstern, an Häusern und Einrichtungen sichtbar zu machen. Motto: „Der Essener Norden ist bunt“. Plakate werden verteilt.

Folgende Aktionen sind beschlossen und auch offiziell angemeldet worden: Ab 10.30 Uhr Kundgebung auf der Altenessener Straße neben Bürgeramt/Jobcenter an der Kreuzung zum Palmbuschweg. Ab 11 Uhr Kundgebung in der Bruchstraße westlich der Kreuzung zur Josef-Hoeren-Straße. Ab etwa 12 Uhr Treffen an der Ev. Kirche Katernberger Markt und Kundgebung in der Straße Meybuschhof an der Kreuzung Schonnebeckhöfe/Viktoriastraße.

Mai-Kundgebung auf dem Burgplatz

Zum „Tag der Arbeit“ am heutigen 1. Mai rechnet der Deutsche Gewerkschafts Bund (DGB) mit rund 2000 Bürgern auf dem Burgplatz in der Innenstadt. Dort startet die Kundgebung um 11.15 Uhr. Vorher zieht ab 10.30 Uhr vom Girardet-Haus in Rüttenscheid ein Demonstrationszug in Richtung Innenstadt. Auf dem Burgplatz ist als Hauptredner Michael Vassiliadis angekündigt, der Vorsitzende der Industriegewerkschaft Bergbau-Chemie-Energie (IGBCE). Am Bahnhof Altenessen demonstriert ab 11 Uhr die NPD. Dort gibt es auch eine Gegendemo.

(WAZ:) Polizei ist bei Demos am 1. Mai stark präsent
(NRZ:) Mai-Demos

Mehrere Parteien und Verbände veranstalten am Tag der Arbeit Kundgebungen und Demonstrationen in Essen und Mülheim. Vor allem rund um den NPD-Aufmarsch durch die Essener Stadtteile Altenessen und Katernberg wird die Polizei stark präsent sein. Insbesondere dort sei bis in den frühen Nachmittag mit kurzfristigen Verkehrsbeeinträchtigungen zu rechnen, so ein Polizeisprecher. Ab 8 Uhr ist am 1. Mai bei der Essener Polizei unter 829-1055 ein Bürgertelefon geschaltet für aktuelle Informationen rund um das Demonstrationsgeschehen.

Kulturfest zum 1. Mai auf der Zeche Carl

Altenessen. Das internationale Kulturfest am Montag, 1. Mai, ab 13.45 Uhr an der Zeche Carl steht unter dem Motto „Zeit zu handeln“. Neben politischen, sozialen und kulturellen Infoständen sowie Aktivitäten für die kleinen Gäste finden auf der Außenbühne ein umfangreiches Programm statt. Mit dabei sind: die Ruhrpott-Revue, der internationale Frauenchor „Brücke“, The Singer in Me, Molly Coddle und Los Placebos. Für Stärkung ist wie immer ausreichend gesorgt – mit internationalen Speisen und Spezialitäten. Der Eintritt ist frei.

Gewerkschaften rufen zum Protest gegen NPD-Demo auf

Zur Maikundgebung werden bis zu 2500 Teilnehmer erwartet. Hauptredner ist Michael Vassiliadis von der IG BCE

Von Janet Lindgens

Die geplante NPD-Demonstration am 1. Mai ruft auch die Gewerkschaften auf den Plan. Der DGB-Vorsitzende Dieter Hillebrand bezeichnete den NPD-Aufmarsch als „eine bewusste Provokation gegen Gewerkschafter“. Er appellierte an die Mitglieder, nach der traditionellen Maikundgebung auf dem Burgplatz sich der Gegendemonstration des Bündnisses „Essen stellt sich quer“ anzuschließen. Die rechtsextreme NPD wird mit ihrer Demo fast zeitgleich zur Maikundgebung des DGB starten. Die Abschluss-Kundgebung der NPD ist auf dem Katernberger Markt geplant.

Diese Woche hatte bereits das Essener Bündnis aus Kirchen, Unternehmen, Vereinen und der Stadt die Bürger aufgerufen, ein Zeichen gegen die geplante NPD-Demonstration zu setzen. Bürger sollten sich an der Maikundgebung des DGB beteiligen oder das Internationale Kulturfest auf der Zeche Carl besuchen.

Der DGB erwartet dieses Jahr wieder 2000 bis 2500 Teilnehmer. Der Demonstrationszug startet 10.30 Uhr am Girardethaus in Rüttenscheid. Die Kundgebung auf dem Burgplatz beginnt gegen 11.15 Uhr. Hauptredner dieses Jahr ist der Vorsitzende der Industriegewerkschaft Bergbau-Chemie-Energie, Michael Vassiliadis. Der Gewerkschafter dürfte in seiner Rede vor allem die Folgen der Energiewende für die Beschäftigten ansprechen. Viele Arbeitsplätze stehen auf der Kippe. Unter anderem sollen bei der Steag 1000 Stellen wegfallen, auch Eon will am Konzernsitz Essen weiter Stellen abbauen.

Die Forderungen der Gewerkschaften richten sich im Wahljahr 2017 vor allem an die Landes- und Bundespolitik. Unter anderem geht es den Gewerkschaften um Steuerentlastungen für die Mittelschicht, eine gerechtere Finanzierung der Krankenversicherung, mehr Investitionen der öffentlichen Hand sowie eine Stärkung der gesetzlichen Rente. Gleichzeitig setzen sich die Gewerkschaften dafür ein, die zunehmende Tarifflucht von Unternehmen zu stoppen. Auf dem Burgplatz wird es nach den Reden der Gewerkschafter ein Familien-Kulturprogramm geben. Das Kindertheater Oh Larry ist dabei, das Bergbauorchester Niederrhein und die Essener Band „Kuult“. 35 Vereine, soziale Einrichtungen und Organisationen präsentieren sich zudem an Ständen.

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Bildunterschrift:
Gewerkschafter rufen zum 1. Mai auf: Christian Jürgens (Verdi), Jan Mrosek (DGB Jugend), Dieter Hillebrand (DGB), Birgit Biermann (IG BCE), Alfons Rüther (IG Metall), Peter Köster (IG Bau) und Henner Höcker (GEW). FOTO: KNUT VAHLENSIECK

NPD muss Zeche Carl links liegen lassen

Route führt nicht am 1.-Mai-Kulturfest vorbei

Die Route des geplanten NPD-Aufmarsches am 1. Mai durch den Essener Norden wird nicht am Internationalen Kulturfest der Zeche Carl vorbeiführen. Die Rechtsextremisten und die Polizei haben sich nach Informationen dieser Zeitung auf eine alternative Route weiter südlich verständigt.

Den Planungen zufolge sollen die erwarteten rund 200 Rechten um 11 Uhr am Bahnhof Altenessen starten.

Von dort ziehen die Demonstranten über die Altenessener Straße Richtung Norden, knicken nach rechts in den Palmbuschweg ab.

In Höhe der Rahmstraße soll es Richtung Köln-Mindener-Straße weitergehen bis zum Abzweig Josef-Hoeren-Straße, die in Nordrichtung bis auf die Zollvereinstraße führt. Weiter geht’s bis zur Viktoriastraße und von dort in südlicher Richtung bis zum Katernberger Markt, wo der Aufmarsch sein Ende finden wird.

Der Protest des Bündnisses „Essen stellt sich quer“, das mit 300 Gegendemonstranten rechnet, wird sich auf der Altenessener Straße in Höhe des Jobcenters entladen. Kundgebungen sind zudem auf der Rahmstraße/Ecke Palmbuschweg und am Meybuschhof vorgesehen. Die DKP positioniert sich voraussichtlich an der Bruchstraße, der Stankeitstraße und am Helenendamm. j.m.

Grüne protestieren gegen NPD-Aufmarsch

Die Essener Grünen protestieren gegen den geplanten 1. Mai-Aufmarsch der rechtsextremen NPD. „Die Feinde unseres Grundgesetzes“ wollen ausgerechnet am Tag der Arbeit durch Altenessen nach Katernberg zu ziehen, kritisiert Vorstandssprecherin Gönül Eğlence. „Das ist für uns eine klare Provokation, insbesondere in Hinblick auf den geplanten Zugweg.“ Ein solcher Aufmarsch vorbei an der Zeche Carl, wo das Fest der Kulturen stattfindet, sei nicht hinnehmbar.

Proteste gegen geplanten NPD-Aufmarsch

Die angemeldete Route der Rechtsextremisten soll am Internationalen 1.Mai-Fest vorbeiführen

Von Michael Mücke

Zweieinhalb Wochen vor dem geplanten Aufmarsch der NPD ist immer noch unklar, ob die Rechtsextremisten tatsächlich wie geplant am 1. Mai durch den Essener Norden ziehen dürfen. Das Polizeipräsidium bestätigt bisher lediglich die Anmeldung der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD ) für die Demo gegen den angeblichen Asylmissbrauch, macht aber keine weiteren Angaben, weil es bisher kein Kooperationsgespräch mit dem Veranstalter gegeben hat.

Der NPD-Landesverband sowie der Essener Kreisverband der NPD werben bereits auf ihren Facebook- beziehungsweise Internetseiten für die Demo in der Stadt Essen. Wie berichtet, fordert das Bürgerbündnis „Essen stellt sich quer“ ein Verbot des NPD-Aufmarsches. Sollte dies nicht erfolgen, müsste die Polizei zumindest die Route der NPD-Demo ändern, findet Max Adelmann, Sprecher des Bürgerbündnisses „Essen stellt sich quer“.

Die soll am 1. Mai von 11 bis 15 Uhr vom Bahnhof Altenessen bis zum S-Bahnhof Zollverein Nord über die Altenessener-, Stauder- und Zollvereinstraße führen – und damit ausgerechnet am Gelände der Zeche Carl vorbei, auf dem zum gleichen Zeitpunkt wieder mehrere tausend Besucher das „Internationale 1. Mai-Fest“ feiern wollen. „Hier sehen wir ein gewisses Gefährdungspotenzial“, gibt Adelmann zu bedenken. Deshalb sollte die Polizei, falls sie keine Verbotsgründe für die NPD-Demo sieht, den Aufmarsch über den Palmbuschweg und die Köln-Mindener-Straße umleiten. Das Bürgerbündnis „Essen stellt sich quer“ hat inzwischen eine Gegenkundgebung am 1. Mai gegen elf Uhr in der Nähe des Bahnhofes Altenessen bei der Polizei angemeldet. Aber auch für diese Demonstration steht das Kooperationsgespräch mit dem Präsidium noch aus. Ein Termin dafür ist am Osterdienstag vorgesehen.

Bündnis-Sprecher Max Adelmann betont, man dürfe es nicht zulassen, dass die NPD den 1. Mai in Essen missbraucht. Er ruft zum „bunten, friedlichen Protest“ auf, dem sich insbesondere die Bewohner des Essener Nordens anschließen sollten.

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Bildunterschrift:
Zuletzt hatte die NPD am 2. April 2016 im Südviertel demonstriert. FOTO: K.V.

Protest gegen NPD-Aufmarsch

Nach Angaben des Bürgerbündnisses „Essen stellt sich quer“ plant die rechtsextremistische NPD einen Aufmarsch am 1. Mai vom Bahnhof Altenessen zum Bahnhof Zollverein Nord.

Der Sprecher von „Essen stellt sich quer“, Max Adelmann, spricht von einer offenen Provokation und fordert ein Verbot des NPD-Aufmarsches: „Der 1. Mai ist und bleibt der Tag der Arbeiterbewegung und der Gewerkschaften. Eben jene Gewerkschaften wurden 1933 von den Nazis zerschlagen.“

Das Bündnis „Essen stellt sich quer“ ruft zu friedlichen Gegenprotesten auf.

NPD meldet Demo für den 1. Mai an

Aufmarsch im Norden der Stadt geplant

Die NPD will am Tag der Arbeit durch den Essener Norden ziehen. Bis zum 1. Mai sind es noch zwei Monate – doch die extreme Rechte hat bereits am Dienstag eine Demonstration bei der Essener Polizei angemeldet. Dies bestätigte deren Sprecher Christoph Wickhorst.

Nach Angaben der Veranstalter werden 200 Teilnehmer erwartet, die einmal mehr einen angeblichen „Asylmissbrauch stoppen“ wollen, so jedenfalls das Motto des geplanten Aufmarsches. Noch ist offen, wie die Polizei mit dem Begehr umgehen wird, welche Auflagen gemacht werden oder ob es auch Verbotsgründe geben könnte. Ein notwendiges Kooperationsgespräch hat noch nicht stattgefunden.

Die Demo-Strecke ist deshalb nicht mehr als eine Wunschvorstellung der Anmelder: Die Rechten wollen sich um 11 Uhr am Altenessener Bahnhof treffen und von dort über die Altenessener, die Stauder- und die Nienhausenstraße, die Zollverein- und Viktoriastraße, die Katernberger Straße und die Schonnebeckhöfe bis zur Zeche Zollverein ziehen. Dort ist nach mehreren Zwischenkundgebungen eine Abschlussveranstaltung geplant. Gegen 16 Uhr soll der Aufmarsch beendet sein. Das Bündnis „Essen stellt sich quer“ bereitet bereits eine Gegen-Demo vor. j.m.