Friedliche Demo gegen „Oseberg“-Laden

Rund 150 Menschen demonstrierten am Samstag in der Innenstadt friedlich gegen den umstrittenen „Oseberg“-Laden, dessen Mode vor allem in rechtsradikal orientierten Kreisen ihre Kundschaft findet. Vor allem die Essener Antifa-Gruppen zeigten sich schockiert, dass der Mietvertrag mit dem Hauseigentümer bis 2019 verlängert wurde. Zuletzt hatte das Bündnis „Essen stellt sich quer“ dem Vermieter angeboten, den Mietvertrag erneut prüfen zu lassen. Doch der soll abgelehnt haben. Sonst habe sich der Vermieter immer offen für Aktionen gegen das „Oseberg“ gezeigt, hieß es Samstag auf der Demo. Anfang 2010 scheiterte der 55-Jährige gar selbst mit einer Räumungsklage vor dem Landgericht. Die Antifa-Gruppen wollen indes nicht akzeptieren, dass „Oseberg“ jetzt bis 2019 an der Viehofer Straße bleiben soll.   FOTO: ROTH

Der Kampf gegen einen Mietvertrag

„Oseberg“-Geschäft in der Innenstadt - 150 Teilnehmer bei Demonstration

Von Gordon Wüllner

„Oseberg“, der rechtsradikal-orientierte Modeladen an der Viehofer Straße, hat seinen Mietvertrag bis 2019 verlängert. Samstag wurde deshalb mal wieder vor dem Geschäft demonstriert, 150 Menschen fanden sich ein. Im Gegensatz zu früheren Anlässen dieser Art kam es weder zu Konflikten mit der Polizei noch zu Gegenreaktionen von Rechten. Den Grund der Demo beschreibt. Stefan Sander von der „Antifa Essen Z“ so: „Viel zu wenig Leute wissen, was sich hinter dem Laden verbirgt.“

Als das „Oseberg“ im April 2009 eröffnete, war das Echo groß: Bis zu 500 Menschen gingen auf die Straße. Danach nahmen die Proteste ab, im März 2014 sollte der Vertrag auslaufen. Die filialleitende Mediatex GmbH konnte den Mietvertrag jedoch einseitig um fünf Jahre verlängern.

„Auf den ersten Blick wirkt ‚Oseberg‘ wie ein normales Modegeschäft“, sagt Stefan Sander. Besonders, seit die wegen wiederholter Farbattacken errichtete Barrikade von dem Laden entfernt wurde, drohe Verharmlosung. „Aber wenn mehr Leute wüssten, dass hier ausschließlich Erkennungskleidung von Rechtsextremen verkauft wird, wäre unsere Stimme stärker“. Juristisch scheiterten die Gegner. Zuletzt bot das Bündnis „Essen stellt sich quer“ dem Vermieter an, den Mietvertrag erneut prüfen zu lassen.

Doch der lehnte laut Angaben der Demonstranten ab. „Wir waren von der Ablehnung irritiert“, so Stefan Sander. Sonst habe sich der Vermieter immer offen für Aktionen gegen das „Oseberg“ gezeigt. Anfang 2010 scheiterte der 55-Jährige gar selbst mit einer Räumungsklage vor dem Landgericht. Damals warf er den Mietern vor, dass ihm der Hinweis auf den Verkauf der unter Neonazis und Rechtsextremen beliebten Modemarke „Thor Steinar“ wenige Minuten vor der Unterzeichnung des Mietvertrags untergeschoben worden sei. Die Klage scheiterte allerdings. So konnte „Oseberg“ in Essen das einzige Geschäft in NRW bleiben, das die umstrittene Neonazi-Marke vertreibt. Die Antifa-Gruppen wollen indes nicht akzeptieren, dass das „Oseberg“ jetzt bis 2019 in der nördlichen Innenstadt bleiben soll. „Mit uns keine weiteren fünf Jahre“, tönte es deshalb aus der Menge. Mit Nachfolgedemonstrationen ist also zu rechnen.

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Demo-Start am Hirschlandplatz gegen das umstrittene Modegeschäft   FOTO: ROTH

Neonazi-Laden darf bis 2019 bleiben

Heute demonstrieren antifaschistische Gruppen gegen das „Oseberg“, ein Geschäft auf der Viehofer Straße. Es verkauft Mode für Rechtsradikale

Von Philipp Wahl

Der Mann am anderen Ende der Leitung klingt ernsthaft verzweifelt. „Solch ein Fehler wird mir nie wieder passieren“, sagt er. „Ich prüfe jetzt jeden Mieter auf Herz und Nieren.“ Das hat der 55-Jährige, dem das Haus an der Viehofer Straße 20 gehört, im Frühjahr 2009 versäumt. Seither ist die Adresse Anlaufpunkt für Rechtsradikale und Neonazis aus ganz NRW: In dem Ladenlokal betreibt die Firma Mediatex mit dem „Oseberg“ den einzigen Laden westlich von Hannover, in dem die rechte Szene ausschließlich ihre Erkennungskleidung der Marke „Thor Steinar“ einkaufen kann. Im Bundestag und in vielen Stadien ist diese verboten. Der Vermieter hatte 2010 gar mit einer Räumungsklage versucht, die Mieter loszuwerden. Vergebens. Im März 2014 läuft der Fünf-Jahres-Vertrag aus. Was Geschäftsleute der aufblühenden Nordcity (siehe Text unten) nun irritiert und antifaschistische Gruppen empört: Das „Oseberg“ darf trotzdem bis 2019 bleiben.

„Es tut mir wirklich leid“
Zwei Tage vor der Demonstration, bei der linke Gruppen am Samstag vor dem „Oseberg“ Stellung beziehen wollen (siehe Kasten), erklärt der Vermieter „diese ärgerliche Option im Vertrag“. Mediatex könne einseitig um fünf Jahre verlängern. „Es tut mir wirklich leid. Mir sind die Hände gebunden.“ Auch die erfahrenen Fachanwälte seiner Hausverwaltung sähen kein mietrechtliches Mittel gegen das Geschäft. Für Jürgen Bessel klingt das plausibel: „Solche Optionen sind im Einzelhandel durchaus üblich“, weiß der Vorsitzende des Einzelhandelsverbandes Ruhr. „Da kann man nichts machen.“

Dennoch wird der Vermieter, dessen Makler die Händler aus Brandenburg seinerzeit ins Haus geholt hatte, von Antifa-Gruppen kritisiert: „Wir sind bitter enttäuscht“, sagt Stefan Sander von der Antifa Essen Z. Demonstrieren wollten sie heute ursprünglich, damit der 55-Jährige den Vertrag kündigt, ehe die Frist dafür Ende September abläuft. Nun stehe die dritte Demonstration gegen das „Oseberg“ vor allem im Zeichen der Aufklärung, so Sander.

Der Hausbesitzer selbst gibt übrigens auch der Stadt und der Politik eine Mitschuld „an der Misere: Warum erlauben die denen denn, hier zu verkaufen?“ Auch das Bündnis „Essen stellt sich quer“ hatte diesen Akteuren vorgeworfen, sich nicht einzumischen. Stadtsprecher Stefan Schulze entgegnet: Die Stadt „hat keine Handhabe“, könne „etwa bei Ordnungswidrigkeiten oder Sicherheitsgefährdungen eingreifen“. Solche aber gab es an der Viehofer Straße – bislang nicht.

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150 Demonstranten und Provokationen erwartet

• Die Demonstration antifaschistischer Gruppen beginnt heute (Sa) um 12 Uhr auf dem Hirschlandplatz. Sie rechnen mit 150 Teilnehmern und wollen in der Nähe des "Oseberg" einen Zwischenstopp einlegen.
• "Wir rechnen wie bei den letzten Demos mit Provokationen von Rechten vor dem Laden", sagt Stefan Sander (Antifa Z).

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  Das "Oseberg" verkauft Kleidung der Marke "Thor Steinar", die Neonazis als Erkennungszeichen dient   FOTO: SEBASTIAN KONOPKA

Nord-City im Aufschwung

„Oseberg“ passt Geschäftsleuten nicht ins Konzept

Dass das „Oseberg“ nun wohl bis 2019 Erkennungskleidung der Neonazi-Szene an der Viehofer Straße verkaufen darf, passt auch der Interessen- und Standortgemeinschaft Nördliche Innenstadt (ISG) nicht ins Konzept. „Diese Klientel, die da angezogen wird, kann nicht in unserem Interesse sein“, sagt ihr Vorsitzender Andreas Hausner. Beschwerden von Kunden oder Anwohnern über das Geschäft seien der ISG zwar nicht bekannt. Hausner aber glaubt dennoch, dass gerade die als Rechtsradikale erkennbaren Mitglieder der rechten Szene „das subjektive Sicherheitsgefühl unserer Kundschaft negativ beeinflussen“.

Wo sich doch das dauerhafte Engagement von Geschäftsleuten, Gastronomen, Immobilienbesitzern, Polizei und Wirtschaftsförderung gegen Kriminalität und Leerstand im Quartier mehr und mehr auszahle, wie der Großhändler für Industrieteile berichtet. Obendrein konnte die Nordcity von neuen Besuchern durch Reinhard Wiesemanns „Generationen-Kult-Haus“ und das GOP Varieté profitieren, auch die Nähe zum Uni-Viertel und zum Limbecker Platz verbessert die Situation der Händler und Vermieter. Das bestätigt Andreas Hausner. Ein Nachmieter für das „Oseberg“ wäre also vermutlich schnell gefunden. Vor 2019 aber wird das Ladenlokal wohl nicht frei.

Ein fotografischer Rundgang durch die nördliche Innenstadt: waz.de/essen

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"Rassismus entsteht im Kopf. Offenheit auch", steht auf dem Ge-Ku-Haus   FOTO: SEBASTIAN KONOPKA

Erneuter Protest gegen "Oseberg"

Wieder wird gegen das Bekleidungsgeschäft demonstriert. Das Ziel: Der Mietvertrag soll gekündigt werden

Von Pascal Hesse

Fast fünf Jahre ist es her, dass an der Viehofer Straße das Bekleidungsgeschäft "Oseberg" der Mittenwalder "MediaTex GmbH" eröffnet hat. Es verkauft einzig Artikel der bei Neonazis und rechts Gesinnten beliebten Marke "Thor Steinar". Und es ist noch immer da, zum Unmut antifaschistischer Gruppen wie der "Antifa Essen Z" und "Essen stellt sich quer", das überparteiliche Bündnis gegen Rassismus und Rechtsradikalismus. Oft wurde in den vergangenen Jahren gegen "Oseberg" protestiert - am 28. September ist es wieder so weit: Antifaschistische Gruppen aus Essen und Umgebung rufen zur Demo gegen "Oseberg" auf, da im September die Kündigungsfrist für den Vermieter enden sollte.

Im Deutschen Bundestag verboten

Man demonstriere, da Bekleidungsstücke von "Thor Steinar" durch ihre Schriftzüge und Symbolik Bezug auf Hooligankultur, Nationalsozialismus, Wehrmacht, deutsche Kolonialgeschichte und den neoheidnischen Germanenkult nehmen würden, heißt es seitens der "Antifa". In der rechten Szene würden sie als Erkennungszeichen gelten. Das Tragen dieser Kleidung ist im Bundestag, in mehreren Landesparlamenten und Fußballstadien verboten.

Mehrfach hatte der Hausbesitzer vergeblich versucht, seine ungeliebten Mieter wieder loszuwerden. Von arglistiger Täuschung war die Rede, da der Hinweis auf das in rechten Kreisen beliebte Modelabel erst wenige Minuten vor der Unterzeichnung des Mietvertrages handschriftlich untergeschoben worden sei.

Eine Räumungsklage gegen Oseberg brachte keinen Erfolg; vor der 6. Zivilkammer des Landgerichtes kassierte er ein Klatsche. Die Klage sei unbegründet, der Vertrag nicht anfechtbar, arglistige Täuschung liege nicht vor. Schließlich sie ein Makler informiert gewesen, wer da einzieht. Zudem: Vor Vertragsunterzeichnung hätten die Vermieter per Internet Informationen über Marke und Diskussionen erhalten können. Somit behielt Oseberg den bis ins Jahr 2014 laufenden Mietvertrag.

Laut "Antifa" endet in Kürze die Kündigungsfrist für den befristeten Mietvertrag. Noch bis zum 30. September habe der Vermieter Zeit ihn aufzukündigen. Damit das passiert, demonstriere man (am) 28. September. 150 Aktivisten werden erwartet. Unterstützt wird die Protestaktion ebenso von "Essen stellt sich quer". Laut Sprecher Max Adelmann werde das Bündnis in Kürze die Bevölkerung ebenfalls dazu aufrufen.

"Mit unserer Demonstration wollen wir die Eigentümer der Immobilie dazu auffordern, die Gelegenheit zu nutzen und die Rechten endgültig vor die Tür zu setzen", so "Antifa"- Sprecherin Tessa Kuijer. "Weiter wolle man Hauseigentümer sensibilisiern, das "Oseberg" bald sicherlich nach Ersatz suchen würde. "Wir fordern alle Immobilienbesitzer auf, der rechten Szene keine Räume zur Verfügung zu stellen", sagt Kuijer.

Vertrag hat sich wohl verlängert

Einer, dem "Oseberg" ebenfalls ein Dorn im Auge ist, ist Matthias Peiniger. "Unserem Viertel hilft dieser Laden nicht. Er passt nicht zu uns", betont der Chef des GOP-Varietés und Vorstand der Interessen- und Standortgemeinschaft (ISG) Nördliche Innenstadt. Nicht nur die ISG sondern ebenso das Bündnis von Max Adelmann stünden mit dem Vermieter in Kontakt. "Er wusste nicht, was er sich da ins Haus holt", sagt Peiniger. Adelmann hingegen ist wenig zuversichtlich, dass sich an der Situation etwas ändert: "Denn nach unseren Infos hat sich der Mietvertrag schon verlängert." Stimmt dies, sei es "skandalös", betont Peiniger.

Der Vermieter reagierte auf NRZ-Anfrage via E-Mail: "Oseberg hat eine Option, für weitere fünf Jahre zu verlängern. Das wurde in Anspruch genommen. Meine Anwälte und ich können daran leider nichts ändern. ich bedaure das sehr, mir sind die Hände gebunden." Demonstriert werde trotzdem, bekräftigt Max Adelmann. Weiter bietet "Essen stellt sich quer" dem Vermieter an, den Vertrag kostenfrei noch einmal sachkundig prüfen zu lassen.

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Bildunterschrift:
Geht's nach denen, die am 28. September gegen "Oseberg" demonstrieren, soll der Laden aus Essen verschwinden   FOTO: A. ROTH