Die NPD war in E-Borbeck. Am Dienstag, den 09.11. sind sie dort vor dem Bürgeramt in der Rudolf-Heinrich-Straße aufmarschiert und wollten eigentlich einen Kranz vor dem Kriegerdenkmal auf dem benachbarten Germaniaplatz niederlegen. Essen-stellt-sich-quer veranstaltete daher zeitgleich in unmittelbare Nähe eine Kundgebung mit anschließender Mahnwache. Bitte beachten Sie auch die Informationen über die Demonstration

Borbeck stellt sich quer

Entscheidung der Polizei für viele Bürger nicht nachvollziehbar

Die Empörung ist groß, das Unverständnis über die Entscheidung der Polizei, den geplanten Aufmarsch der NPD am 9. November Zu genehmigen, ebenso.

Die Christinnen und Christen in der Groß-Pfarrei St. Iosef beziehen in einem offenen Brief deutlich Stellung: "Für Nazis darf es im Großraum Borbeck keine Plattformen geben." Pfarrer Wolfgang Haberla und der Vorsitzende des Pfarrgemeinderates Arnd Brechmann schreiben weiter: "Der 9.November gilt als 'deutsches Datum' und ist historisch verbunden mit dem Hitler—Ludendorff-Putsch in München von 1923 mit zahlreichen Toten und Verletzten, vor allem aber mit dem Beginn der Pogrome 1938, bei denen mehrere Hundert Menschen jüdische Glaubens den Tod fanden und zahlreiche Synagogen von Nazischergen in Brand gesetzt wurden. Es ist für anständige Menschen unerträglich, wenn Neonazis ein solches Datum für eine "Mahnwache" vorsätzlich missbrauchen.

Wir sind es den Opfern der Nazigewalt auch 2010 schuldig, diese "Mahnwache"

unbedingt zu verhindern. Und wir sind unseren Kindern verpflichtet, über die Nazivergangenheit in der Weise auf zu klären, dass es nie wieder zu nationalsozialistischem Ein- fluss auf unsere Gesellschaft kommen wird. "

Karl H. Klein-Rusteberg, Geschäftsführer der Gesellschaft für christlich-jüdische Zusammenarbeit e.V, schreibt: "Der angekündigte Aufmarsch der NPD am 9. November gilt als Provokation. Ein Akt der Provokation ist es jedoch nur dann, wenn wir uns provozieren lassen. Aus unserer Sicht ist die beabsichtigte Demonstration des Rechtsextremismus ein Akt fundamentaler politischer Dummheit. Die NPD meint an einem 9. November an die Mauertoten mit einer "Mahnwache" erinnern zu müssen. Die Akteure von rechts konnten nicht bemerken, dass, mit aller geschichtlichen Zufälligkeit dieses Datums, der 9. November nunmehr auch das zentrale Datum der politischen Freiheit in Deutschland ist. Und wer wollte es bestreiten: Allen Extremismen in Geschichte und Gegenwart ist gemeinsam: Freiheit ist das, was sie am meisten hassen. Mit dem 9. November bleibt der Novemberpogrom des Jahres 1938 zu erinnern. Das eine geschichtliche Datum ist nicht gegen das andere auszuspielen: Die Zerstörung der Synagogen und weiterer jüdischer Einrichtungen in 1938 und die Öffnung der Mauer in 1989. Deutschland hat das bedenkenswerte, negative "historische Privileg" zwei Unterdrückungssysteme durchlebt zu haben, deren Herrschaftsanspruch total war. Keines dieser Systeme — und auch kein neues dieser Art — soll Zukunft in Deutschland gewinnen. Die NPD jedenfalls wird uns nicht dorthin treiben."

„Es ist kein Zufall, dass die NPD mit ihrer Anhängerschaft, den jungen Nationaldemokraten, den Freien Nationalisten diesen Tag für ihre Mahnwache mit Fackeln - in Anlehnung an die Fackelaufmärsche der NSDAP - gewählt hat", schreiben Alice Czyborra und Paul Schnittker von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten Essen. "Auf Borbecker Initiativen hin wurden in Erinnerung an die vom Faschismus ermordeten jüdischen Bürger Stolpersteine verlegt, an denen sich jährlich Borbecker Bürger am 9. November versammeln. Es ist für uns als Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten Essen unerträglich, dass in diesem Jahr am Tag der Reichpogromnacht Neonazis ihre Kundgebung in unmittelbarer Nähe dieser Gedenksteine abhalten. Wir fordem die Polizeipräsidentin auf, die Kundgebung der NPD am 9. November auf dem Germaniaplatz

zu verbieten."

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Bildunterschrift:
Ende März machten die Katernberger gegen rechte Aufmärsche mobil. Am kommenden Dienstag stellt sich Borbeck um 18 Uhr auf dem Hölting Platz quer. Auch in Katernberg geht der Protest weiter: am 27. November     Foto:Archiv/Gol

Kalkulierte Provokation beleidigt Opfer der Kriege

Breiter Widerstand gegen NPD-Aufmarsch an der Germania

In Borbeck regt sich breiter Widerstand gegen den geplanten NPD-Aufmarsch am kommenden Dienstag im Borbecker Zentrum.
Nachdem in den vergangenen Wochen bereits Wolfgang Sykorra und Franz Josef Gründges gegen die Kundgebung protestiert hatten, melden sich nun auch der Bürger- und Verkehrsverein Borbeck (BBVV) und weitere Institutionen zu Wort.
In einer Resolution des BBVV gegen die NPD-Aktion heißt es:

Der Borbecker Bürger- und Verkehrsverein protestiert energisch dagegen, dass am 9. November eine Versammlung mit Totengedenken und Kranzniederlegung am Germaniadenkmal in Borbeck stattfinden soll. Er fordert die Entscheidungsträger auf, diese provokante Aktion mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln zu verhindern,
Es ist nicht hinnehmbar, dass an einer Erinnerungsstätte, die für die Toten der Kriege gedacht ist, eine "Mahnwache" für die Toten an der innendeutschen Grenzmauer angehalten wird.
Diese Aktion ist mehr als nur eine Geschmacksverirrung, sie ist eine gezielte, in Bezug auf Zeit und Ort wohl kalkulierte Provokation, die auf zynische Weise den eigentlichen Bedeutungsgehalt eines Ortes der kollektiven Erinnerung für eindeutig ideologisch-politische Zwecke nutzt.
Das unter dem Deckmäntelchen der angeblichen "Trauer um die Toten an der innerdeutschen Grenze" inszenierte "Totengedenken" ist eine Beleidigung für die Opfer der Kriege und ihre Angehörigen, die sich gegen diese perverse Vereinnahmung nicht wehren können.

Stellvertrend für diese stellt sich der BBVV gegen den plumpen Versuch, positiv besetzte Orte in Borbeck gleichsam durch die Hintertür parteipolitisch zu missbrauchen. Da machen wir Borbecker nicht mit.
Auch Borbecker Gewerkschafter, darunter die Industriegewerkschaft Bauern-Agrar-Umwelt, wollen gegen den NPD-Aufmarsch auf die Straße gehen.

Der "Runde Tisch für Menschenrechte, gegen Rassismus und Rechtsextremismus hat Gegen-Demos angemeldet.

Für anständige Menschen unerträglich

Gegen-Kundgebungen am 9. November angekundigt

In einer gemeinsamen Erklärung wandten sich auch Oberbürgermeister Paß und die Ratsfraktionen von SPD, CDU, Grünen, Linken, FDP und EBB gegen die Demonstration der NPD.
In der Erklärung heißt es: "Der Rat appelliert an die genehmigenden Behörden und Gerichte, alles rechtlich Mögliche zu unternehmen, um die Demonstration zu verhindern und fordert alle Essener auf, sich gegen die geplante Demonstration zu wehren.

Auch die Gewerkschaft BAU ruft zum Protest auf. "Schon vor Beginn der vor der NPD geplanten Aktion um 18 Uhr ruft die IG BAU ihre Mitglieder auf, sich ab 17 Uhr an Protesten in der Borbecker city zu beteiligen. Wir untrerstützen den Aufruf von Gründgens und Sykorra, sich ohne Wenn und Aber gegen diese Provokation der Rechten zu wenden."

In einem gemeinsamen Schreiben haben sich die Bezirkbürgermeisterin von Borbeck, Dagmar Poschmann (SPD), und ihre Stellvertreter Margarete Roderig (CDU) und Thorsten Drewes (Grüne) an Oberbürgermeister Paß gewandt und ihn aufgefordert, sich bei der Polizeipräsidentin für ein Verbot der NPD-Kundgebung einzusetzen.
Auch die Frintroper Pfarrgemeinde St. Josef bezieht Stellung gegen den NPD-Aufmarsch. Pfarrer Wolfgang Haberla und Arnd Brechmann, Vorsitzender des Pfarrgemeinderates, schreiben:
"Neo-Nazi wollen am 9. November eine "Mahnwache" in Borbeck aufstellen, um vorgeblich an den Mauerfall zu erinnern.

Die Christinnen und Christen in der Groß-Pfarrei St. Josef lehen diese Provokation unmissverständlich ab und fordern die zuständigen Behörden auf, alle rechtlichen Mittel zu nutzen, um diese rein 'politische' Kundgebung zu untersagen. Für Nazis darf es im Großraum Borbeck keine Plattformen geben. Der 9. November gilt als 'deutsches Datum' und ist historisch verbunden mit dem Hitler-Ludendorff-Putsch in München von 1923 mit zahreichen Toten und Verletzten, vor allem aber mit dem beginn der Pogrome 1938, bei denen mehrere Hundert Menschen jüdischen Glaubens den Tod fanden und zahlreiche Synagogen von Nazischergen in Brand gesetzt wurden. Eine Welle unvorstellbarer Gewalt gegen Juden in Deutschland schloss sich 1938 an.
Es ist für anständige Menschen unerträglich, wenn Neonazis ein solches Datum für eine "Mahnwache" vorsätzlich missbrauchen und damit das Gedenken an viele Tote und Verletzte und schlussendlich den Holocaust überstrahlen wollen. Diese Holokaust ist eines der grausamsten Verbrechen der Menschheitsgeschichte überhaupt und verantwortet allein von Nationalsozialisten und ihren Mitläufern.

Wir sind es den Opfern der Nazigewalt auch 2010 schuldig, diese "Mahnwache" unbedingt zu verhindern. Und wir sind unsereren Kindern verpflichtet, über die Nazivergangenheit in der Weise auf zu klären, dass es nie wieder zu nationalsozialistischem Einfluss auf unsere Gesellschaft kommen wird.
Frintrop sagt NEIN zur "Mahnwache", NEIN zu Neonazis!.

Beim Bürgerstammtisch am Donnerstag, 4. November, um 20 Uhr im Gasthof Krebs sprechen die Borbecker Grünen über die Planungen für Gegendemonstrationen zum NPD-Aufmarsch.
Der "Runde Tisch für Menschenrechte, gegen Rassismus und Rechtsradikalismus" hat unterdessen bei Polizeipräsidentin Fischer-Wiensziehr für den Tag der geplanten NPD-Veranstaltung mehrere Kundgebungen in Borbeck angemeldet. Motto "Borbeck stellt sich quer - Keine NPD-Kundgebung" Sie sollen von 17 bis 21 Uhr auf folgenden Plätzen stattfinden: Germaniaplatz, Höltingplatz, Neuer Markt, Alter Markt und Bahnhofsplatz.

Ein von Rechtsradikalen angemeldeter Aufzug mit Fackeln am Jahrestag der brennenden Synagogen und der Pogrome der Nazis gegen die jüdischen Bevölkerung sei eine "antisemitische Provokation". Polizeipräsidentin Fischer-Wiensziehr müsse die Versammlung verbieten.

Weiter heißt es in der Stellungnahme:

In Essen hat der damalige Polizeipräsident Schenkelberg 2004 schon einmal eine Versammlung aus der Neonazi-Szene am 9.November verboten. Damals sollte die Versammlung direkt vor der Alten Synagoge stattfinden. Herr Schenkelberg bezeichnete das als „unverschämte Provokation“.

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Bildunterschrift:
"Essen stellt sich quer" hieß das Motto im April 2007. Damals mit Ernst Schmidt, Bezirksbürgermeiser Kehlbreier und OB Wolfgang Reiniger auf dem Alten Markt. Auch jetzt wird wieder zu Kundgebungen gegen einen Aufmarsch von Rechtsextremen in Borbeck aufgerufen   Foto Archiv/Jörg Weiner

Protest wächst weiter an

"Borbeck stellt sich quer"

Der Protest gegen die geplante Kundgebung der NPD am 9. November in Borbeck wird immer größer. Der Runde Tisch für Menschenrechte, gegen Rassismus und Rechtsextremismus hat gleich mehrere Kundgebungen gegen den Aufmarsch angemeldet.

Diese sollen am Dienstag, 9. November von 17 bis 21 Uhr auf dem Germania- und dem Höltingplatz, dem Alten und Neuen Markt sowie dem Bahnhofsplatz stattfinden. Einzelheiten dazu werden am heutigen Mittwoch, 3. November, 19 Uhr bei einem gemeinsamen Treffen des Runden Tisches und der Initiative "Katernberg stell sich quer" im Gemeindehaus am Katernberger Markt besprochen. Interessierte sind herzlich zur Teilnahme eingeladen.

Auch der Borbecker Bürger- und Verkehrsverein (BBVV) protestiert energisch dagegen, dass am 9. November eine Versammlung mit Totengedenken und Kranzniederlegung am Germaniadenkmal stattfinden soll. "Es ist nicht hinnehmbar, dass an einer Erinnerungsstätte, die für die Toten der Kriege gedacht ist, eine "Mahnwache" für die Toten an der innendeutschen Grenzmauer angehalten wird. Diese Aktion ist mehr als nur eine Geschmacksverirrung, sie ist eine gezielte, in Bezug auf Zeit und Ort wohl kalkulierte Provokation, die auf zynische Weise den eigentlichen Bedeutungsgehalt eines Ortes der kollektiven Erinnerung für eindeutig ideologisch-politische Zwecke nutzt. Da machen wir Borbecker nicht mit"

Gegendemo zum NPD-Aufmarsch

Mehrere Kundgebungen gegen den NPD-Aufmarsch in Borbeck am Dienstag 9. November hat der "Runde Tisch gegen Rassismus" bei der Polizei angemeldet. Der rechtsradikale Fackelmarsch ausgerechnet am Jahrestag der Novemberpogrome sei eine unerträgliche Provokation, meinen die Aktivisten. Sie laden alle an der Gegendemo Interessierten zum Treffen am Mittwoch 3.11, ab 19 Uhr im "Kontakte" (Gemeindehaus der Evangelischen Kirche) am Katernberger Markt ein.

Gegendemo zum NPD-Aufmarsch

NPD-Mahnwache: Kritik an der Polizei nimmt zu.

Auch die „Vereinigung der verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten Essen“ hat Polizeipräsidentin Stephania Fischer-Weinziehr jetzt aufgefordert, die für den 9. November geplante NPD-Kundgebung auf dem Germaniaplatz zu verbieten. Dass am Tag der Reichsprogromnacht in der Nähe von Stolpersteinen, die an die von Faschisten ermordeten jüdischen Bürger erinnern, eine rechte Mahnwache mit Fackeln abgehalten werde, „ist für uns unerträglich“, schreiben Paul Schnittker und Alice Czyborra in einem offenen Brief an die Behördenleiterin. Inzwischen hat der Runde Tisch für Menschenrechte für den 9. November mehrere Gegenkundgebungen angemeldet. Unter dem Motto „Borbeck stellt sich quer – Keine NPD-Kundgebung“ sollen sie von 17 bis 21 Uhr an folgenden Orten stattfinden: Germaniaplatz, Höltingplatz, Neuer Markt, Alter Markt und Bahnhofvorplatz.

Borbeck stellt sich quer

Die NPD will am 9.11. am Tag der Reichspogromnacht einen Fackelzug durchführen. Dagegen haben die drei BezirksbürgermeisterInnen (SPD,CDU und GRÜNE) protestiert und einen gemeinsamen Brief,geschrieben, in dem sie den OB auffordern, die Polizeipräsidentin zu einem Verbot dieser provokativen Veranstaltung zu bewegen. Der Stadtrat hat sich dem angeschlossen und in einer Resolution gegen die Veranstaltungen der NPD in Borbeck und Katernberg ausgesprochen. Leider sieht es so aus, als ob die Polizeipräsidentin irgendwelche restriktiven Schritte unternehmen würde.. Als GRÜNE haben wir beschlossen, uns mit an Gegendemos zu beteiligen, die der Runde Tisch bereits (quasi als Nebenprodukt zu Katernberg) plant. Genaue Daten wir Ort und Zeitpunkt für den gemeinsamen Protest stehen zur Zeit noch nicht fest. Die NPD will sich um 19.00 Uhr am Germaniaplatz versammeln.

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Bildunterschrift:
(c) die Grünen

Breite Front gegen NPD-Demo

Rat der Stadt und BV sind sich einig

Die Front gegen die geplante Demonstration der NPD und anderer rechtsextremer Gruppierungen am 9. November in Borbeck ist breit. Sowohl der Rat der Stadt als auch die Mitglieder der Bezirksvertretung IV sprechen sich entschieden dagegen aus.

Der Rat fordert alle Essener aus, sich gegen die gepante Veranstaltung zu wehren, appelliert ebenso wie die Bezirksvertretung an die genehmingenden Behörden und Gerichte, alles rechtlich Mögliche zu unternehmen, um die Demonstration zu verhindern.
"Es ist nicht hinnehmbar", heißt es in einem Brief der BV an den Oberbürgermeister, "dass am Jahrestag der Reichspogromnacht der Mauerfall 1989 als Vorwand genutzt wird, eine Versammlung an einem Kriegerdenkmal zu veranstalten. Die von der NPD angemeldeten Hilfsmittel wie Fackeln, Fahnen, Kränze und Transparente sind eine Provokation"

Ach die DKP Borbeck schließt sich den Protesten an. Am Samstag 6. November treffen sich die Mitglieder um 11 Uhr am Neuen Markt in Borbeck Mitte, um an die Opfer der Reichspogromnacht in Nazi-Deutschland zu gedenken. Dort befindet sich eine Tafel, die an die faschistische Vergangenheit erinnern soll.

Die Partei lädt Interessiert zur Teilnahme an der Gedenkenstunde ein.

NPD-Demo: Rat und OB protestieren

Der Rat der Stadt und Oberbürgermeister Reinhard Paß sprechen sich entschieden gegen die geplante NPD-Kundgebung in Borbeck aus. In einer vom Rat verfassten gemeinsamen Erklärung fordern sie alle Einwohner der Stadt auf, sich gegen den für den 9. November angemeldeten Aufmarsch der Rechtsaußenpartei zu wehren. An Behörden und Gerichte richtet sich ihr Appell, alles rechtlich Mögliche zu unternehmen, um die Kundgebung zu verhindern. Die Polizeibehörde sieht dafür bislang keine Handhabe. Am 9. November jährt sich sowohl das NS-Pogrom von 1938 als auch der Fall der Berliner Mauer 1989. Die NPD begründet ihre Kundgebung mit dem „Gedenken an die Mauertoten“. schy.

OB und Rat stellen sich gegen die NPD

In einer gemeinsamen Erklärung haben sich gestern Oberbürgermeister Reinhard Paß und die Fraktionschefs von SPD, CDU, Grünen, Die Linke, FDP und EBB gegen die angekündigten Kundgebungen der NPD in Katernberg und Borbeck gestellt. Der Rat der Stadt appelliert darin an die Behörden und Gerichte, alles rechtlich Mögliche zu unternehmen, um die Veranstaltungen zu verhindern. Zugleich werden alle Essener Bürger aufgefordert, sich gegen Aufmärsche rechtsextremer Gruppierungen in ihrer Stadt zu wehren. Wie die NRZ berichtete, sieht die Polizei kaum Möglichkeiten, die Kundgebung am 9. November, dem Tag der Reichspogromnacht, aber auch des Mauerfalls, zu untersagen. Mit einer Mahnwache will die NPD nach eigener Darstellung „den Mauertoten“ gedenken. j.m.

Rechte Parolen sind nicht willkommen

Gründgens und Sykorra zur geplanten 'Mahnwache' der NPD. Friedliches Miteinander dürfen ewig Gestrige nicht zerstören

Borbeck: Zur geplanten NPD-Veranstaltung in Borbeck geben Franz Josef Gründgens und Wolfgang Sykorra eine gemeinsame Erklärung ab. Beide sind in zahlreichen Ehrenämtern im Stadtteil aktiv. „Die Absicht der NPD, am 9. November – dem Tag der sog. Reichsprogromnacht – in Borbeck-Mitte eine 'Mahnwache' zu veranstalten, kann durch die Wahl von Zeit und Ort nur als Provokation empfunden werden. Bereits 2007 machten auf dem alten Markt mehr als 1000 Bürgerinnen und Bürger – darunter der ehemalige Oberbürgermeister Wolfgang Reiniger und Stadthistoriker Ernst Schmidt in deiner letzten öffentlichen Rede – unmissverständlich klar, dass rechte Parolen in Borbeck nicht willkommen sind. Unter dem Motto 'Essen stellt sich quer' – stellte ein breites gesellschaftliches Bündnis eine beeindruckende Einmütigkeit in der Ablehnung der gleichzeitig am Bahnhof stattfindenden Kundgebung rechter Gruppen unter Beweis.

Gespenstische Situation

Im Zweiten Weltkrieg diente der Borbecker Platz als Versammlungsort für Kundgebungen der NS-Diktatur. Junge Menschen, besonders die im sogenannten NS-Jungvolk organisierten Schüler, wurden hier mitten im Krieg von der Nazi-Führung zum Appell zusammengerufen, um an die Machtergreifung Hitlers 1933 zu erinnern. Zeitzeugen berichten, wie gespenstisch die Situation auf dem Borbecker Marktplatz im Januar 1943 gewesen ist. Auf der einen Seite die zu propagandistischen Zwecken missbrauchten jungen Menschen, auf der anderen Seite die deutlich erkennbaren ersten Zerstörungen durch die Luftangriffe. Wegen des strikten Fotografierverbots konnten lediglich zwei Bilder von der gespenstischen Kulisse gemacht werden und zwar heimlich durch die Schaufensterscheibe eines angrenzenden Geschäftes. In der Nachkriegszeit wurden Alter Markt und Germaniaplatz zu Schauplätzen friedlicher Kundgebungen. Junge Menschen bewiesen hier eindrucksvoll, dass sie aus der Geschichte gelernt haben.

Schüler gegen Gewalt

Sie mahnten bei einer friedlichen Demonstration an, das Germania-Denkmal als Symbol der kollektiven Erinnerung an die Opfer der Kriege, aber auch an die Opfer des Nationalsozialismus zu begreifen. 'Zweitausend Schüler bei Demo gegen Gewalt', 'Schüler sind gemeinsam gegen Gewalt', 'Schüler setzen Zeichen gegen Terror und Krieg' und 'Borbecker Schüler gegen Krieg' sind nur einige der Schlagzeilenfür Veranstaltungen, die in der Presse als 'überwältigende Demonstrationen' bezeichnet wurden. Diese Bereitschaft zum friedlichen Miteinander – gerade bei jungen Menschen – dürfen wir uns nicht durch ewig Gestrige zerstören lassen.

Das Zentrum von Borbeck hat sich zu einem Ort friedlicher demokratischer Auseinandersetzung entwickelt. Es taugt nicht für eine Veranstaltung rechter Gruppen, die politisch nach rückwärts gewandt sind. Zwar kann diese rechte 'Mahnwache' aus rechtlichen Gründen möglicherweise nicht verhindert werden, gleichwohl können wir unseren Widerstand in Wort und Schrift ohne Wenn und Aber kundtun.“

Borbecker fordern Widerstand

Auch wenn die „Mahnwache“ der NPD am 9. November in Borbeck mit rechtliche Mitteln nicht verhindert werden kann, sollten Bürger und Institutionen ihren „Widerstand in Wort und Schrift ohne Wenn und Aber kundtun“. Dies haben Wolfgang Sykorra, ehemaliger Leiter des Gymnasiums an der Prinzenstraße, und Borbeck-Aktivist Franz Josef Gründges gestern in einer gemeinsamen Erklärung gefordert. Die Absicht der NPD, am Tag der so genannten Reichspogromnacht aufzumarschieren, könne „durch die Wahl von Zeit und Ort nur als Provokation empfunden werden“. Rechte Parolen seien in Borbeck nicht willkommen.

Widerstand ohne Wenn und Aber

Borbecker wenden sich gegen NPD-Aufmarsch

Zu einer gemeinsamen Erklärung sehen sich Franz Josef Gründges und Wolfgang Sykorra im Blick auf eine geplante NPD-Veranstaltung in Borbeck veranlasst

Die beiden früheren Gymbo-Pädagogen schreiben:

Die absicht der NPD, am 9. November - dem Jahrestag der Pogromnacht von 1938 - in Borbeck-Mitte eine "Mahnwache" zu veranstalten, kann durch die Wahl von Zeit und Ort nur als Provokation empfunden werden.

Rechte Parolen in Borbeck nicht willkommen

Bereits im Jahr 2007 machten auf dem Alten Markt mehr als 1000 Bürgerinnen und Bürger - darunter der damalige Oberbürgermeister Dr. Wolfgang Reiniger und Stadthistoriker Dr. Ernst Schmidt in seiner letzten Öffentlichen Reden - unmissverständlich klar, dass rechte Parolen in Borbeck nicht willkommen sind.

Breites gesellschaftliches Bündnis

Unter dem Motto "Essen stellt sich quer - Borbeck stellt sich quer" - stellte ein breites gesellschaftliches Bündnis eine beeindrückende Einmütigkeit in der Ablehnung der gleichzeitig am Bahnhof stattfindenden Kundgebung rechter Gruppen unter Beweis.

Im Zweiten Weltkrieg diente der Borbecker Platz als Versammlungsort für Kundgebungen der NS-Diktatur. Junge Menschen, insbesondere die im so genannten NS-Jungvolk organisierten Schüler, wurden hier mitten im Krieg von der Nazi-Führung zum Appell zusammengerufen, um an die Machtergreifung Hitlers 1933 zu erinnenrn.

Gespenstische Situation auf dem alten Markt

Zeitungen berichten, wie gespenstisch die Situation auf dem Borbecker Marktplatz im Januar 1943 gewesen ist. Auf der einen Seite die zu propagandistischen Zwecken missbrauchten jungen Menschen, auf der anderen Seite die deutlich erkennbaren ersten Zerstörungen durch die Luftangriffe.
Wegen des Strikten Fotografierverbots konnten lediglich zwei Bilder von der gespenstischen Kulissen gemacht werden und zwar heimlich durch die Schaufensterscheibe eines angrenzenden Geschäftes.

Schauplatz friedlicher Kundgebungen junger Menschen

In der Nachkriegszeit wurden der Alte Markt und der Germaniaplatz zu Schauplätzen friedlicher Kundgebungen.

Junge Menschen bewiesen hier eindrucksvoll, dass sie aus der Geschichte gelernt haben. Sie mahnten bei einer friedlichen Demonstration an, das Germania-Denkmal als Symbol der kollektiven Erinnerung an die Opfer der Kriege, aber auch an die Opfer des Nationalsozialismus zu begreifen.
"2000 Schüler bei Demo gegen Gewalt", "Schüler sind gemeinsam gegen Gewalt", "Schüler setzen Zeichen gegen Terror und Krieg" und "Borbecker Schüler gegen Krieg" sind nur einige der Schlagzeilen für Veranstaltungen, die in der Presse als "überwältingende Demonstrationen" bezeichnet wurden,

Diese Bereitschaft zum friedlichen Miteinander gerade bei jungen Menschen dürfen wir uns nicht durch ewig Gestrige zerstören lassen.

Zentrum taugt nicht für Versammlungen rechter Gruppen

Das Zentrum von Borbeck hat sich zu einem Ort friedlicher demokratischer Auseinandersetzungen entwickelt. Es taugt nicht für eine Veranstaltung rechter Gruppen, die politisch nach rückwärts gewandt sind.

Zwar kann diese rechte "Mahnwache" aus rechtlichen Gründen möglicherweise nicht verhindert werden, gleichwohl können wir unseren Widerstand in Wort und Schrift ohne Wenn und Aber kundtun.

NPD-Demo: Wenig Aussicht auf Verbot

Noch prüft die Polizei den Antrag der NPD auf Genehmigung einer Kundgebung am 9. November in Borbeck. Soviel zeichnet sich ab: Die Polizeibehörde sieht kaum Chancen, den geplanten Aufmarsch der Rechtsaußenpartei auf dem Germaniaplatz zu verbieten. Die als Mahnwache angemeldete Kundgebung fällt zwar auf den Jahrestag des Novemberpogroms der Nationalsozialisten von 1938. In dem von der NPD vorgelegten Antrag gebe es dazu jedoch weder inhaltlich noch räumlich einen Zusammenhang, so Polizeisprecher Ulrich Fassbender. Begründet die NPD ihre Kundgebung doch mit dem Jahrestag des Mauerfalls vom 9. November 1989. Das Bündnis „Katernberg stellt sich quer“, das sich gegen einen Aufmarsch der Rechten am 27. November auf dem Katernberger Markt formiert hat, hält die Begründung der NPD für vorgeschoben.

Offenbar haben die Organisatoren des Aufmarsches dazugelernt. 2004 und 2006 lagen die Dinge aus Sicht der Polizei eindeutig. Beide Kundgebungen wurden verboten, letztere von der heutigen Behördenleiterin Stephania Weinsziehr.  schy

NPD-Aufmarsch: Bislang keine Verbotsgründe

Die Polizei wird der für den 9. November geplanten NPD-Kundgebung auf dem Germaniaplatz in Borbeck (die NRZ berichtete) wohl keinen Riegel vorschieben: Etwaige Verbotsgründe würden zwar noch geprüft. „Wir gehen im Moment jedoch davon aus, dass die Sache so durchgehen wird“, sagte Polizeisprecher Peter Elke gestern. Ein Bündnis von Vereinen, Kirchengemeinden. Gewerkschaften und Parteien hatte es als „antisemitische Provokation“ bezeichnet, dass der NPD- Ratsherr Marcel Haliti eine Kundgebung mit Fackeln Fahnen und 30 Teilnehmern ausgerechnet am 72. Jahrestag des Novemberpogroms der NSDAP abhalten will. Mag diese Einschätzung auch richtig sein - für die rechtliche Bewertung spielt sie keine Rolle, so die Polizei. Denn offiziell steht die Veranstaltung unter dem Motto „Mauerfall am 9.11.1989 - In Gedenken an die Mauertoten“. j.m.

Kundgebung in Borbeck

Neo-Nazi-Aufmarsch am 9. November

Für den 9. November 2010, dem 72. Jahrestag der Reichspromnacht, hat die NPD eine Kundgebung im Essener Stadtteil Borbeck angemeldet. Vorgeblich möchten die Neonazis an diesem Datum der Opfer der innerdeutschen Grenze gedenken. „Das dies nur ein Vorwand für eine gezielte Provokation gegen das Gedenken an die Opfer der Reichsprogromnacht ist, ist für uns offensichtlich.“, Tessa Kuijer, Pressesprecherin der Antifa Essen. So wie in ganz Deutschland wurden auch am 9. November 1938 in Borbeck die Geschäfte von jüdischen Menschen angegriffen und zerstört. „Dabei entstand vor allem am Borbecker Markt erheblicher Sachschaden. Auch wurden in dieser Nacht in Borbeck Jüdinnen und Juden von Mitgliedern der SA angegriffen und in so genannte“Wilde Konzentrationslager“ und Gefängnisse verschleppt und dort für Wochen und Monate gefangen gehalten“, weiß Tessa Kuijer. Schon im letzten Jahr gab es Anlass für einen Skandal: Neonazis wurde eine Kundgebung mit brennenden Fackeln am 9. November in Borbeck erlaubt. Die Analogie zu den anitsemitischen Ausschreitungen 1938 liegt für die Antifa auf der Hand.

„Sollte die Erlaubnis für eine diesjährige Wiederholung bestehen bleiben, so werden am 9. November Neonazis wie ihre historischen Vorbilder mit Fackeln durch Borbecks Straßen ziehen und ihre menschenverachtende Gesinnung verbreiten. Es wundert uns, dass die Essener Polizei in einer so eindeutigen Bezugnahme auf die Ereignisse der Reichsprogromnacht durch die Neonazis keinen Verbotsgrund für die Kundgebung sieht“, so Kuijer. Proteste gegen die neuerliche Provokation sind bereits in Planung.

NPD will am 9. November in Borbeck marschieren

Zum Jahrestag des Pogroms von 1938 planen Rechtsextreme eine "Mahnwache" - zum Gedenken an die Mauertoten. Bündnis stellt sich quer

Am 9. November 1938 zerstörten Nazis auch in Borbeck Geschäfte von Juden. 72 Jahre nach dem Novemberpogrom der NSDAP plant die Rechtsaußenpartei NPD einen Aufmarsch auf dem Germaniaplatz. Laut Polizeisprecher Raimund Sandach liegt der Behörde ein Antrag des NPD-Ratsherrn Marcel Haliti auf Genehmigung einer „Mahnwache“ vor. Die Veranstaltung steht demnach unter dem Titel „Mauerfall am 9.11.1989 - In Gedenken an die Mauertoten“. Dies könne nicht darüber hinwegtäuschen, dass es sich bei dem Aufmarsch mit Fahnen, Fackeln und Transparenten um eine antisemitische Provokation handele, so das Bündnis „Katernberg stellt sich quer“.

Der Zusammenschluss aus Vereinen, Kirchengemeinden, Gewerkschaften und Parteien wehrt sich gegen eine NPD-Kundgebung am 27. November auf dem Katernberger Markt. Das Bündnis fordert Polizeipräsidentin Stephania Fischer-Weinsziehr nun auf, den Aufmarsch der Rechten in Borbeck zu verhindern und erinnert an ihren Vorgänger Herbert Schenkelberg. Dieser hatte 2004 eine Versammlung von Neonazis vor der Alten Synagoge als „unverschämte Provokation“ bezeichnet und verboten. Zwei Jahre später zeigte der Polizeipräsident den Rechten die rote Karte, als sie auf der Hollestraße demonstrieren wollten. Über den aktuellen Antrag hat die Polizei noch nicht entschieden. Der Stadt sind nach den Worten ihres Sprechers Detlef Feige die Hände gebunden. „Wir können das nicht verbieten. Auch wenn uns das nicht passt. Und diese Veranstaltung passt uns nicht.“  schy