Aus Essen stellt sich quer
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9. November 2011: NPD Aufmarsch in der Innenstadt
Polizei eröffnet Verfahren gegen Essen stellt sich quer
14.12.2011, WAZ: Leserbrief, Politische Leitlinien
![]() WAZ / Essen,Mittwoch, 14.12.2011 Welche politischen Leitlinien?
Leserbrief:Linke Kritik an der Polizei
Erst über die Presse erfuhr die Öffentlichkeit davon. Glücklicherweise fanden sich trotzdem viele Gegner ein und die NPD konnte ihren Fackelaufmarsch am Weberplatz doch nicht unwidersprochen durchführen. Nun setzt sich die politische Instinktlosigkeit der Essener Polizei fort, denn gegen den Vertreter von "Essen stellt sich quer" wird ermittelt: Er soll gegen das Versammlungsgesetz verstoßen haben. Verkehrte Welt: Da werden von der Stadt Resolutionen verabschiedet, welche die Verwaltung und Polizei bitten, alles im Rahmen des Möglichen zu tun, um Nazi-Aufmärsche zu verhindern, und die Bürger werden zur "Zivilcourage" aufgerufen. Aber die Essener Polizei präsentiert sich, als wenn sie nichts gegen die Neonazis unternehmen will und dann verfolgt sie auch noch den Widerstand der Zivilgesellschaft. Ich weiß nicht, von welchen politischen Leitlinien sich die Polizeiführung leiten lässt. Aber gerade heute, wo bundesweit das Versagen öffentlicher Behörden gegenüber den Nazi-Terroristen in aller Munde ist, sollte nicht der Eindruck entstehen, als wolle sich die Essener Polizei dort einreihen. Rainer Sonntag, Essen |
13.12.2011: LINKE-NRW:Keine Kriminalisierung
13.12.2011, NRZ: Linke kritisiert Polizei nach NPD-Demo
![]() NRZ / Essen,Dienstag, 13.12.2011 Linke kritisiert Polizei nach NPD-Demo
Behörde weist die teils heftigen Vorwürfe von sich
"auf dem rechten Auge blind" sei. In der Tat: Die Polizei hat ein Verfahren, das sich gegen den Versammlungsleiter richtet, inzwischen an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet. Im Kern sei die Gegendemonstration in der Innenstadt nicht rechtzeitig angemeldet worden. Dazu sei nach Einschätzung der Polizei genug Zeit gewesen, zumal das Bündnis mindestens einen Tag zuvor zum Widerstand gegen die Neonazis im Schatten der Marktkirche aufgerufen habe. Für die Bündnismitglieder ist das kein Argument: Die Spontandemo sei vor Ort angemeldet worden, Vielmehr fühlt man sich kriminalisiert, Anstatt Bürger mit Zivilcourage gegen Rechts zu belangen, so das Friedensforum, solle sich die Polizeipräsidentin doch lieber ihren Vorgänger Herbert Schenkelberg zum Vorbild nehmen. Der, so meint Ratsfrau Gabriele Giesecke, sei mit rechten Aufmärschen anders umgegangen, sprich: Er habe sie verbieten lassen. Polizeidirektor Peter Schreckenberg will einer solchen Legendenbildung vorbeugen: Schenkelberg habe 2001 einmal versucht, eine NPD-Demo zu verbieten und sei in letzter Instanz gescheitert. Die Rechten marschierten damals durch das Schederhofviertel. ,Wir prüfen jedes Jahr, ob wir eine Chance auf ein gerichtsfestes Verbot haben. Aber die NPD hat inzwischen große Erfahrung beim Anmelden von Kundgebungen“, sagt Schreckenberg. Und die Polizeipräsidentin? Die sei "entrüstet" und fühle sich "persönlich angegriffen". |
13.12.2011, WAZ-Kommentar:Nach Recht und Gesetz - und sonst gar nichts
![]() WAZ / Essen,Dienstag, 13.12.2011 Nach Recht und Gesetz - und sonst gar nichts
Kommentar
Es ist misslich, wenn die Essener Linke gerade ein rechtsstaatlich völlig normales Verfahren polarisiert. Und es ist unanständig und geradezu absurd, wie versucht wird, die Polizei in die rechte Ecke zu schieben. Der Rechtsstaat gilt für alle gleich. Im Eifer des politischen Gefechts ist das eine manchmal bittere Erkenntnis, die aus gutem Grund elementar ist für unser Staatswesen. Dass Nazis den Rechtsstaat zynisch ausnutzen, um ihr trübes Süppchen zu kochen, ist schwer erträglich. Es kann aber nicht bedeuten, diesen Rechtsstaat wissentlich auszuhebeln. Genau das verlangen die Linken von der Polizei - und sie garnieren dies mit Unterstellungen aus der untersten Schublade. Die Polizei hat nachvollziehbar kalr gemacht, dass sie die Nazi-Demo rechtlich nicht verbieten konnte. Sie ermittelt ferner wegen einer Gegen-Demo, die vielleicht bewusst zu spät angemeldet wurde. Soll sie das unterlassen mit dem Hinweis, die Gegendemonstranten seien schließlich "die Guten"? Wer eine Polizei will, die nicht mehr unabhängig ohne Ansehen der Person ermittelt, sondern nach politischen Erwägungen, soll das offen sagen. Er würde sich damit allerdings frontal gegen Geist und Buchstabe des Grundgesetzes stellen. |
13.12.2011, WAZ: Linke stellt Polizei in rechte Ecke
![]() WAZ / Essen,Dienstag, 13.12.2011 Linke stellt Polizei in rechte Ecke
Vorwurf nach NPD-Deo: "Einseitiges Vorgehen der Polizeipräsidentin" - Behörde weist die Angriffe als "unberechtigt" zurück
Linke, Friedensforum und das Bündnis "Essen stellt sich quer" haben sich auf Polizeipräsidentin Stephania Fischer-Weinsziehr eingeschossen. Sie bezeichnen es als "Skandal", dass die Behördenleiterin die NPD-Kundgebung am 9. November nicht verboten, aber ein Verfahren gegen den Anmelder der Gegendemo eingeleitet hat. Die Polizeipräsidentin weist den Vorwurf der Linken, sie sei "auf dem rechten Auge blind", entrüstet zurück. Für den 9. November, den Jahrestag der Pogromnacht 1938, hatte die NPD eine "Mahnwache" angemeldet und auf dem Weberplatz durchgeführt. Dagegen wiederum hatte das Bündnis "Essen stellt sich quer" zu einer Gegenkundgebung aufgerufen; die Polizei hatte beide Kundgebungen mit einem Großaufgebot auseinander gehalten. Um die Gegendemo dreht sich jetzt das heftig kritisierte Ermittlungsverfahren.
Für die Linke-Ratsfraktion spricht Gabriele Giesecke nun von einem "einseitigen Vorgehen": "Die Polizeipräsidentin sollte alle Mittel ausschöpfen, Nazi-Veranstaltungen zu verbieten, statt diejenigen mit Repression zu strafen, die gegen Faschismus mobil machen." Das Bündnis "Essen stellt sich quer" und das Friedensforum sprechen gar von einem "Skandal" und weisen darauf hin, der vorherige Polizeipräsident sei anders mit den Rechten umgegangen. Polizeidirektor Peter Schreckenberg nimmt seine Behördenleiterin in Schutz gegen die "ungerechtfertigten Vorwürfe". Ihr Vorgänger Herbert Schenkelberg habe genau einmal, 2001, eine NPD-Kundgebung zu verbieten versucht und ist damals in allerletzter Minute vom Bundesverfassungsgericht zurück gepfiffen worden. "Niemand bei uns hat Sympathien für Neonazis. Wir machen uns die Sache auch nicht leicht. Aber die Anmeldung der NPD war so sauber, dass es zu unserem Bedauern keine Beanstandungen gab." Das sei bei einer geplanten Kundgebung am gleichen Tag in Wuppertal, die nicht stattfinden durfte, anders gewesen. "Wir prüfen jedes Jahr, ob wir eine Chance auf ein gerichtsfestes Verbot haben. Aber die NPD hat inzwischen große Erfahrung beim Anmelden von Kundgebungen." Schreckenberg verwahrt sich auch gegen den Vorwurf der Linken, die Polizei habe die Veranstaltung der Grauen Wölfe in der Grugahalle "durchgewunken": "Die Grauen Wölfe sind nicht verboten und haben keine Kundgebung angemeldet, sondern die Grugahalle angemietet. Das ist eine privatrechtliche Vereinbarung. Da waren wir gar nicht im Spiel." Die Ermittlungen gegen den Anmelder ist nach Schreckenbergs Angaben eine von "fünf oder sechs, die wir dieses Jahr schon eingeleitet haben". Am Donnerstag hat die Polizei die Akte an die Staatsanwaltschaft abgegeben.Bildunterschrift: Abgeblockt: Beim Versuch, die NPD-Mahnwache auf dem Weberplatz zu attackieren, wurden die Teilnehmer der Gegendemo am 9. November von der Polizei gestoppt. Foto: Klaus Micke |
12.12.2011: Friedensforum: Polizei beschuldigt Zivilcourage gegen Rechts
09.12.2011: Die LINKE: Zivilcourage erwünscht
09.12.2011: Pressemitteilung: Essener Polizei antwortet mit Vorladung
Berichte über den 9. November
09.12.2011: U.Straeter: Zuständige versagten
05.12.2011, Essener Morgen: Gedenken an die Reichspogromnacht
![]() Essener Morgen*) / Essen,Montag, 05.12.2011 Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 2011
Bezirk 4 Um einen erneuten Aufmarsch der NPD am Borbecker Germaniaplatz, wie er in den Vorjahren stattfand, diesmal zu verhindern, hatte das Essener Friedensforum frühzeitig eine Kundgebung angemeldet und schon im Vorfeld zu diesem Tag die Germania-Statue schwarz verhüllt wie ein Kunstwerk von Christo. Dazu passend verlas Herr van Treek, Leiter der Erich-Kästner-Gesamtschule, die „Todesfuge“ von Paul Celan in sehr ergreifender Weise.
Dort angekommen fanden wir ca. 35 NPD’ler fackelbewehrt auf dem Weberplatz vor, die von ca. 50 Polizeibeamten geschützt wurden. Die Gemeinde der Kreuzeskirche hatte sich kurzfristig entschlossen, eine ökumenische Gegenveranstaltung zu organisieren. Ab 19.00 Uhr läuteten bis 21.00 Uhr alle 15 Minuten die Kirchenglocken, was die Nazis heftig ärgerte. Parallel dazu fand in der Kirche die Versöhnungsliturgie von Coventry statt, während draußen über Lautsprecher laut gegen die NPD gewettert wurde. Den meisten Spaß bereitete der Slogan: „Ohne Staatsschutz wärt Ihr nur zu dritt!“ Jutta Potreck*)"Essener Morgen" ist die Zeitung der Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Essen und des Kreisverbandes DIE LINKE. Essen. |
05.12.2011, Essener Morgen: Kein Platz für Brandstifter
![]() Essener Morgen*) / Essen,Montag, 05.12.2011 Kein Platz für die Bildersprache der Brandstifter
Wieder einmal mussten wir ertragen, dass die Faschisten den 9. November in Essen pervertierten. Mit der Ausrede, der Toten an der Mauer zu gedenken, durften sie am Tag der Pogromnacht ihr Spektakel aufführen - und das mit Fackeln in der Hand. In der letzten Sitzung des Kreispolizeibeirates wurde diese Fragestellung (leider auch nicht zum ersten Mal) diskutiert. Deutlich wurde, dass die Polizeipräsidentin durchaus Verständnis dafür aufbringt, Veranstaltungen dieser Art nicht zuzulassen, aber sie könne durch die eindeutige Rechtsprechung aus Ihrer Sicht kein Verbot aussprechen. Es handele sich ja um eine demokratisch zugelassene Partei. Auch sind Fackeln aus Sicht der Polizei nicht automatisch Ausdruck rechter Gesinnung, jedoch hat die Polizei eine Beschränkung in der Anzahl festgelegt, um den Zusammenhang zur Pogromnacht nicht entstehen zu lassen. Die Forderung, die Polizei solle verbieten, greift zu kurz. Hier muss das Land seiner Verantwortung gerecht werden und per Gesetz neofaschistischen Gruppierungen bzw. Parteien untersagen, an bestimmten Tagen Kundgebungen durchzuführen oder besser, gleich im Bund das Verbot neofaschistischer Gruppierungen und Parteien durchsetzen. Hier ist eine Allianz aller Demokraten gefragt, gegen den Faschismus aufzustehen, ob er nun im Nadelstreifen oder in Bomberjacke daherkommt. Daher mein Appell an alle: Schreiben wir an NRW-Justizminister Kutschaty, um ihn an sein Versprechen zu erinnern, dass er 2010 in Borbeck als Redner auf der Kundgebung gegen die Nazis abgab: Er wolle im Land dafür sorgen, dass an Gedenktagen für die Opfer des Faschismus keine Nazi-Kundgebungen mehr stattfinden dürfen. Cornelia Swillus-KnöchelVertreterin der Partei DIE LINKE im Kreispolizeibeirat' Bildunterschrift:
*)"Essener Morgen" ist die Zeitung der Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Essen und des Kreisverbandes DIE LINKE. Essen. |
17.11.2011: Offener Brief der VVN-BdA and Polizeipräsidentin
12.11.2011: Pressemitteilung des Anti-Rassismus-Telefons: Polizei duldet Neonazis
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Essen, den 12.11.2011
Pressemitteilung: Polizei duldet Neonazis - zum 09.11.2011
So haben wir z. B. mit "Essen stellt sich quer" eine Aktionsgruppe, die schon seit Jahren im breiten zivilgesellschaftlichen Konsens den öffentlichen Widerstand gegen Neonazis organisiert. Wir fragen uns, warum die Essener Behörden und die Polizei die diesjährige Provokation der Nazis geduldet und so lange geheim gehalten haben. In anderen Städten wurden am 9. November geplante Aufmärsche der Neo-Nazis sofort verboten und - wenn dies nicht gelang - wenigstens frühzeitig davor gewarnt(2). Es ist schlimm, wenn Nazis in Essen mit Fackelaufmärschen ihren Ausländerhass verbreiten. Schlimmer ist, dass sich unsere Behörden als ignorant darstellen - ja, mit ihrer Geheimhaltungspolitik behinderten sie letztendlich sogar die Zivilgesellschaft in ihrem Bestreben, rechtsextremen Bewegungen öffentlich in der Stadt entgegenzutreten. Staatliches Handeln - auch das Verhalten von Essener Behörden - wird von den Einwanderern häufig (und oftmals zu Recht) als unfair und einseitig gegen sie gerichtet empfunden. Das jüngste Verhalten der Essener Polizei trägt leider dazu bei, denn so entsteht der Verdacht von Komplizenschaft mit den Ausländerhassern der NPD. Mit freundlichen Grüßen
1^ Weitere Veranstaltungen am 9. November in Essen: http://www.essen-stellt-sich-quer.de/index.php/Eq:EPogromNacht/2011
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11.11.2011: Pressemitteilung: "Verletzung des Gedenkens"
10.11.2011, NRZ: Mit Geläut und Gebet gegen Gewalt
![]() NRZ / Essen,Donnerstag, 10.11.11 Mit Geläut und Gebet gegen Gewalt
Altstadt-Kirchengemeinde wurde von einer NPD-Kundgebung überrascht. Polizei räumt Kommunikationspanne ein.
Es war exakt vor einem Jahr, als der Landes-Justizminister verbal zum Schlag gegen Rechts ausholte: Während etwa 40 NPD-Anhänger 72 Jahre nach den Novemberpogrom der Nazis gegen Juden mit stinkenden Fackeln Borbeck heimsuchten, kündigte Thomas Kutschaty eine Gesetzesinitiative an, die Aufmärsche dieser Art an historisch wichtigen Gedenktagen wie dem 9. November oder Stätten wie Synagogen künftig verhindern werde. "Der Innenminister will das prüfen lassen", sagte Kutschaty damals im NRZ-Gespräch. Macht der auch, bislang aber ohne greifbares Ergebnis und abseits belastbarer politischer Mehrheiten im Landtag, so heißt es in Düsseldorf - mit der Folge, dass die Nationalisten gestern am Jahrestag der Pogromnacht erneut eine "Mahnwache nationaler Kräfte zum Gedenken an die Mauertoten" unter dem Schutz der Polizei abhielten. Etwa 40 Rechte versammelten auf dem Weberplatz direkt neben der Kreuzeskirche unter dem lautstarken Protest von rund 200 Gegendemonstranten auf beiden Seiten des Platzes, der von der Polizei hermetisch abgeriegelt wurde. Der gestrige Fackel-Aufmarsch, der mit halbstündiger Verspätung begann, weil der NPD aus Sicht der Polizei geeignete Ordner fehlten, hat in der Kirchengemeinde Essen-Altstadt "große Bestürzung und Betroffenheit" ausgelöst. Mit Gebeten und Glockengeläut setzten die Gemeindemitglieder unüberhörbare Zeichen gegen Gewalt und Intoleranz. Wie das Bündnis gegen Rassismus und die Antifa kritisierte auch Kreuzeskirch-Pfarrer Steffen Hunder die Informationspolitik der Polizei: "Wir haben erst vor einigen Stunden von der NPD-Kundgebung erfahren." Es sei "ganz unerträglich", dass durch den Aufmarsch versucht werde, das Gedenken an die schrecklichen Geschehnisse der Reichspogromnacht herabzuwürdigen Polizeisprecher Ulrich Faßbender räumte gestern gegenüber der NRZ ein, dass die Altstadtkirchengemeinde hätte früher unterrichtet werden müssen und versprach Besserung. "Mehr Sensibilität wäre angebracht gewesen." Für das allseits geforderte Verbot der Veranstaltung habe die Polizei keine ausreichenden Gründe gesehen. Wie im vergangenen Jahr auch lasse das Motto der NPD-Kundgebung keinen direkten Bezug zum Nationalsozialismus erkennen - anders als zum Beispiel in Wuppertal, wo die Polizei eine ähnliche für den 9. November angemeldete Versammlung der Rechten aus eben diesen Gründen untersagte. Das Verbot wurde immerhin gerichtlich bestätigt, während in Essen kein Versuch unternommen wurde, die Kundgebung zu unterbinden. Bildunterschrift: - Die Kundgebung der NPD auf dem Weberplatz rief gestern Abend die Polizei und rund 200 Gegendemonstranten auf den Plan. Foto MICKE, Klaus - Thomas Kutschaty vor einem Jahr in Borbeck |
10.11.2011, WAZ: Protest gegen Aufmarsch von Rechtsextremen
![]() WAZ / Essen,Donnerstag, 10.11.11 Protest gegen Aufmarsch von Rechtsextremen
200 Menschen kamen zur Kundgebung von Kirche und Bündnis "Essen stellt sich quer" gegen NPD-Mahnwache am Weberplatz
Die Glocken der benachbarten Kreuzeskirche läuteten alle 15 Minuten. Zu einer Gegenkundgebung des Bündnisses "Essen stellt sich quer" kamen rund 200 Menschen. SPD-Fraktionschef Reiner Marschan warf den rund 40 Teilnehmern der NPD-Mahnwache vor, die Opfer des Nationalsozialismus zu verhöhnen. Die Polizei meldete bis zum Abend zwei Festnahmen. "Wir haben erst vor einigen Stunden von der NPD-Kundgebung erfahren", sagt Kreuzeskirchen-Pfarrer Steffen Hunder. Er nennt es "unerträglich, dass die NPD versucht, das Gedenken an die Reichspogromnacht 1938 durch diese Kundgebung herabzuwürdigen". Mit dem Viertelstunden-Geläut für die Dauer der NPD-Kundgebung von 19 bis 21 Uhr wollte die evangelische Altstadt-Gemeinde "ein deutliches Zeichen für Frieden und Toleranz setzen". Das Bündnis "Essen stellt sich quer" hatte seine geplante Kundgebung auf dem Borbecker Germaniaplatz verkürzt und alle Teilnehmer aufgerufen, sich danach am Protest gegen diesen Aufmarsch am Weberplatz zu beteiligen. Teilnehmer der Protestkundgebung versuchten trotz der Polizeiabsperrungen zu der Mahnwache vorzudringen. Eeine rvon ihnen wurde nach dem Werfen eines Feuerwerkskörpers festgenommen, die anderen wurden abgedrängt. Die Erinnerung an die Reichspogromnacht am 9. November 1938 ist nach Ansicht von Ruhrbischof Franz-Josef Overbeck eine bleibende Aufgabe aller Deutschen. "Zu viele haben mitgemacht, teilnahmslos zugeschaut, ängstlich weggeschaut oder einfach nur geschwiegen", sagte Overbeck bei einem ökumenischen Gedenkgottesdienst am Mittwochabend, 9. November, im Essener Dom. "Das Böse war damals Realität und kein Traum", so der Ruhrbischof weiter, "und darum ist es wiederholbar". Deshalb sei es nach wie vor notwendig, das Gedenken und damit die Erinnerung an die Novemberpogrome und der ihnen folgenden Judenvernichtung wach zu halten. Auch für Christen sei der 9. November 1938 kein beliebiges Datum oder ein Festhalten am Vergangenen. ksBildunterschrift: Abgedrängt: Teilnehmer der Gegenkundgebung werden beim Versuch gestoppt, auf den Weberplatz vorzudringen. Foto: Klaus Micke |
09.11.2010, Pressemitteilung der Antifa Essen Z zum geplanten Aufmarsch
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