Aus Essen stellt sich quer

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Gegen Pro NRW in Essen

145px-KaternbergQuer.gifIm Rahmen der Vorbereitungen zu einer "Anti-Minarett-Konferenz" führte pro NRW am 26. März 2010 auch in Essen-Katernberg eine Mahnwache durch.

Unter dem Motto Katernberg stellt sich quer haben sich die Essener erfolgreich gewehrt.


Hier sind einige Protokolle von dem, was auf der Demonstration gesagt wurde.


Bitte beachten Sie auch:


Inhaltsverzeichnis

Patrick Köbele (Diskussionsleitung):

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger. Wir eröffnen jetzt hier die Kundgebung und die dann anschließende Demonstration. Ich stelle mich noch einmal kurz vor. Mein Name ist Patrick Köbele. Ich werde heute hier das Programm - auch bei der Abschlusskundgebung - ein bisschen moderieren. Und ich gebe jetzt das Mikrofon ab an Wolfgang Freye, den Anmelder der Demonstration hier.

Wolfgang Freye / Runder Tisch für Menschrechte

Eq-20100326Frey1.jpgLiebe Freunde, Liebe Kolleginnen und Kollegen

Sehr geehrte Damen und Herren

Liebe Freunde, liebe Kolleginnen und Kollegen,

Sehr geehrte Damen und Herren,

Pro NRW will in den Landtag. Dem dienen die Aufmärsche im Ruhrgebiet an diesem Wochenende.

Das Schlimme ist: Pro NRW macht Wahlkampf auf Kosten gesellschaftlicher Minderheiten und mit dem Mittel rassistischer Diskriminierung.

Denn bei allen Versuchen, sich als „Bürgerbewegung“ zu tarnen: Was ist es anderes, wenn Pro NRW Anhänger des Islam diffamiert und mit der absurden Forderung nach einem Minarettverbot das Grundrecht auf Religionsfreiheit angreift?

Pro NRW ist keine Bürgerbewegung. Pro NRW ist eine rechtsradikale Partei, die faschistischen Organisationen wie der NPD oder den Republikanern zumindest sehr nahe steht. Die Funktionäre der Partei haben eine einschlägige Vergangenheit in der „Neuen Rechten“ der 80er Jahre.

Und mit der Kundgebung, die wir hier gerade begonnen haben und zu der ich Sie und Euch im Namen der Veranstalter, im Namen des Runden Tisches für Menschenrechte, gegen Rassismus herzlich begrüße, sagen wir deutlich: Pro NRW und andere Rechtsradikale sind hier in Katernberg und in Essen nicht erwünscht! Deshalb stellt sich Katernberg quer, genauso, wie es in der Vergangenheit andere Stadtteile in Essen gemacht haben.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Liebe Freunde
Sehr geehrte Damen und Herren

Pro NRW will von außen das friedliche Zusammenleben hier im Stadtteil stören. Pro NRW will sich mit rund 60 Akteuren mit einem Bus von den Moscheen in Mülheim und Oberhausen hier nach Essen fahren lassen. Und weiter in andere Ruhrgebietsstädte fahren, um dort vor den Moscheen Stimmung von Rechts zu machen.

Das Schlimme ist, dass diese Moschee ja wirklich etabliert ist im Stadtteil, Probleme in der Nachbarschaft, z.B. die Parkplatzfrage, sind partnerschaftlich gelöst worden. Das alles will Pro NRW nicht und deswegen macht die Partei die Aktionen an diesem Wochenende. Und genau das wollen wir nicht zulassen.

Es ist gut, dass Pro NRW überall, wo diese Partei auftritt, auf breiten Widerstand stößt. Hier im Stadtteil haben sich viele Vereine, Initiativen, Gewerkschaften, Schülervertretungen, Kirchen usw. dagegen geäußert. Und schon jetzt steht fest: Wir sind ein Vielfaches von den paar Männeken, die mit dem Bus aus Oberhausen und Mülheim herangereist kommen werden um Unfrieden zu stiften. Auch das ist gut so.

Die Zivilgesellschaft steht gegen Pro NRW. Sie steht gegen Rechtsradikalismus und sie will, dass das Ruhrgebiet, das vielfältig und bunt ist, so bleibt.

Wir treten dafür ein, dass Vielfalt weiterhin das Sagen hat. Wir treten dafür ein, dass Pro NRW keine Chance haben wird in den Landtag einzuziehen. Und dafür wollen wir mit unserer Aktion heute demonstrieren.

Wir werden hier gleich anfangen und dann im Ablauf der Kundgebung zur Ecke Katernberger Straße / Zollvereinstraße kommen, wo sicherlich noch viele Menschen zu uns stoßen werden. Patrick Köble wird uns für den Runden Tisch für Menschenrechte führen und an den Patrick übergebe ich Wort.

Vielen Dank übrigens, dass die Schülervertretung der Gustav-Heinemann-Schule ihre Demonstration hierher organisiert hat! Ihr war super! Es ist wichtig, dass sich gerade junge Menschen organisieren. Das verdient besonderen Applaus.

Vielen Dank.


Patrick Köbele (Diskussionsleitung)

Vielleicht noch einen organisatorischen Hinweis: Wir haben alle ein bisschen Geld gebraucht, um das alles zu organisieren. Das heißt, es werden nachher auch ein paar Ordnerinnen und Ordner mit Spendenbüchsen herumgehen. Und es wäre natürlich schön, wenn die, die es können, sich ein bisschen an der Finanzierung beteiligen.

Bevor wir jetzt gleich losgehen probieren wir es mal aus. Wir haben ja den Leuten von Pro NRW etwas mitgebracht: Nämlich ein dreifaches "Haut ab!". Und probieren wir jetzt einmal, ob wir das hinkriegen: Also: Eins, zwei, drei ... "Haut ab!"

Das war ganz gut. Das machen wir nachher dann noch, wenn wir sie sehen, o.k.?

Und nun ist der Jonathan noch einmal dran.


Jonathan

Eq-20100326Jon1.jpgWir haben doch gerade auf der Demo versucht die La Ola-Welle zu machen. Dann wär's gut, wenn wir das noch einmal versuchen. Mit allen Menschen! Wir fangen hier vorne an und weiter nach hinten durch! Schafft ihr das?

Das nehme ich mal als "ja". Wir fangen an: oooohhh....

Bis nach hinten habe ich gesagt! Die Leute dahinten mit den Regenschirmen: Könnt ihr nicht auch noch mitmachen?

Dann versuchen wir das jetzt noch einmal: oooohhh.....

Sah schon besser aus! Bedanke ich mich noch mal!


Patrick Köbele (Diskussionsleitung)

Es geht jetzt wie folgt hier weiter: Wir begeben uns jetzt 20 Meter von hier aus - Oh, ich glaube ich kriege gerade einen Anruf aus Mülheim - Einen Moment bitte.

Wir haben gerade noch einen Anruf gekriegt: Die Pro-NRW-Rassisten sind jetzt gerade in Mülheim. Wir werden informiert werden, wenn die losfahren, so dass wir dann auch in etwa Bescheid wissen, wann die hier ankommen.

Zum weiteren Verfahren hier: Wir begeben uns jetzt vor die Kirche. Dort wird die Aktion "Engel der Kulturen" vorgeführt. Das wird dort im wesentlichen Willi Oberbeck machen. Dachach laufen wir dann mit unserem Demonstrationszug über die Viktoriastraße zur katholischen Kirche. Und von dort dann zum Abschluß-Kundgebungsplatz an der Ecke Zollvereinstraße / Katernberger Straße. Dort werden wir dann den Rassisten von Pro NRW genau gegenüberstehen und dehnen unsere Meinung ganz lautstark kundtun.

Also jetzt, 20 Meter, von mir aus gesehen, nach rechts vor die Kirche. Dort geht's dann mit dem Engel der Kulturen weiter.

Eq-20100362Engel1.jpg

Eq-20100326Demo.jpg


Wolfgang Freye (Demonstrationsleitung)

Auch wenn unser LKW einen kleine Unfall gebaut hat, haben wir es doch noch rechtzeitig geschafft hierherzukommen, dass Pro NRW noch längst nicht in Sicht ist und wir hier - wie geplant - jetzt mit unserer Kundgebung anfangen können.

Auch das ist toll. Und der Regen ist gegen Pro NRW gerichtet - nicht gegen uns! Das ist ja wohl klar.

Wir machen jetzt hier weiter: Patrick Köbele wird weiter durch die Veranstaltung führen.


Patrick Köbele (Diskussionsleitung)

Eq-20100326buehne.jpgLiebe Demonstrantinnen und Demonstranten. Es gibt ein schönes Lied von den Ärzten das heißt "Scheint die Sonne auch für Nazis?" - Ganz offensichtlich nicht! Und ich denke, wenn sie nachher hierher kommen - und wir werden das hier sehen - dann begrüßen wir sie mit einem dreifachen "Haut ab!" ...

Ich bin sehr stolz. Ich bin stolz auf unsere Stadtteile in Essener Norden. Ich bin stolz auf die Bürgerinnen und Bürger in diesen Stadtteilen, weil ich glaube: Es hat selten so ein breites Bündnis gegeben, dass gesagt hat: "Nein, wir brauchen keine Rassisten in unserem Stadtteilen, in unserer Stadt!"

Wir werden das auch mit den Reden hier demonstrieren und erleben. Wir werden Kirchenvertreter haben. Wir werden Gewerkschafter haben. Wir werden Menschen aus der Politik haben. Wir werden deutlich machen: Diese ganzen Stadtteile stehen zusammen gegen Pro NRW!

Wir lassen uns das Miteinander nicht verderben! Weder von Rassisten, die hier mit Bussen angefahren werden, noch von Rassisten, die es hier vielleicht auch gibt. Wir brauchen euch nicht!

Und jetzt würde ich als Erstes - ich hoffe er ist da - Michael Zühlke, den Bezirksbürgermeister, hier haben. Michael, wo bist du?

So der Michael ist der Bezirksbürgermeister des Bezirks West, also der Stadtteile Katernberg, Schonnebeck und Stoppenberg. Ich denke: Es ist gut, dass er uns jetzt hier begrüßt. Michael, du hast das Wort.


Michael Zühlke / Bezirksbürgermeister Essen Bezirk West

Eq-20100326Zueh.jpgLiebe Katernberger, Liebe Stoppenberger, Liebe Schonnebecker

Schön dass hier hier seid und für die aus anderen Stadtteilen hier: Ihr seid hier herzlich willkommen!

Die anderen, die hier unangemeldet und uneingeladen hinkommen, die sollen verschwinden. Die wollen wir in Katernberg nicht haben!

Seit Jahren und Jahrzehnten leben wir hier friedlich in den Stadtteilen zusammen. Wir brauchen keine Störenfriede und keine Provokateure.

Und die stellen es in ihrem Gedankengut so dar, dass wir die Provokateure sind. Aber ich sehe hier Bürger, die zusammen kommen. Ich sehe Kommunalpolitiker. Ich sehe vor allen Dingen die Schüler und jungen Leute. Lasst euch von diesen Rattenfängern nicht auf den Leim gehen! Wie sie auch heißen, ob Republikaner, NPD, oder sonstwas: Es ist alles die gleiche braune Soße!



Patrick Köbele (Diskussionsleitung)

Das war eine kurze und tolle Begrüßung. Ich glaube, der Michael hat da einen Applaus verdient.

Jetzt müssen wir ein klein bisschen umbauen, weil unsere Kolleginnen und Kollegen von der Moschee, die wollen gleich zum interreligiösen Gebet gehen. Aber sie wollen uns hier auch begrüßen: Das ist einmal Herr Balaban für den Integrationsrat der Stadt Essen und der Herr Akbasli, der zweite Vorsitzende des Moscheevereins.


Muhammet Balaban / Vorsitzender des Integrationsrates Essen

Eq-20100362Balab.jpgMeine Damen und Herren, Liebe Jugendliche

Wir danken den Veranstaltern ganz herzlich heute. Aber auch an Euch: Bei so einem solchen Wetter trotzdem auf den Beinen zu sein für eine so wichtige Sache in der Stadt! Ein ganz besonderes Dankeschön an die Gustav-Heinemann-Gesamtschule! All die Jugendlichen heute!

Wir haben gerade schon vom Bezirksbürgermeister gehört: Andere Gäste sind heute auch hier.

Ganz stolz sind wir auf die Resolution der Bezirksvertretung VI hier in Katernberg, des Integrationsbeirates und des Rates der Stadt Essen von Mittwoch, ganz bsonders der Oberbürgermeisters, so dass die ganze Stadt hinter der Resolution gestenden hat: Wir wollen die rechten Gruppierungen in unserer Stadt nicht haben und nicht dulden!

Diese Resolutionen waren alle in jedem Gremium einstimmig gewesen. Alle Fraktionen haben dafür gestimmt. Der Anlass dieser Aktion ist zwar zu bedauern, auf der anderen Seite aber zeigt er uns, dass hier alle demokratischen Teile der Gesellschaft zusammenhalten. Dies gibt uns die Gelegenheit, noch mehr zusammenzurücken und unsere Gemeinsamkeiten zu bündeln. Wir zeigen heute hier aus Katernberg der ganzen Welt: Deutschland steht zu seinen Moscheen! Die Menschen, die keine Religionszugehörigkeit haben, glauben, dass Glaube ein Menschenrecht ist, sind heute unter uns. Die Menschen des jüdischen Glaubens sind hier unter uns. Die Menschen des christlichen Glaubens sind heute unter uns. Und die Menschen des muslimischen Glaubens sind heute unter uns.

Wer sind denn da die Leute auf der anderen Seite? Diese Gruppe, die sich Pro NRW nennt, sind in Wirklichkeit für keine Demokratie, für keine Gleichberechtigung und für keine Menschenrechte. Sie kennen nur Hass, Feindbilder, Angst und Panikmacherei. Sie wollen die Menschen verunsichern, polarisieren und aufeinanderhetzen. Damit gefährden sie unsere Demokratie und das Image Deutschlands - weltweit.

Unser Land braucht Frieden. Im gegenseitigen Respekt, im Dialog miteinander wollen wir weiterhin an unserer gemeinsamen Zukunft bauen. Synagogen, Kirchen und Moscheen sind ein fester Bestandteil unserer Gesellschaft. Die Verfassung und die demokratische Grundordnung sind unsere Fundamente an denen wir niemals rütteln lassen werden.

Wir danken allen Bürgerinnen und Bürgern für dieses Bild der Gemeinsamkeit heute. Katernberg, Essen und das Ruhrgebiet haben heute Geschichte geschrieben!

Herzlichen Dank dafür.



Özcan Akbasli / 2. Vorsitzender Fatih-Moschee E-Katernberg

Meine Damen und Herren

Katernberg stellt sich quer - den Rassisten keine Chance - Pro NRW stoppen! Unter diesem Motto sind wir heute hier in unserem Stadtteil gegen die rassistische Partei Pro NRW. Wir als Ditib-Fatih-Moschee begrüßen die Aktion. Dazu (begrüßen wir) die demokratischen Parteien der Bezirksvertretung West, die Repräsentanten der kirchlichen Vereine und Organisationen die Vertreter der ausländischen und deutschen Vereine und Verbände, die Teilnehmer aus den Schulen und Jugendverbänden, die Mitglieder der Gewerkschaften und alle Bürgerinnen und Bürger, die gemeinsam ein Zeichen gegen Rechtsextremismus, gegen Ausländerhass und verlogene Parolen setzen wollen.

Wir gehen aufgeschlossen jetzt und miteinander und gut nachbarschaftlich zusammen. Das ist keine hohle Phrase. Nein, Das ist (...) Realität in einem menschenfreundlichen offen Stadtteil, in einer freiheitlich demokratischen Land.

Wir alle wissen genau, dass die Pro NRW mit der Relionen das kaputt machen möchte. Die Religionen - und zwar alle - sind dafür da, den Menschen (..) zum Glück und zur inneren Ruhe zu führen.

Rechtsextremes Gedankengut, dass isoliert und ausgrenzt, importierte Demonstrationsteilnehmer: Einige wenige, die unbelehrbar sind - Nur für Stimmungsmache, mit teuflischen Parolen, ohne Rücksicht auf den Wahrheitsgehalt der zweifelhaften Botschaften: Das hat noch kein (...) Problem gelöst!

In den Landes- und Kommunalparlamenten, in denen Rechtsextreme (...) sitzen, haben sie die friedliche, harmonische und die demokratische Lebensweise (...) gestört. Wir alle, wie eine große Familie: Unser Familienleben lassen wir uns von keinem zerstören!

Deshalb danken wir als Fathi Moschee allen, um diese Veranstaltung vorbereitet haben. Ich wünsche uns allen einen friedlichen, (...) Verlauf.

Und ich lade Sie alle nach dieser Veranstaltung zur Fatih-Moschee ein.

Gemeinsam ein Zeichen setzen. Katernberg ist bunt! Und darauf sind wir alle stolz!

Danke



Patrick Köbele (Diskussionsleitung)

Vielen, vielen Dank.

Und weil wir zeigen wollen, dass wir nicht nur reden können, sondern dass wir auch Kultur haben - unsere Kultur! Und dass wir uns nicht unsere Kultur von irgendwelchen Rechten klauen lassen wollen, wollen wir uns hier jetzt hier ein paar Lieder mit der Gitarre hören

....


Patrick Köbele (Diskussionsleitung)

... Jetzt habe ich eine Frage an Euch: Sind hier Schülerinnen und Schüler da?

Geht das auch lauter?

Also ich muss sagen: Ein Land, eine Stadt, Stadtteile, die solche Jugendliche haben, die können zufrieden und stolz sein. Ihr lebt heute hier Zivilcourage! Danke!

Ich möchte aber in diesem Zusammenhang noch einmal los werden, vielleicht auch eine Anregung an die hier anwesende Politik: Es gab ein sehr, sehr unterschiedliches Umgehen der Schulen mit dem Bedürfnis der Schüler, Zivilcourage zu zeigen. Wri kennen einige Schulen - Hut ab - wo die Leitung, die Lehrerinnen und Lehrer das unterstützt haben. Aber wir kennen leider auch Schulen, wo es bis dorthin ging, dass der SV untersagt wurde, das Plakat aufzuhängen, bzw in den Klasse für diese Aktion hier zu werben.

Ich denke, da müssen wir noch einiges klären. Weil was soll denn ein Schulsystem besseres tun, wie den Jugendlichen zu erlauben, Zivilcourage zu zeigen?

Ihr habt das gemacht! Ihr seid Spitze!

Und deswegen möchte ich jetzt auch den Jonathan, der für die SV der Gustav-Heinemann-Gesamtschule das mitorganisiert hat, das Wort erteilen.

Danke.


Jonathan / Gustav-Heinemann-Gesamtschule (Flashmob)

Liebe Demonstrantinnen und Demonstranten, könnt ihr noch?

Das find' ich gut!

Ich bräuchte jetzt ein paar freiwillige Helfer. Wir brauchen Leute, die den Sarg tragen. Vielleicht einige von den Schülern am besten. Könnt ihr mal helfen, den Sarg herunter zu bringen?

Solange möchte ich gerne was mit Euch versuchen.

Ich möchte gerne einen Flash Mob machen! Unter dem Motto "Die Welt steht still, denn es gibt noch Rassismus!". Das ganze wird so funktionieren, dass wir alle ganz still stehen bleiben - in der Position, in der wir sind, wenn wir das Signal kriegen. Dann bleiben wir so lange stehen, bis - äeh, bis ich sage "weiter geht's". Wenn wir das schaffen würden, das fände ich sehr genial! Wollen wir das mal versuchen?

Das nehme ich mal als "Ja". Dann fangen wir jetzt am besten an.

...

Danke. Wenn der Sarg direkt hiervor käme, wäre das ganz gut.



Auch noch herzliche Grüße an die Frieda-Levy-Schule!

Schön laut! Ihr müsst euch melden, welche Schulen hier sind. Dann auch noch einmal herzlich willkommen die BMV da hinten!

Ja! Don-Bosco-Gymnasium! (...)

Jonathan / Gustav-Heinemann-Gesamtschule (Rassismus beerdigen)

Liebe Schülerinnen, Liebe Schüler, Liebe Partygemeinde, Liebe Anwesende

Wir haben uns heute hier zusammengefunden, um unseren gehassten Rassismus die letze Demütigung zu erweisen.

Lange Zeit ging es dem Rassimus ganz gut. Er wurde gefüttert und gestreichelt. So wuchs er heran, bis er eine nie erreichte Größe erreichte.

Doch an jenem glücklichen Tag 1945 wurde er aufs Übelste in seine Schranken gewiesen. Seit dem haust er in der Welt, fand nie wirklich Freunde und bekam nie wieder seine alte Macht zurück.

Wir alle hoffen, dass er nicht noch einmal an die Macht kommt. Und wir werden alles tun, damit er nie wieder Besitz von armen, unglücklichen Seelen bekommt.


Vergessen dürfen wir den Rassismus nicht. Schreibt ihn Euch in die Kloschüsseln, in die Pissoirs. Schreibt ihn Euch auf die Müllhalden!

Doch denkt stets daran: Hütet euch vor braunen Dingen, denn sie stinken und kleben an Euch fest!



Und jetzt würde ich gerne noch eine Schreiminute anstoßen zum Gedenken an unseren verhassten Rassismus. (...) Wir sind dagegen! Schreit alle mit!

Vielen Dank! Ich danke Euch für Eure tatkräftigte Unterstützung und behaltet diesen Tag als Feiertag in eurem Herzen! (...) Mit solidarischen Grüßen: Das SV-Mitglied Johnny!

Sahra? - die nächste Rednerin:

Sarah / Gustav-Heinemann-Gesamtschule

High erstmal! Das kann jetzt noch nicht alles gewesen sein, deshalb kommt jetzt noch eine Rede.

"Rassismus ist eine spezifische Form der Seelenblindheit" sagte einst Andreas Tenzer. Der Rassismus ist tot. Niemand von uns, die sich hier versammelt haben, leidet an Seelenblindheit. Denn wir wissen, wie es ist, friedlich zusammen zu lernen und zu leben.

... Aufgrund der technisch schlechten Aufnahme kann die Rede hier derzeit nicht dargestellt werden...


Jonathan

Also ich habe das Gefühl, ich habe noch nicht genug gesagt. Also sage ich jetzt noch einmal was:

Marc Uwe Klink schrieb einmal: Immer wenn man was ... will man doch was machen, aber was? Wir machen was. Das, was ihr gerade seht. Wir setzen ein Zeichen gegen Rassismus. Nach der Vorgeschichte, die der Rassismus besonders in Deutschland hat, zeugt es nur von Hirntumoren oder ernsthaften Krankheiten, sich für den Rassismus auszusprechen.

Dann mache ich es einfach ganz kurz: Ich find den Rassismus Scheiße und ich denke, ihr alle seid auch dieser Meinung. Darum sind wir alle laut und warten darauf, dass die Leute von Pro NRW endlich hier auftauchen. Und dann machen wir sie richtig fertig!

Patrick Köbele (Diskussionsleitung)

Herzlichen Dank erst einmal den Schülerinnen und Schülern von zahlreichen Essener Schulen. Zuletzt würde ich gerne den Dieter Hillebrandt, den DGB-Vorsitzenden unserer Stadt, dass heißt, dem Vorsitzenden der organisierten Arbeitnehmer in unserer Stadt das Wort erteilen. Weil ich finde es gut, dass er hier steht - mit uns steht - und auch mit vielen seiner Kolleginnen und Kollegen.

Dieter Hillebrandt / DGB Essen-Mh-Ob

Vielen Dank Patrick.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Schüler, liebe Anwesende

Eq-20100326Hilleb.jpgIch weiß, hier stehen eine ganze Reihe von Menschen, die gleich noch zu euch sprechen möchten. Daher möchte ich mich auf drei Punkte verkürzen.

Der erste Punkt ist der: Wir sind heute zusammengekommen, mit einer vielfältigen Zahl von Organisationen und Gruppen und Menschen. Das macht richtig Mut, das ist Klasse! Das wir zusammengekommen sind, ist natürlich kein schöner Anlass. Wir stehen heute hier, weil wir gegen Pro NRW deutlich demonstrieren.

Pro NRW ist keine demokratische Partei. Liebe Anwesenden, ich glaube, dass sollte man immer wieder betonen! Wir haben vor zwei, drei Tagen in den Medien lesen können, dass der Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalens Pro NRW in eine Schublade mit der NPD gestellt hat. Das, was Pro NRW nach außen verkörpern will, ist ein bürgerlicher Anstrich. Ich kann euch alle nur warnen: Diese Partei hat keinen bürgerlichen Anstrich! Diese Partei ist durch und durch rechtsideologisch! Das müssen wir alle zur Kenntnis nehmen.

Ein zweiter Punkt: ... von allen Menschen, die sich gegen Rechtsextremismus in diesem Lande wehren. Viele von euch werden es auch in diesem Jahr mitbekommen haben: Auch wir als Gewerkschaften sind in den letzten Jahren immer wieder Anfeindungen von Rechtsextremen ausgesetzt worden. Im letzten Jahr haben 200 Rechtsextreme eine Maidemonstration des Deutschen Gewerkschaftsbundes überfallen. Es war ein glücklicher Zufall, dass dort keine Menschen zu Schaden gekommen sind. Dort waren eine ganze Menge junge Menschen in eurem Alter, die mit uns am 1. Mai demonstriert haben, als die Rechtsradikalen mit Dachlatten und Eisenstangen auf unsere Leute zugegangen sind. Das ist klar, dass wir als Gewerkschaftler natürlich an der Seite der Leute stehen, die sich gegen diese rechte, braune Brut wehren will.


Ein dritter Punkt, der mir noch einmal besonders wichtig ist: Wir haben in diesem Jahr die Kulturhauptstadt 2010 ins Ruhrgebiet geholt. Ein Punkt in der Bewerbung war die Offenheit, die kulturelle Vielfalt dieses Landesteiles Ruhrgebiet. Diese kulturelle Vielfalt, die sehen wir auch heute. Weil "kulturell" spielt sich nicht nur in Museen, spielt sich nicht nur in Theatern ab. Kultur spiegelt sich auch in der Gesellschaft wieder. Wir erleben heute eine große Zustimmung unterschiedlicher Kulturen unserer der Stadt.

Wir stehen hier und wir demonstrieren friedlich. Das tut gut. Denn wir stehen ein für eine tolerante für eine weltoffene, eine bunte Gesellschaft.

Und deshalb ein Letztes, liebe Kollegen, liebe Anwesenden: Ihr alle habt die Möglichkeit, euch gegen die braune Brut zur Wehr zu setzen. Und zwar am 9. Mai. Diejenigen, die wählen können: geht zur Urne, wählt demokratische Parteien und sorgt mit dafür, dass die Braunen in diesem Land keine Rolle spielen.

Vielen Dank!



Susanne Asche (CDU), Thomas Kutschaty (SPD), Rolf Fliß (Grüne), Ismail Soy (Die Linke)

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von links nach rechts:

  • Rolf Fliß, Grüne, Bürgermeister der Stadt Essen
  • Ismail Soy, Die Linke Essen
  • Thomas Kutschaty, SPD-NRW-Landtagsabgeordneter E-Nord
  • Susanne Asche, stellv. Fraktionsvorsitzende der CDU Essen

Patrick Köbele (Diskussionsleitung)

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Ich erinnere mich noch sehr gerne an die Bürgerversammlung, die wir hier in Katernberg gemacht hatten, mit der wir diese Aktivitäten hier begründet haben.

Was ungeheuer schön war an diesem Abend, was mich auch noch einmal stolz auf unsere Stadtteile gemacht hat, war die Breite der Beteiligung. Ich bin dort hingefahren und habe gedacht: "Wenn da 50 Leute kommen, ist das gut - wäre auch schon toll gewesen." - Wir waren 120.

Wir waren 120: Ich glaube, aus allen Parteien, die es in unseren Stadtteilen gibt, Sportvereinen, Kirchen. Vom Werbering, von - was weiß ich -, von den Gewerkschaften. Es hat sich einfach gezeigt: die gesamte Bevölkerung der Stadtteile will sich nicht von hergelaufenen Rassisten in ihre Zusammenleben spucken lassen.

Und wir wollen, diese Breite, die wir erreicht haben, auch ein wenig deutlich machen. Wir hatten dort eine politische Breite, die reichte dort von der CDU über die SPD, die Grünen, die Linke bis hin zu meiner Partei, die DKP.

Wir haben jetzt hier einige Vertreterinnen und Vertreter von den Parteien. Nämlich die Frau Asche von der CDU, den Herrn Kutschaty von der SPD, den Bürgermeister Fliß von den Grünen, und den Ismail Soy von Die Linke.

Und wir haben jetzt gedacht, wir müssen da einmal etwas anderes machen, wie immer nur Reden. Wir machen das jezt in Form eines Interviews.

Man sagt ja immer - ich habe ja Stil - "Ladies first". Aber das hängt natürlich auch damit zusammen: Die Frau Asche und mich verbindet durchaus eine relativ lange, nicht immer konfliktfreie Zusammenarbeit. Aber deswegen einmal meine Frage: Frau Asche, ist es nicht schön, dass wir heute so gemeinsam an einem Strick ziehen?

Susanne Asche
Also ich denke, ich kann heute ganz froh und stolz sein, hier mit dabei zu sein in dieser Runde. Danke an alle, die gekommen sind. Danke an alle, die sich hier gemeinsam mit uns wehren gegen die Rechtsextremisten, die unsere friedliches Miteinander mit den ... hier stören wollen. Und darüber bin ich froh. Da sind wir hundertprozentig einig mit dieser Aktion.

Patrick Köbele (Diskussionsleitung)

Dann gebe ich hier erst einmal weiter - ja, jetzt nehmen wir mal den Rolf.

Rolf, du als grüner Bürgermeister - Mich würde erst einmal interessieren: Warum bist du hier und wie fühlst du dich hier?

Rolf Fliß
Warum bin ich hier? Weil Nazis in Essen keine Chance haben und weil wir am Mittwoch in der Ratssitzung von allen demokratischen Fraktionen einstimmig gesagt haben. "Nazis haben in Essen nichts verloren! Wir sind eine tolerante, weltoffene, bunte Stadt für alle, egal, welche Hautfarbe und welche Religion sie haben. Und das woll wir auch als Kulturhauptstadt unseren Gästen, die von nah und weit angereist sind, zeigen - auf sehr eindrückliche und laute Art und Weise!

Patrick Köbele (Diskussionsleitung)

Thomas, ich denke, man darf beim "Du" bleiben, wenn man gemeinsam demonstriert. Du sitzt ja im Landtag. Was habt ihr vor im Landtag zu tun, um die Zivilcourage zu stärken, um aus diesem Beispiel, was gerade auch Schüler und Schülerinnen unsdemonstrieren: eine Bewegung zu machen, die sagt "Schluss mit dem Rassismus - nicht nur in Katernberg, nicht nur in Essen, in ganz NRW und in unserem ganzen Land"?

Thomas Kutschaty
Ich möchte das aufgreifen, was vorhin schon kritisiert worden ist, dass bei einigen Schulen leider nicht die Gelegenheit gegeben worden ist, für diese Veranstaltung zu werben und auch viele Lehrer gebeten wurden, dass das als Fehlstunden angerechnet wird.
Wir müssen im Land - wir sind ja für Bildungspolitik zuständig - es zum Schwerpunkt machen, dass auch Demokratie eigentlich ein Unterrichtsfach wird, dass das verschärft gefordert wird. Es darf einfach nicht passieren, dass, wenn man sich hier für eine friedliche Demononstration einsetzt, es dann zu einer schulischen Benachteiligung kommt. Wir müssen die politische Bildungsarbeit stärken in diesem Lande. Es muss Toleranz gelehrt werden. Auch im Bildungsbereich, in den Schulen. Das ist eine ganz große Aufgabe, die zukünftige Landespolitik hier gewährleisten muss.

Patrick Köbele (Diskussionsleitung)

Ismael, du hast ja selber einen Migrationshintergrund und erlebst aber hier, wie ein Stadtteil zusammensteht gegen Rassismus. Wie wirkt das auf dich?


Ismail Soy
Ich möchte erst einmal alle recht herzlich begrüßen und mich für euer zahlreiches Erscheinen bedanken. Ich bin natürlich stolz darauf, dass es so viel Unterstützung hier gegeben hat. Es zeigt sich hier, wie gut und wie schön man hier zusammen und friedlich leben kann. Wir dürfen der antidemokratische Partei Pro NRW nicht zulassen, hier zu demonstrieren.
Ich muss allerdings auch den Polizeipräsidenten kritisieren: Die Demonstrationsfreiheit ist im Grundgesetz festgeschrieben. Wenn man es aber Pro NRW, so einer antidemokratischen Partei, zuläßt, Unruhe zu stiften, finde ich das nicht in Ordnung. Dass dass diese Gruppe hier im Stadtteil das friedliche Zusammenleben stört ist, glaube ich, ganz klar.
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Patrick Köbele (Diskussionsleitung)

Vielleicht noch eine letzte Frage an alle. Der Thomas Kutschaty hat das ja schon aufgegriffen. Haltet ihr es für möglich, dass wir eine gemeinsame Initiative starten, dass es in dieser Stadt nicht mehr passiert, dass Schulen letzten Endes die Zivilcourage be- oder verhindern? Sondern dass es in Zukunft so ist, dass Schulen stolz sind, wenn Schülerinnen und Schüler an solch einer Sache teilnehmen wollen?

Vielleicht zuerst Frau Asche.

Susanne Asche
Ich bin mir ganz sicher, dass alle Schulen hier in Essen schon seit langem daran arbeiten, das Miteinander der verschiedenen Kulturen und Nationen zu pflegen, Freundschaften zu pflegen. Das tun die Schulen hier in Essen. Ich weiß das. Wir waren uns im Rat alle völlig einig darüber. Ich weiß, dass wir jahrelang erfolgreich zusammenarbeiten - auch mit den Moscheevereinen. Und ich denke mir, man kann das in eurer Form machen, man muss es aber auch tagtäglich im Unterricht, in allen ... praktizieren. Und wir möchten es auch auf den Schulhöfen und in den Klassen praktizieren: Das Miteinander, die Freundschaft und das Zeichen, dass wir alle zusammen genommen alle Essener sind, ganz egal, wo wir herkommen, welchen Glaubens wir sind und welcher Nationalität.


Thomas Kutschaty
Ich denke schon, dass wir uns bemühen müssen ein breites Bündnis für mehr Rechte von Schülern herzustellen. Da sind wir uns auch einer Meinung auf der Bühne, dass das, was hier vorgelegt wird von euch, große Klasse ist. Dies muss unterstützt und gefördert werden. Dafür machen wir uns stark. Und wenn die Schulen das allein nicht schaffen, müssen wir zur Not im Landtag eine gesetzliche Regelung dafür hinkriegen.
Ismail Soy
Alles fängt mit Bildung an. Ich würde auch sagen, dass so viele Schülerinnen und Schüler hier sind, zeigt, wie wichtig und wie ernst ihr die Sache nehmt. So musss es auch auch weitergehen, weil ihr unsere Zukunft seid.
Rolf Fliß
Ich bin stolz, wenn ich so viele junge, engagierte Leute, wie euch sehe! Das gibt mir Hoffnung. Und wenn das Wetter besser wird und wir alle nach Hause gehen und in unserer Schule und unserer Klasse Werbung dafür machen: Dass es sich lohnt, tolerant und weltoffen zu sein, dass es richtig ist, den Nazis keine Chance zu geben! Und das es richtig ist, am Tag der Wahl - auch am 9. Mai bei der Landtagswahl - mit beiden Stimmen - wir haben nämlich zwei bei der Landtagswahl - demokratische Parteien zu wählen und den Rechten keine Chance zu geben.
Keine Stimme der Pro NRW. Keine Stimme für NPD, für die Republikaner. Und deswegen stimmt mit mir ein: Nazis raus! Nazis raus!


Patrick Köbele (Diskussionsleitung)

Aber wir sollten uns ein bisschen noch unser Luft sparen, bis dieses Pack hier ankommmt. Wir haben vorhin gedacht, wir hätten die Busse von Pro NRW gesehen, aber es war dann doch ein Müllwagen. Wir haben uns da getäuscht.

Jetzt wollte aber der Wolfgang noch einmal zwei Durchsagen machen.

Wolfgang Freye (Demonstrationsleitung)

Liebe Demonstrationsteilnehmerinnne und Teilnehmer

Ich habe zwei Informationen für euch:

Die erste Information ist die: Nicht nur hier in Essen demonstrieren mehrere hundert Leute - Wir sind ja nicht nur hier, sondern auch vor der Moschee sind ein paar hundert Leute, die jetzt an dem Friedensgebet teilnehmen. In Oberhausen haben nur an der Demonstration 500 Leute teilgenommen, gegen Pro NRW demonstriert, als Pro NRW dort auftauchen wollte. Und in Mülheim waren es 200 Leute.

Ich finde auch, das hat einen großen Applaus verdient.

Und die zweite Information ist folgende: Euch ist vielleicht aufgefallen, dass seit einiger Zeit der Verkehr da vorne wieder fließt. Das hat einen Grund. Und der Grund ist der, dass zur Zeit Pro NRW nicht im Anmarsch hier ist und keiner richtig weiß, ob die noch kommen oder nicht - auch die Polizei nicht.

Das ist die gute Nachricht.

Das Problem ist - die schlechte Nachricht sozusagen - bis 17 Uhr haben die eine Genehmigung bekommen von der Polizei da drüben an der gegenüberliegenden Ecke zu demonstrieren oder ihre Mahnwache abzuhalten. Und es kann sein, dass der Bus irgendwann, kurz vor 17 Uhr sozusagen aus dem Gebüsch kommt, und hier auftaucht. Wir können das im Augenblick nicht sagen. Aber es bestehen durchaus Chancen, dass sie nicht kommen.

Denn eine Sache hat schon einmal ganz klar geklappt. Das ist auch ein Erfolg der Demonstrationen in den anderen Städten: Dass sie jetzt schon eine gute halbe Stunde zu spät sind. Und das, wo doch Nazis für die deutsche Pünktlichkeit schlechthin stehen! Das kann wohl nicht sein!

Wir machen jetzt hier aber weiter. Vielen Dank, dass ihr so lange aushaltet!

Patrick Köbele (Diskussionsleitung)

Es gibt jetzt auch eine nicht so schöne Nachricht, dass es in Bochum, wo unserer Freunde auch gegen Pro NRW demonstriert haben, es doch zu Auseinandersetzungen gekommen ist und es leider auf Seiten der Antifaschisten auch Verletzte gibt.

Ich weiß nicht, ob du genaueres weißt, aber es spricht jetzt zu uns als Vertreterin der Vereinigung der Verfolgten des Nazi-Regimes / Bund der Antifaschisten Alice Czyborra.


Alice Czyborra /Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes / Bund der Antifaschisten (VVN/BdA)

 
Das da hätt’ einmal fast die Welt regiert,
Die Völker wurden seiner Herr.
Jedoch ich wollte,
dass ihr nicht schon triumphiert:
Der Schoß ist fruchtbar noch,
aus dem das kroch.

Bertolt Brecht schrieb diese Zeilen 1955 und sie sind leider heute noch aktuell.

Liebe Bürgerinnen und Mitbürger, Liebe Schülerinnen und Schüler

Neonazis kleiden sich im Oseberg-Naziladen ein, erscheinen in Sweatshirt mit Symbolen, die täuschend denen der Hitler-Faschisten gleichen. Die Rassisten von Pro NRW kommen im feinen Zwirn daher. Eins ist ihnen aber gemeinsam: Sie betreiben Volksverhetzung und Rassenhass.

Pro NRW verknüpft Zuwanderung mit schleichender Islamisierung. Diese Demagogen sprechen von drohender Machtübernahme durch Muslime, von der Moschee als Hort der Verschwörung, dem Moscheebau als Form von Landnahme. Es ist nichts anderes als wenn die NPD mit den Losungen aufmarschiert: „Deutsche wehrt euch – Gegen Überfremdung, Islamisierung und Ausländerkriminalität“. Da die Wortführer von Pro NRW ihre frühere politische Heimat in der NPD oder bei den Republikanern hatten, ist das überhaupt nicht verwunderlich.

Ich spreche im Namen der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten. Die Gründer 1946/1947 kamen aus der Hölle der Vernichtungslager, hatten überlebt. Sie hatten erfahren, wie alles angefangen hat mit Naziaufmärschen „Juda verrecke“ und wie es endete: Akribisch geplanten und organisierten industriellen Morden in den Gaskammern der Vernichtungslager von Auschwitz, Treblinka, Maidanek, Sobibor oder Belcek. So etwas hatte es in der Menschheitsgeschichte noch nie gegeben. Unter den sechs Millionen Ermordeten waren auch Angehörige meiner Familie.

Am 8. Mai vor 65 Jahren wurde Deutschland von der faschistischen Herrschaft befreit. Doch wir haben nichts vergessen. Niemals wieder Rassismus in unserem Land! So etwas nie wieder zuzulassen, hat uns zusammengeführt, gleich welcher Weltanschauung. Ganz besonders möchte ich die Schüler der Gustav-Heinemann-Schule erwähnen. Ihr habt im Geschichtsunterricht gut aufgepasst und eigenen persönlichen Erfahrungen an eurer Schule, in der Nachbarschaft mit Mitschülern aus Zuwandererfamilien erfahren. Das mag sie bewegt haben, heute mitzumachen, sich gegen diese Rassisten und Ausländerfeinde quer zu stellen.

Doch - Ich muss noch etwas sagen: Nicht nur Pro NRW, NPD, Freie Nationalisten, hetzen gegen Zuwanderer. Hassverbreitende Äußerungen hören wir leider auch von Personen des öffentlichen Lebens. Ich zitiere Thilo Sarrazin, Vorstandsmitglied der Bundesbank „Ich muss niemanden anerkennen, der vom Staat lebt, diesen Staat ablehnt … und ständig neue kleine Kopftuchmädchen produziert.“

In der Frankfurter Allgemeinen Zeitung - und nicht in einer NPD-Zeitung - ist vor wenigen Tagen ein Beitrag vom einem Soziologieprofessor Dr. Dr. Gunnar Heinsohn der Universität Bremen erschienen: Der schreibt: „Die Kinder von Hartz IV-Empfängern sind minderwertig, sie sind dümmer und fauler als die Kinder von anderen deutschen Müttern." und "Der Staat muss alles dafür tun, das Kinderkriegen der Unterschicht zu verhindern, indem man deren Angehörigen die Lebensgrundlage entzieht.“

Wer so menschenverachtend redet oder schreibt, zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt, erinnert uns fatal an die Zeit von 1933 – 1945, von Zwangssterilisation bis zur Vernichtung von so genannten unwerten Lebens. Wer solche Worte spricht, liefert der NPD und der Pro NRW Steilvorlagen und bestätigt und ermuntert sie geradezu in ihrer antiislamistischen, antisemitischen, ausländerfeindlichen, rassistischen Hetzkampagne.

In unterschiedlichen Formen protestieren wir heute, morgen und übermorgen in vielen Städten des Ruhrgebiets gegen rassistische Provokation von Pro NRW. Was längst angefangen hat, können wir noch rechtzeitig zu stoppen.

Den Rassisten keine Chance - keine Stimme bei den Landtagswahlen am 09. Mai!


Patrick Köbele (Diskussionsleitung)

Liebe Freunde,

Hier bricht leider das Aufnahmeprotokoll ab ...

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