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Seitenübersicht

Gegen Pro NRW in Essen

Eq-20120428-200px.jpgAm Samstag, den 28. April 11:00 Uhr startete die rassistische Partei Pro NRW ihre "Wahlkampftour" - und das ausgerechnet in Essen, vor der Yavuz Sultan Selim Moschee am Heinrich-Sense-Weg 77 am Bahnhof Essen-Kray Nord.
Essen-stellt-sich-quer hat dort ab 10:30 zur Protestkundgebung aufgerufen
Mit ihrem Motto "Freiheit statt Islam" wollen sie unser friedliches Zusammenleben zerstören. Der ungebetene Besuch sollte gebührend empfangen werden. Wir dulden nicht, dass die Herkunft oder Religion unserer Freunde und Nachbarn rassistisch mißbraucht wird!
  • Hier sind die Vorbereitungen dokumentiert
  • Hier finden Sie die Berichterstattung über die Veranstaltung


Inhaltsverzeichnis

28.04. unsere Pressemitteilung

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Essen stellt sich Quer

Bündnis
- gegen Rassismus und Rechtsradikalismus
c/o Anti-Rassismus-Telefon
Friedrich-Ebert-Str. 30, 45127 Essen
T/Fax: 0201 - 23 20 60

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28.4.2012 Pressemitteilung:

Essen stellt sich quer zeigt sich zufrieden mit Kundgebung

Das Bündnis Essen stellt sich quer ist über den Ablauf der Kundgebung gegen Pro NRW sehr erfreut. Rund 400 Bürgerinnen und Bürger aus Kray, Gewerkschafter, Angehörige der Moschee- und Kirchengemeinde sowie von Parteien und weiteren Vereinen haben der nur 50 Köpfe umfassenden Gruppe von Pro NRW gezeigt, dass ihre rassistische Hetze nicht gewünscht ist.

Auch die Redner* Innen, darunter Bezirksbürgermeister Arnold Kraemer und Integrationsratsvorsitzender Samir Fetic machten deutlich, dass für die Rassisten kein Platz in Essen ist. Die Demonstration verlief durchgehend friedlich, von dem von Polizei und Presse vorher befürchteten Konfliktpotential war auf Seiten der Gegendemonstration nichts zu spüren. Die Tatsache, dass bei den Mitgliedern von Pro NRW Messer und weitere verbotene Gegenstände von der Polizei sichergestellt wurden, zeigt jedoch wieder einmal deutlich, welche Ansichten die selbsternannte Bürgerbewegung vertritt.

Mit freundlichen Grüßen,


Vor der Gegenkundgebung

27.04. WAZ: "Wölfe im Schafspelz"

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WAZ / Essen,Freitag, 27.04.2012

"Das sind Wölfe im Schafspelz"

DGB-Chef ruft zum Protest gegen die Kampagne von "Pro NRW" auf. Grüne reihen sich ein. Republikaner-Chef kommt


Kai Süselbeck

Der Auftritt der rechten "Pro NRW“ am Samstag vor der Krayer Moschee hat durch die Razzien gegen Rechtsextreme im Bergischen und die Durchsuchung des Büros von "Pro NRW" in Radevormwald zusätzliche Brisanz gewonnen, Während DGB—Chef Dieter Hillebrand zum entschiedenen Protest gegen "fremdenfeindliche Ressentiments" auf- ruft, spricht "Pro NRW" vom "Höhepunkt einer Stigmatisierungskampagne".


»Ich hoffe, dass die

Menschen am
Samstag ein wenig

wach werden «

Nach Einschätzung von Experten wird die Splitterpartei unter dem Motto jetzt erst recht eine "maximale Mobilisierung" anstreben, zumal sie den Auftritt in Kray zum Auftakt der heißen Phase ihres Landtagswahlkampfes erklärt hat. Dafür hat sie sich rechte Prominenz aus Osterreich und Flandern ins Boot geholt. Auch der Bundesvorsitzende der Republikaner Rolf Schlierer hat sich angekündigt. Die Republikaner, die selbst bei der Landtagswahl nicht antreten, wollen "Pro NW" unterstützen.

Außerdem hat "Pro NRW" entgegen früherer Meldungen erklärt, an ihrer höchst umstrittenen islamkritischen Karikaturenausstellung festhalten zu wollen. Das wiederum wird die Polizei sehr genau hinschauen lassen. Sie hat sich früh festgelegt auf die Linie: "Provokationen werden wir nicht zulassen." Dafür sieht sie sich, was den Kräfteeinsatz angeht, gut aufgestellt. Polizeisprecher Ulrich Faßbender: "Wir gehen gut vorbereitet in den Einsatz."

Das könnte auch notwendig werden. Neben dem üblichen Rechts—Links-Konflikt birgt die Konfrontation in Kray wegen der Karikaturen auch ein muslimisch—christliches Kontliktpotenzial, zumal die muslimische Gemeinde am Tag der Demonstrationen selbst eine Veranstaltung durchführt. Aus taktischen Gründen wird die Polizei deshalb nicht nur den Heinrich—Sense-Weg vor der Moschee sperren, sondern auch die Krayer Straße. Das wird zu Verkehrsbehinderungen führen (siehe Infokasten). Zudem bringt sie starke Kräfte zwischen den Aufmarsch von von "Pro NRW" (ab 11 Uhr) am Tempelhof und dem Standort der Gegenkundgebung am Parkplatz des Bahnhofes (ab 10.30 Uhr). Wie lange die Kundgebungen dauern, ist noch unklar. Die Polizei geht bisher davon aus, dass die rechte Kundgebung sich gegen 13 Uhr auflöst, weil sie um 15 Uhr den nächsten Moschee- Termin in Gelsenkirchen an- gekündigt hat.

Von der Gegendemonstration wünscht sich DGB-Chef Dieter Hillebrand ein "starkes Zeichen gegen Rechts". Dazu hatte auch schon Landesinnenminister Ralf ]äger (SPD) aufgerufen. Hillebrandt "Ich hoffe, dass die Menschen am Samstag ein wenig wach werden. Das sind keine netten jungen Leute von nebenan, sondern Wölfe im Schafspelz, die mit Fremdenfeindlichkeit und Hass Politik machen und Wählerstimmen bekommen wollen.."

Ein Zeichen des gesamtgesellschaftlichen Protestes, wie es sich Innenminister und DGB-Chef wünschen, werden unter anderem die Grünen setzen. Sie hatten für Samstag eigentlich eine eigene Kundgebung am Krayer Markt angemeldet, wollen sich aber jetzt in die "Essen stellt sich quer"-Demo am Parkplatz einreihen. Kreisgeschäftsführer Joachim Drell: "Wir müssen das Freitag noch beschließen, aber es geht in diese Richtung."


ABSPERRUNGEN

Krayer Straße dicht

Wegen der Kundgebungen an der Krayer Moschee sperrt die Polizei am Samstag von 9 Uhr an den Heinrich—Sense-Weg und die Krayer Straße zwischen Joachimstraße und Rotthauser Straße. Die Evag kann deshalb auf den Linien 144, 146, 147, 170 und 194 den Bahnhof Kray-Nord nicht anfahren. Auf der Linie 170 entfallen zudem die Halte- stellen bis zur Matthias-Erzberger—Straße. Wie lange die Sperrungen dauern, hängt

von der Einsatzlage ab.
Bildunterschrift:
Provokation pur: die islamfeindliche Polemik von "Pro NRW", hier 2010 bei einer Kundgebung in Katernberg.   Foto: Walter Buchholz

27.04. WAZ/NRZ: "Wir zeigen Gesicht"

WAZ/NRZ / Essen,Freitag, 27.04.2012

"Wir zeigen Gesicht"

Krayer Geschäftsleute stehen hinter der Aktion "Bunt statt Braun". Manche von ihnen machen sich aber Sorgen


Achim Hodde

Kray. 33 Krayer Geschäftsleute zeigen Flagge und beteiligen sich an der Aktion "Bunt gegen Braun". Sie haben in ihren Schaufenstern rund 100 Bilder ausgestellt und wollen damit friedlich und kreativ gegen den Aufmarsch der rechtspopulistischen Partei "Pro NRW" am Samstag, 28. April, vor der kleinen im Bahnhof Kray-Nord demonstrieren (diese Zeitung berichtete). Der Künstler Ralf Koenemann ist begeistert von der Riesen-Resonanz, die diese Aktion, die er und eine Handvoll Ladenbesitzer vor einer Woche initiierten, hervorgerufen hat. "Damit ist wohl eindeutig bewiesen, dass die Krayer Bürger keinen Keil zwischen sich treiben lassen", so Koenmann.


»An der guten
Nachbarschaft wird
die Pro-NRW-Aktion
nichts ändern«

Göksen Göksel hat zwei riesige Werke in seine Base-Filiale gehängt. Er findet die Aktion aus zweierlei Gründen gut. "Erstens zeigen wir Gesicht und zweitens identifizieren wir uns auch mit unserem Stadtteil". Göksel ist sich sicher: "Zwar ist der Ausländeranteil recht hoch, aber wir haben in Kray keine Probleme. Alle kommen gut miteinander aus." An der guten Nachbarschaft werde die Aktion von "Pro NRW" nichts ändern.

Das sieht Michael Merchel von Sanitär Backhaus genauso: "Zum einen finde ich die Gegen-Aktion absolut passend und zum anderen bereite ich jungen Künstlern gerne eine Bühne. Ich habe selbst Spaß an Kunst." Dem Aufmarsch von "Pro NRW" sieht Merchel gelassen entgegen. "Ich will mal hoffen, dass die Schaufenster ganz bleiben, aber ich bin ja versichert." Passend zu Merchels Metier hängen in seinen Schaufenstern Bilder mit Kloschüsseln Hänge-Pissoirs.

Katja Fleer vom Reisebüro Atlas hat sich Bilder von fernen Ländern ins Fenster gehängt: New York, die Golden Gate Bridge, Venedig: "Es ist ganz wichtig, dass man dem, was diese Menschen propagieren, in irgendeiner Form einen Riegel vorschiebt." Fleer hat mit ausländischen Kunden aus dem Stadtteil noch nie Schwierigkeiten gehabt. "Wir sind immer blendend miteinander ausgekommen, da wollen bestimmte Leute nur Differenzen aufbauen."

Michaela Heger von der gleichnamigen Metzgerei hat mit der Nähmaschine genähte Schweine-Silhouetten im Schaufenster stehen. Sie fragt sich, was diese Menschen von "Pro NRW" umtreibt. "Ein Miteinander sieht anders aus. Aber zum Glück gibt's in Kray genügend Bürger, die dagegen sind." Dennoch hätten es die Rechtspopulisten immerhin geschafft, dass sie in aller Munde sind. "Und ein bisschen ängstlich gemacht haben sie uns auch", sagt Michaela Henger. Zwar habe die Polizei im Vorfeld sachlich aufgeklärt, aber einige Ladenbesitzer, vor allem rund um die Moschee, würden ihr Geschäft am Samstag gar nicht öffnen. "Wir verkaufen von 7 bis 10 und lassen dann das Rollgitter runter."

Ralf Koenemann und die Künstler, die ihre Werke ausstellen, wünschen sich einen friedlichen Verlauf. "Vielleicht" sollte man die Bilder nicht unbedingt am Samstag anschauen, aber davor oder danach wäre schön."


DEMONSTRATION

Umleitung für Busse

Wegen der Demonstration sind der Heinrich-Sense-Weg und die Krayer Straße zwischen Joachimstraße und Rotthauser Straße gesperrt. Die Linien 144, 146, 147, 170 und 194 fahren am Samstg, 9 bis 17 Uhr eine Umleitung. Betroffene Haltestellen: Kray Nord Bf, Matthias-Erzberger—Str., Kappertsiepen, Rheinelbeweg, Zeche Bonifacius, Kellinghausstr, Kray Sparkasse.

27.04. NRZ: Demo: Gericht kassiert eine Polizeiauflage

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NRZ / Essen,Freitag, 27.04.2012

Demo: Gericht kassiert eine Polizeiauflage


Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat eine Auflage der Polizei für die antifaschistische Demo gegen die Rechtspopulisten von ,,Pro NRW" heute in Kray aufgehoben: Es sollten keine Transparente "über Kopf" gehalten werden. Das hätte das Tragen von Transparenten fast unmöglich gemacht, meinen der Anmelder der Kundgebung, Patrik Köbele, und Wolfgang Freye von den Linken, die die Auflage der Polizei als unsinnig bezeichneten. Die Linke ruft Bürger zu reger Beteiligung auf. Wie berichtet, beginnen die Aktionen heute um 10.30 Uhr am Bahnhof Essen—Kray Nord. "Für populistische Parolen auf dem Rücken einzelner Bevölkerungsgruppen ist bei uns kein Platz", so Freye: "Die Polizei fordern wir auf, insbesondere die von 'Pro NRW' angekündigte Ausstellung von anti-islamischen Karikaturen in Augenschein zu nehmen und bei volksverhetzenden Inhalten sofort einzuschreiten." Die Polizei sperrt heute von 9 Uhr an den Heinrich-Sense-Weg und die Krayer Straße zwischen joachimstraße und Rotthauser Straße. Die Evag kann deshalb auf den Linien 144, 146, 147, 170 und 194 den Bahnhof Kray-Nord nicht anfahren. Auf der Linie 170 entfallen zudem die Haltestellen bis zur Matthias-Erzber ger-Straße. Wie lange die Sperrungen dauern, hängt von der Einsatzlage ab.


27.04. Linke: Unterstützungsaufruf

siehe diesen Text auf www.dielinke-essen.de

DIE LINKE. Essen unterstützt Aktionen gegen Pro NRW Die Partei DIE LINKE unterstützt die Aktionen von "Essen stellt sich quer" gegen den geplanten Aufmarsch von Pro NRW morgen in Kray und ruft zu reger Beteiligung auf. Die Aktionen beginnen morgen vormittag um 10.30 Uhr am Bahnhof Essen-Kray Nord, Heinrich-Sense-Weg.

"Ich bin froh, dass es im Essener Osten einen breiten Konsens gegen die Provokation von Pro NRW gibt, ähnlich wie vor zwei Jahren in Katernberg", so Wolfgang Freye, Ratsmitglied und Direktkandidat der Partei DIE LINKE für den Landtag im Wahlkreis 67. "In vielen Stadtteilen von Essen leben die Einwohnerinnen und Einwohner täglich das friedliche Miteinander unterschiedlicher Herkünfte und Kulturen vor. Für populistische Parolen auf dem Rücken einzelner Bevölkerungsgruppen ist bei uns kein Platz. Die Polizei fordern wir auf, insbesondere die von Pro NRW angekündigte Ausstellung von anti-islamischen Karikaturen in Augenschein zu nehmen und bei volksverhetzenden Inhalten sofort einzuschreiten."

"Wir werden den eigenen Wahlkampf morgen auf Sparflamme setzen und haben unsere Mitglieder zu den Gegenaktionen gegen die Rechtspopulisten von Pro NRW nach Kray mobilisiert", so Rainer Burk, Sprecher des Kreisverbandes.

Erfreut ist DIE LINKE. Essen, dass das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen gestern eine unsinnige Auflage der Polizei für die antifaschistische Gegendemonstration aufgehoben hat. Nach dieser Auflage sollten keine Transparente "über Kopf" gehalten werden. Das hätte - je nach Interpretation - das Tragen von Transparenten fast unmöglich gemacht und hatte vor Gericht keinen Bestand.


26.04. Grüne: Kein Platz für rechtsradikale Propaganda

siehe diesen Text auf gruenerkv-essen.de

Kein Platz für rechtsradikale Propaganda

Grüne in Essen rufen zu Protest gegen Pro NRW auf

Zur Kundgebung von Pro NRW am 28.4. nahe der Yavuz Sultan Selim Moschee in Kray erklärt Gönül Eglence, Vorstandsprecherin der GRÜNEN:

„Die rechtsextreme „Pro NRW“ versucht den Landtagswahlkampf zu nutzen, um wieder ihre rassistische Propaganda zu verbreiten. Dem wollen wir mit Entschiedenheit entgegentreten und ein starkes, demokratisches Zeichen setzen.

Zur Landtagswahl 2012 hat Pro NRW eine Kampagne unter dem Titel „Freiheit statt Islam“ aufgelegt, die einen antimuslimischen Karikaturenwettbewerb sowie Kundgebungen vor Moscheen in 25 Städten in NRW umfasst, so auch bei uns in Essen. Dabei setzen die Mitglieder Pro NRW bewusst auf Islamfeindlichkeit und geben sich als Biedermänner aus. Sie glauben, damit ihre rechtsextreme Orientierung verwischen zu können und Anschluss zum bürgerlichen Spektrum zu bekommen. Pro NRW hetzt gezielt gegen Minderheiten und verletzt damit die im Grundgesetz verankerten Menschenrechte auch auf Religionsfreiheit. Dagegen haben wir Grüne schon in den letzten Jahren lautstark protestiert und wollen dies auch (gemeinsam mit einem breiten Bündnis von Gewerkschaften, Vereinen, demokratischen Parteien und der Moscheegemeinde) am 28.4. vor der Yavuz Sultan Selim Moschee tun. Wir rufen alle Demokratinnen und Demokraten auf, der rassistischen Hetze von Pro NRW eine klare Absage zu erteilen! Wir treffen uns gemeinsam um 10.30 Uhr auf der Krayer Straße.

2010 haben wir dies bereits vor der Fatih-Moschee in Katernberg getan, als Pro NRW bei der letzten Landtagswahl mit einem Bus voll Demonstranten von Moscheebesuch zu Moscheebesuch tourte.“


26.04. Aufruf des Essener Friedensforums

Taube.gifEqLogoKlein.gifESSEN STELLT SICH QUER

Die rassistische Partei "Pro NRW" will am 28. April vor der Moschee in Kray demonstrieren. Mit ihrem Motto "Freiheit statt Islam" will sie unser friedliches Zusammenleben zerstören.
Die extreme Rechte sieht nicht nur in Deutschland - aktuell in populistischen und rassistischen Kampagnen gegen „den Islam"- ein Erfolgsrezept für ihre Propaganda.
Wir sehen nicht ein, dass die Herkunft und Religion unserer Freunde, Nachbarn und Arbeitskollegen rassistisch missbraucht wird.

Äußerungen und Veröffentlichungen, die Ausgrenzung und Diskriminierung von Menschen beinhalten und damit deren Abwertung befördern, kann eine auf Menschenrechten basierende Gesellschaft nicht hinnehmen.
Die Gleichheit aller Menschen und der Respekt vor der Individualität, Freiheit und Würde jedes Einzelnen, sind fundamentale Grundsätze der deutschen Verfassungsordnung und damit Grundlage eines demokratischen und auf Menschenrechten beruhenden Gemeinwesens, das in den vergangenen Jahrzehnten in Deutschland entwickelt und gefestigt wurde.

Menschenrechte müssen ständig beachtet, gewährleistet, praktiziert und verteidigt werden. Das bedeutet, dass der Staat Rassismus und Diskriminierung im politischen Raum und im öffentlichen Leben entgegentreten und Maßnahmen ergreifen muss, die Rassismus vorbeugen.

Stereotypisierungen und Stigmatisierungen von Menschengruppen aufgrund ihrer Religionszugehörigkeit, Kultur oder nationalen Herkunft stehen im Widerspruch zu den menschenrechtlichen Verpflichtungen Deutschlands. Dazu gehört etwa, dass es "die Muslime" genauso wenig gibt wie "den Islam".

Auch sollten sich Parteien, Gewerkschaften und Religionsgemeinschaften klar gegen Diskriminierung und Ausgrenzung aussprechen. Die MigrantInnen sind längst ein Teil unseres Gemeinwesens. Sie haben unsere Gesellschaft bereichert, so ist Essen bunt geworden.

Vielfalt ist schöner als Einfalt.

Wir wehren uns gegen menschenverachtende Propaganda! Wir fordern die Verantwortlichen in Polizei und Verwaltung auf, alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, um diesen Aufmarsch zu verhindern. Deshalb erklären wir: Fremdenhass ist bei uns unerwünscht!


Essener Friedens-Forum


Essen stellt sich quer - Kundgebung gegen die rassistische Partei „Pro NRW“
am Sa, 28. April, ab 10.30 Uhr am Bhf. E‑Kray Nord (Moschee), Heinrich‑Sense‑Weg




26.04. Anti-Rassismus-Telefon: Flugblatt "Wölfe im Schafspelz"

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Pro NRW?
Pro Deutschland?
Pro Köln?

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Wölfe im Schafspelz!

Seite 2/8

Nicht nur Kölnisch Wasser …

Die Pro-Parteien: ein Kölner Exportprodukt

  • 2005 wurde auf Initiative der "Bürgerbewegung pro Köln" die rechtsextreme Splitterpartei "pro Deutschland" gegründet. Der pro-NRW-Ableger erhielt bei der Landtagswahl 2012 nur 1,5%.
  • ProImSchafspelz-koeln.png Köln wiederum wurde von ehemaligen Mitgliedern der rechtsextremen "Deutschen Liga für Volk und Heimat" und der "Republikaner" ins Leben gerufen. Anfangs ko­operierten die "Pro"-Grup­pierungen mit Neonazis. Heute distanziert man sich verbal, vertritt aber weiter ideologische Inhalte (Ras­sismus, "Law and Order") und pflegt personelle Kontakte in die rechtsextreme Szene.
  • Die „Pro“-Bewegung mit ihrer Ursprungsforma­tion Pro KÖLN und ihren Exportmodellen Pro NRW und Pro Deutschland versuchen sich von Köln aus in NRW und in ganz Deutsch­land aus­zubreiten.
Seite 3/8

Braune Schmuddelecke ...

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Die Vergangenheit der Pro-Vertreter

  • Manfred Rouhs ist Bundesvorsitzender von Pro Deutschland und stellvertretender Vor­sitzender des Dachverbandes der Pro-Parteien. Er war in den 80er Jahren NRW-Vorsitzender der „Jungen Nationaldemokraten“ (Jugend­organisation der NPD).
  • Markus Beisicht ist Vorsitzender von Pro NRW, Pro Köln und des Dachverbandes der Pro-Bewegung. Zusammen mit Manfred Rouhs war er früher aktiv bei der rechtsextremen „Deutschen Liga für Volk und Heimat“.
  • Patrik Brinkmann ist ein Deutsch-Schwedi­scher Unternehmer, der die „Pro“-Parteien maß­geblich mitfinanziert hat. Früher hat er sich bei der NPD engagiert.
  • Nico Ernst ist ein ehemaliger NPD-Funktionär, der in den Bundesvorstand von pro Deutschland gewählt wurde. Ihm wurden Kontakte zur mili­tanten Neonazi-Szene nachgesagt.
Seite 4/8

Außen bürgerlich, innen braun

Warum die Pro-Parteien rechtsextrem sind

  • "Bei 'pro Köln e.V.' und 'pro NRW' steht weiter­hin die pauschale Herabsetzung und Diffa­mierung von Minderheiten im Mittelpunkt ihrer Politik. (...) Um der politischen Stigmatisierung zu entgehen, versuchten die pro-Gruppierungen in 2012 das Image einer „Kümmererpartei“ zu erwecken und griffen verstärkt Kritik gegen den Euro und verbraucherpolitische Themen auf."
    (Verfassungschutzbericht NRW 2012, S.7)


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  • Die „Pro“ Parteien sind „(rechts-)populistisch“: Sie heucheln den Bürgern Verständnis für ihre Sorgen und Nöte vor und geben sich als Stim­me und Anwalt für die „einfachen Leute“ aus.
  • Sie wiegeln emotional mit Themen auf, die je­den be­rühren (Kindesmissbrauch, Arbeits­losig­keit, …), um dann einfache und hasserfüllte Schein­lö­sungen zu präsentieren.
Seite 5/8

Wer schweigt, stimmt zu!

Aktiv gegen Pro Parteien

  • ImSchafspelz-keinBocksw.pngAuch wenn Sie mo­mentan nicht von deren Hetze be­troffen sein sollten – Handeln Sie!
  • Lassen Sie die rassis­tische Hetze gegen Nachbarn, Freunde und Ar­beitskollegen nicht zu! Ob betroffen oder nicht: Protestieren Sie!
  • Wählen Sie keine Parteien, die unse­re Mitbür­ger aus­grenzen und nur Scheinlösungen anbieten!
  • EqLogoKastenTrans120.png Beteiligen Sie sich an Aktionen gegen Rechts­extremismus!
  • Wir machen deutlich: Es gibt keine „schwei­gende Mehrheit“ für Rassismus!
Seite 6/8

Teilen, Herrschen, Hetzen ...

Warum die Pro-Parteien so gefährlich sind

  • Sie schüren Vorurteile und Ängste gegenüber Flüchtlingen und / oder Mitbürgern islami­schen Glaubens.
  • In ihrer tiefen Verachtung für alles, was ver­meintlich „anders“ ist, betreiben und schüren sie offenen Rassismus und Islamfeindlichkeit.
  • Dabei ImSchafspelz-schreikopf.png wollen sie den bürgerlichen Schein wah­ren: Sie wollen ihre Hetze als die typische Denkwei­se des “kleinen Man­nes” darstel­len. Angesprochene Probleme dienen als Deckmantel für rassistische und fremdenfeindliche Hetze.
  • Im Ergebnis soll un­sere Ge­sellschaft ge­spalten wer­den: Es wird behauptet, es gäbe unter uns einen unüberbrück­baren “Kampf der Kulturen”.
  • Statt Zusammenhalt werden Misstrauen und Hass gesät. Wir sollen gegen­einander auf­gehetzt werden.
Seite 7/8

Man nehme …

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Kochrezept für Parolen der Pro-Parteien

Sie benötigen dazu ein Problem und den festen Willen, durch Ausgren­zung eine Scheinlösung zu präsentieren. Und eine or­dentliche Prise Rassismus!

1. Ein Problem finden:

z.B.: „Soziale Kosten in der Gesellschaft sind hoch“


2. Ausgrenzen:

z.B.: „Andere sind dran schuld!“


3. „Fremden“feindlichkeit :

z.B.: „Migranten verursachen die Sozialkosten!“


4. Rasssistisch nachschärfen:

z.B.: „Keine Sozialhilfe für Moslems!“


Wenn man ihr Gericht kritisiert:
Behaupten, dies sei ein verbotenes Tabuthema gewe­sen. Wer kritisiert, würde die Meinungsfreiheit unterdrücken. Dabei noch etwas beleidigt tun:

z.B.: „Das wird man ja wohl noch sagen dürfen“

Seite 8/8

Neugierig geworden?

Mehr Infos über die Rechtsradikalen

  • www.Essen-stellt-sich-quer.de Die lokale Seite mit einem historischen Abriss aller Aktivitäten gegen Nazis, und mit dem stets aktuellen Terminkalender. Der Downloadbereich bietet Literatur zu den Pro-Parteien und Rechts­populismus.

  • Anti-Rassismus-Telefon LogoArtKlein.gif Die Stelle in Essen, die systematisch Informationen zu Diskriminierung sammelt und Betroffenen professionell Hilfe anbietet. Das Anti-Rassismus-Telefon, Friedrich-Ebert-Str. 30, Tel. 0201 – 23 20 60 ist auch der Ersteller (V.i.S.d.P.) dieses Flugblattes.

19.04. WAZ/NRZ: "Das ist Volksverhetzung"

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WAZ/NRZ / Essen, Rubrik Stadtteilzeitung Nord,Donnerstag, 19.04.2012

"Das ist Volksverhetzung"

Bündnis "Essen stellt sich quer" erfährt breiten Rückhalt


Kray. Zwischen 80 und 100 Teilnehmer konnte das Bündnis "Essen stellt sich quer" am vergangenen Dienstagabend bei der Bürgerversammlung im evangelischen Gemeindehaus in Kray begrüßen. Es ging um die Vorbereitung der Proteste gegen die Kundgebung der rechtspopulistischen Partei Pro NRW. Diese Organisation will am 28. Mai vor einer kleinen Moschee im Bahnhof Kray-Nord aufmarschieren. Die Versammlung war sich einig, dass sie mit ihrem Motto "Freiheit statt Islam" das friedliche Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Herkunft und Religion zerstören wolle. "Wir lassen uns nicht spalten. Wir wehren uns gegen diese menschenverachtende Propaganda. Fremdenhass ist bei uns unerwünscht."

Gegenkundgebung

Vertreter des Bündnisses, der Kirchen und des Moscheevereins informierten über die Planungen für diesen Tag und kamen darin überein, dass die verschiedenen Programmpunkte in der Moschee und bei der Gegenkundgebung von "Essen stellt sich quer" Bestandteil des gemeinsamen Protests gegen diese Provokation darstellen.

Empört reagierten die Anwesenden auf die von Pro NRW geplante Ausstellung islamfeindlicher Karikaturen: "Das ist Volksverhetzung", die Forderung an Polizei und Politik, dies nicht zuzulassen, wurde vielfach laut. Deutlich wurde dass die Proteste gegen Pro NRW über einen breiten Rückhalt in Kray und ganz Essen verfügen. "An diesem Tag steht Kray unter dem Motto 'Bunt statt Braun'. Unter diesem Motto werden auch Künstler und Gewerbetreibende ihre Ablehnung des Aufmarschs der Rechtspopulisten deutlich machen. Die Gegenkundgebung und das Programm in der Moschee beginnen jeweils um 10.30 Uhr am bzw. im Bahnhof Kray-Nord.


18.04. unsere Pressemitteilung

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Essen stellt sich Quer

Bündnis
- gegen Rassismus und Rechtsradikalismus
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18.4.2012 Presseerklärung:

Bürgerversammlung bereitet Aktivitäten gegen Pro NRW vor

Zwischen 80 und 100 Bürgerinnen und Bürger konnte das Bündnis „Essen stellt sich quer“ bei einer Bürgerversammlung im evangelischen Gemeindehaus in Essen-Kray begrüßen. Es ging um die Vorbereitung der Proteste gegen die Kundgebung der rechtspopulistischen Partei Pro NRW. Diese Organisation will am 28. April vor einer kleinen Moschee im Bahnhof Kray-Nord aufmarschieren. Die Versammlung war sich einig, dass sie mit ihrem Motto „Freiheit statt Islam“ das friedliche Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Herkunft und Religion zerstören will. „Wir lassen uns nicht spalten. Wir wehren uns gegen diese menschenverachtende Propaganda. Fremdenhass ist bei uns unerwünscht.“ Vertreter des Bündnisses, der Kirchen und des Moscheevereins informierten über die Planungen für diesen Tag und waren sich einig, dass die verschiedenen Programmpunkte in der Moschee und bei der Gegenkundgebung von „Essen stellt sich quer“ Bestandteil des gemeinsamen Protests gegen diese Provokation darstellen. Empört reagierten die Anwesenden auf die von Pro NRW geplante Ausstellung islamfeindlicher Karikaturen. Man war sich einig: „Das ist Volksverhetzung“, die Forderung an Polizei und Politik, dies nicht zuzulassen wurde vielfach laut. Deutlich wurde, die Proteste gegen ProNRW verfügen über breiten Rückhalt in Kray und ganz Essen. „An diesem Tag steht Kray unter dem Motto „Bunt statt Braun“. Unter diesem Motto werden auch Künstler und Gewerbetreibende ihre Ablehnung des Aufmarschs der Rechtspopulisten deutlich machen. Die Gegenkundgebung und das Programm in der Moschee beginnen jeweils um 10:30 Uhr am bzw. im Bahnhof Kray-Nord.

Mit freundlichen Grüßen



18.04. WDR: Rhein/Ruhr: Bürger geben Pro NRW contra

Quelle: http://www.wdr.de/studio/essen/nachrichten/index.html v. 18.04., 11.00 Uhr

Rhein/Ruhr: Bürger geben Pro NRW contra

Nächste Woche Samstag will die vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte Partei "Pro NRW" in Essen ihre Wahlkampftour starten. Vor einer Moschee im Stadtteil Kray sollen islamkritische Karikaturen aufgestellt werden. Am Abend haben Essener Bürger jetzt beschlossen, dagegen zu demonstrieren. Man wolle sich nicht provozieren lassen, so ein Vertreter der Moscheegemeinde Essen-Kray auf der Versammlung im Evangelischen Gemeindezentrum. In der Moschee will man mit den anderen Religionen und den Bürgern zusammen feiern. Parallel dazu soll gegen Pro NRW demonstriert werden. Ein Bündnis der verschiedenen Religionen, Antirassismustelefon und engagierten Bürgern hat dazu aufgerufen. Die Aktionen von "Pro NRW" sollen in den nächsten Wochen vor insgesamt 25 islamischen Einrichtungen stattfinden, u.a. in Gelsenkirchen, Bottrop und Duisburg.


Vor der Bürgerversammlung (17.04.)

17.04. Fotos von der Bürgerversammlung

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17.04. Einladung zur Bürgerversammlung

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Veraltet.png Der hier genannte Termin ist veraltet!

Flugblatt (A4, 2 x A5 quer)


Essen-Kray
stellt sich quer

Eq-Turmnackt-200px.pngDie rassistische Partei "Pro NRW" will am 28. April vor der Moschee in Kray demonstrieren.

Mit ihrem Motto "Freiheit statt Islam" will sie unser friedliches Zusammenleben zerstören.

200px-Eq-NoNazisQueerShadow.png Wir sehen nicht ein, dass die Herkunft und Religion unserer Freunde, Nachbarn und Arbeitskollegen rassistisch missbraucht wird.

Wir wehren uns gegen diese menschenverachtende Propaganda!

Wir fordern die Verantwortlichen in Polizei und Verwaltung auf, alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, um diesen Aufmarsch zu verhindern.

Deshalb erklären wir:
Fremdenhass ist bei uns unerwünscht!

 
Einladung zur Bürgerversammlung

Di, 17. April, 19:00 Uhr, Leither Str. 33
Gemeindesaal der ev. Kirchengemeinde

Es laden ein (u.a.): Max Adelmann (Online-Aktivist bei www.no-nazi.net) - Detlef Black (SJD-Die Falken Essen) - Bernd Brack (Ehrenvorsitzender Pro Asyl) - Rainer Burk (Sprecher Kreisverband DIE LINKE) - Alice Czyborra (VVN-BdA Essen) - DGB-Jugend (Region MEO) - DGB (Region MEO) - Horst Dotten (MLPD Essen) - Gönül Eglence (stellv. Bezirksbürgermeisterin BV I, Bündnis90/Grüne) - Evangelische Kirchengemeinde Essen-Kray - Kai Gehring (MdB, Fraktion Bündnis90/Die Grünen) - Gabi Gieseke (Ratsfrau DIE LINKE) - Stefanie Hansmeier-Maas (Vorstand Bündnis 90/die Grünen) - Felix Hesse (Vorsitzender AStA Uni Duisburg-Essen) - Julia Jankovic (Vorsitzende Jusos Essen) - Dietrich Keil (Ratsherr, Essen steht AUF) - Susanne Keil (Frauenverband Courage Essen) - Ernesto Klengel (solid) - Patrik Köbele (Essen stellt sich quer, DKP) - Marion Köster (DKP Ruhr-Westfalen) - Peter Köster (stellvertr. Vorsitzender IG BAU Bezirk MEO) - Dagmar Kunellis (Pfarrerin, Ev. Kirchengemeinde Essen-Kray) - Irene Kunze (Bündnis 90/Grüne) - Mietergemeinschaft Essen e.V. - Frank Müller (Ratsherr, SPD-Kray) - Ahmad Omeirat (Bündnis 90/Grüne) - Ernst und Lisa Potthoff, (BezirksvertreterIn BV VII, Bündnis90/die Grünen) - Jugendverband REBELL - Die Schokofront - SDAJ Essen - Benjamin Shafiq (Sprecher d. Jusos im Essener Osten) - Rainer Sonntag (Anti-Rassismus-Telefon) - Alois Stoff (DFG-VK-Essen) - Manfred Tepperis (SPD-Ratsherr, SPD-Kray) - Miriam Urbat (Moderatorin Montagsdemonstration Essen) - Jürgen Zips-Zimmermann


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Veraltet.png Der hier genannte Termin ist veraltet!

Flugblatt (A4, 2 x A5 quer)


Essen-Kray
stellt sich quer

Eq-Turmnackt-200px.png Aşırı sağcı Irkcı Pro NRW Parti 28 Nisan 2012 tarihinde Essen-Kray semtindeki Cami önünde gösteri yapmak istemektedir.

„Islam değil Özgürlük“ sloganları ile Huzur ve barış içerisinde birlikte yaşadığımız ortamı yok etmeği Amaçlıyorlar.

200px-Eq-NoNazisQueerShadow.pngBizler arkadaşlarımızın, komşulamrımızın geldikleri ülke yada ait oldukları din dolayısıyla Irkçı sömürüye alet edilmelerini istemiyoruz.

Bu insanlık dışı propagandalara karşı Müçadele edelim! Bızler bütün Polıs ve yetki Mensuplarına sesleniyoruz; bütün hukuki imkanları kullanarak bu ırkçı yürüyüşü durdurun!

Yabancı düşmanlığını katiyetle istemediğimizi Ifade ediyoruz.

 
Halka açık bir toplantı daveti

Di, 17. April, 19:00 Uhr, Leither Str. 33
Gemeindesaal der ev. Kirchengemeinde

Es laden ein (u.a.): Max Adelmann (Online-Aktivist bei www.no-nazi.net) - Detlef Black (SJD-Die Falken Essen) - Bernd Brack (Ehrenvorsitzender Pro Asyl) - Rainer Burk (Sprecher Kreisverband DIE LINKE) - Alice Czyborra (VVN-BdA Essen) - DGB-Jugend (Region MEO) - DGB (Region MEO) - Horst Dotten (MLPD Essen) - Gönül Eglence (stellv. Bezirksbürgermeisterin BV I, Bündnis90/Grüne) - Evangelische Kirchengemeinde Essen-Kray - Kai Gehring (MdB, Fraktion Bündnis90/Die Grünen) - Gabi Gieseke (Ratsfrau DIE LINKE) - Stefanie Hansmeier-Maas (Vorstand Bündnis 90/die Grünen) - Felix Hesse (Vorsitzender AStA Uni Duisburg-Essen) - Julia Jankovic (Vorsitzende Jusos Essen) - Dietrich Keil (Ratsherr, Essen steht AUF) - Susanne Keil (Frauenverband Courage Essen) - Ernesto Klengel (solid) - Patrik Köbele (Essen stellt sich quer, DKP) - Marion Köster (DKP Ruhr-Westfalen) - Peter Köster (stellvertr. Vorsitzender IG BAU Bezirk MEO) - Dagmar Kunellis (Pfarrerin, Ev. Kirchengemeinde Essen-Kray) - Irene Kunze (Bündnis 90/Grüne) - Mietergemeinschaft Essen e.V. - Frank Müller (Ratsherr, SPD-Kray) - Ahmad Omeirat (Bündnis 90/Grüne) - Ernst und Lisa Potthoff, (BezirksvertreterIn BV VII, Bündnis90/die Grünen) - Jugendverband REBELL - Die Schokofront - SDAJ Essen - Benjamin Shafiq (Sprecher d. Jusos im Essener Osten) - Rainer Sonntag (Anti-Rassismus-Telefon) - Alois Stoff (DFG-VK-Essen) - Manfred Tepperis (SPD-Ratsherr, SPD-Kray) - Miriam Urbat (Moderatorin Montagsdemonstration Essen) - Jürgen Zips-Zimmermann



16.04. NRZ: Bürgerinitiative bereitet Gegendemo vor

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NRZ / Essen,Montag, 16.04.2012

Bürgerinitiative bereitet Gegendemo vor


Die Initiative "Essen stellt sich quer" lädt zu einer Bürgerversammlung für Dienstag, 17. April, um 19 Uhr in den Gemeindesaal der evangelischen Kirchengemeinde Essen Kray, Leither Straße 33, ein. Dort soll das weitere Vorgehen für die Protestaktion gegen den Aufmarsch der rechtspopulistischen Partei "pro NRW" besprochen werden, die - wie be- richtet - am Samstag, 28. April, ihre Städtetour vor der Moschee im Heinrich-Sense-Weg beginnen will.

16.04. WAZ Leserbrief vom Anti-Rassismus-Telefon: Nicht untätig bleiben

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WAZ / Essen,Montag, 16.04.2012

LESERFORUM
>>Pro NRW Wahlkampfauftakt

Nicht untätig bleiben


Sie haben sehr gut verdeutlicht: Das "Pro" in "Pro NRW" steht wohl für "Provokation". Wir glauben allerdings, dass es Provokationen gibt, auf die eine Zivilgesellschaft reagieren muss. Wenn von "Pro NRW" im rassistischen Unterton ganze Bevölkerungsteile verunglimpft werden, kann es schnell passieren, dass Untätigkeit als Zustimmung empfunden wird. Daher müssen wir deutlich aufzeigen, dass wir auch die religiösen Gefühle unserer Mitmenschen achten. Das stärkt die demokratischen Rechte von uns allen und schadet niemanden.
Gabriella Guidi, Essen

14.04. WAZ: "Provokationen lassen wir nicht zu"

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WAZ / Essen,Samstag, 14.04.2012

"Provokationen lassen wir nicht zu"

In Kray droht eine Konfrontation beim Wahlkampfauftakt von "Pro NRW" vor einer Moschee. Zwei Gegenkundgebungen


"Es ist erwünscht, dass die
Zivilgesellschaft
Flagge zeigt"

NRW-Innenminister Ralf Jäger zur
Auftaktveranstaltung von "Pro NRW"
Kai Süselbeck

Ausgerechnet vor der eher schlichten Moschee im alten Bahnhof Kray-Nord will die rechtsgerichtete Partei "Pro NRW" ihren Landtagswahlkampf starten und „Protzige Großmoscheen" geißeln. Dagegen regt sich breiter Widerstand, angeführt von NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD).

Der Auftritt am Samstag, 28. September(*), um 11 Uhr am Heinrich-Sense-Weg (den Pro NRW übrigens in Katernberg verortet), ist der Auftakt der von "Pro NRW" so genanten "Freiheit statt Islam“-Tournee, Dort sollen auch die Sieger eines "islamkritischen Karikaturenwettbewerbes" ausgestellt werden. Innenminister Ralf Jäger hat zum Widerstand aufgerufen: Es sei "erwünscht", dass die Zivilgesellschaft Flagge zeige gegen solche Wettbewerbe und gegen Demonstrationen vor Moscheen. Das Bündnis "Essen e stellt sich quer" und die Grünen haben bereits Protestkundgebungen angekündigt.


"Kundgebungen

müssen den
öffentlichen Frieden

wahren"

Wie immer in solchen Lagen wird es Aufgabe der Polizei sein, die beiden Lager auseinander zu halten. Den gewünschten Auftritt direkt vor der Moschee hat die Behörde den Anmeldern von "Pro NRW" schon mal gestrichen. Um die "ungestörte Religionsausübung" der Gemeindemitglieder zu sichern, hat Hauptkommissar Gerd Urban den Anmeldern im obligatorischen "Kooperationsgespräch“ als Versammlungsstätte die kleine Querstraße Tempelhof angeboten. Urban: "Das ist zunächst so vereinbart." Aus Gründen der Gleichbehandlung darf auch das Bündnis "Essen stellt sich quer" nicht vor der Moschee stehen, sondern auf dem Bahn-Parkplatz ein Stück die Straße hinunter. Die Grünen-Gegendemonstration soll auf dem Krayer Markt stattfinden. Diesen Versammlungsort hält Urban "aus jetziger Sicht für unproblematisch."

"Pro NRW" hat 150 Kundgebungsteilnehmer angemeldet, das Aktionsbündnis 300, Das Kooperationsgespräch mit den Grünen-Anmeldern findet erst nächste Woche statt.

Das Aktionsbündnis hat Innenminister Ralf Jäger aufgefordert, "alles in seiner Macht Stehende zu tun, um das Ausstellen provokanter und verletzender Karikaturen vor Moscheen zu unterbinden"; es bedeute für Muslime eine "Beleidigung". "Pro NRW" dagegen hat betont, sie werde festhalten an ihrem "dezidiert islamkritischen Landtagswahlkampf“. Karikaturenwettbewerb und Preisverleihung würden in Kray wie geplant stattfinden.

Das wird sich womöglich noch zeigen. "Provokationen werden wir nicht zulassen", steckt Urban die Linie der Polizei ab. Er hat den Anmeldern von "Pro NRW" im Kooperationsgespräch schon den "rechtlichen Hinweis" mitgegeben, die Kundgebungsteilnehmer müssten "den öffentlichen Frieden wahren". Das wird auch im Auflagenbescheid der Polizei stehen. Eine Karikatur, die geeignet wäre, diesen Frieden zu stören, könnte einkassiert werden.



AKTIONSBÜNDNIS

Versammlung

Zur Vorbereitung der Protestkundgebung gegen „Pro NRW“ am Heinrich-Sense-Weg, lädt das Aktionsbündnis „Essen stellt sich quer“ zu einer Versammlung ein, Sie soll stattfinden am Dienstag, 17. April, um 19 Uhr im Gemeindesaal der evangelischen Kirchengemeinde Kray, Leither Straße 33.
Bildunterschrift:
 
  • So sah es aus beim letzten Auftritt von "Pro NRW" im März 2010: Gegendemonstranten vor der Polizeiabsperrung     Foto: Julia Hildenbrandt
  • Nicht gerade ein "protzige Großmoschee": die Sultan-Selim-Moschee im Bahnhof Kray-Nord.     Foto: Meike Baars

der hier genannte Monatsname ("September") ist falsch, gemeint ist natürlich der 28. April


14.04. WAZ Kommentar: "Ermüdende Provokationsrituale"

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WAZ / Essen,Samstag, 14.04.2012

Ermüdende Provokations-Rituale


Eine Provokation ist keine, wenn nicht andere auf sie reagieren. Aus Sicht des Provokateurs ist es sogar wünschenswert, wenn diese Reaktion unangemessen heftig ausfällt. Denn erst dann bekommt die Provokation eine Bedeutung, die ihr inhaltlich oft gar nicht zusteht.

Genau dieses ermüdende Ritual droht am 28. April in Kray. Wie so oft wird es die undankbare Aufgabe der Polizei sein, die Provokateure von denen zu trennen, die sich provozieren lassen und dabei die Rechte der einen und der anderen zu beachten. Der Rechtsstaat legt allen die Pflicht auf, nicht verbotene Meinungen auch dann zu ertragen, wenn sie schwer erträglich sind, was bei Pro NRW zweifellos der Fall ist. Dennoch sind die Ordnungshüter aufgerufen, Wege zu suchen, um die Provokation zu minimieren. Die Auflage der Polizei ist deshalb richtig, die Pro NRW—Leute so weit von der Moschee festzuhalten, wie es gesetzlich legal ist.

Und ansonsten kann man allen nur empfehlen: Cool bleiben und Pro NRW nicht aufwerten! Von ein paar wahrscheinlich auch noch schlechten Karikaturen geht die Welt nicht unter.    F.S.


14.04. NRZ: "Provokationen lassen wir nicht zu"

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NRZ / Essen,Samstag, 14.04.2012

Keinen Platz für Provokationen bieten

"Pro NRW" darf nicht direkt vor Krayer Moschee demonstrieren. Zwei Gegendemos angemeldet, Polizei will keine Hetze dulden


Wolfgang Kintscher Fünfundzwanzig "umstrittene Moscheen des Landes" wollen sie abklappern, und ausgerechnet in Essen fangen sie in zwei Wochen damit an: Wahlkrampf am äußeren rechten Rand, mit dem die Rechtspopulisten von "pro NRW" vor der Landtagswahl noch mal Stimmung in Stimmen ummünzen wollen. Wobei sie in ihrem Aufruf prompt Kray mit Katernberg verwechseln - vielleicht, weil die unauffällige Yavuz Sultan Selim Camii-Moschee im Alten Bahnhofsgebäude von Kray-Nord so gar nichts mit dem Moschee-Klischee gemein hat, das man sonst so gern mit "Verbotsschild" verspottet?

Bis vor die Tür, so viel ist klar, werden die 150 angemeldeten Demonstranten nicht kommen, genauso wenig wie das Bündnis von Gegendemonstranten, das unter dem Motto "Essen stellt sich quer" einmal mehr Flagge zeigen will. Und es wird auch keine Ausstellung mit islamkritischen Karikaturen geben, die "pro NRW" im Internet noch vollmundig anpreist. Denn Gerd Urban, Erster Polizeihauptkommissar und Leiter der Führungsstelle in der Polizeiinspektion Mitte hat in den vorgeschalteten ,,Kooperationsgesprächen" unmissverständlich deutlich gemacht: "Provokationen in eine Richtung, die dazu führen, dass der öffentliche Frieden nicht gewahrt bleibt, werden wir nicht zulassen".

Wo beginnt die Hetze?

Urban muss sehr überzeugend gewesen sein, denn "pro NRW" habe zugesagt auf die Karikaturen-Ausstellung zu verzichten. Reden, Transparente zeigen - dabei wird’s bleiben, und zwar an der Straße Tempelhof, in Sichtweite der Moschee. Weitere 150 Meter weiter am Park & Ride-Platz soll "Essen stellt sich quer" mit geschätzt 200 bis 300 Teilnehmern zu stehen kommen. Nah genug, um sich zurufen zu können, was man voneinander hält, weit genug, um Zusammenstöße zu verhindern. Dazu wird ja auch die Polizei am Orte sein, "genügend" Kräfte, sagt Urban.

Und ob es bis zum frühen Nachmittag, wenn "pro NRW" nach Gelsenkirchen weiterzieht, beim Austausch von Worten bleibt, wird man von Fall zu Fall entscheiden müssen. Denn wo zieht man die Grenze zwischen der freien "islamkritischen" Meinungsäußerung und rassistischer Hetze? Oberbürgermeister Reinhard Paß fasste sein Angewidertsein über das Demo-Motto gestern in einen einzigen Satz: "'Freiheit statt Islam' ist eine verallgemeinernde, populistische und bewusst angelegte Provokation, die mich empört."

Aber die Schwelle zur Straftat, zur Beleidigung, zur Verleumdung, zur Volksverhetzung liegt höher. Wo genau, darüber hat sich die Polizei nach Urbans Worten schon mit der Staatsanwaltschaft ausgetauscht, damit man vor Ort nicht mehr lang ausdiskutieren muss, sondem gleich agieren kann.

Dass Innenminister Ralf Jäger sich gegen die "pro NRW"-Auftritte zuletzt weit aus dem Fenster lehnte ("alle Mittel ausschöpfen"), versucht man mittlerweile zu relativieren: Natürlich sei die jeweilige Polizei federführend, Düsseldorf funke nirgends dazwischen.

Gerd Urban jedenfalls sieht - wenn sich nicht noch Entscheidendes tut - sowohl die Demo als auch die beiden Gegendemos (die Grünen rufen getrennt auf) im Grundsatz als genehmigungsfähig an. So viel Freiheit unter Auflagen muss man aushalten.
Bildunterschrift:
 
  • Provozieren, bis es weh tut: Vor zwei Jahren machte "pro NRW" in Katernberg mobil, diesmal ruft man zur Demonstration nach Kray.     Foto: Walter Buchholz
  • Typisch Moschee-Klischee? Die Einrichtung im alten Bahnhofsgebäude am Heinrich-Sense—Weg in Kray.     Foto: Meike Baars


13.04. unsere Pressemitteilung

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Essen stellt sich Quer

Bündnis
- gegen Rassismus und Rechtsradikalismus
c/o Anti-Rassismus-Telefon
Friedrich-Ebert-Str. 30, 45127 Essen
T/Fax: 0201 - 23 20 60

300px-Eq-Turm2.png

13.4.2012 Presseerklärung:

Essen-Stellt-Sich-Quer nimmt NRW-Innenminister Ralf Jäger beim Wort

Pro-NRW plant Auftakt mit provokanten Karikaturen

Die rassistische Partei "Pro NRW" plant am 28. April 2012 den Auftakt ihrer Städtetour in Essen- Kray vor der Moschee im Heinrich-Sense-Weg.

Das Bündnis "Essen stellt sich quer", betrachtet schon dies als eine gezielte Provokation der muslimischen Bürgerinnen und Bürger, und ruft daher zu einer Gegenkundgebung auf.

Besonders empörend ist, dass "Pro-NRW" auch noch „Karikaturen“ vor der Moschee ausstellen will, die unter dem Motto “Freiheit statt Islam”, den muslimischen Glauben verunglimpfen sollen. Den gezeigten „Karikaturen“ soll ein Wettbewerb voraus gehen, um die "besten", d.h. die islamfeindlichsten Werke auszuzeichnen.
( siehe: http: //www. pro-nrw. net/? p=7991 )

NRW-Innenminister Ralf Jäger sagte in Bezug auf "Pro NRW"-Kundgebungen in einer Erklärung im ständigen Ausschuss des Düsseldorfer Landtages am 11. April:
"Wir werden alles, was an Auflagen möglich ist, erlassen und alle Mittel ausschöpfen."

Wir nehmen Herrn Innenminister Jäger beim Wort und bitten ihn alles in seiner Macht stehende zu tun, um das Ausstellen provokanter und verletzender Karikaturen vor Moscheen zu unterbinden, denn dies bedeutet eine weitere Beleidigung der muslimischen Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt. Zeichungen dieser Art stellen eine Hetzkampagne dar, die unser friedliches Zusammenleben gefährden.

Desweiteren fordern wir im Aufruf „Essen-Kray stellt sich quer“ die Verantwortlichen auf, alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, um diesen Aufmarsch zu verhindern.

"Essen Stellt sich quer" hat eine Gegenkundgebung zu der Pro-NRW-Hetze angemeldet, und lädt nun zu einer Bürgerversammlung am 17.April ein, um auf breiter Grundlage über die Gegenkundgebung zum PRO-NRW-Auftakt beraten zu können.

„Essen Stellt sich quer“ lädt ein zur Bürgerversammlung
am Dienstag, 17. April 2012 um 19:00 Uhr
im Gemeindesaal der ev. Kirchengemeinde Essen-Kray, Leither Str. 33

Mit freundlichen Grüßen,


Anlagen:


13.04. unser Brief an NRW-Innenminister Ralf Jäger

Zusätzlich ging der Brief auch an NRW-Integrationsminister Guntram Schneider

via Email

Do, 12. Apr. 2012 22:03:33 
Von buero Anti-Rassismus-Telefon <artessen<a>gmx.dePost_icon.png>
An  poststelle<a>mik.nrw.dePost_icon.png


Betreff: Provokante Inhalte der "Pro-NRW"-Demo am 28. April in Essen-Kray

Sehr geehrter Herr Innenminister Jäger,

die rassistische Partei "Pro NRW" plant den Auftakt ihrer Städtetour am 28. April 2012 in Essen-Kray. Dieser Auftakt findet statt vor der Moschee im Heinrich-Sense-Weg. Unser Bündnis "Essen stellt sich quer", zu dem auch das Anti-Rassismus-Telefon gehört, betrachtet dies als eine gezielte Provokation unserer muslimischen Mitbürgerinnen und Mitbürger. Als besonders empörend empfinden wir es, dass "Pro-NRW" Karrikaturen vorzeigen wird, die den muslimischen Glauben verunglimpfen. Dies geht unmittelbar aus der Website von "Pro NRW" hervor. Besonders perfide: den gezeigten Karrikaturen ging ein Wettbewerb voraus, mit dem Ziel, eine möglichst provokante islamfeindliche Zeichnung zu erstellen.

In Ihrer Erklärung im ständigen Ausschuss des Düsseldorfer Landtages am 11. April sagten Sie u. a.: "Wir werden alles, was an Auflagen möglich ist, erlassen und alle Mittel ausschöpfen."

Hiermit bitten wir Sie, kraft ihres Amtes, die oben genannten Provokationen vor Ort zu verhindern. Bitte unternehmen Sie alles in Ihrer Macht stehende, um dass Vorzeigen provokanter und verletzender Karrikaturen zu unterbinden. Die islamfeindlichen Zeichnungen der "Pro-NRW"-Bewegung würden eine weitere Beleidigung für unsere muslimischen Mitbürgerinnen und Mitbürger darstellen. Zeichungen dieser Art stellen eine Hetzkampagne dar, die unser friedliches Zusammenleben gefährdet.

Wir werden uns in dieser Sache auch an den Minister für Arbeit, Integration und Soziales, Guntram Schneider.

Mit freundlichen Grüßen,
das Bündnis "Essen stellt sich quer"

i. A.


Antwort: Ministerium f. Arbeit, Integration und Soziales

von

Thilo Scholle
Referent im Ministerbüro
Ministerium für Arbeit, Integration
und Soziales des Landes NRW
Fürstenwall 25
40219 Düsseldorf
Tel.: 0211/855-3616
Fax: 0211/855-3568
Internet: www.mais.nrw.de <http://www.mais.nrw.de/>

an

Essen stellt sich quer


17.April, 17.27 Uhr

Herr Minister Schneider dankt Ihnen für Ihre Email vom 12.04. Herr Minister Schneider hat mehrfach öffentlich deutlich gemacht, dass er die geplanten Aktionen von "Pro NRW" als Provokation gegen das friedliche und gleichberechtigte Zusammenleben in diesem Land betrachtet. Religiöse, kulturelle und ethnische Vielfalt gehört zu Nordrhein-Westfalen, sie darf durch solche Aktionen nicht beschädigt werden. In diesem Sinne begrüßt Herr Minister zivilgesellschaftlichen Protest gegen solche Aktionen. Die Landesregierung wird das ihr mögliche tun, um solche Aktivitäten zu verhindern. In diesem Sinne ist Herr Minister Schneider auch in Kontakt mit Herrn Minister Jäger.

Mit freundlichen Grüßen

Thilo Scholle


23.03. NRZ: "Pro NRW" nimmt Kurs auf Kray

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NRZ,Freitag, 23.03.2012

"Pro NRW" nimmt Kurs auf Kray


  Die Rechtspopulisten von "Pro NRW" planen für den 28. März eine Kundgebung vor der türkischislamischen Moschee am Heinrich—Sense—Weg in Kray. Dies bestätigte gestern die Polizei auf NRZ—Anfrage. Eine entsprechende Anmeldung sei am Mittwoch eingegangen. Zu dem zweistündigen Aufmarsch, der um 11 Uhr unter dem Motto "Freiheit statt Islam" beginnt, werden 150 Teilnehmer erwartet. Mit 200 Gegendemonstranten rechnet das antifaschistische Bündnis "Essen stellt sich quer", das der "Bürgerbewegung" zwischen 10.30 und 14 Uhr entgegentreten will. Ob die Polizei die Veranstaltungen durchwinkt, ist noch offen. Es habe noch keins der so genannten Kooperationsgespräche mit den Anmeldern stattgefunden, hieß es.   j.m.


NRZ, 24.03.2012
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"Pro NRW" plant seine Kundgebung am Heinrich-Sense-Weg für den 28. April und nicht für den 28. März. Wir bitten, diesen Fehler in der gestrigen Ausgabe zu entschuldigen.

Material: Druck- und Kopiervorlagen, WWW-Logos,...

Material gegen Pro-NRW
(Achtung: 2013 wurde eine neue Version des Flugblattes erstellt)

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  • Auf Anfrage stellen wir Ihnen gerne auch die Original-Druckvorlage (OpenOffice *.odt-Format) zur Verfügung!
  • Wir haben derzeit noch fertige farbige Drucke übrig!

Querstreifen Flugblatt NRW PDFicon.gif (702.7 KB)
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Beidseitig A4, auf jeder Seite je 2 x der Streifen. Einfach Vorder- und Rückseite kopieren, Falten und Schneiden!

150px-Eq-FlugiKisteProNrw.jpg im Unterschied zum NRW-Flugblatt links sind hier auf der Rückseite lokale Internetverweise zu www.essen-stellt-sich-quer.de und dem Ersteller Anti-Rassismus-Telefon angegeben.

Kundgebung am 28.04.

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Bürgerversammlung am 17.04.

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Plakate und Flugblätter sind nach Absprache auch im Büro des Anti-Rassismus-Telefons abholbar! (Tel.:0201 - 23 20 60)
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