Aus Essen stellt sich quer
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Gegen Pro NRW in Haarzopf
Nach der Demonstration am 9. März
16.03. NRZ: Weitere Kritik an Polizeiansatz
![]() NRZ, Rubrik Kompakt / Panorama,Samstag, 16.03.2013 Weitere Kritik an Polizeiansatz
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15.03. Offener Brief vom Gegendemo-Anmelder an Polizeipräsidentin
14.03. NRZ: Leserbrief: Ignorant
![]() NRZ,Donnerstag, 14.03.2013 Leserbrief: Ignorant
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13.03. NRZ: Beim Papst persönlich beschweren
![]() NRZ,Mittwoch, 13.03.2013 Beim Papst persönlich beschweren
Polizei nahm 15-jährigen bei "Pro NRW"-Gegendemo fest. Für Linke und Grüne ein "gewalttätiger Übergriff"
Ursprünglich sollte es eine friedliche Gegendemonstration werden, vergangenen Samstag im Park vor dem Asylbewerberheim Auf'm Bögel in Haarzopf. Rund 250 Menschen stellten sich dort 20 Rechten der Splitterpartei "Pro NRW" in den Weg - ihr gutes Recht nach Artikel 8 des Grundgesetzes. Aber wie überall im Leben gibt es auch bei Demos Regeln, an die sich alle zu halten haben - und die ein 15-jähriger Essener nicht beachtet haben soll. "Er hat gegen das Vermummungsverbot verstoßen", sagt Ulrich Faßbender, Leiter der Polizeipressestelle. Und so wurde der Junge nach der Kundgebung vorläufig festgenommen. Über die Art und Weise, wie dies geschah, regt sich nun Protest in der Politik. Linke und Grüne sprechen gar von einem "gewalttätigen Übergriff von Polizeibeamten". Abgeordneter beschwert sich bei Polizeipräsidentin Niema Movassat, der als Abgeordneter der Linken im Deutschen Bundestag sitzt, kritisiert in einem Brief an Polizeipräsidentin Stephania Fischer-Weinziehr scharf, was sich in Haarzopf zugetragen hat und erstattete Dienstaufsichtsbeschwerde. Er schreibt: " Die betreffende Person lief zufällig neben mir, so dass ich sehr genau das Verhalten der Polizeibeamten wahrnehmen konnte: Ohne jegliche Vorwarnung gingen etwa zehn Polizeibeamte auf den Jungen los und warfen sich auf ihn. Der Junge wurde auf den Boden geworfen." Dann nahmen ihn die Beamten mit, um seine Personalien festzustellen.
Linken-Ratsherr Wolfgang Freye, der ebenfalls Zeuge der Aktion war, bestätigt diese Aussage und kritisiert: "Wir haben uns direkt danach beim Einsatzleiter gemeldet, wurden aber nicht ernst genommen. Im Gegenteil: Er hat uns angepampt und unser Anliegen missachtet." Die Ansage von Einsatzleiter Thiesmann, es sei ihm egal, bei wem sich Movassat, Freye und Co beschweren würden - ob bei der Polizeipräsidentin, beim Innenminister oder beim Papst persönlich - bestätigt Ulrich Faßbender auf NRZ-Rückfrage. Und nimmt seinen Kollen in Schutz: "Herr Movassat hat versucht, verbalen Druck auf den Einsatzleiter auszuüben" Der Abgeordnete sieht's anders, fordert "selbstkritisches Verhalten" seitens der Polizei und spricht von einer für ihn befremdlichen neuen Art und Weise, "wie führende Polizeibeamte mit Beschwerden umgehen". Für Faßbender bleibt de Fall dennoch eindeutig: Seine Kollegen hätten dem Versammlungsleiter mitgeteilt, dass es verboten sei, sich zu vermummen. Fünf Demonstranten hätten reagiert und die Kapuzen abgenommen, einer nicht. Und der wurde festgenommen. "Es war die taktisch richtige Entscheidung, bis zum Abschluss der Veranstaltung zu warten und ein Teil der Deeskalation", so Faßbender. Alles sei dabei streng nach Vorschrift geschehen. Denn: Aus Legalitätsgründen können wir ihn nicht laufen lassen", so der Sprecher. Die Mutter des Jungen holte ihren Sohn später bei der Polizei ab. Auch für Grünen-Bundestagskandidatin Elke Zeeb ist das Vorgehen der Beamten nicht hinnehmbar. Als Ordnerin der Gegendemo hat sie die Festnahme aus wenigen Metern Entfernung beobachtet. "Was da gelaufen ist, geht gar nicht. Wir leben doch in einem Rechtsstaat, da muss sich auch die Polizei an Spielregeln halten", sagt Zeeb. Besonders ärgert sie ein Spruch, der auf Seiten der Polizei gefallen sein soll. "Jetzt haben wir wenigstens jemanden, an dem wir ein Exempel statuieren können", zitiert sie einen Ordnungshüter. Polizeisprecher Faßbender will davon nichts wissen. Eine solche Äußerung sei ihm nicht bekannt.Bildunterschrift:
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13.03. WAZ: Linken-MdB beschwert sich über Polizei
![]() WAZ,Mittwoch, 13.03.2013 Linken-MdB beschwert sich über Polizei
Nach Kundgebung in Haarzopf
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12.03. Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Essener Polizei
Mai 2013 Essener Morgen: Doku der Rede von SJD - Die Falken
![]() Essener Morgen (Parteizeiung "Die Linke"),Mittwoch, 01.05.2013 Gefahr aus der Mitte
Rede anlässlich der „ProNRW“-Kundgebung in Essen-Haarzopf
Doch bei „ProNRW“ handelt es sich nicht um rassistische Einzelgänger, die am Rande des politischen Spektrums ihr Unwesen treiben. Die fremdenfeindlichen Einstellungen, die diese Partei vertritt, sind in der so genannten Mitte dieser Gesellschaft verwurzelt. Veröffentlichungen wie die der Friedrich-Ebert-Stiftung oder auch die Reihe „Deutsche Zustände“ von Wilhelm Heitmeyer zeigen: Mehr als ein Drittel der Deutschen sehen in Menschen mit Migrationshintergrund Eindringlinge, die sich die Sozialsysteme zunutze machen wollen. 40 Prozent der Deutschen meinen, ein „starkes Nationalgefühl“ würde uns mal wieder gut zu Gesicht stehen. Und 10 Prozent wünschen sich die starke Hand eines Führers, der - O-Ton Friedrich-Ebert-Stiftung – „Deutschland zum Wohle aller mit starker Hand regiert“. Es passt übrigens ins braune Bild, dass bei „ProNRW“ Menschen anheuern, die in neonazistischen Kreisen aktiv sind. Die Metapher von den „Wölfen im Schafspelz“ sei hier einmal mehr zitiert. Doch manchmal beißen auch Wölfe auf Granit. So auch in Essen-Kray im vergangenen April und Essen-Katernberg 2010. Jedes Mal zeigten mehrere hundert Bürgerinnen und Bürger den Rechtsradikalen, dass ihre Hetze nicht hingenommen wird. Lasst uns also auch heute – hier in Haarzopf – ein Zeichen setzen gegen die rassistischen Provokateure. Denn wenn wir hier und heute gegen die Rassistinnen und Rassisten von „ProNRW“ protestieren, dann protestieren wir nicht nur gegen eine Splitterpartei, sondern vielmehr gegen eine Einstellung, die in Teilen der „Mitte“ der Gesellschaft präsent ist. Wir protestieren gegen eine Mentalität, die Deutschland abriegeln will, die sich – insgeheim oder offen – den „gesunden Volkskörper“ zurückwünscht, die kein Verständnis für die existenziellen Nöte von Flüchtlingen hat.Bildunterschrift: Vincent Knopp ist Referent bei SJD-Die Falken |
11.03. NRZ: Klares Zeichen gegen Rechts
![]() NRZ,Montag, 11.03.2013 Klares Zeichen gegen Rechts
Rund 250 Menschen stellten sich am Wochende den Rechten von "Pro NRW" in Haarzopf in den Weg
"Ich habe Angst, dass sie das Haus in Brand setzen, uns rauszerren und umbringen" - dieser Satz einer jungen Frau aus einer Flüchtlingsfamilie, ihr schockierter und ebenso verschämter Blick auf den Park vor dem Asylbewerberheim Auf'm Bögel sagt alles. Dass sich dort Samstagnachmittag nach Polizeiangaben 180 Gegendemonstranten sowie 70 Antifa-Aktivisten einer mit 20 Personen verschwindend kleinen Gruppe Unverbesserlicher der rechten Splitterpartei "Pro NRW" in den Weg stellen, kann die junge Frau nicht richtig einordnen. Ihr machen die Leute Angst; große Versammlungen meidet sie - warum, das will sie nicht recht verraten. Nur so viel gibt sie preis: Wenn in meiner Heimat viele Menschen aufeinander treffen, kommen oft nur wenige wieder zurück nach Hause" - sagt's und eilt beim Ruf rechter Parolen zurück ins Haarzopfer Heim. Mit einer Stunde Verspätung rollten 20 Rechte mit zwei Bullis aus Bochum an, wo sie zuvor vergeblich versuchten, "ihr menschenfeindliches Gedankengut zu verbreiten", wie es Essens Vorsitzender des Integrationsrates, Samir Fetiç betont. Obwohl zunächst alles ruhig blieb, Anwohner, Parteien, Gewerkschaften, Organisationen und Antifa laut aber friedlich demonstrierten, sorgten am Rande der Demo zwei Flaggen der Piratenpartei für Aufsehen, denn sie wehten auf Seiten der Rechten. die Piraten NRW verurteilen dies aufs Schärfste "Wir werden gegen solche Personen in jedem Fall ein Parteiausschlussverfahren einleiten, sofern sie Mitglied sein sollte. Rechtsextremes Gedankengut tolerieren wir nicht", betont Vize-Landesvorsitzende Christina Herlitschka. Klare Worte fand Verdi-Gewerkschaftssekretär Rainer Sauer bei der Gegendemo: "Es ist ungeheuerlich, dass die rechtsextremistische Partei von Stadt zu Stadt zieht, um den Versuch zu unternehmen, Menschen, die in Not geraten sind und die ihre Heimat verlassen mussten, puren Hass entgegen zu bringen und sie zu entwürdigen. Das dürfen wir nicht zulassen!" Die Asylsuchenden seien "herzlich willkommen". Ausgrenzung und Rassismus hätten keinen Platz in Essen. "Wir brauchen Pro NRW nicht, das sind Rattenfänger, die sind in der Stadt und überall unerwünscht!" rief Sauer der "brauen Horde" entgegen. Die Auftritte der Splitterpartei empfinde er "ganz klar als Volksverhetzung" und appelliert daher an die Bevölkerung, sich "den Dumpfbacken" entgegen zu stellen. Dass die Pro-NRW-Demo nicht im Vorfeld untersagt wurde, ärgerte Britta Altenkamp. Vize-Fraktionschefin der SPD im Landtag: "Hier stehen ein Haus der Lebenshilfe für behinderte Menschen und ein Heim für Demenzkranke. Es ist mir unbegreiflich, warum an diesem denkbar ungünstigen Ort überhaupt eine Demo zugelassen wurde." Erbost waren Linken-Ratsherr Wolfgang Freye und Grünen Bundestagskandidatin Elke Zeeb, die nach Ende der Demo ansehen mussten, wie Polizisten auf einen 16-jährigen stürzten und ihn festnahen. Er soll gegen das Vermummungsverbot verstoßen haben.Bildunterschrift:
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11.03. WAZ: Hunderte stellen sich vor Asylheime
![]() WAZ,Montag, 11.03.2013 Hunderte stellen sich vor Asylheime
Protest im Revier gegen Pro NRW Kampagne
In Bochum demonstrierten laut Polizeiangaben mehr als 250 Menschen gegen 25 Teilnehmer der "Pro-NRW"-Kundgebung, in Essen gingen etwa 200 Menschen gegen die Kampagne von rund 30 Rechtspopulisten auf die Straße. "Flüchtlinge willkommen! Nazis haut ab!" skandierten die Gegendemonstranten in beiden Revierstädten, wo die Aktionen nach Angaben der Polizei friedlich blieben. Flüchtlingsorganisationen in Nordrhein-Westfalen kritisierten die Aktionen der rechtsextremistischen Splitterpartei "Pro NRW" als "rassistische Mobilmachung gegen Asylsuchende" und riefen zur Solidarität mit den Flüchtlingen auf. "Keine Chance für Asylanten-Hetze" und "Gegen rechtsextreme Vorbehalte gegen Flüchtlinge", hieß es auf Plakaten. Zu den Protesten hatte unter anderem der Flüchtlingsrat NRW' aufgerufen, dazu die Initiativen "Essen stellt sich quer" und das "Bochumer Bündnis gegen Rechts". epd |
11.03. WAZ: Piratenflaggen bei Pro-NRW-Demo
![]() WAZ,Montag, 11.03.2013 Piratenflaggen bei Pro-NRW-Demo
Kundgebung der Rechtspopulisten in Haarzopf verlief ruhig. 250 Gegen-Demonstranten waren gekommen. Orange Fahnen sorgten für Verwirrung
Aktivisten der rechtspopulistischen Partei Pro NRW haben am Samstag vor einem Asylbewerberheim in Haarzopf demonstriert. Mit gut einer Stunde Verspätung kamen rund 30 Rechte am Ort ihrer Kundgebung an, wurden dort laut Polizei von 250 Gegendemonstranten, darunter 70 Antifa-Aktivisten, empfangen. Info machte schnell die Runde Alles blieb ruhig - und doch gab es am Rande der Demo Aufregung: In den Reihen der Pro-NRW- Demonstranten wehten zwei Flaggen der Piratenpartei. Das hat der Landesverband der Piraten sofort „aufs schärfste verurteilt“.
Schnell machte die Beobachtung im Kurznachrichtendienst Twitter die Runde, schnell wurden die Piraten gedrängt, sich zu positionieren. „Piraten-Flaggen bei Pro NRW“, fragte ein Nutzer, „wie geht ihr damit eigentlich um?“ Die Reaktion der NRW-Piraten folgte prompt: „Die Piraten NRW begrüßen die Vielfalt im Zusammenleben mit Menschen unterschiedlicher Herkunft und demonstrieren heute, in den kommenden Tagen und auch in Zukunft bei jeder sich bietenden Gelegenheit gegen Pro NRW und ihre menschenfeindlichen Positionen.“ Christina Herlitschlta, stellvertretende Piraten-Landeschefin, kündigt rasche Konsequenzen an: „Doppelmitgliedschaften in der Piratenpartei und in einer Organisation oder Vereinigung, deren Zielsetzung den Zielen der Piratenpartei widerspricht, dulden wir nicht. Wir werden gegen solche Personen in jedem Fall Parteiausschlussverfahren einleiten, sofern sie überhaupt Mitglied bei den Piraten sein sollten.“ Meldungen von Überläufern In den vergangenen Wochen und Monaten hatte es wiederholt Meldungen über Überläufer von den Piraten zu den Gruppierungen der rechtspopulistischen Pro-Köln- und Pro-NRW-Bewegung gegeben. Erst Anfang März hatte ein Kölner Mitglied der Piraten bekanntgegeben, zu Pro NRW zu wechseln. Im Dezember war bereits der einstige Sprecher der Piratenpartei in Duisburg, Andreas Winkler‚ zu Pro NRW übergelaufen. Die rechtspopulistische Partei Pro NRW feierte damals die Neumitglieder stolz in einer Pressemitteilung und sagte voraus, dass noch mehr „hochrangige ehemalige Funktionäre der zerbröselnden Piratenpartei den Weg zu uns finden“ würden. „Das Piratenschiff sinkt, und Pro NRW entert“, rief ein Sprecher von Pro NRW bei der Demo in Essen. Fotostrecke zu den Kundgebungen: 'waz/essen Bildunterschrift: Rechte Demo-Teilnehmer von "Pro NRW" verwirrten manche Beteiligte mit Fahnen der "Piratenpartei" Foto: Knut Vahlensiek |
10.03. Pressemitteilung: Haarzopf zeigt klare Kante gegen Rechts
09.03. Piratenpartei distanziert von eigener Flagge bei Pro NRW
Vorbereitungen zur Demonstration am 9. März
09.03. Aufruf: Stop Pro NRW!
07.03. Pressemitteilung: Haarzopf steht für Toleranz - nicht Rassismus
07.03. Bürgerverein Essen-Haarzopf/Fulerum: Aufruf zur Teilnahme
07.03. Innenministerium NRZ: Pro NRW schürt Hass
04.03. Bericht des Innenministeriums an den Landtag
06.03. Solid' Essen: Pressemitteilung - Aufruf zur Kundgebung
01.03. Antifa Essen (AEZ) ruft zum Protest auf
01.03. ACAMPI: Aufruf gegen Pro NRW-Kundgebung
28.02. Flugblatt für die Anwohner
26.02. NRZ: Pro NRW will in Haarzopf demonstrieren
![]() NRZ,Dienstag, 26.02.2013 Pro NRW will in Haarzopf demonstrieren
„Essen stellt sich quer“ ruft zu Gegendemo auf
Unterdessen ruft das Bündnis gegen Rassismus und Rechtsradikalismus „Essen stellt sich quer“ die Bürger bereits zur Teilnahme an einer nahen Gegenkundgebung um 13 Uhr auf. „Wir fordern Politikerinnen und Politiker, die Behörden und die Polizeipräsidentin auf, alles zu unternehmen, um die Provokationen von ‚Pro NRW’ zu verhindern“, sagt Max Adelmann stellvertretend für das Bündnis. Auch der Kreisverband der Linken bezieht Stellung: „Wir lassen nicht von herangekarrten Wirrköpfen unwidersprochen rassistische Stimmung verbreiten“, betont Sprecher Rainer Burk. In Haarzopf habe es die Einrichtung eines runden Tisches möglich gemacht, dass asylsuchende Menschen schon seit ]ahren ohne größere Probleme friedlich leben können. wati |
26.02. WAZ: Protest gegen "Pro NRW"
![]() WAZ,Dienstag, 26.02.2013 Protest gegen "Pro NRW"
Rechtsgerichtete Partei will vor Asylheim in Haarzopf demonstrieren
Direkt nach Bekanntwerden der Kundgebungspläne bildete sich in der Stadt ein breites Bündnis, dass bereits eine Gegendemonstration angemeldet hat. Das Bündnis "Essen stellt sich quer" ruft am 9. März ab 13 Uhr zu einer Gedenkkundgebung in "Ruf- und Hörweite" zur "Pro NRW"-Veranstaltung auf. Auch die Linke hat bei ihrer Mitgliederversammlung am vergangenen Mittwoch einstimmig die Unterstützung der Gegendemo beschlossen. "Gerade in Haarzopf hat nicht zuletzt die Einrichtung eines Runden Tisches es möglich gemacht, dass Asylsuchende schon seit Jahren ohne größere Probleme friedlich leben können", so Sprecher Rainer Burk. Bezirksvertreter verfassen Resolution Empört waren auch die Politiker der Bezirksvertretung III bei ihrer Sitzung am vergangenen Donnerstag. "Wir dulden keine rechtsradikalen oder rassistischen Aktivitäten in unserem Bezirk", sagte Rainer Pflugrad und sprach damit allen Politikern der Bezirksvertretung III aus der Seele. Dort beschlossen alle Beteiligten, eine Resolution an die Polizeipräsidentin Stephania Fischer-Weinsziehr zu formulieren, mit der die Politiker fraktionsübergreifend ihre Ablehnung für die geplante "Pro NRW"-Kundgebung deutlich machen wollten. Über die Asylunterkunft Auf'm Bögel war in den vergangenen Monaten vielfach diskutiert worden. Dort hat die Stadt eine Erweiterung des Standortes beschlossen. Erst im Januar hatte der Ortsverband der CDU in Haarzopf und Fulerum von der Stadt stärkere Anstrengungen rund um die Übergangswohnheime für Asylsuchende Auf'm Bögel gefordert. Bis zu 40 Menschen sollen dort künftig untergebracht werden können. Die steigende Anzahl von Asylbewerbern macht die Erweiterung nötig: Im vergangenen Jahr hatte die Stadt 55 Asylbewerber notdürftig in einer Turnhalle an der Bedingrader Lohstraße unterbringen müssen. |
25.02. Facebook: Offener Brief an Essener Polizei
24.02. Pressemitteilung: Gegen Pro NRW am 9. März
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