Aus Essen stellt sich quer

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Jan.2009: Pro NRW-Parteitag verhindert

400px-Eq-StopptDieRassisten.gifAm 8. Januar 2009 wollte Pro NRW in Essen-Altenessen eine Parteiversammlung durchführen. Unter dem Motto Stoppt die Rassisten haben sich die Essener erfolgreich gewehrt.

Schon vor Bekanntwerden der Parteiversammlung hat das Jugendamt der Stadt Essen die Informationsveranstaltung "Kontra Pro" organisiert.


Inhaltsverzeichnis

29.01.2009 Veranstaltung: Kontra Pro - Keine Stimme den Rechten!

Eq-20090129KontraPro.jpg

Veraltet.png Der hier genannte Termin ist veraltet!

Flugblatt PDFicon.gif (93.3 KB)


Im Jugendzentrum Papestr. 1
45147 Essen
am 29.01.09
um 19 Uhr

[ Eintritt frei ]

Infoveranstaltung:

Kontra Pro - Keine Stimme den Rechten

Rechtspopulismus im Gewand einer "Bürgerbewegung"

Veranstalter:
SJD-Die Falken, DGB-Jugend Mülheim/Essen/Oberhausen, Jugendamt der Stadt Essen


Kontra Pro - Keine Stimme den Rechten
Rechtspopulismus im Gewand einer "Bürgerbewegung"

Unter dem Label "Pro NRW" tritt eine neue, im rechten Spektrum angesiedelte Gruppe zu den Kommunalwahlen in NRW an. In mehreren Städten, u. a. in Essen sind bereits Untergruppen gegründet worden. Mit Kampagnen gegen Islam und Moscheenbauten, Flugblattaktionen und "Schülerzeitungen" wird versucht, junge Leute für rechte Ideologien zu gewinnen.

Die Veranstaltung richtet sich an Pädagoginnen und Pädagogen aus Schulen und Jugendarbeit und an interessierte Erwachsene und Jugendliche.

Referent:
Alexander Häusler (Arbeitsstelle Neonazismus der Fachhochschule Düsseldorf


Information und Anmeldung:
Horst Zimmer
Tel, 0201/88 61 187, -184 oder Email horst.zimmer<a>jugendamt.essen.dePost_icon.png


06.01.2009: Pressemitteilung: Kundgebung abgesagt

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Runder Tisch für Menschenrechte
- gegen Rassismus und Rechtsradikalismus-
C/o:
Interkulturelles Solidaritätszentrum e.V. / Anti-Rassismus-Telefon  LogoArtKlein.gif
Maxstraße 11(*), 45127 Essen, Tel/Fax: 0201-232060

Essen, den 06.01.2009
Pressemitteilung

Kundgebung am 8. Januar abgesagt


Sehr geehrte Damen und Herren

Heute haben wir erfahren, dass der Wirt der Gaststätte Hattrick in Altenessen der Partei Pro-NRW die Räumlichkeiten aufgekündigt hat. Wie Sie aus unserer Pressemitteilung vom 02.01. wissen, wollte Pro-NRW dort am 8.1. Kandidaten und Parteiprogramm für die Kommunalwahl festlegen. Der Runde Tisch für Menschenrechte - gegen Rassismus und Rechtsradikalismus - hatte zeitgleich unter dem Motto "Stoppt die Rassisten" vor der Gaststätte zur Kundgebung aufgerufen.

Zufrieden stellen wir fest, dass unser Protest schon in der Ankündigungsphase erfolgreich war. Die Protestkundgebung vom 8.1. ist damit nicht mehr notwendig und fällt aus.

Im Gespräch mit dem Wirt ergab sich, dass er sich nicht bewußt war, wen er sich da eingeladen hatte. Er verstehe sich als politisch neutral und tolerant. Die Leute von Pro-NRW hätten ihm gegenüber nur lokale Themen genannt, wie Bäderschließung, Sportstätten, Freizeitmöglichkeiten und Rot-Weiß-Stadionbau. Wir haben den Eindruck, das Pro-NRW den wahren Charakter ihrer Partei verschwiegen hat.

Wir danken den vielen engagierten Mithelfern. Sie machten es möglich, dass wir innerhalb der kurzen Zeit zwischen den Jahren ein Treffen von Pro NRW verhindern konnten.


"Menschenverachtende Politik hat bei uns nichts zu suchen", so Rainer Sonntag vom Anti-Rassismus-Telefon.

Mit freundlichen Grüßen

08.01.2009 Aufruf: Stoppt die Rassisten!

Bild größer...
200px-Eq-Flugi_StopProNRW2009.jpg

Veraltet.png Der hier genannte Termin ist veraltet!

Flugblatt PDFicon.gif (270.4 KB)


400px-Eq-StopptDieRassisten.gif

Zu den kommenden Wahlen rufen die Rechtsextremen wieder zur Protestwahl auf. Vorsicht: Sie beschwören die „deutsche Volksgemeinschaft“ , unsere ausländischen Mitbürger sowie Juden und Moslems sollen wieder einmal an allem Schuld sein. Von den wahren Problemen soll abgelenkt werden. Am 08. Januar will sich die Essener Pro-NRW-Partei in Altenessen treffen, um Kandidaten für die Kommunalwahl festzulegen. Wir werden ihre Zusammenkunft nicht widerspruchlos hinnehmen!

Zentraler Programmpunkt von Pro-NRW ist die Hetze gegen Ausländer. Damit wollen sie einen Keil in unsere Gesellschaft treiben und Unfrieden stiften. Als Partei hetzt dieses Gebilde nun gezielt gegen unsere Nachbarn und Kollegen.

Pro-NRW präsentiert sich gerne in einer bürgerlich-harmlosen Fassade. Aber der Verfassungschutz bescheinigte bereits 1994 der damaligen Partei der Pro- Köln-Gründer (Markus Beisicht und Manfred Rouhs) eine gedankliche Nähe zur NPD.

Durch ihre neuen Parteien „Pro NRW“ und „Pro Deutschland“ suchen nun die selben Leute mit den gleichen verworrenen Vorstellungen ein größeres Podium, wo sie ihre Menschenverachtung öffentlich machen können. Ihre populistische Vorgehensweise ist leicht durchschaubar. Sie setzen an gesellschaftliche und soziale Missstände oder vorhandene Ängste an, um so die Mitbürger anderer Herkunft als Ursache allen Übels zu diffamieren.

Bitte kommen Sie zur Kundgebung:

gegen Pro NRW

Am Donnerstag dem 08.01, 18.15 Uhr
Ecke Krablerstr/Altenessener Straße
Gegenüber der Gaststätte Hattrick (Altenessener Bahnhof)

Pro NRW will sich am 08. Januar um 19.00 Uhr in der Gaststätte Hattrick treffen.


Gemeinsam treten wir ein

Für ein friedliches Zusammenleben!

Gegen Ausländerfeindlichkeit!
Hinweis für mehr Informationen:
Kontra Pro – Keine Stimme den Rechten
Rechtspopulismus im Gewand einer Bürgerbewegung
mitAlexander Häusler
(Arbeitsstelle Neonazismus FH Düsseldorf)
am Do, 29.01.2009 19:00 Uhr
im Jugendzentrum Papestr. 1

Eintritt frei! Bitte Anmelden bei:
Jugendamt Essen, -Horst Zimmer, Tel: 0201- 88 51 187, -184, horst.zimmer@jugendamt.essen.de

Wehret den Anfängen !

  • Wir im Ruhrgebiet werden weiterhin am fairen Umgang miteinander festhalten! Dazu brauchen wir Parteien die nicht die friedliche Koexistenz in Frage stellen.
  • EqLogoMittel.gif
  • In Essen dulden wir keinen Wahlkampf auf den Rücken anderer! Unsere Nachbarn und Kollegen dürfen nicht gegeneinander aufgehetzt werden!
  • Auch in Altenessen befürchten wir, dass die Aktionen dieser Provokateure das friedliche Zusammenleben in unserem Viertel gefährden.

Deshalb wehren wir uns!

Solche Parteien sind in Essen unerwünscht!

Kontakt und weitere Informationen: Runder Tisch für Menschenrechte, gegen Rassismus und Rechtsradikalismus.
c.o.: Anti-Rassismus-Telefon, E. Feldmann, Maxstr. 11(*), 45127 Essen, Tel:0201 – 23 20 60, artessen@gmx.de

02.01.2009: Pressemitteilung: 8.1.:Stoppt die Rassisten!

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Veraltet.png Der hier genannte Termin ist veraltet!


Runder Tisch für Menschenrechte
- gegen Rassismus und Rechtsradikalismus-
C/o:
Interkulturelles Solidaritätszentrum e.V. / Anti-Rassismus-Telefon  LogoArtKlein.gif
Maxstraße 11(*), 45127 Essen, Tel/Fax: 0201-232060

Essen, den 02.01.2009
Pressemitteilung

Kundgebung am 08. Januar 18:15 vor "Hattrick"


Sehr geehrte Damen und Herren,

Der Runde Tisch für Menschenrechte - gegen Rassismus und Rechtsradikalismus - ruft unter dem Motto "Stoppt die Rassisten" zum Protest gegen Pro-NRW auf. Die Kundgebung findet statt am 8. Januar um 18:15 Uhr vor der Gaststätte "Hattrick" am Altenessener Bahnhof, Ecke Krablerstraße / Altenessener Straße. In der Gaststätte will sich um 19:00 Uhr der "Pro-NRW Kreisverband Essen" treffen, um die Kandidaten für die Kommunalwahl festzulegen.

Inhaltlicher Schwerpunkt der neu gegründeten Pro-Parteien ist die zielgerichtete Hetze gegen Mitbürger anderer Herkunft. Öffentliche Diskussionen um Moscheebauten vor Ort sind ihnen willkommener Anlass, Feindbilder gegen Moslems zu schüren und Kulturkämpfe zu beschwören.


"Deren Ziel ist, gegen ausländische Mitbürger sowie Juden und Moslems zu hetzen. Diese sollen wieder einmal an allem Schuld sein. Wir wollen deutlich zeigen, dass diese Partei bei uns nichts zu suchen hat", so Mehmet Bingöllü für den Runden Tisch für Menschenrechte.

Im Gegensatz zu den bekannten rechtsextremen Parteien präsentieren sich die Pro- Parteien allerdings gerne als bürgernahe Vor-Ort-Protestpartei.

"Ausländerfeindlichkeit ist aber nicht einfach eine 'politische Meinung', sondern wesentlicher Bestandteil der gefährlichen faschistischen Ideologie", so Rainer Sonntag vom Anti-Rassismus-Telefon.

Mit der Veranstaltung soll öffentlich klargestellt werden, dass Pro-NRW keine wählbare Protestalternative ist und daher ebenso zu ächten ist, wie die altbekannten Neonazis.

Mit freundlichen Grüßen


Anlage:

  • (extern, pdf) Flugblatt des Runden Tisches für Menschenrechte - eine türkische Version ist noch in Arbeit
  • (unten:) Weitere Hinweise (Personen, Studie)

Personen und Positionen in den "Pro"-Parteien

Die Gründungen von Pro Deutschland, Pro NRW und dessen Kreisverband Essen sind alle auf die Bürgerbewegung Pro Köln e.V., bzw. dessen Akteure zurückzuführen. Schon 2003 stellte der NRW-Verfassungsschutzbericht zu Pro Köln fest: "Die Gruppierung stellt sich selbst als konservativ dar, arbeitet allerdings eng mit Neonazis und anderen Rechtsextremisten zusammen."

Manfred Rouhs (Pro Köln Vorstand, Bundesvorsitzender der Bürgerbewegung pro Deutschland) war in den 80ger Jahren NRW-Vorsitzender der Jungen Nationaldemokraten (Jugendorganisation der NPD).

Markus Beisicht (Vorsitzender von Pro Köln und von Pro NRW) war vor der Gründung von Pro Köln zusammen mit seinem Parteifreund Manfred Rouhs für die Deutsche Liga für Volk und Heimat im Kölner Stadtrat. Dazu sagte der Verfassungschutzbericht NRW 1994: "Das (...) Parteiprogramm lehnt sich sprachlich und ideologisch an das Programm der NPD an."

André Picker ist Vorsitzender vom Pro NRW Bezirksverband Ruhrgebiet. Als Anwalt vertritt er deutschlandweit rechtsextreme Straftäter. Im Dezember 2008 vertritt er den zuletzt verhafteten Manuel H. aus der rechtsextremmilitanten Szene in München. Manuel H. stand im Verdacht, den Anschlag auf Passaus Polizeichef Alois Mannichl unterstützt zu haben.

Henryk Dykier ist stellv. Kreisvorsitzender Pro NRW Kreisverband Essen und zusammen mit André Picker im Vorstand des Pro NRW Bezirksverband Ruhrgebiet.

Bernd Weyrich ist Kreisvorsitzender von Pro NRW Kreisverband Essen und im Vorstand von Pro NRW Bezirksverband Ruhrgebiet. Er hat zu dem Treffen in die Gaststätte Hattrick eingeladen.


Weitere Informationen im Netz:

Rechtspopulismus in Gestalt einer "Bürgerbewegung"
- Neue Studie der Arbeitsstelle Neonazismus zu den Machenschaften der rechtspopulistischen Bewegungen "Pro-NRW" und "Pro-Deutschland".-

Detailreiche Expertise über "Pro Köln" und Ableger (Pro NRW, Pro Deutschland). Mit Kapiteln zu zentralen Themen und Kampagnen der Gruppierung, ihrer Geschichte und ihren Akteuren. Umfangreicher Dokumentenanhang mit Presseberichten und rechtsradikalen Quellen.

http://www.arbeitsstelle-neonazismus.de/pdf/Expertise_Web_ver2_mit_Anhang.pdf .

Herausgeber: LAGA NRW (Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Migrantenvertretungen Nordrhein-Westfalen).(Januar 2008), PDF-Datei (37 MB), 116 Seiten.

Unsere Kontaktadresse, das Anti-Rassismus-Telefon, ist umgezogen:
von der Maxstr. 11 zur Friedrich-Ebert-Str. 30, 45127 Essen
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