Aus Essen stellt sich quer

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Seitenübersicht

Jahresberichte zu Pro NRW in Essen

Jährlich veröffentlicht die Antifa Essen Z eine Analyse der extremen Rechten in Essen.

Hier finden Sie Hintergrundinformationen und Analysen über Pro NRW bzw. Pro Deutschland.


2013
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2012
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2011
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2010
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2009
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2008
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Inhaltsverzeichnis

Einschätzung zu Essener "Pro NRW" (Berichtsjahr 2013)


Auszug aus:
 

Bürgerbewegung pro Nordrheinwestfalen (pro NRW)

Im Februar 2007 wurde von mehreren lokalen Ablegern der rechten Bürgerbewegung pro Köln die landesweite Bürgerbewegung PRO NRW gegründet. Ihren Schwerpunkt hat PRO NRW aber weiterhin in der Region um Köln.

Der Essener Kreisverband der rechten „Bürgerbewegung“ wurde im Sommer 2008 ins Leben gerufen. An der Kommunalwahl im Herbst 2009 nahm sie entgegen vorheriger Ankündigungen nicht teil. Im Vorfeld der Landtagswahlen im Mai 2010 und im Mai 2012 ließ PRO NRW im gesamten Essener Stadtgebiet Wahlwerbeplakate anbringen. Zudem hielt die rechtspopulistische Partei in den letzten Jahren mehrere kleinere Kundgebungen ab, die jedoch nicht durch Essener Parteistrukturen, sondern stets durch den Landesverband organisiert und getragen wurden. Das Außenbild des Essener Kreisverbands wurde durch interne Verwerfungen und mehrmalige Neuwahlen des Kreisvorstands bestimmt.

Konsolidierung des Kreisverbands

Ende April 2013 vermeldete die rechtspopulistische „Bürgerbewegung“ auf ihrer Website, dass der Essener Kreisverband am 23. April einen neuen Vorstand gewählt habe, den in Zukunft Tina Ö. als Vorsitzende und Holm T. als ihr Stellvertreter leiten sollen. Die Partei kündigte zudem an, in Essen flächendeckend zur Stadtratswahl im Mai 2014 anzutreten. Man rechne mit einem „Einzug in Fraktionsstärke“ (3).

Der Essener Kreisverband verfügt mittlerweile sowohl über eine eigenständige Website als auch über eine Facebook- Seite, auf denen regelmäßig lokalpolitische Ereignisse kommentiert werden. Zudem berichtete die Partei dort mehrmals über Treffen des Kreisverbands, auf denen Wahlkampfaktivitäten für die Kommunalwahl im Mai vorbereitet worden seien.

Öffentliche Auftritte

Ähnlich wie in den Vorjahren fanden in Essen auch 2013 wieder mehrere relativ kleine Kundgebungen der „Bürgerbewegung“ statt, die maßgeblich durch den Landesverband der rechtspopulistischen Partei organisiert und hauptsächlich von auswertigen PRO NRW- Anhängern besucht wurden.

So fand am 9. März im Rahmen einer landesweiten „Kundgebungstour gegen Asylmissbrauch“ eine Versammlung der rechtspopulistischen Partei vor einer Flüchtlingsunterkunft in Essen-Haarzopf statt. Es beteiligten sich rund 30 PRO NRW-Anhänger aus ganz Nordrhein- Westfalen.

Personell und ideologisch eng verwoben mit PRO NRW ist die Bürgerbewegung pro Deutschland. Sie führte im Rahmen einer bundesweiten Wahlkampftour am 29. August eine Kundgebung gegen eine Moschee in Essen-Altenessen durch, an der sich knapp zehn Rechtspopulisten beteiligten.

Am 5. Oktober veranstaltete PRO NRW in Bochum, Essen und Duisburg insgesamt fünf Kundgebungen unter dem Motto „NEIN zu Asylmissbrauch und Armutseinwanderung“ . In Essen fanden in diesem Rahmen Versammlungen in den Stadtteilen Frintrop und Kupferdreh- Dilldorf statt. In beiden Stadtteilen hatten zuvor Anwohner gegen die Einrichtung neuer Flüchtlingsunterkünfte protestiert. An den Kundgebungen von PRO NRW beteiligten sich jeweils rund 40 Anhänger der rechten „Bürgerbewegung“, wobei abermals ein Großteil der Teilnehmer mit einem von der Partei gestellten Reisebus aus verschiedenen Teilen des Landes nach Essen gebracht worden waren.


3^  pro-nrw. net/essen-erfolgreicher-auftritt-von-markus-beisichtkommunalwahlteilnahme-beschlossen/

 



- Berichtsjahr 2012


Auszug aus:
 

Bürgerbewegung pro Nordrheinwestfalen (pro NRW)

Im Februar 2007 wurde von mehreren lokalen Ablegern der rechten Bürgerbewegung pro Köln die landesweite Bürgerbewegung pro NRW gegründet. Ihren Schwerpunkt hat pro NRW aber weiterhin in der Region um Köln.

Der Essener Kreisverband der rechten „Bürgerbewegung“ wurde im Sommer 2008 ins Leben gerufen. An der Kommunalwahl im Herbst 2009 nahm sie entgegen vorheriger Ankündigungen nicht teil. Im Vorfeld der Landtagswahl im Mai 2010 ließ pro NRW im gesamten Essener Stadtgebiet Wahlwerbeplakate anbringen. Zudem hielt die rechtspopulistische Partei im März 2010 eine Kundgebung vor einer Moschee im Essener Stadtteil Katernberg ab, an der sich rund 40 ihrer Anhänger beteiligten. Darüber hinaus kam es in den letzten Jahren in Essen zu keinen öffentlich wahrnehmbaren Aktivitäten der „Bürgerbewegung“. Das Außenbild des Kreisverbands wurde durch interne Verwerfungen und mehrmalige Neuwahlen des Kreisvorstands bestimmt.

Anlässlich der vorgezogenen Landtagswahl im Mai 2012 nahmen die Aktivitäten von pro NRW in Essen wieder spürbar zu. Die Partei präsentierte ihre politischen Forderungen abermals auf hunderten Plakaten im gesamten Stadtgebiet. Zudem führte sie am 28.04.2012 erneut eine Kundgebung gegen eine Moschee durch, diesmal im Stadtteil Kray. Es beteiligten sich rund 50 pro NRW- Anhänger, die mit einem von der Partei organisierten Reisebus aus verschiedenen Teilen des Landes zu der Veranstaltung gebracht worden waren. Unter den Teilnehmern befanden sich auch eine Vertreterin der Freiheitlichen Partei Österreichs sowie der ehemalige NPD-Funktionär Andreas M.

Im Vergleich mit der Landtagswahl 2010 konnte pro NRW bei der Landtagswahl 2012 in Essen einen geringfügigen Stimmenzuwachs verbuchen. 5.035 Essener gaben ihre Stimme der rechtspopulistischen Partei, was einem Anteil von 2,0 Prozent entspricht. 2010 waren es lediglich 4.088 beziehungsweise 1,6 Prozent gewesen. Am erfolgreichsten schnitt pro NRW in den Stadtteilen Karnap (3,9%), Bergeborbeck (3,8%) und Vogelheim (3,7%) ab (4). Mit einem Ergebnis von landesweit 1,5 Prozent scheiterte die „Bürgerbewegung“ jedoch klar an der Fünfprozenthürde.

Die Aktivitäten im Vorfeld der Landtagswahl können allerdings nicht darüber hinweg täuschen, dass pro NRW in Essen auch weiterhin nicht über funktionierende Parteistrukturen verfügt. Der Kreisverband entwickelte auch im vergangenen Jahr keinerlei eigenständige Aktivitäten. Auf der Website des Landesverbands ist nach wie vor der Gelsenkirchener Ratsherr Christian S. als Ansprechpartner für Essen angegeben (5).


4^  http://www.essen.de/de/Rathaus/Aemter/Ordner_12/Wahlen/LW/Landtagswahl_Ergebnisse.html
http://www.wahlrecht.de/news/2012/landtagswahl-nordrhein-westfalen-2012.htm#absolut

5^  http://www.pro-nrw.net/?page_id=154#10

 



- Berichtsjahr 2011


Auszug aus:


 

Bürgerbewegung pro Nordrheinwestfalen (pro NRW)

Im Februar 2007 wurde von mehreren lokalen Ablegern der rechten Bürgerbewegung pro Köln, die bereits seit 2002 unter Beobachtung des nordrheinwestfälischen Verfassungsschutzes steht (3), die Bürgerbewegung pro NRW gegründet. Ihren lokalen Schwerpunkt hat pro NRW aber weiterhin in der Region um Köln.

Der Essener Kreisverband der rechten „Bürgerbewegung“ wurde im Sommer 2008 gegründet. Ihre mehrfach öffentlich angekündigte Teilnahme an der Kommunalwahl im Herbst 2009 sagte sie jedoch kurzfristig ab.

Sowohl der designierte Oberbürgermeisterkandidat Uwe B. als auch der Kreisverbandsvorsitzende Bernd W. zogen sich daraufhin aus der Partei zurück. Im November 2009 initiierte der Landesverband eine Mitgliederversammlung, um den Essener Kreisverband wiederzubeleben. Zum neuen Kreisverbandsvorsitzenden wurde der heute achtunddreißigjährige Frank B. gewählt. Auch unter dem neu gewählten Vorstand entwickelte der Kreisverband jedoch kaum eigenständige Aktivitäten. Im September 2010 kündigte der Regionalverband Ruhrgebiet abermals eine Neuwahl des Essener Kreisvorstands an. Diese Ankündigung wurde im Februar 2011 noch einmal konkretisiert: „Spätestens im März“ solle „ein neuer Kreisvorstand gewählt werden“ (4). Ob pro NRW in Essen mittlerweile tatsächlich über einen neuen Vorstand verfügt, ist völlig unklar. Die Partei veröffentlichte keine weiteren Mitteilungen zu dieser Frage.

Während die rechtspopulistische „Bürgerbewegung“ im Vorfeld der Landtagswahl 2010 in Essen noch eine öffentliche Kundgebung abhielt und durch zahlreiche Werbeplakate im gesamten Stadtgebiet präsent war, kam es im Jahr 2011 zu keinerlei wahrnehmbaren Aktivitäten. Ein handlungsfähiger Kreisverband existiert zurzeit offenbar nicht. Als Ansprechpartner für Essen wird auf der Internetseite von pro NRW weiterhin der Gelsenkirchener Ratsherr Christian S. angegeben.


3^  http://www.im.nrw.de/sch/780.htm

4^  http://www.pro-nrw.net/?p=4136

 


- Berichtsjahr 2010


Auszug aus:


 

Bürgerbewegung pro Nordrheinwestfalen (pro NRW)


Im Februar 2007 wurde von mehreren lokalen Ablegern der rechten "Bürgerbewegung pro Köln", die bereits seit 2002 unter Beobachtung des nordrheinwestfälischen Verfassungsschutzes steht (3), die "Bürgerbewegung pro NRW" gegründet. Ihren lokalen Schwerpunkt hat pro NRW aber weiterhin in der Region um Köln.

Der Essener Kreisverband der rechten

"Bürgerbewegung" wurde im Sommer 2008 gegründet. Nach mehreren politischen Rückschlägen wie dem gescheiterten Versuch, an den Kommunalwahlen im August 2009 teilzunehmen, stellte er seine Arbeit im Sommer 2009 wieder ein. Im November 2009 initiierte der Landesverband der rechten Partei eine Mitgliederversammlung, um den Essener Kreisverband wiederzubeleben. Vorsitzender der Essener Sektion ist seither der heute siebenunddreißigjährige Frank B.

Unter dem Motto "Abendland in Christenhand" führte pro NRW Ende März 2010 Aktionen in mehreren Ruhrgebietsstädten durch. Neben einer Anti-Islamisierungskonferenz in Gelsenkirchen und einem Sternmarsch in Duisburg-Marxloh fanden am 26. März Kundgebungen in vier Städten statt, die sich gegen die örtlichen Moscheen richteten. In Essen demonstrierten etwa vierzig Rechtspopulisten, ausgestattet mit pro NRW-Plakaten und unzähligen Deutschlandfahnen gegen die Fatih-Moschee im Stadtteil Katernberg.

Im Vorfeld der nordrheinwestfälischen Landtagswahl im Frühjahr 2010 war pro NRW im gesamten Stadtgebiet mit zahlreichen Werbeplakaten präsent. Darüber hinaus wurde in einzelnen Stadtteilen mit Hauswurfsendungen für die Partei geworben. In Essen kam die rechte "Bürgerbewegung" am Wahltag auf ein Ergebnis von 1,6 Prozent beziehungsweise 4.088 Stimmen (2b). Insgesamt entschieden sich bei der Landtagswahl 1,4 Prozent der nordrheinwestfälischen Wähler für die rechte Kleinpartei (1b).

Nach der Landtagswahl im Mai kam es in Essen nicht mehr zu öffentlich wahrnehmbaren Aktivitäten seitens der "Bürgerbewegung". Als Ansprechpartner für Essen wird auf der Internetseite von pro NRW der Gelsenkirchener Ratsherr Christian S. angegeben. Der Gelsenkirchener Fraktionsvorsitzende und Ansprechpartner für den Bezirksverband Ruhrgebiet, Kevin Gareth H., kündigte im Herbst 2010 im Internet Neuwahlen für den Vorstand des Essener Kreisverbands an. Ziel sei es, "arbeitsfähige Strukturen aufzubauen" und die "vorhandenen zahlreichen pro-NRW-Mitglieder besser in die politische Arbeit von pro NRW einzubeziehen" (4).



1b^  https://webshop.it.nrw.de/download.php?id=16424

2b^  http://www.essen.de/wahlen/Ergebnisse/LW-2010/stt/Zweitstimme/Gesamt/wahl.html

3^  http://www.im.nrw.de/sch/780.htm

4^  www.pro-nrw-ruhrgebiet.de/profil/september-10/index.html

 


- Berichtsjahr 2009


Auszug aus "Die extreme Rechte in Essen - Aktivitäten und Entwicklungen in 2009", Frühjahr 2010, ein Dossier der Essener Antifa Z, http://antifaessen.blogsport.de, Kontakt: antifaessen<a>riseup.netPost_icon.png

 

Bürgerbewegung pro Nordrheinwestfalen (pro NRW)

Im Februar 2007 wurde von mehreren lokalen Ablegern der rechten „Bürgerbewegung pro Köln“, die bereits seit 2002 unter Beobachtung des nordrheinwestfälischen Verfassungsschutzes steht(7), die „Bürgerbewegung pro NRW“ gegründet. Ihren lokalen Schwerpunkt hat pro NRW aber weiterhin in Köln.

Der Essener Kreisverband der rechten „Bürgerbewegung“ wurde im Sommer 2008 gegründet. Der damalige Kreisverbandsvorsitzende Bernd W. kündigte für die 2009 stattfindende Kommunalwahl einen flächendeckenden Antritt sowie einen „harten und engagierten Wahlkampf“ an.(8)

Anfang Januar scheiterte der Versuch, in einer Essener Gaststätte eine Mitgliederversammlung abzuhalten, an der kurzfristigen Absage des Wirtes, der durch antifaschistische Gruppen auf den rechtspopulistischen Charakter von pro NRW aufmerksam gemacht worden war. Das Treffen musste kurzerhand ins benachbarte Gelsenkirchen verlegt werden. Abgesehen von einigen Pressemitteilungen, die der Essener Kreisverband auf der Website des nordrheinwestfälischen Landesverbandes der Partei veröffentlichte, kam es danach nicht mehr zu öffentlich wahrnehmbaren Aktivitäten.

Mitte Juli gab der Landesverband der rechten „Bürgerbewegung“ dann bekannt, dass pro NRW in Essen nicht an der Kommunalwahl teilnehmen werde. In der Folge verließen zahlreiche Mitglieder den Essener Kreisverband der Partei, unter ihnen der designierte Oberbürgermeisterkandidat Uwe B.

Anfang November 2009 initiierte der stellvertretende pro NRW-Vorsitzende Kevin H. eine neuerliche Mitgliederversammlung, um den Essener Kreisverband wiederzubeleben. Auch dieses Treffen konnte Dank antifaschistischer Intervention nicht wie geplant in Essen stattfinden und wurde abermals nach Gelsenkirchen verlegt. Dort wurde am 8. November ein neuer Kreisverbandsvorstand gewählt, dem künftig der sechsunddreißigjährige Essener Frank B. vorstehen wird.

Am 28.11. haben nach eigenen Angaben 35 Parteimitglieder rund 20.000 Flugblätter in mehreren Essener Stadtteilen verteilt.

Laut Mitteilung des pro NRW Landesverbands plant die Partei einen flächendeckenden Antritt zur im Mai stattfindenden Landtagswahl.


7^  http://www.im.nrw.de/sch/780.htm

8^  http://www.pro-nrw.org/ ... un-auch-in-essen&catid=99

 


- Berichtsjahr 2008


Auszug aus "Die extreme Rechte in Essen - Aktivitäten und Entwicklungen in 2008", Frühjahr 2009, ein Dossier der Essener Antifa Z, http://antifaessen.blogsport.de, Kontakt: antifaessen<a>riseup.netPost_icon.png

 

Bürgerbewegung pro Nordrheinwestfalen (pro NRW)

Im Februar 2007 wurde von mehreren lokalen Ablegern der rechten „Bürgerbewegung pro Köln“, die bereits seit 2002 unter Beobachtung des nordrheinwestfälischen Verfassungsschutzes steht(4), die „Bürgerbewegung pro NRW“ gegründet. Ihren lokalen Schwerpunkt hat pro NRW aber weiterhin in Köln. Hier sollte im September 2008 auch ein europaweiter „Anti- Islamisierungskongress“ stattfinden, der jedoch durch Polizei und Gegendemonstranten weitestgehend verhindert wurde. Dennoch brachte die Diskussion um den Kongress und die in vielen Städten von ihr initiierte Debatte um den Bau neuer Moscheen der rechten „Bürgerbewegung“ ein hohes Maß an öffentlicher Aufmerksamkeit ein. Pro NRW wird nach eigenen Angaben sowohl zu den Kommunalwahlen im Sommer 2009 als auch zu den nordrheinwestfälischen Landtagswahlen 2010 flächendeckend antreten.(5)

Ein Essener Kreisverband der „Bürgerbewegung“ wurde im Sommer 2008 gegründet(6). Zum Vorsitzenden des Kreisverbandes wählte die konstituierende Mitgliederversammlung im Juni den Essener Bautenschutzunternehmer Bernd W. Mit Hendryk D. wurde zudem ein Vorstandsmitglied der Landespartei und Mitglied des Ruhrgebietsvorstands in den Vorstand des Essener Kreisverbandes gewählt(6) (7). Neben seiner Tätigkeit als Apotheker engagiert D. sich gegen Impfungen(8) und betreibt im Stadtteil Frohnhausen ein esoterisch geprägtes „Evolutionscafé“.

Zu erwarten ist, dass pro NRW in Essen, ähnlich wie in anderen Städten, in erster Linie mit den Themengebieten „Überfremdung“ und „Islamisierung“ an die Öffentlichkeit treten wird. Der Kreisvorsitzende Bernd W. ließ in einer Pressemitteilung bereits verlautbaren, eine „groß angelegte öffentlichkeitswirksame Kampagne gegen den in Essen geplanten Bau einer protzigen islamistischen Großmoschee“ initiieren zu wollen(6).

Auf den Internetseiten der „Bürgerbewegung pro NRW“ kündigt der Kreisverband zudem den flächendeckenden Antritt zu den kommenden Kommunalwahlen sowie einen „harten und engagierten Wahlkampf“ an. Öffentliche Aktivitäten von pro NRW sind in Essen bislang nicht bekannt geworden.


4^  http://www.im.nrw.de/sch/780.htm

5^  http://www.pro-nrw.org/content/view/2/2/

6^ab  http://www.pro-nrw.org/content/view/482/238/

7^  http://www.pro-nrw.org/content/view/77/24/

8^  http://www.impfkritiker.de

 

- Berichtsjahr 2007


Aus der Broschüre "Neonazis in Essen - Entwicklungen, Aktivitäten, Einschätzungen",
Frühjahr 2008, veröffentlicht von Antifa-Gruppen aus Essen (Kontakt: essen-nfrei@gmx.de)

3. Extreme Rechte in den Parlamenten
Während sich die NPD auf kommunalpolitischer Ebene in den letzten Jahren als gleich bleibend bedeutungslos erwies, schaffte eine andere extrem rechte Partei bei den letzten beiden Kommunalwahlen den Einzug in den Essener Stadtrat. So sind die Anfänge der 90er gegründeten Republikaner bereits seit 1999 mit zwei Sitzen im Rat vertreten. Bei den kommenden Kommunalwahlen 2009 wird voraussichtlich eine weitere Partei aus dem ultrarechten Spektrum antreten: Die "Bürgerbewegung PRO NRW", die bereits in anderen Städten des Rheinlands beachtliche Erfolge erzielen konnte. Wie sich diese weitere Konkurrenz von rechts auf die Situation von NPD und Republikanern auswirken wird, bleibt abzuwarten.



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