Aus Essen stellt sich quer

EqLogoUndTextNeu.png

EqLogoKlein.png 12px-FacebookLogo.png 14px-Eq-Twitterlogo.png, E-Mail: Post_icon.png
info<a>Essen-stellt-sich-quer.de

Diese Webseiten sind veraltet und wurden seit Juni 2017 nicht mehr aktualisiert.
Bitte haben Sie Geduld - es wird an einer Lösung gearbeitet.
1ordnerZu.gif
Essen stellt sich quer »
1ordnerAuf.gif
Essen extrem rechts »
11ordnerZu.gif
Übersicht
11ordnerZu.gif
AfD
11ordnerZu.gif
Salafisten
11ordnerZu.gif
Pegida in Essen
11ordnerZu.gif
NPD / JN »
11ordnerZu.gif
Flüchtlingshetze »
11ordnerZu.gif
Bürgerwehr
11ordnerZu.gif
Hooligans »
11ordnerZu.gif
Pro NRW »
11ordnerZu.gif
Die Rechte »
11ordnerZu.gif
2014 neuer Stadtrat
11ordnerZu.gif
Kameradschaften
11ordnerZu.gif
Oseberg/Rechte Mode »
11ordnerZu.gif
Republikaner
11ordnerAuf.gif
unklares/sonstiges »
101ordnerZu.gif
Rechte Musik
101ordnerZu.gif
WOW 2015
101ordnerZu.gif
2014
101ordnerZu.gif
2012
101ordnerZu.gif
Angriffe auf Flüchtlinge »
101ordnerZu.gif
Nazis am Rosenmontagszug
101ordnerZu.gif
Nazi-Schmierereien »
101ordnerZu.gif
Nazis vor Synagoge
101ordnerZu.gif
- sonstiges 2013 »
101ordnerZu.gif
- sonstiges 2012 »
101ordnerAuf.gif
- sonstiges 2011 »
1001ordnerAuf.gif
- 29.11.: DKP auf NSU-Terrorliste
1001ordnerZu.gif
- November: Graue Wölfe
1001ordnerZu.gif
- 23.07.: Borbeck saubermachen
1001ordnerZu.gif
- 23.04.: jüd. Friedhof geschändet
1ordnerZu.gif
Essen erinnert + gedenkt »
1ordnerZu.gif
Allgemeine Tipps »
1ordnerZu.gif
Infotisch & Downloads »
1ordnerZu.gif
Seitenübersicht

DKP Essen potentielles Terrorziel

Im Rahmen der Ermittlungen zu den Nazi-Terroristen ("Nationalsozialistischer Untergrund", NSU) ist die Polizei auf eine Liste potentieller Anschlagszielen gestoßen. Die Polizei informierte die DKP in Essen, dass auch sie auf der Liste ständen.


Inhaltsverzeichnis

30.11.2011, WAZ:   DKP: Wir stehen auf der Nazi-Liste

Eq-NSUWAZ111130.png

WAZ / Essen,Mittwoch, 30.11.11

DKP: Wir stehen auf der Nazi-Liste


Die DKP Essen taucht in der Datensammlung auf, die die Polizei bei den Zwickauer Mitgliedern der Neonazi—Terrorzelle "Nationalsozialistischer Untergrund" (NSU) gefunden haben. Darüber habe am Dienstag die Polizei Essen Mitglieder des Kreisvorstands der DKP informiert, sagt DKP-Sprecher Patrik Köbele. Polizeisprecher Peter Elke bestätigt, dass der Polizeiliche Staatsschutz "eine Menge Organisationen, Verbände und Einzelpersonen" informiert habe, die in der großen Datensammlung der Zelle aufgetaucht seien. Nach Einschätzung der Polizei gebe es "keine auch nur annähernd aktuelle Bedrohung". Die DKP erneuert dennoch ihre Forderung nach einem NPD-Verbot. "Die bislang praktizierte Zurückhaltung von Politik und Staat gegen Neonazis leisteten der NPD und anderen Neonazigruppen Vorschub. Deren Gewalt und Terror wurden bagatellisiert, entpolitisiert und vielfach geleugnet."   ks

29.11.2011: Pressemitteilung der DKP Essen

Deutsche Kommunistische Partei
Kreisvorstand Essen
Hoffnungstr. 18
45127 Essen


Essen, 29. November 2011

Pressemitteilung:
DKP Essen steht auf Liste der Naziterroristen

Die DKP Essen steht auf der Liste der Naziterroristen. Darüber informierte am Dienstag die Polizei Essen Mitglieder des Kreisvorstands der DKP. Auch wenn die Liste keine unmittelbare Bedrohung der aufgeführten Namen und Organisationen bedeute – so die Polizei – für uns ist es erschreckend, wie ein Netzwerk von Neonazis jahrelang systematisch die Daten von linken und demokratischen Kräften hat sammeln können.

Die bislang praktizierte Zurückhaltung und Untätigkeit von Politik und Staat gegen Neonazis leisteten der NPD und anderen Neonazigruppen Vorschub. Deren Gewalt und deren Terror wurden bagatellisiert, entpolitisiert und vielfach geleugnet. Noch im Angesicht der Mordserie gegen Menschen ausländischer Herkunft wurde an alles Mögliche gedacht, nur nicht an Neonazis und deren Hasspotential.
Die Konsequenz aus dem Terror der Neonazis muss sein:

  • Durchsetzung des im Grundgesetz und in den Strafgesetzen verankerten Faschismusverbots;
  • konsequentes Vorgehen gegen Neonazis und Neofaschismus. Unterbindung und Verbot neofaschistischer Umtriebe, Organisationen und Gruppierungen;
  • Verbot der NPD, die Knotenpunkt, organisatorische Plattform, Ideologiegeber und Reservoir für neonazistische Gewalttäter ist - und zu der auch die Mörderbande Verbindung gehalten hat;
  • umfassende Aufklärung über das dubiose Verhalten von Justiz, Polizei und Verfassungsschutz bei neonazistischen Gewalttaten und gegenüber den Tätern;
  • Abschaffung des V-Leute-Unwesens - auch um damit den Weg zum Verbotsverfahren gegen die NPD freizumachen.
  • Antifaschistischer und zivilgesellschaftlicher Protest und Widerstand gegen Umtriebe und Aufmärsche von Neonazis dürfen nicht länger behindert und kriminalisiert werden.

Die DKP Essen erklärt: „Gemeinsam mit anderen engagierten Antifaschist/innen haben wir jahrelang davor gewarnt, das Wiederaufkommen der alten und neuen Nazis zu verharmlosen. Staat, Politik und 'die Mitte der Gesellschaft' haben - auch hier vor Ort – nur allzu oft weggesehen. Nun beklagen alle laut 'den Terror' und künden ebenso laut 'die Gegenwehr der Demokraten' an. Ja bitte – die erforderlichen Vorschläge sind gemacht und brauchen nur umgesetzt zu werden.

Wir werden nicht nachlassen: 'Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!'"

Essen, 29.November 2011



Unsere Kontaktadresse, das Anti-Rassismus-Telefon, ist umgezogen:
von der Maxstr. 11 zur Friedrich-Ebert-Str. 30, 45127 Essen
nach oben Hauptseite E-Mail: info<a>essen-stellt-sich-quer.dePost_icon.png