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Nazi-Aufmarsch vor der Alten Synagoge/Kopstadtplatz

Gegenaufruf
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Ein Neonazi aus Baden-Würtemberg rief ursprünglich auf zu einem Aufmarsch vor der Essener Alten Synagoge, am Montag, den 1. September. Nach einem Gespräch mit der Polizei wurde diese Anmeldung zurückgezogen. Darauf folgte dann eine Anmeldung für den Kopstadtplatz. Am Demonstrationstag wurde dann bekannt, dass auch dieser Nazi-Aufmarsch abermals abgesagt sei.

Essen-stellt-sich quer rief zur Gegendemonstration auf.

Laut Nazi-Veranstalter wollte man damit „ein Zeichen“ gegen „das Verbrechen an der Menschheit“ setzen. Zudem solle „Deutscher Helden“ gedacht werden.
Immer wieder versuchen Rechtsextreme den Antikriegstag (1. September) durch eigene Aufmärsche zu stören bzw. zu übernehmen.
Blick nach Rechts berichtet, dass er Aktivist des Neonazi-Vereins „Sturm 18“ sei, sich sich als örtlicher „Gruppenleiter“ von „Sturm 18“ bezeichne und regelmäßiger Kommentator im internen Internet-Forum der rechtsextremen Gruppe ist.


Inhaltsverzeichnis

NRZ, 03.09.2014 „Eine viel zu hohe Zahl an Einsatzkräften“

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NRZ / Essen,Mittwoch, 03.09.2014

„Eine viel zu hohe Zahl an Einsatzkräften“

„Essen stellt sich quer“ kritisiert die Polizei


Das Großaufgebot der Polizei bei der mangels Neonazis zu einem „Fest“ umgewidmeten Gegenkundgebung mit gerade einmal 77 Teilnehmern am Montag auf dem Kop-stadtplatz hat selbst beim Veranstalter für Kopfschütteln gesorgt. Trotz der Bitte von „Essen stellt sich quer“ habe die Polizei vor Ort keine Veranlassung gesehen, „die viel zu hohe Zahl an Einsatzkräften zu reduzieren“, kritisierte gestern Max Adelmann. Der Sprecher des Bündnisses beklagte zudem die Informationspolitik der Behörde. Man habe erst am Montagmorgen aus dem Radio erfahren, dass die Neonazis ihre Kundgebung abgesagt hatten, obwohl der Rückzieher bereits am Samstagmittag bei der Polizei eingegangen war, wie die NRZ gestern berichtete. „Warum sucht die Polizei nicht das Gespräch mit uns? Dann hätten wir die Kundgebung noch absagen können“, so Adelmann. Dies hätte den ehrenamtlichen Organisatoren bei „Essen stellt sich quer“ viel Zeit und Arbeit am Wochenende sowie der Allgemeinheit einen Großteil der Kosten erspart.

Polizeisprecher Ulrich Faßbender verteidigte auf Nachfrage das Vorgehen seiner Behörde. Nach dem Hin und Her zwischen Anmeldung und Absage der Neonazi-Kundgebung, habe man nicht sicher sein können, „ob am Montag nicht doch noch Rechte irgendwo auftauchen“. Deshalb habe die Polizei entschieden, vorsorglich mit einem Großaufgebot vor Ort zu sein. Schließlich stehe die Behörde in der Verpflichtung, die Versammlungsfreiheit zu schützen. Hätte die Polizei das Bündnis „Essen stellt sich quer“ bereits am Samstag über die Absage informiert und hätten sich die Linken darauf verlassen, wäre im Nachhinein die Unzufriedenheit mindestens genauso groß gewesen, wenn es dann doch zu einem rechten Aufmarsch gekommen wäre, so Faßbender.   j.m

NRZ, 03.09.2014 Leserbrief Oberflächlich

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NRZ / Essen, Rubrik Leser-Klartext,Mittwoch, 03.09.2014

Oberflächlich


Antikriegstag. Die Behauptung, das Bündnis Antikriegstag, das am Porscheplatz demonstrierte, „machte es sich etwas einfacher“, wenn es das sofortige Verbot aller faschistischen Organisationen und ihrer Propaganda fordere, beruht auf einer oberflächlichen Verknüpfung der aktuellen Vorgänge in Essen mitdieser Forderung. Bei der nunmehr seit rund 30 Jahren erhobenen Verbotsforderung geht es um generelle Prävention gegen faschistische Umtriebe, um den Neonazis das öffentliche Auftreten und den Zugang zu staatlichen Geldern zu erschweren. Aktuell läuft ja der Verbotsantrag des Bundesrats gegen die NPD.

Zum zweiten stimmt es nicht, dass sich das Bündnis Antikriegstag der Veranstaltung des Essener Friedensforums angeschlossen hat. Das Bündnis Antikriegstag führte eine sehr gut besuchte Kundgebung auf der Porschekanzel durch, an der bis zu 150 Menschen teilnahmen und die sehr international war. So sprachen Vertreter kurdischer, palästinensischer, türkischer und verschiedener deutscher Organisationen und zahlreiche Einzelpersonen. Nach einer kurzen Demonstration bis zur Lichtburg ging es wieder zurück zur Abschlusskundgebung auf der Porschekanzel.
Bodo Urbat, per E-mail

NRZ, 02.09.2014 Faust in der Tasche für die Freiheit

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NRZ / Essen,Dienstag, 02.09.2014

Faust in der Tasche für die Freiheit

Nach zwei Rückziehern von Rechten, die angemeldete Demos kurzfristig wieder absagten, standen Bürger und Polizisten gestern alleine auf dem Kopstadtplatz


Von Jörg Maibaum

Rein in die Demo, raus aus der Demo: Was zum diesjährigen Antikriegstag von Rechts kam, geht als pure Provokation durch, weniger als organisatorische Offenbarung. Demokraten aber hat’s heftig gefreut. Die Konfusion der Kundgebungsanmelder führte gestern zu einem, naja, sagen wir mal zufriedenstellenden Ergebnis. Am Ende eines Anmelde- und Absagewirrwarrs rund um den 1. September standen 77 Bürger des antifaschistischen Bündnisses „Essen stellt sich quer“ auf dem Kopstadtplatz, um gegen einen diesmal unsichtbaren Gegner friedlich Flagge zu zeigen – unter den Augen eines Polizei-Großaufgebots versteht sich, denn man weiß ja nie, ob die Rechten nicht doch noch...Taten sie nicht.

Was für eine Lach- und Luftnummer: Der Extremismus hatte sich mir nichts dir nichts eine Auszeit verordnet und die geplante Kundgebung „aus organisatorischen Gründen“, so die Polizei, kurzfristig abgesagt. Dabei hatte sich ein mutmaßlicher Neonazi aus Baden-Württemberg in der vergangenen Woche so kämpferisch gegeben, reihenweise Einladungen übers Internet verteilt und die Kundgebung gegenüber der Synagoge zum Jahrestag des Kriegsbeginns von einer Essener Mittelsfrau im Gesinnungsgeiste anmelden lassen.

„Antisemitische Hetze“, wetterten Antifaschisten. Doch dem schlimmen Ansinnen folgte die Ernüchterung offenbar schnell auf dem Fuße: Erst wurde der zuerst benannte Versammlungsleiter der Rechten von der Polizei als unzuverlässig identifiziert. Dann lehnte die Behörde auch noch den Ort des Aufmarsches ab und schlug den historisch weniger sensiblen Kopstadtplatz vor. Darauf ließen sich die Veranstalter nach ihrem ersten Rückzieher sogar ein, bis am Samstagmittag dann die endgültige Absage im Polizeipräsidium ankam: Wir kriegen das nicht hin, hieß es sinngemäß.


„Das müssen
wir tolerieren“
Tanja Hagelüken,
Polizeisprecherin

Diesem lapidaren Satz stehen nun Stunden behördlichen Handels gegenüber, Einsatzplanungen und -besprechungen, die Mobilisierung von Einsatzhundertschaften samt Mensch und Material – kurzum: jede Menge Kosten, die die Polizei zwar nicht beziffern mag, die man aber auch niemandem in Rechnung stellen kann, außer dem Steuerzahler. Jedenfalls keinem Veranstalter, selbst wenn man sich des Eindrucks nicht wirklich erwehren kann, dass er die Behörden durch Anmeldungen und Absagen ordentlich foppen wollte.

Die Polizei mag einem solchen sinnlosen Treiben zwar mit einer Faust in der Tasche begegnen, eine wirkliche Handhabe, um derartige Auswüchse einzudämmen aber hat sie nicht, sagt Polizeisprecherin Tanja Hagelüken. Zu hoch sei das Gut der Meinungs- und Versammlungsfreiheit zu bewerten. „Da müssen wir viel tolerieren“, heißt es mit Blick auf einschlägige Gerichtsurteile, während die Kundgebungsanmelder hingegen eigentlich nur eins zu beachten haben: Demos unter freiem Himmel sind den Behörden spätestens 48 Stunden vor Beginn anzukündigen.

Keine geringere Instanz als das Bundesverfassungsgericht hat diese Pflicht allerdings nur unter zwei Bedingungen akzeptiert: Spontandemos müssen ohne Anmeldung möglich sein, etwa wenn sich Menschen über ein aktuelles Ereignis Luft machen wollen, wie etwa nach dem verheerenden Grubenunglück in der Türkei (die NRZ berichtete). Eine versäumte Anmeldung darf zudem kein alleiniger Grund für ein Demo-Verbot sein. Denn nur wenn die öffentliche Sicherheit und Ordnung unmittelbar gefährdet ist, kann ein Aufmarsch verboten oder auch im Nachhinein aufgelöst werden.

Das Bündnis Antikriegstag machte es sich da auf seiner gestrigen Kundgebung etwas einfacher und forderte am Porscheplatz kurzerhand das sofortige Verbot aller faschistischen Organisationen und ihrer Propaganda, bevor man sich der Veranstaltung des Essener Friedensforums auf dem Willy-Brandt-Platz anschloss. „Nie wieder Krieg“, hieß es.

Gestern zumindest blieb es friedlich.
Bildunterschrift:
Mit der Absage des bereits angemeldeten Nazi-Aufmarsches auf dem Kopstadtplatz ließen sich die Mitglieder von „Essen stellt sich quer“ gestern nicht von einer Kundgebung abhalten   FOTO: VAHLENSIEK

Essenquer ruft zur Gegenaktion auf

Bündnis gegen Rassismus und Rechtsradikalismus



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Pressemitteilung

Essen stellt sich quer gegen Neonazi-Provokation am Antikriegstag!

Das Bündnis „Essen stellt sich quer“ ruft zur Kundgebung am 1. September auf dem Kopstadtplatz auf!
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Im Büro des Anti-Rassismus-Telefons
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Essen, 29. August 2014

Ein Mitglied oder Sympathisant des neonazistischen Vereins Sturm 18 plante eine antisemitische Provokation am 1. September vor der Alten Synagoge. Schon der Name des Vereins ist bezeichnend: „18“ ist der Zahlencode der Neonazi-Szene für „Adolf Hitler“. Damit sehen sich seine in der Tradition des deutschen Faschismus und all seiner Verbrechen. Die Aktion, angeblich „ein Zeichen“ gegen „das Verbrechen an der Menschheit“ und dem Gedenken „Deutscher Helden“vor der Alten Synagoge ist ein Vorwand, um antisemitische Hetze zu verbreiten.

Eine solche Aktion vor der jüdischen Kulturstätte, bezeichnenderweise am 75. Jahrestag des deutschen Überfalls auf Polen, hat nichts, aber auch gar nichts mit der Kritik an Israels Politik zu tun.

Die erste Anmeldung wurde zurückgezogen. Nun hat eine „Privatperson“ eine Kundgebung mit gleichem Motto, also gleichem antisemitischen Inhalt, angemeldet. Nun allerdings mitten in der Innenstadt auf dem Kopstadtplatz.
Die größere Entfernung von der „Alten Synagoge“ ändert nichts am Inhalt dieser Aktion!
Wir erwarten von der Polizei ein Verbot dieser antisemitischen Aktion und eine Unterstützung dieser Forderung von den politisch Verantwortlichen unserer Stadt. Für uns wäre es absolut unerklärlich, wenn mit dem Argument des Versammlungsrechts und der Meinungsfreiheit eine solche antisemitische Aktion legitimiert werden würde.
Wir haben eine Gegenkundgebung auf dem Kopstadtplatz ab 11:30 Uhr bei der Polizei angemeldet.
Wir lassen uns in Essen solche neonazistischen Provokationen nicht gefallen!

Mit freundlichen Grüßen
Max Adelmann
Sprecher des Bündnisses
ESSEN STELLT SICH QUER

Für Rückfragen:
Mail an: info<a>essen-stellt-sich-quer.dePost_icon.png


WAZ, 01.09.2014 Heute rechte Demo und Gegenkundgebung

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WAZ / Essen, Rubrik Kurz gemeldet,Montag, 01.09.2014

Heute rechte Demo und Gegenkundgebung


Am heutigen Antikriegstag wird es in der Innenstadt zu einer rechten Kundgebung und der entsprechenden Gegendemo kommen. Schauplatz ist ab 12 Uhr der Kopstadtplatz. Ein Verein, dem neonazistische Motive nachgesagt werden, hat die Kundgebung angemeldet. Parteien, Vereine und Institutionen rufen zur Gegendemo auf. Die Polizei plant einen Großeinsatz. Mit Behinderungen ist zu rechnen.

NRZ, 01.09.2014 „Essen stellt sich quer“ ruft zur Gegendemo auf

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NRZ / Essen,Montag, 01.09.2014

„Essen stellt sich quer“ ruft zur Gegendemo auf

Neonazi-Aufmarsch auf dem Kopstadtplatz geplant - Bündnis gegen Rechts fordert ein Verbot


Das Bürgerbündnis „Essen stellt sich quer“ hat für heute um 11.30 Uhr auf dem Kopstadtplatz zu einer Demo gegen einen dort geplanten Aufmarsch von Rechtsextremen aufgerufen. Zwischen 12 und 14 Uhr werden 100 bis 150 Personen aus dem äußersten rechten Lager erwartet. Max Adelmann, Sprecher des Bündnisses „Essen stellt sich quer“ spricht von einer geplanten „antisemitischen Aktion“ der Rechtsextremen, am 1. September - dem 75- Jahrestages des deutschen Überfalls auf Polen - vor der Alten Synagoge demonstrieren zu wollen. Auch wenn die erste Anmeldung zurückgezogen wurde und von einem anderen Anmelder mit dem gleichen Motto auf dem Kopstadtplatz organisiert werde, ändere die größere Entfernung von der Alten Synagoge nichts am Inhalt der von den rechtsextremen geplanten Aktion.

Die vom Bürgerbündnis geplante Gegendemo sei bei der Polizei inzwischen angemeldet worden, erklärte das Bündnis „Essen legt sich quer“, das ein Verbot des rechten Aufmarsches forderte.

NRZ, 30.08.2014 Aufmarsch von rechts nun doch geplant

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NRZ / Essen,Samstag, 30.08.2014

Aufmarsch von rechts nun doch geplant

Am Kopstadtplatz statt vor der Alten Synagoge


Raus aus den Kartoffeln, rein in die Kartoffeln: Nachdem die für Montag geplante Demonstration von Angehörigen aus dem äußersten rechten Spektrum erst angemeldet und dann abgesagt worden war, gilt jetzt wieder die Devise: Sie findet statt. Dies bestätigte gestern die Polizei auf Nachfrage der NRZ.

Allerdings dürfte es an diesem 1. September – dem 75. Jahrestag des Überfalls Nazi-Deutschlands auf Polen – keine Provokation rechtsextremer Kundgebungsteilnehmer im Umfeld der Alten Synagoge geben, wie zunächst befürchtet. Die Polizei akzeptierte den Demo-Ort nicht und führte als naheliegenden Grund hierfür unter anderem massive Sicherheitsbedenken an.

Stattdessen ergaben die Kooperationsgespräche der Polizei mit dem inzwischen ausgetauschten Anmelder, dass die Veranstaltung zum Kopstadtplatz verlegt wird. Dort erwartet man in der Zeit von 12 bis 14 Uhr nach eigenen Angaben rund 100 bis 150 Personen. Das krude Motto der Veranstaltung ist gleich geblieben, mit einer nicht näher bezifferten Zahl von Gegendemonstranten ist zu rechnen, hieß es gestern.   woki

WAZ, 30.08.2014 Rechte Demo auf dem Kopstadtplatz

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WAZ / Essen,Samstag, 30.08.2014

Rechte Demo auf dem Kopstadtplatz


Erneut war bei der Polizei für den 1. September eine rechte Demo angemeldet worden, bei der bis zu 150 Teilnehmer vor der Alten Synagoge auflaufen wollten. Nach einem Gespräch zwischen Veranstalter und Polizei steht fest, dass die Demo (12 Uhr) auf dem Kopstadtplatz stattfinden wird. Verboten wurde der Aufmarsch an der Bernestraße „mit Rücksicht auf das Andenken und zum Schutz der Alten Synagoge“, heißt es.

NRZ, 29.08.2014 Keine rechte Demo

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NRZ / Essen, Rubrik Kurz gemeldet,Freitag, 29.08.2014

Keine rechte Demo


Am kommenden Montag wird es keine rechte Kundgebung vor der Synagoge geben. Wie die Polizei gestern mitteilte, habe der Veranstalter die Anmeldung nach einem so genannten Kooperationsgespräch zurückgezogen. Zu den Inhalten und den Gründen für die Absage des Anmelders machte die Polizei keine näheren Angaben. Wie die NRZ gestern berichtete, soll es sich bei einem der beiden Veranstalter um einen mutmaßlichen Neonazi aus Baden-Württemberg handeln solle, der dem „Sturm 18“ angehören soll. Das Innenministerium prüft das Verbot des Vereins.

WAZ, 29.08.2014 Veranstalter sagt rechte Demo vor Synagoge ab

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WAZ / Essen, Rubrik kurz gemeldet,Freitag, 29.08.2014

Veranstalter sagt rechte Demo vor Synagoge ab


Am kommenden Montag wird es keine rechte Kundgebung vor der Synagoge geben. Wie die Polizei mitteilte, habe am Donnerstag das Kooperationsgespräch mit dem Veranstalter stattgefunden, mit dem Ergebnis, dass dieser die Anmeldung zurückzog. Zu den Inhalten des Gespräches und die Gründe für die Absage des Anmelders wollte die Polizei sich nicht äußern. Bekannt wurde indes, dass es sich bei dem Veranstalter um einen Neonazi aus Baden-Württemberg handeln solle, der der rechten Vereinigung Sturm 18 angehören soll.

28.08.2014 Offener Brief des Essener Friedensforum

Essener Friedens-Forum
Maxstr. 11, 45127 Essen
www.essener-friedensforum.de
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Offener Brief an das Polizeipräsidium und zugleich Presseerklärung des Essener Friedensforums


Das Essener Friedensforum fordert die Polizei auf, die antisemitische Provokation, die am Antikriegstag [Montag 1.9.2014] vor der alten Synagoge in Essen Stadtmitte geplant war, zu verbieten.

Eine solche Aktion wird nicht durch das Versammlungsrecht und das Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt, sondern stellt einen Verstoß gegen Artikel 5 Grundgesetz dar.

Dieses Grundrecht formuliert als Schranke für die freie Meinungsäußerung: „Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

Die Allgemeinen Gesetze umfassen die Menschenwürde und das Verbot der Volksverhetzung

Das Friedensforum erwartet im Interesse des friedlichen Zusammenlebens der Menschen in dieser Stadt, dass nun nach dem Zurückziehen der Aktion vor der alten Synagoge kein anderer Ort für diese Provokation genehmigt wird.

Der Sprecherkreis des Essener Friedensforums,
im Auftrag
Bernhard Trautvetter
Mitglied des Sprecherkreises



NRZ, 28.08.2014 Rechte planen Aufmarsch vor der Synagoge

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NRZ / Essen,Donnerstag, 28.08.2014

Rechte planen Aufmarsch vor der Synagoge

Die Polizei prüft die Anmeldung noch


Provokante Parolen unter dem Hamas-Deckmantel: Ein mutmaßlicher Neonazi aus Baden-Württemberg hat für den 1. September zu einem rechten Aufmarsch vor der Alten Synagoge in der Innenstadt aufgerufen. Wie die Polizei gestern auf NRZ-Anfrage bestätigte, wurde für den Antikriegstag eine Kundgebung mit bis zu 150 Teilnehmern an der Bernestraße angemeldet. Das Motto laute: „Im Zeichen des Friedens vier schwarze Kreuze an der Synagoge in Essen aufstellen für die Kriegsopfer des Gaza-Kriegs und für das Verbrechen an der Menschheit“.

Ob die Versammlung vor der Synagoge tatsächlich stattfinden wird, ist offen. Heute wolle man erst einmal mit den Veranstaltern sprechen, sagte Polizeisprecher Marco Ueberbach: „Wir überprüfen alles.“ Unter anderem gehe der Staatsschutz dem Hinweis nach, dass es sich bei einem der beiden Einlader zu der Demo um einen Aktivisten der rechtsextremen Kameradschaft „Sturm 18“ handeln könnte, deren Verbot das hessische Innenministerium zurzeit prüft.

Dass die Organisation am 27. Juni vom Amtsgericht in Kassel als regulärer Verein eingetragen worden war, hatte für einen Sturm der politischen Entrüstung gesorgt. Das Symbol des Vereins ist nach Medienberichten ein Reichsadler in der Darstellung des Dritten Reichs. An die Stelle des Hakenkreuzes trat eine 18, die in der rechten Szene für die Initialen Adolf Hitlers steht. Gegen den Gründer und Vorsitzenden des Kameradschaft-Vereins wird laut einem „Spiegel“-Bericht wegen des Verdachts der Vergewaltigung und gefährlichen Körperverletzung ermittelt. Der Mann soll bereits in Untersuchungshaft sitzen.   j.m.

WAZ, 28.08.2014 Neonazis wollen vor der Synagoge demonstrieren

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WAZ / Essen,Donnerstag, 28.08.2014

Neonazis wollen vor der Synagoge demonstrieren

Bei der Polizei ist eine Anmeldung eingegangen, heute sollen Gespräche mit dem Veranstalter folgen


Ein Neonazi hat bei der Polizei eine Demonstration vor der Alten Synagoge angemeldet, die am Montag, 1. September, stattfinden soll. Es könnten bis zu 150 Teilnehmer auflaufen.

Ob die Demo am Jahrestag des Ausbruchs des 2. Weltkriegs genehmigt wird, will die Polizei heute entscheiden. Dazu steht ein Gespräch mit dem Veranstalter an, der offenbar das fragwürdige Motto „Für die Opfer des Gazakrieges und für das Verbrechen an der Menschheit und Deutscher Helden“ gewählt hat. Im Internet-Portal Ruhrbarone heißt es mit Verweis auf rechte Blogs, dass der Anmelder ein Neonazi aus Baden-Württemberg sei. Dieser soll dem in Kassel angesiedelten Verein Sturm 18 angehören. Das hessische Innenministerium prüft derzeit ein Verbot dieser Neonazi-Vereinigung.

Seit Ausbruch des Gazakriegs hatte die Polizei die Sicherheitsmaßnahmen an der Alten Synagoge verschärft. Im Juli waren 15 Verdächtige libanesischer/arabischer Herkunft festgenommen worden, die einen Anschlag geplant haben sollen. Laut Polizei kündigten sie im Internet an, die Synagoge mit Molotowcocktails, Waffen und Steinen zu zerstören.


Der Artikel bezieht sich offenbar auf diese Seite von www.RuhrBarone.de

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