Aus Essen stellt sich quer
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Essener SPD-Ratsmitglied verbreitet Vorurteile über Flüchtlinge
23. Januar 2016
NRZ, 23.01.2016 Leserbrief Gefährlicher Mix
![]() NRZ / Essen, Rubrik Leser-Klartext,Samstag, 23.01.2016 Gefährlicher Mix
Hannes Mast, per E-Mail |
20. Januar 2016
NRZ, 20.01.2016 Leserbrief Keine Argumente
![]() NRZ / Essen, Rubrik Leser-Klartext,Mittwoch, 20.01.2016 Keine Argumente
Peter Dieck, Agnesstr. |
19. Januar 2016
WAZ/NRZ, 19.01.2016 „Fall Reil“ spaltet die Essener SPD
![]() WAZ/NRZ / Essen,Dienstag, 19.01.2016 „Fall Reil“ spaltet die Essener SPD
Vor allem aus dem Norden kommt viel Zustimmung für den Ratspolitiker aus Karnap, der im WAZ-Interview offen die Probleme der Flüchtlingskrise ansprach
Ein Wechselbad der Gefühle - das beschreibt wohl ganz gut, was der Karnaper Ratspolitiker Guido Reil erlebte, seit er sich seine Zweifel und Sorgen zur Flüchtlings- und Integrationspolitik im Interview mit dieser Zeitung von der Seele redete. Der Versuch, dies als Minderheitenmeinung und als ungehörigen Alleingang darzustellen, überlebte wenige Tage später nicht einmal den Abend der Parteivorstandssitzung, auf der Reil einhellig in den Senkel gestellt werden sollte. Tatsächlich erhielt er dort neben Kritik auch viel Lob. „Guido Reil hat aus seiner Karnaper SPD schon vor diesem Interview den klaren Wunsch vermittelt bekommen, seine uns bekannte Meinung nach außen zu tragen“, sagt Stephan Duda, Ortsvereinsvorsitzender in Karnap. Von einem Alleingang könne daher keine Rede sein, im Gegenteil: „Mindestens im Essener Norden denken viele Sozialdemokraten wie er.“
Oberbürgermeister Thomas Kufen ließ zwar im ersten Interview nach seiner Amtsübernahme Unbehagen an der Politik der Kanzlerin anklingen als er mitteilte, er sei „näher bei de Maiziere als bei Merkel“. Doch dabei blieb es dann. Indirekt dürften auch Sozialdezernent Peter Renzel und Ordnungsdezernent Christian Kromberg, beides Christdemokraten, die CDU auf Kurs halten. Den „Machern“, die die Flüchtlingskrise lokal managen, fällt man nicht gern in den Rücken. Hinter den Kulissen der CDU gärt es aber schon. Wie sehr Reil einen Nerv getroffen hat - positiv wie negativ - wurde jedenfalls im Netzwerk Facebook deutlich, wo Essener Kommunalpolitiker kontrovers über ihn diskutierten. Vor allem der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Karlheinz Endruschat aus Altenessen, stand seinem Karnaper Parteifreund – wie bereits im Parteivorstand – zur Seite: „Die Täter von Köln, Hamburg, Stuttgart usw. werden in dieser Generation nicht in unser Wertesystem zu integrieren sein“, erklärte Endruschat auf Facebook, um fortzufahren: „Insofern liegt Guido Reil richtig, und in diesem Zusammenhang die Rassismus-Keule zu schwingen, reiht sich in die Systematik der Kölner Polizeiführung ein, politisch nicht opportune Tatsachen und Meinungsäußerungen zu unterdrücken.“ Starke Worte, die nicht unwidersprochen blieben. Ratsfrau Julia Kahle-Hausmann kritisierte wie andere SPD-Linke Reils Äußerungen über schwierig zu integrierende Araber als generalisierend und zu pauschal. Reil bezog sich vor allem auf die Essener Erfahrungen mit Libanesen. Dies nannte wiederum der libanesisch-stämmige Grünen-Ratsherr Ahmad Omeirat „billige Stimmungsmache“ und „Rufmord und Hetze gegen einzelne Ethnien“. Die Probleme seien „hausgemacht“ und Ergebnis jahrzehntelanger Fehler der Integrationspolitik, so Omeirat Guido Reil hatte im Interview allerdings von „vielen“ gesprochen, die er für schwer oder gar nicht integrierbar halte – und eben nicht von allen. Ein wichtiger Unterschied. Beirren lassen will sich der betont bodenständige Sozialdemokrat nicht: Als ihn neulich einer seiner parteiinternen Kritiker fragte, ob er aus der SPD auszutreten gedenke, wies Reil dies entrüstet zurück. Er sei Sozialdemokrat seit 25 Jahren und bleibe dies – wie sein Vater und sein Großvater.Bildunterschrift:
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NRZ, 19.01.2016 Leserbrief Anerkennung
![]() NRZ / Essen, Rubrik Leser-KLartext,Dienstag, 19.01.2016 Anerkennung
Klaus Schmidt, per Mail |
15. Januar 2016
NRZ, 15.01.2016 Leserbrief Falsche Antworten
![]() NRZ / Essen, Rubrik Leser-Klartext,Freitag, 15.01.2016 Falsche Antworten
Rainer Pflugrad, per Mail |
WAZ, 15.01.2016 Leserbriefe So muss es heißen / Einsichten / Maulkorb
![]() WAZ / Essen, Rubrik Leserforum,Freitag, 15.01.2016
Streit um SPD-Politiker Reil. Eigentlich habe ich Guido Reil tiefere Einsichten in die Flüchtlingsproblematik zugetraut. Es kann nicht heißen: „Wir schaffen das nicht“, sondern es muss heißen: „Wie schaffen wir das?“ Denn dieser Flüchtlingsstrom ist ja wohl noch lange nicht zu Ende. Über die Fluchtursachen wird kein Wort verloren. Die Bemerkung in einer Interviewfrage ist richtig, wonach die Menschenwürde allem untergeordnet werden muss, auch den Sparzwängen. In unserer Gesellschaft gibt es Werte und Gesetze, die Guido Reil nicht ein einziges Mal zitiert. Neue Einsichten Streit um SPD-Politiker Reil. Wahrscheinlich fürchten die Parteifunktionäre nur um ihre Einflussmöglichkeiten und um weiteren Bedeutungsverlust. Eine offene Diskussion mit unterschiedlichen Argumenten kann der Sache nur dienlich sein und der Politikverdros- senheit entgegenwirken. Vielleicht führen ja neue Einsichten zu besseren Aussichten. Maulkorb Streit um SPD-Politiker Reil. Wie Herr Heidenblut und seine SPD-Genossen mit Herrn Guido Reil umgehen, ist für mich „unterste Schublade“. Was erlaubt sich eigentlich Frau Altenkamp, einem Ratskollegen aus der eigenen Partei einen Maulkorb verpassen zu wollen, nur weil Herr Reil eine andere Meinung vertritt als parteipolitisch gewollt?Manfred Marziniak, Essen |
NRZ, 15.01.2016 SPD streift Streit nur am Rande
![]() NRZ / Aus den Stadtteilen,Freitag, 15.01.2016 SPD streift Streit nur am Rande
Neujahrsempfang im Bezirk Zollverein
Zollverein. Einen besseren Festredner als Rainer Schmeltzer (55) konnte sich Stoppenbergs SPD-Vorsitzender Matthias Blackert beim Neujahrsempfang der drei Ortsvereine im Bezirk Zollverein nicht vorstellen. Schließlich hatte er am Mittwochabend passend zur Asyldebatte den für Integration, Arbeit und Soziales verantwortlichen Landesminister ins PACT eingeladen. Auffällig, dass das Aufsehen erregende Interview von Karnaps SPD-Ratsmitglied Guido Reil zur Integrationspolitik nur kurz thematisiert wurde, ohne den Parteifreund namentlich zu erwähnen. Rainer Schmeltzer: „Integration in Nordrhein-Westfalen wird gelebt und es ist leistbar. Wir werden die Integration schaffen, wenn wir unaufgeregt und strukturiert vorgehen. Und solche Vorfestlegungen, die wir hier gelesen haben und die hier getätigt wurden, helfen uns dabei sicherlich nicht weiter.“ Allerdings sorgte sich auch Matthias Blackert, dass Essen täglich 35 weitere Flüchtlinge unterbringen muss: „Was wird sein, wenn auch die letzte Turnhalle belegt ist?“ Von den Unterkünften an der Kapitelwiese könne er aber nur Gutes berichten. Ansonsten standen beim Neujahrsempfang Jubilarehrungen und lockere Gespräche bei Currywurst, Sprudel und Bier im Mittelpunkt. |
WAZ, 15.01.2016 SPD streift Streit um Integrationspolitik nur am Rande
![]() WAZ / Essen-West,Freitag, 15.01.2016 SPD streift Streit um Integrationspolitik nur am Rande
Obwohl beim Neujahrsempfang der drei Ortsvereine im Bezirk Zollverein ausgerechnet der Integrationsminister zu Gast war
Zollverein. Einen besseren Festredner als Rainer Schmeltzer (55) konnte sich Stoppenbergs SPD-Vorsitzender Matthias Blackert beim Neujahrsempfang der drei Ortsvereine im Bezirk Zollverein nicht vorstellen. Schließlich hatte er am Mittwochabend passend zur Asyldebatte den für Integration, Arbeit und Soziales verantwortlichen Landesminister ins PACT eingeladen. Auffällig, dass das Aufsehen erregende Interview von Karnaps SPD-Ratsmitglied Guido Reil zur Integrationspolitik nur kurz thematisiert wurde, ohne den Parteifreund namentlich zu erwähnen. Rainer Schmeltzer: „Integration in Nordrhein-Westfalen wird gelebt und es ist leistbar. Wir werden die Integration schaffen, wenn wir unaufgeregt und strukturiert vorgehen. Und solche Vorfestlegungen, die wir hier gelesen haben und die hier getätigt wurden, helfen uns dabei sicherlich nicht weiter.“ Allerdings sorgte sich auch Matthias Blackert, dass Essen täglich 35 weitere Flüchtlinge unterbringen muss: „Was wird sein, wenn auch die letzte Turnhalle belegt ist?“ Von den Unterkünften an der Kapitelwiese könne er aber nur Gutes berichten. Ansonsten standen beim Neujahrsempfang Jubilarehrungen und lockere Gespräche bei Currywurst, Sprudel und Bier im Mittelpunkt.Bildunterschrift: Die SPD im Bezirk Zollverein hatte zum Neujahrsempfangeingeladen: (v.l.) Heike Brandherm (Schonnbeck), Rainer Schmeltzer, Matthias Blackert, Rudi Jelinek, Lucien Luckau, Rainer Marschan und Bezirksbürgermeister Michael Zülke. FOTO: STEFAN AREND |
14. Januar 2016
WAZ, 14.01.2016 Leserbrief Umdenken nötig
![]() WAZ / Essen, Rubrik Leserforum,Donnerstag, 14.01.2016 Umdenken nötig
Norbert Schlegel, Essen |
WAZ, 14.01.2016 Online Frageergebnis zum Reil-Interview
![]() WAZ / Essen, Rubrik Online-Leservotum,Donnerstag, 14.01.2016 Online Frageergebnis zum Reil-Interview
Die Jusos und der Essener Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut (SPD) kritisieren die Aussagen des SPD-Ratsherren Guido Reil zur Integration arabischer Migranten als „abwertend“, „anmaßend“, „menschenverachtend“: „Sie bedienen fremdenfeindliche Tendenzen“. Wie bewerten Sie das?
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NRZ, 14.01.2016 Leserbriefe zum Reil-Interview
![]() NRZ / Essen, Rubrik Leser-Klartext,Donnerstag, 14.01.2016 Leserbriefe zum Reil-Interview
Nie die Stärke Reil-Interview: Das ist ja putzig, die SPD, die im Hinblick auf die Befindlichkeit der Wählerschaft im letzten OB-Wahlkampf, total versagt hat, kriegt erneut nicht mit, wie Volkes Meinung tickt. Lernen war allerdings nie die Stärke der Essener SPD. Da traut sich doch tatsächlich einer der ihren, Klartext zu reden. Ungeheuerlich. Er gilt fortan als Abtrünniger in der SPD. Nur weiß man jetzt nicht genau in der SPD Führung, ob man ihn mittels der Parteiorgane abkanzeln sollte oder geht man doch besser den Weg einer sog. Privatstellungnahme? Ein schäbiges Bild, dass die Parteiführung dort erneut abgibt. Man möchte ihnen zurufen: Schaut auf eure Mitglieder, schaut darauf, wie dort gedacht wird und schaut, dass die Schere nicht weiter auseinander driftet! Indem kritische Mitgliederstimmen und dann auch noch aus dem Rat der Stadt Essen in die rechte Ecke gedrängt werden, schadet die Essener SPD sich einmal mehr. Die Frage ist, wen interessiert es noch? Nicht rosarot Reil-Interview: Als SPD-Mitglied und Bürgerin kann ich Guido Reil nur zustimmen. Endlich jemand, der nicht alles rosarot zeichnet. Die Reaktionen aus der SPD und anderen Parteien kann ich nicht nachvollziehen. Wer mit offenen Augen und Ohren durch die Stadt geht, sieht doch, dass in ganz vielen Fällen die Integration nicht gelungen ist. In der Vergangenheit kamen weniger Gastarbeiter und Flüchtlinge aus Palästina, Libanon und anderen Staaten nach Deutschland. Es ist nicht gelungen den großen Teil zu integrieren. Jetzt kamen über eine Million Menschen, überwiegend junge Männer nach Deutschland. Wie sollen wir diese Menschen in Wohnungen und Arbeitsplätze unterbringen, wenn beides knapp ist. An alle Kritiker von Guido Reil gebe ich einen Spruch von Gustav Heinemann weiter: Wer mit einem Finger auf andere zeigt, auf den zeigen mindestens drei Finger zurück. Realistische Sicht Reil-Interview: Die Sehnsucht nach einfachen Erklärungen und Lösungen führt leicht zu Schwarz-Weiß-Sicht; verkürzte Parolen werden selten einer komplexen Wirklichkeit gerecht. Wie wär`s, wenn wir an die Stelle von „wir schaffen das“ oder „wir schaffen das nicht“ das Motto setzen „wir wollen das schaffen“ und aber auch anfangen zu fragen, wie wir es schaffen können und welcher Voraussetzungen es bedarf. Dazu ist eine realistische Sicht auf Probleme erforderlich – weder Panikmache noch das Bagatellisieren von Problemen helfen da weiter. Notwendig ist auch, sich mit unterschiedlichen Sichtweisen argumentativ auseinander zu setzen, statt sie zu etikettieren oder in Schubladen zu stecken. Es darf kein Klima entstehen, in dem die Angst vor der Äußerung einer nicht opportunen Meinung zum Schönreden von Problemen führt. Wir sollten uns angesichts der zu bewältigenden Schwierigkeiten aber auch bewusst sein, dass es ein großes Glück und niemandes Verdienst ist, im reichen Deutschland geboren und aufgewachsen zu sein und uns deshalb jeweils auch ehrlich die Frage stellen, ob und wann wir den Speck verteidigen oder ob und welche gefährdeten Werte wir verteidigen wollen und müssen. Latent rassistisch Reil-Interview. Ratsherr Guido Reil will Klartext reden und bedient damit alle gängigen Vorurteile: „Das Boot ist voll“ (inzwischen ein NPD-Slogan), „Integration von Muslimen nicht möglich“ usw. Niemand leugnet kulturelle Unterschiede und dass es unter Migranten und Flüchtlingen schwarze Schafe gibt wie unter der einheimischen Bevölkerung auch. Aber jene als durchweg integrationsunwillig abzustempeln, ist Rassismus, wenigstens latent. Zur Integration gehören immer zwei, das blendet Reil aus. Deutsche und auch Essener Integrationspolitik war immer eher einseitig, forderte Anpassung, statt Zusammenleben auf Augenhöhe zu fördern. Und die Ursachen der weltweiten Flüchtlingsströme, an denen auch bundesdeutsche (Kriegs-)Politik ihren Anteil hat, werden genauso ausgeblendet. Niemand verlässt freiwillig seine Heimat, seine Familie. Aber Interviews wie dieses machen pauschal aus Menschen in Not „Schmarotzer“. Auf wessen Mühlen das Wasser ist, müsste Herr Reil eigentlich wissen. Ohne Parteizwang Reil-Interview: Ich bin von dem Interview mit dem Essener Ratsherrn Guido Reil nicht im Geringsten geschockt. Den Leserbrief, den ich eigentlich schreiben wollte, hat sich durch das Interview mit Herrn Reil erübrigt, weil er genau den Klartext gesagt hat, den ich geschrieben hätte. Ich finde es toll, dass er sich erlaubt hat, seine Meinung ohne Parteizwang zu sagen. Kein Schönreden, Weichspülen, keine Verschleierung. Da könnten andere Politiker sich von seinem Mut eine Scheibe abschneiden!Uta Kromer,Kathagen |
13. Januar 2016
WAZ/NRZ, 13.01.2016 Altenkamp: „Es gibt eine große Verunsicherung in der SPD“
![]() WAZ/NRZ / Essen,Mittwoch, 13.01.2016 Altenkamp: „Es gibt eine große Verunsicherung in der SPD“
SPD-Chefin vergleicht die Lage mit der Agenda 2010. Erklärung der SPD-Spitze zum Reil-Interview bleibt Privat-Position
Wer ist bei Essens Sozialdemokraten in der Minderheit: Jene, die glauben, „das“ mit den Flüchtlingen zu schaffen? Oder jene, die sich wie der Karnaper Ratsherr Guido Reil eher skeptisch zeigen: „Wir schaffen das nicht.“? Nach einer teils lebhaften Vorstandssitzung am Montagabend, bei der aber die umstrittene Erklärung der Frontleute von Partei und Fraktion zu Reils Interview-Aussagen nicht mehr zur Abstimmung gestellt wurden, zeigte sich die SPD-Vorsitzende Britta Altenkamp gestern überzeugt: Was Reil formuliert hat, „ist nicht Mehrheitsmeinung der SPD“. Immerhin sieht die Chefin von knapp 4000 Genossen in Essen ihre Partei bundesweit wie auch vor Ort im Zwiespalt: „Es gibt eine ganz große Verunsicherung“, räumt die 51-Jährige ein, vergleichbar mit der Debatte um die Agenda 2010: „Unsere Mitglieder spüren den Umbruch in der Gesellschaft, und bis in die Partei hinein gibt es Verlustängste, das ist für viele extrem belastend.“ Dass die Stimmung in der SPD „im Begriff ist zu kippen“, wie der sozialpolitische Sprecher der Partei, Karlheinz Endruschat festzustellen glaubt, sieht Altenkamp nicht. Auch Fraktionschef Rainer Marschan machte gestern deutlich, er „sehe nicht, dass wir vom grundsätzlichen Kurs dessen, was wir im Rat auf den Weg gebracht haben, abgehen“. Natürlich stehe noch eine schwierige Diskussion um die neuen Siedlungsflächen nicht nur für Flüchtlinge bevor, aber man sei sich auf jeden Fall einig, die sündhaft teuren Zeltdörfer auflösen zu wollen. Ausdrücklich betonten Altenkamp und Marschan gestern, dass sie keine Probleme damit hätten, wenn Ratspolitiker wie Guido Reil eine vom Parteikurs abweichende Meinung formulierten. Es gebe keine Denk- und keine Redeverbote: „Jeder kann sagen, was er für richtig hält“, so Marschan. Die von ihm und Altenkamp formulierte Distanzierung von Reils Interview-Aussagen bleibt dennoch bis auf weiteres persönliche Position. „Es stand“, sagt ein Teilnehmer der Runde, „gefühlt halbe-halbe.“ |
WAZ, 13.01.2016 Leserbriefe Öl / Mut / Mundverbieter / Gute Nacht
![]() WAZ / Essen, Rubrik Leserforum,Mittwoch, 13.01.2016 Öl / Mut / Mundverbieter / Gute Nacht
Streit um SPD-Politiker Guido Reil. Herr Stenglein bescheinigt Herrn Reil, er habe die Sorgen „offen und ehrlich“ formuliert. Demgegenüber gilt, dass er viele Menschen durch unzulässige Verallgemeinerungen in einen Topf wirft, indem er pauschal die vermeintlich „anmaßende Haltung der (!) Flüchtlinge“ kritisiert, und ihnen unterstellt, sie seien Menschen, „die dieses Land verachten“. Wer auf diese Weise rassistische Ressentiments bedient, gießt Öl ins Feuer der Spannungen zwischen Menschen. Er sollte offen und ehrlich überdenken, wie er durch genaue Formulierungen den Vereinfachern und Populisten entgegentreten kann, um keine weiteren Spannungen zwischen den vielen hier lebenden Menschen zu schüren. Mut zur Wahrheit Interview mit SPD-Politiker Reil. Das Interview mit Herrn Guido Reil gibt die Meinung und Stimmung sehr vieler Deutscher wieder. Ich bewundere Herrn Reil für seinen Mut, Wahrheiten auszusprechen, die Politiker nicht hören wollen und ständig vertuschen. Die Flüchtlingspolitik von Angela Merkel ist vom ersten Tage an gescheitert. Das müssen wir Bürger jetzt ausbaden. Mundverbieter Interview mit SPD-Politiker Reil. Die Reaktionen auf das Interview mit Herrn Reil belegen einmal mehr den Wahrheitsgehalt der folgenden Aussage: „Wir glauben, in einem freien Land zu leben. Aber die Membran zur ideologischen Sonderbehandlung ist nur ganz dünn und schnell durchstoßen. Ständig kommt einer daher und maßt sich an, uns vorzugeben, wie wir zu denken und wie wir zu sprechen haben.“ Dieses Zitat aus dem Roman „Anders“ des Schriftstellers Jörg Bernig passt in bedrückender Weise zur derzeit zu beobachtenden Mundverbietermentalität mancher Zeitgenossen. Dann gute Nacht Interview mit SPD-Politiker Reil. Die Bürger erwarten dringend, dass das von Frau Merkel ausgegebene Globalziel „Wir schaffen das“ durch Angabe von konkreten und detaillierten Verfahren politisch präzisiert wird. Wenn SPD-Spitze und Jusos zur Flüchtlingsproblematik nichts anderes zu bieten haben als Beschweigen, Ignorieren, Schönreden und das Abwatschen eines Klartext redenden Basispolitikers - dann gute Nacht Volkspartei SPD!Falko Grunau, Essen |
12. Januar 2016
SPD, 12. Januar 2016 Pressemitteilung: „Wer sagt, dass wir das nicht schaffen, gibt Integration auf“
WAZ/NRZ, 12.01.2016 SPD-Spitze geht zu Reil auf Distanz
![]() WAZ/NRZ / Essen,Dienstag, 12.01.2016 SPD-Spitze geht zu Reil auf Distanz
Interview des Karnaper Ratsherrn zur Flüchtlingskrise und hier lebenden Migranten stößt auf Widerspruch: „Wer sagt, dass wir das nicht schaffen, gibt Integration auf“
Schaffen wir in Essen „das“ mit den Flüchtlingen, oder scheitern wir beim Versuch? Nicht nur unter den Bürgern, auch innerhalb der SPD hat diese Frage eine lautstarke, kontroverse Debatte ausgelöst. Das geschah nicht etwa, weil die Bundeskanzlerin unermüdlich beteuert „Wir schaffen das“, sondern weil Guido Reil aus Karnap, ein Sozialdemokrat aus der zweiten Reihe im Rat, jetzt im WAZ-Interview den dramatischen Appell nach innen und nach außen richtete: „Wir schaffen das nicht.“
Nicht ganz so geharnischt fiel gestern Nachmittag eine gemeinsame Stellungnahme der sozialdemokratischen Frontleute von Partei und Ratsfraktion aus: „Wer sagt, dass wir es nicht schaffen, gibt Integration auf“, formulierten dort Britta Altenkamp und Rainer Marschan und distanzierten sich damit spürbar von Reil, mit dem man zuvor das Gespräch gesucht hatte. Das Interview war zudem ein Alleingang Reils und mit niemandem abgesprochen – auch das missfiel den Spitzengenossen.
Bildunterschrift: Hat die SPD-Debatte ausgelöst: Ratsherr Guido Reil aus Karnap. FOTO: KOKO |
WAZ/NRZ, 12.01.2016 Linke stellen SPD-Politiker Reil in die „rechte Ecke“
![]() WAZ/NRZ / Essen,Dienstag, 12.01.2016 Linke stellen SPD-Politiker Reil in die „rechte Ecke“
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NRZ, 12.01.2016 Kommentar Reil und sein Rückhalt
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Verstehen die Sozis noch Spaß? Dann halten wir mal fest: Guido Reil „ist als sozialdemokratischer Ratsherr die falsche Person“. Denn irgendeiner muss in einer Ortspartei ja sagen, was Sache ist, welchen Kurs man in der Flüchtlingskrise einschlägt und mit welchen Überzeugungen man dies verbindet. In Essen wurden dazu Britta Altenkamp und Rainer Marschan ins Amt gewählt, die beiden Frontleute in Partei und Ratsfraktion, und die liegen – wie auch der Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut – offenbar meilenweit neben der Überzeugung ihres Karnaper Genossen. Was die spannende Frage aufwirft, welche Position in der SPD derzeit eigentlich eher mehrheitsfähig ist. Gestern war das Schauspiel zu beobachten, dass das Spitzen-Duo erst eine politische Erklärung für die ganze SPD abgibt, sie dann einkassiert, um sie später als Privatmeinung zu verbreiten. Kann es sein, dass auch im Parteivorstand der Unmut in der Flüchtlingsfrage wächst? Dass das schweigende Gros der knapp unter 4.000 zahlenden Mitglieder eher die skeptische Haltung des Reilschen „Wir schaffen es nicht“ teilt? Wie sehen das wohl jene Wähler, die ihr Kreuz bei den Genossen gemacht haben? Und was bedeutet diese große Unbekannte des politischen Alltags eigentlich für den argumentativen Rückhalt der SPD-Spitzen in der Flüchtlings-Debatte? Hin- und hergerissen von Grundüberzeugungen ihres Einsatzes für die Schwachen hält für viele Sozialdemokraten die (partei-)politisch korrekte Fassade der unverbrüchlichen Zuversicht den ernüchternden Erfahrungen im Alltag augenscheinlich nicht mehr stand. Guido Reil hat dieser „Es muss jetzt mal raus“-Haltung Gesicht und Stimme gegeben. Und so richtig auch ist, dass Jammern einen der Lösung nicht näherbringt, so ahnt man doch: Reils Position findet womöglich mehr Rückhalt bei den Genossen, als die Spitze (noch) wahrhaben will. |
NRZ, 12.01.2016 Leserbriefe Ausgespielt / motivieren / Front / vergiftet / Bravo
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Reil-Interview. Die Fragestellung ist im Gegensatz zur Beantwortung dem Ernst und dem Elend der Flüchtlinge angepasst. Wie kann Wertverlust von Häusern, Lärmbelästigung und Verschmutzung im Gegensatz zu Menschenwürde und verbrieften Menschenrechten in den Vordergrund gestellt werden? Statt stolz auf Deutschland zu sein, gerade vor dem Hintergrund eigener Verfolgung, die Flüchtlingsfrage als humanitäre und Menschenrechts-Frage zu sehen, beschwert Reil sich über eingesetzte Gelder. Vielleicht hätte er bei den Abstimmungen über den Haushalt den Bürger und dessen Wünsche mehr im Blick haben sollen. Dann müsste er jetzt nicht Flüchtlinge gegen die Bürger ausspielen. Erinnert sei der Sozialdemokrat an Begriffe wie Solidarität mit Unterdrückten und Schwachen. Kein Wort von der Verantwortung, die auch Deutschland für die Situation in den vom Krieg, Bürgerkrieg, Hunger und Not gezeichneten Ländern trägt, aus denen nun die Verfolgten zu uns kommen. Sie haben eine Willkommenskultur und unsere Solidarität verdient. Bilder motivieren Reil-Interview. Endlich mal eine ganze Seite für einen Kritiker der Flüchtlingspolitik. Einen Aspekt hat Herr Reil leider nicht erwähnt. Warum kommen die Flüchtlinge? Kein Wunder bei dem überschwänglichen Willkommensspektakel einiger Gutmenschen am Bahnhof bei jedem Zug. Vergessen? Fast jeder der Flüchtlinge hat ein Handy, und die Bilder sind sofort in der Heimat. So etwas motiviert. An der Front Reil-Interview. Danke Herrn Reil für das offene Interview. Endlich mal ehrliche Worte von einem, der an der Front arbeitet und sich traut, Kritik, Bedenken und Zweifel an der derzeitigen Politik zu äußern. Vor allem im Hinblick auf die langfristige Integration. Herr Reil wird hoffentlich von verantwortlicher Stelle gehört! Klima vergiftet Reil-Interview. Als Essener Sozialdemokrat distanziere ich mich ausdrücklich von den rassistischen und geistesschlichten Ausführungen des Ratsherrn Guido Reil. Wer alle arabisch stämmigen Menschen über einen Kamm schert, macht das Geschäft von AfD und Pegida, und vergiftet das Klima in unserer Stadt.Marcus Juchem, Pettenkoferstr. 20 Bravo, Genosse Reil-Interview. Endlich ein Politiker, der sagt, was los ist. Bravo, Genosse Reil. Wie sieht es denn mit den anderen SPD-lern aus? Habt ihr auch den Mut zu sagen was die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger denkt? Guido Reil sollte sich überlegen, ob er nicht doch höhere Ämter in der Politik anstrebt. Schönredner haben wir genug. Marion Manneck, per E-Mail |
WAZ, 12.01.2016 Leserbrief Weiter träumen
![]() WAZ / Essen, Rubrik Leserforum,Dienstag, 12.01.2016 Weiter träumen
Heike Sünkel, Essen |
WAZ, 12.01.2016 Kommentar Die SPD-Spitze blamiert sich nach Kräften
![]() WAZ / Essen, Rubrik Kommentar,Dienstag, 12.01.2016 Die SPD-Spitze blamiert sich nach Kräften
Manchmal kann ein Politiker aus den hinteren Reihen viel bewirken. Guido Reil, der SPD-Ratsherr aus Karnap, hat mit seinem integrationskritischen WAZ-Interview nicht nur Bürger beeindruckt, die die SPD als Volkspartei breiten Typs schon abgeschrieben haben. Er hat im SPD-Unterbezirk ein Beben ausgelöst. Man könnte sagen: In der Essener SPD wird derzeit wie im Brennglas der Streit um Merkels Flüchtlingspolitik ausgetragen. Was soll daran eigentlich schlecht sein? Es ist eine Diskussion, die jedenfalls viele Bürger für wichtig halten. Umso mehr verwundert die reflexhafte Verurteilung einiger, die auf einem moralisch ganz hohen Ross zu sitzen scheinen. Dass die Jusos die von Guido Reil offen und ehrlich formulierten Sorgen des Essener Nordens kalt lässt – geschenkt. Dass aber ein so nüchterner Politiker wie der Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut sich über das „Jammern“ von Reil mokiert und ihm „Fremdenfeindlichkeit“ unterstellt, ist ein starkes Stück. Heidenblut ist bei der letzten Bundestagwahl im Norden direkt gewählt worden, er sollte auch im fernen Berlin wissen, was zuhause los ist: Ganz normale Bürger ohne radikale Anwandlungen sind in Sorge, sehen Ungereimtheiten und mögen nach ihren Erfahrungen mit der bisherigen Integrationspolitik nicht so recht glauben, dass „wir“ das schon schaffen. Der Basis-Sozialdemokrat Reil sieht das ähnlich und sagt es unverblümt. Dafür wird er nun von Heidenblut in die rechte Ecke gestellt. Das ist schäbig. Wie sehr es in der Partei gärt, zeigte gestern die verwirrende Öffentlichkeitsarbeit: Parteichefin Britta Altenkamp und Fraktionschef Rainer Marschan wollten Reil im Namen der Essener SPD in schönster Funktionärsmanier per Pressemitteilung in den Senkel stellen. Andere Vorstandsmitglieder verhinderten diese Vorfestlegung der Partei – und zwar mit dem Hinweis, man wolle, bitte schön, erst mal über das Thema diskutieren. Sie erzwangen die Rücknahme der Mitteilung, die dann insoweit abgeschwächt wurde, dass Altenkamp und Marschan nur ihren persönlichen Unmut ausdrücken, nicht aber für die gesamte SPD sprechen durften. Nun, jeder blamiert sich so gut er kann, Britta Altenkamp bringt da ja viel Erfahrung ein. Wie Teilnehmer sagen, war die Debatte dann übrigens ganz munter, Guido Reil wurde kritisiert, aber auch verteidigt. Geht doch, SPD. |
11. Januar 2016
WAZ/NRZ, 11.01.2016 Jusos geschockt von SPD-Ratsherr Guido Reil
![]() WAZ/NRZ / Essen,Montag, 11.01.2016 Jusos geschockt von SPD-Ratsherr Guido Reil
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NRZ, 11.01.2016 Leserbriefe Angeheizt / Pflichtlektüre
![]() NRZ / Essen, Rubrik Leser-Klartext,Montag, 11.01.2016 Angeheizt / Pflichtlektüre
Reil-Interview: Ganz im Stil von Thilo Sarrazin „Man wird wohl noch mal sagen dürfen...“ heizt SPD-Ratsherr Guido Reil all die Ressentiments gegenüber Migranten und Geflüchteten weiterhin an. Den Zusammenhang von Fluchtgründen aus Kriegsgebieten wie aus den unerträglichen Flüchtlingscamps in den Anrainerstaaten lässt er vollkommen aus. Seine Kritik an die mangelnde Integration von schon lange hier lebenden Migranten, bedient nur vorhandene Stimmungen, ohne das Versagen unserer Gesellschaft zu hinterfragen. Er prangert in Zusammenhang mit der Unterbringung der Flüchtlinge die Wohnungspolitik der Stadt an, ohne darauf hinzuweisen, dass die verfehlte Wohnungspolitik der Stadt schon seit Jahren Armutsghettos verursacht hat. Pflichtlektüre Reil-Interview: Das Interview mit dem Essener Lokalpolitiker Guido Reil, sollte zur Pflichtlektüre aller Politiker bis hinauf zur Bundeskanzlerin und zum Bundespräsidenten gemacht werden. Die Essener Lokalpolitiker sollten sich überlegen, wie die von Herrn Reil prophezeite weitere Verschlechterung des Süd-Nord-Gefälles in Essen verhindert werden kann. Letzteres ergibt sich, wie von Herrn Reil gesagt, dadurch, dass Flüchtlinge mit ihrem relativ geringen Einkommen (z. B. Hartz IV) die höheren Mieten im Essener Süden nicht bezahlen können und dadurch zwangsweise in den Essener Norden ziehen werden.Ferdinand Bonsen, Essen |
WAZ, 11.01.2016 „Es verschlug mir den Atem“
![]() WAZ / Essen,Montag, 11.01.2016 „Es verschlug mir den Atem“
Leserreaktionen Auf das Interview mit SPD-Ratsherr Guido Reil zur Flüchtlings- und Integrationspolitik gab es viele Meinungsäußerungen, die die WAZ hier dokumentiert
B. Häder
Ich stelle seit einiger Zeit fest, dass wieder so etwas wie Mut in der Redaktion zu verzeichnen ist. Mut dazu, nicht alles schön zu reden, sondern Realitäten zu betrachten, zu bewerten und darüber zu berichten. Das Interview mit dem Ratsherrn Reil ist ein Beispiel für diesen Mut. Hut ab vor Herrn Reil. Ein kommunaler Politiker, dazu noch von der SPD, findet klare Worte. Dass ich das noch erleben darf! Dieser Weg wird, da bin ich mir sicher, von Ihrer Leserschaft honoriert. Ich jedenfalls habe mein Abo erneuert.
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09. Januar 2016
NRZ, 09.01.2016 Leserbriefe Frage bleibt / Unterstellungen
![]() NRZ / Essen, Rubrik Leser-Klartext,Samstag, 09.01.2016 Frage bleibt / Unterstellungen
Reil-Interview: Wir können ja schlecht eine Million Menschen in Krieg und Flüchtlingslagern verrecken lassen, weil sich auch Störenfriede und Straftäter unter ihnen befinden. Also stellt sich für mich gar nicht die Frage, OB wir das schaffen. Die richtige Fragestellung ist doch wohl mehr: WIE werden wir das am besten schaffen? Schade, in der bisher sehr informativen Interview-Serie „Flüchtlinge in Essen – zwölf Blickwinkel“ ist nun mit Herrn Guido Reil erstmals ein Gesprächspartner zu Wort gekommen, der vor lauter Ablehnung dazu leider herzlich wenig sagen konnte. Unterstellungen Reil-Interview: Weder dem Interviewer noch dem Interviewten kommt es in den Sinn, das Wort Fluchtursachen auch nur einmal zu erwähnen. Stattdessen ergeht sich Herr Reil in Anwürfen und Unterstellungen an ganze Volksgruppen, die so auch von der AfD vertreten werden.Heinz-W. Hammer, per Mail |
WAZ, 09.01.2016 Leserbriefe Endlich Ehrlich / Endlich Kritisch
![]() WAZ / Essen, Rubrik Leserforum,Samstag, 09.01.2016 Endlich Ehrlich / Endlich Kritisch
Zu: „Wir schaffen das nicht“; Interview mit dem Karnaper SPD-Ratsherrn Guido Reil. Endlich einmal jemand, der die Situation ehrlich schildert. In meiner jahrzehntelangen Erfahrung mit Schülern aus dem arabischen Raum kann ich Ihnen nur beipflichten. Diese haben sich mit Häme über unsere demokratische Vorgehensweise im Vergehensfall ausgelassen, nur die, die „ihre Sprache“ benutzten, um an sie heranzukommen, hatten disziplinarischen Erfolg. Das war schon vor zehn Jahren zu bemerken , dennoch geschah von offizieller Seite nichts! Ich denke und hoffe zugleich, dass ab jetzt die Disziplinarmaßnahmen auf die Mentalität der Täter abgestimmt wird, um sich nicht gänzlich der Lächerlichkeit auszusetzen. Endlich kritisch Zu: „Wir schaffen das nicht“. Interview mit dem Karnaper SPD-Ratsherrn Guido Reil. Endlich äußert sich mal ein Politiker kritisch über unsere deutsche Asylpolitik. Ich glaube auch, wir liegen falsch und können diese Masse an Menschen nicht integrieren. Auch, wenn es Hilfe für echte Flüchtlinge zu jeder Zeit geben muss.U. Haisken, Essen |
WAZ, 09.01.2016 Guido Reil, oder: Das Selbstverständliche als Sensation
![]() WAZ / Essen, Rubrik Kommentar,Samstag, 09.01.2016 Guido Reil, oder: Das Selbstverständliche als Sensation
Ein SPD-Ratspolitiker aus Karnap gibt der WAZ ein Interview, in der gestrigen Ausgabe war es abgedruckt. Schonungslos spricht Guido Reil darin seine Sorgen in Bezug auf die Flüchtlingskrise an und berichtet von gescheiterten Integrationsbemühungen in Essen. Nichts besonderes, könnte man meinen. Das Recht, offen auf Missstände hinzuweisen, ist schließlich eines der Grundpfeiler dieses Staates und sollte folglich auch in dieser Stadt etwas Alltägliches sein. Die Reaktion vieler Leser spricht eine andere Sprache. Sie bejubeln Guido Reil, als habe dieser eine Heldentat vollbracht, manche sagen, sie selbst hätten nie solchen Mut aufgebracht und loben auch den Interviewer, nämlich mich, der als Journalist aber nur seinen Job gemacht hat. So sehr uns einerseits freut, einen Nerv getroffen zu haben, so sehr frage ich mich: Was ist eigentlich los in diesem Land, in dieser Stadt? Woher kommt das Gefühl, nicht mehr sagen zu dürfen, was man will, sondern wegschauen zu müssen? Politiker und auch Medienmacher sind gut beraten, sich sehr ernste Fragen zu stellen, wenn ganz normale Bürger das Selbstverständliche mittlerweile für eine Sensation halten. Vor allem aber sollten die Sorgen, die Guido Reil formuliert, auch andere bekümmern, die in Essen viel mehr politische Macht haben als er. Der Oberbürgermeister hat selbst vor einigen Wochen im WAZ-Interview mit kritischem Unterton bemerkt, dass Essen – und da natürlich vor allem der Norden – sich zum Zentrum einer massenhaften Einwanderung arabischstämmiger Flüchtlinge entwickeln könnte. Dass dies Gefahren birgt, darauf hat der SPD-Ratsherr aus Karnap vor dem Hintergrund seiner bisheriger Erfahrungen völlig zu Recht deutlich hingewiesen. Essen OB Thomas Kufen ist vom Temperament her nicht einer wie Boris Palmer, der grüne Oberbürgermeister von Tübingen, der ungeachtet massiver Kritik aus seiner eigenen Partei einen baldigen Stopp der Flüchtlingszuteilung für die Kommunen gefordert hat. Kufen favorisiert bis dato die wachsweiche Linie: „Wir schaffen das - noch“. Das deutet zwar irgendwann Grenzen der Aufnahmefähigkeit in Essen an, mehr aber auch nicht. Ich würde mir von Thomas Kufen wünschen, dass er langsam etwas härter, etwas klarer auftritt, selbst wenn dies seinen Parteifreunden Armin Laschet in Düsseldorf und Angela Merkel in Berlin missfallen sollte. Es ist gut, dass die Stadtverwaltung in der Flüchtlingskrise funktioniert und die von der großen Politik geschaffenen Tatsachen vor Ort in geregelte Bahnen lenkt. Es wird aufopferungsvoll gearbeitet, allerdings auch sehr viel Geld ausgegeben, das die Stadt nicht hat. Ewig kann das nicht so weitergehen. Es gilt, Druck zu machen auf allen Ebenen – und zwar bevor die Grenze des „noch“ Machbaren erreicht ist. Und der Zeitpunkt dazu ist jetzt! |
08. Januar 2016
WAZ/NRZ, 08.01.2016 „Wir schaffen das nicht“
![]() WAZ/NRZ / Essen,Freitag, 08.01.2016 „Wir schaffen das nicht“
SPD-Ratsherr Guido Reil über die Lage in Karnap, seine Erfahrungen mit länger hier lebenden Migranten, seine Skepsis gegenüber arabischstämmigen Flüchtlingen - und über die verdruckste politische Debatte
Wie äußert sich das? Die Zeltdörfer sollen ja irgendwann wieder weg. Warum nicht? Aber der Norden kann doch neue Einwohner gut gebrauchen. Was hat das mit den jetzigen Flüchtlingen zu tun? Man könnt auch optimistischer an die Sache heran gehen: Viele Flüchtlinge sind doch gerade vor Zuständen geflohen, die Sie beschreiben. Sie sagen also, anders als die Kanzlerin: Wir schaffen es nicht? Sie arbeiten auf Prosper-Haniel, dem letzten Bergwerk im Ruhrgebiet. Der Bergbau galt immer als Integrationsmaschine ersten Ranges. Gibt es nicht auch noch immer viel Ausgrenzung von deutscher Seite? Wie kommt in Ihrer Partei an, was sie zum Thema Flüchtlinge und Integration sagen? Offen wird das nichts gesagt? „Kann es sein, dass wir Deutsche falsch liegen?“ Die Finanzierung der Flüchtlingskrise - und ein Blick über den Tellerrand der Kommunalpolitik Wenn Sie den Norden schützen wollen, müsste Ihnen sympathisch sein, dass Flüchtlingssiedlungen überall entstehen sollen, auch im Süden. Nämlich? Ein Vertreter der Willkommenskultur würde sagen: Der Menschenwürde muss eben vieles untergeordnet werden. Auch Sparzwänge. Die Flüchtlinge stehen nun mal an der deutschen Grenze. Was wollen Sie denn machen? Für das Grenzproblem haben Sie jedenfalls genauso wenig eine Lösung wie andere auch. Woher wissen Sie das so genau? Wie ist das aufgenommen worden? Das Gespräch führte Frank Stenglein Zur Person
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