Hetzerin gegen St. Gertrud verurteilt

Amtsgericht: 3000-Euro-Geldstrafe für Hasstirade bei Facebook nach Glockengeläut gegen Hogesa-Demo. Bistum Essen kündigt härtere Gangart an

Von Gerd Niewerth

Als rechtsextreme „Hooligans gegen Salafisten“ (Hogesa) an einem Sonntag im Schatten von St. Gertrud aufmarschieren, bekennt der Pfarrer couragiert Farbe. Er lässt einfach die imposanten Kirchenglocken läuten und übertönt so die dumpfen Parolen der Demonstranten. Gut fünf Monate liegt dieses Ereignis zurück, jetzt hatte es ein juristisches Nachspiel im münsterländischen Borken. Dort verurteilte das Amtsgericht eine 44-Jahre alte Frau zu einer 3000-Euro-Geldstrafe. Sie hatte im sozialen Netzwerk derart auf die Kirche geschimpft, dass der Richter den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt sah. Das Bistum Essen begrüßt das Urteil.

„Kirche verbimmelt HoGeSa die Demo“ – unter diese drollige Schlagzeile stellten die Blaulicht-Reporter von „NRW aktuell TV“ am 20. September 2015 ihren Facebook-Bericht über die Essener Demo. Daraufhin postete die 44-Jährige diese beiden unterirdischen Sätze: „„Was willst du von Pack erwarten das sich an kleinen Kindern vergreift, dieser pädophile Abschaum. Ab nach Auschwitz ich schmeiß die Öfen wieder an.“

Andere Facebook-Nutzer zeigten die unvorbelastete Frau daraufhin bei der Polizei an. Sehr zu Recht, wie die Verhandlung vor dem Amtsgericht zeigen sollte. Die Staatsanwaltschaft forderte nach einem Bericht der „Borkener Zeitung“ eine viermonatige Haftstrafe auf Bewährung und 1000 Euro Geldstrafe. Der Richter erkannte schließlich auf 3000 Euro Geldstrafe. Die Angeklagte betonte, sie habe „aus dem Affekt heraus geschrieben“. Aber ebenso deutlich wurde: Reue ließ die Hetzerin im Gerichtssaal nicht erkennen.

„Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen, diese ist im aktuellen Fall weit überschritten worden“, sagt Ulrich Lota. Gegenüber dieser Zeitung kündigt der Bistumssprecher eine härtere Gangart der Essener Diözese gegen Hetze im Internet an. „Wir waren in der Vergangenheit oft zu großzügig“, bekennt er, und fügt hinzu: „Wenn die Grenzen der Meinungsfreiheit auf strafrechtlich relevante Weise überschritten werden, behalten wir uns im Einzelfall vor, solche Vorfälle in Zukunft an Polizei und Staatsanwaltschaft weiterzuleiten.“

Gegen Hasstiraden im Internet
Anlässlich der Präsentation des neuen Internetauftritts (bistum-essen.de) veröffentlichte das Ruhrbistum am Dienstag eine Videobotschaft, in der Bischof Franz-Josef Overbeck zu Toleranz und Meinungsfreiheit im Netz aufruft. „Meinungsfreiheit ist ein kostbares Gut, das wissen wir Christen besonders zu schätzen.“ Gleichzeitig verurteilt er den Missbrauch dieser Freiheit durch „Hasstiraden und Verleumdungen im Internet“. Der Bischof äußerte sich im Rahmen der Aktion „#NoHateSpeech“ der Landesanstalt für Medien, sein TV-Clip ist abrufbar auf nrwision.denrwision.de.

Das Glockengeläut von St. Gertrud und der resolute Dompropst, der bei einer Pegida-Demo den Kölner Dom verdunkelte: Bistumssprecher Ulrich Lota vermag seine persönliche Sympathie für solche „Statements“ nicht zu verhehlen: „Wir können als Kirche nicht tatenlos mitansehen, wenn sich radikale Minderheiten auf menschenverachtende Weise äußern.“

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Als die rechtsextremen „Hooligans gegen Salafisten“ am 20. September auf dem Viehofer Platz aufmarschierten, störte die St. Gertrud-Gemeinde die Randalierer, indem sie die Kirchenglocken läuten ließ. FOTO: RENE ANHUTH

3000 Euro Geldstrafe wegen Internethetze

Essen/Borken. Eine 44-Jährige aus Borken ist wegen Volksverhetzung gestern zu einer Geldstrafe von 3000 Euro verurteilt worden. Auslöser war ein Essener Pfarrer, der bei einer Demo der rechtsextremen „Hooligans gegen Salafisten“ Glocken läuten ließ, um die Parolen zu übertönen. Die Frau schrieb bei Facebook: „Was willst du von Pack erwarten, das sich an kleinen Kindern vergreift, dieser pädophile Abschaum. Ab nach Auschwitz, ich schmeiß die Öfen wieder an.“ ni

Recht auf Schutz

Hogesa-Demo. Zuerst verbannt die Essener Polizei die Protestveranstaltung auf den Nachbarplatz. Dann bekommt sie immer noch nicht die ca. 220 Hogesa-Demonstranten in den Griff: Schwarze Kirchenmitglieder werden aufs Übelste beschimpft und bespuckt, im Anschluss werden Teilnehmer der friedlichen „Essen-stellt-sich-quer“-Veranstaltung in der Innenstadt angegriffen und verletzt. Aber laut dem Polizeisprecher sei wohl „kein Fehler zu erkennen“ und zudem hätten wohl „gegenseitige Provokationen“ eine Rolle gespielt.

Vielleicht muss dem Herrn einmal deutlich gesagt werden: Selbstverständlich muss man Nazis provozieren. Man muss sich dieser Unmenschlichkeit entgegenstellen! Es war ein schrecklicher Fehler in der deutschen Geschichte, dass man sich nicht frühzeitig und geschlossen quergestellt hat und die Nazis zu lange gewähren ließ.

Ich weiß, dass die Gegendemonstrationen von „Essen-stellt-sich-quer“ und der Schutz der Teilnehmer für die Polizei ein Mehraufwand ist. Ich sehe aber die Notwendigkeit und glaube, dass wir alle trotzdem ein Recht darauf haben, dass die Polizei den notwendigen und friedlichen Widerstand effektiv schützt.
Rainer Sonntag, via E-Mail

„Gegenseitige Provokationen beider Lager“

Polizei zieht eine Bilanz der „Hogesa“-Demo

Als Grund für die Ausschreitungen mit zwei Verletzten nach der „Hooligans gegen Salafisten“-Demo am Sonntag in der Innenstadt hat die Polizei „gegenseitige Provokationen beider Lager“ ausgemacht. Bei einer Auseinandersetzung auf der Viehofer Straße warfen „Hogesa“-Anhänger mit Stühlen und beschädigten die Scheibe eines Cafés. Eine Frau gab an, mit Pfefferspray angegriffen worden zu sein. Der Tatverdächtige aus den Reihen der Hooligans wurde genauso ermittelt wie ein weiterer Teilnehmer, der auf der Teichstraße einer Demonstrantin aus dem linken Spektrum das Nasenbein gebrochen haben soll. In der Kleine Kronenstraße hielt die Polizei die „Hogesa“-Anhänger vorübergehend fest und überprüfte nach eigenen Angaben 152 Teilnehmer. 13 von ihnen wurden ins Polizeipräsidium gebracht. Es laufen Ermittlungen wegen Landfriedensbruchs, Sachbeschädigung und Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz. An der Kreuzeskirchstraße explodierte ein etwa 15 Zentimeter langer Sprengkörper. „Es ist offen, wer ihn gezündet hat“, sagte Polizeisprecher Ulrich Faßbender.

j.m./Weiter Lokalseite 2

Polizeisprecher: „Ich kann keinen Fehler erkennen“

Die schweren Vorwürfe des Bündnisses „Essen stellt sich quer“ und der Partei Die Linke wollte die Behörde nicht kommentieren

Fortsetzung von Seite 1

Polizeisprecher Ulrich Faßbender wollte die schweren Vorwürfe des Bündnisses „Essen stellt sich quer“ nach der Hogesa-Demo und die Forderung nach personellen Konsequenzen als Reaktion auf ein „katastrophales Versagen der Einsatzleitung“, so die Linkspartei, gestern nicht kommentieren: „Ich kann keinen Fehler erkennen“, sagte Faßbender. Es gebe „keine belastbaren Erkenntnisse und keine Beweismittel“ dafür, dass Hooligans mit Baseballschlägern und Ketten bewaffnet gewesen sein sollen, wie es Zeugen des Angriffs auf der Viehofer Straße schilderten. „Es wurde nicht weggeworfen, es wurde nichts sichergestellt.“

Michael Steinmann, Kreissprecher der Essener Linken, nannte die Darstellung der Polizei „eine Ansammlung von Lügen“ und forderte deshalb nicht weniger als die Ablösung des Polizeisprechers: „Herr Faßbender sagt die Unwahrheit, und zwar offenbar wissentlich.“ „Der blanke Hohn“

Er, Steinmann, sei an vorderster Stelle dabeigewesen und habe vor den „grölenden und Ketten schwingenden Schlägertypen in ein Ladenlokal fliehen“ müssen. Es habe im Vorfeld keine „verbalen Aufschaukeleien“ gegeben, noch sei der Schlägertrupp von der Polizei begleitet worden. Für Steinmann ist es „der blanke Hohn“, von einem überwiegend friedlichen Verlauf der Demonstration zu sprechen, wie es die Polizei gestern tat. j.m.

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An der Viehofer Straße flogen Stühle. FOTO: JÖRG SCHIMMEL

Debatte um Demos hält an

Fehlende Strategie oder gelungener Einsatz: Darüber streiten Polizei und linke Teilnehmer. HoGeSa will indes Kirche wegen störendem Glockengeläut anzeigen

Nach den Ausschreitungen in der Innenstadt am Sonntagnachmittag wird der Streit nun mit verbalen Mitteln und auf anderen Ebenen fortgesetzt. So werfen Linke und Grüne der Polizei fehlende Strategie im Umgang mit randalierenden Hooligans vor. Ein Vorwurf, den die Polizei vehement bestreitet.

Polizeisprecher Ulrich Faßbender weist darauf hin, dass nach den Kundgebungen von Hooligans gegen Salafisten (HoGeSa) und dem Bürgerbündnis 152 HoGeSa-Anhänger an der Kleinen Kronenstraße festgesetzt und überprüft wurden; 13 kamen ins Präsidium. Die Kriminalpolizei ermittelt nun wegen Landfriedensbruchs, Sachbeschädigung und Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz.

Demonstranten stundenlang einzukesseln, nur um sie dann umgeleitet wieder laufen zu lassen, weise auf „erhebliche Lücken in der Strategie“, kritisiert dagegen Essens Grüne-Parteichefin Gönül Eğlence. Die Hooligans seien ohne geringste Polizeibewachung über die Viehofer Straße auf die Gegendemonstranten zugerannt. Die Angegriffenen selbst hätten die Polizei alarmieren müssen, beschreibt Linken-Sprecher Michael Steinmann als Zeuge des Geschehens.

„Wären wir nicht sofort vor Ort gewesen, hätten wir nicht so viele Teilnehmer festsetzen können“, erwidert Faßbender und weist auf Provokationen von beiden Seiten hin. Die Polizeistrategie habe bei den Kundgebungen durchaus gegriffen – auch als linke Teilnehmer sich der HoGeSa-Kundgebung näherten und durch Hundertschaften und Mannschaftswagen aufgehalten wurden. Das habe funktioniert, bis sich alle Teilnehmer auf den Weg machten. Auf der Viehofer Straße sei es dann laut Polizei zu verbalen Provokationen beider Lager gekommen, bevor HoGeSa-Anhänger mit Stühlen warfen und die Scheibe einer Bar einschlugen. Mindestens zwei Menschen wurden verletzt. Darunter eine Frau „aus dem linken Spektrum“, die einen Nasenbeinbruch erlitt. Laut Polizei ist der Täter schon ermittelt. Auch habe man einen pyrotechnischen Gegenstand sichergestellt.

In der aufgeheizten Atmosphäre habe man aber Straftaten vor der St.Gertrud-Kirche verhindern können, als Mitglieder der afrikanischen Gemeinde den Gottesdienst verließen und von HoGeSa-Anhängern beleidigt wurden.

Die Pöbeleien wurden freilich vom Glockengeläut der Gemeinde wirkungsvoll übertönt. Ein Umstand, der die rechtslastigen Demonstranten so ärgert, dass sie nun ihrerseits eine Anzeige ankündigen. Das erklärte Dominik Roeseler, Organisator der HoGeSa-Demo und stellvertretender NRW-Vorsitzender von Pro NRW via Facebook: „Die Störung einer genehmigten Kundgebung ist eine Straftat.“

Von wegen, sagt Diakon Winfried Rottenecker von St. Gertrud: „Wir läuten immer sonntags ab 14 Uhr. Länger ausgefallen ist das Geläut, weil Caritassonntag war: Wir hatten ein Flüchtlingsfest.“ Von einer Absicht zur Störung der Demo könne demnach nicht die Rede sein. Und: „Die Kundgebung wurde ja durchgeführt, die Reden waren trotz Glockengeläut zu hören“, ergänzt der Essener Anwalt Klemens Roß. Überhaupt könne er nicht nachvollziehen, „warum die Bewacher des christlichen Abendlands etwas gegen Glocken haben“, stichelt der Diakon.

Stattdessen aber kam es zu unschönen Szenen nach der offiziellen Kundgebung, die Gemeindemitglied Thomas Rünker als „ekelhaft und hässlich“ beschreibt . Eine größere HoGeSa-Gruppe habe die Mitglieder der afrikanischen Gemeinde angespuckt und „Abschieben, Abschieben“ gerufen. Die Polizei habe sich aber sofort schützend vor die Gemeinde gestellt.

Dass es mit der Verteidigung christlicher Werte nicht weit her ist, bestätigt auch ein Polizist: Es sei doch befremdlich, wie sehr man aufpassen müsse, dass die bierseligen Islamgegner ihre Notdurft nicht an geweihten Mauern verrichten. Der Beamte zeigte mindestens einen Kirchenpinkler an.

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Ununterbrochen läuteten die Glocken von St. Gertrud während der HoGeSa-Demo am Sonntag. FOTO: RENE ANHUTH

Hooligans greifen Gegendemo an

Essen. Gewaltbereite „Fußballfans“ haben am Sonntag in der Essener Innenstadt randaliert. Bei einer Demonstration der Gruppe HoGeSa („Hooligans gegen Salafisten“) griffen sie die Gegendemo mit Stühlen an und attackierten mit Schlagstöcken, Ketten und Eisenpöllern eine Bar, in die die Angegriffenen geflüchtet waren. Mindestens zwei Gegendemonstranten wurden verletzt. Die Polizei setzte rund 100 HoGeSa-Anhänger fest. Sie erwarten Anzeigen. sag

Randale nach Hogesa-Demo

Polizei setzte hundert Hooligans an der Viehofer Straße fest. Zwei Gegendemonstranten wurden leicht verletzt

Michael Mücke

Zuerst sah es so aus, dass die Polizei , die am Sonntag wegen der rechten Hogesa-Demo („Hooligans gegen Salafisten“) auf dem Viehofer Platz eine ganze Armada mit mehreren Hundertschaften in Marsch gesetzt hatte, die verfeindeten Gruppen auseinander halten könnte. Rund 260 Gegendemonstranten von „Essen stellt sich quer“ protestierten auf dem benachbarten Pferdemarkt lautstark gegen die ausländerfeindliche Kundgebung. Bis zum Ende der beiden Demonstrationen um 15.30 Uhr blieb alles friedlich. Doch wenige Minuten später, als die rund 220 Hooligans sich auf dem Rückweg machten, krachte es auf der Viehofer Straße, wo Dutzende gewaltbereite Hooligans mit Protestlern aneinder gerieten. Hogesa-Anhänger sollen mit Stühlen geworfen und Gegendemonstranten attackiert haben. Nach Angaben der Polizei wurden dabei ein Mann und eine Frau leicht verletzt. Schutzsuchende flüchteten in die Abia-Bar. Die Glastür wurde zerstört, erzählte später die Inhaberin der NRZ. Hooligans sollen versucht haben, sie gewaltsam zu öffnen.

Michael Steinmann, Sprecher der Essener Linken, war gerade dabei, als er sich mit anderen Demonstranten auf den Rückweg machte. „Auf einmal sah ich einen Hooligan mit Fäusten mir gegenüber. Dann waren da noch mehr. Die machten eine regelrechte Jagd auf uns.“ Er selbst rettete sich in eine Spielothek. „Das hätte keine Minute später sein dürfen. Das war brandgefährlich“, sagte Steinmann, der von einer „Zusammenrottung gewaltbereiter Neonazis“ sprach.

Die alarmierten Polizeikräfte kesselten rund hundert Hooligans ein und stellte von jedem die Personalien fest. Die Aktion dauerte am Abend noch an. Ermittelt wird wegen Körperverletzung und Sachbeschädigung, so Polizeisprecher Lars Lindemann. Seite 2

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Starke Polizeikräfte schirmten die Hogesa-Demo ab. Nach der Kundgebung kam es zu Ausschreitungen auf der Viehofer Straße. FOTO: JÖRG SCHIMMEL

Bündnis: Polizei hätte Demo verbieten müssen

„Essen stellt sich quer“ warf der Polizei vor, die Lage falsch eingeschätzt zu haben

Fortsetzung von Seite 1

Das Bündnis „Essen stellt sich quer“, die Grünen und die Linken fordern Aufklärung über die Ausschreitungen auf der Viehofer Straße am Sonntag. Bündnis-Sprecher Max Adelmann glaubt, dass die Polizei die „Gefahrenlage falsch eingeschätzt“ habe. Sie hätte den Hogesa-Aufmarsch verbieten müssen. Die Hogesa-Anhänger seien auf Krawall aus gewesen. Die Vorstandssprecherin der Grünen, Gönül Eğlence, fragt, wie dazu kommen konnte, dass friedliche Gegendemonstranten und unbeteiligte Geschäfte angegriffen werden.

Die Polizei wiederum weist darauf hin, dass die Hogesa-Demo und die Gegendemo friedlich verlaufen seien. Insofern sei sie mit dem Einsatzverlauf „zufrieden“.

Tatsächlich hatte die Polizei während der Kundgebung ganze Straßenzüge, darunter die Friedrich-Ebert-Straße gesperrt, um die Gruppen strikt zu trennen. Ein Hubschrauber kreiste stundenlang in der Luft. Der Viehofer Platz glich einer Wagenburg, so dicht standen die Polizeiautos aneinander. Schon während der Hogesa-Demo durch die Rott- und Kreuzeskirchstraße kam es zu Pöbeleien von Hooligans – und auch danach. Bistum-Sprecher Thomas Rünker sprach von „hässlichen Szenen“ vor dem Portal der St. Gertrud-Kirche, als Hooligans die katholische afrikanische Gemeinde nach deren Sonntagsmesse mit „Abschieben, Abschieben“ und „Hier marschiert der nationale Widerstand“ schockierte. M.M.

Attacken nach HoGeSa-Demo

Mit Stühlen, Schlagstöcken und Ketten haben gewaltbereite Fußballfans Teilnehmer der Gegenveranstaltung angegriffen. Polizei setzt 100 Hooligans fest

Von Dominika Sagan

Die Polizei hat am Sonntag in der Innenstadt mehr als 100 HoGeSa-Anhänger („Hooligans gegen Salafisten“) festgesetzt. Sie hatten auf der Viehofer Straße mit Stühlen auf Teilnehmer eine Gegendemo geworfen und die Glastür einer Bar eingeworfen, in die die Angegriffenen geflüchtet waren. Mindestens zwei von ihnen wurden verletzt.

Zu den Übergriffen kam es nach einer Kundgebung der HoGeSa mit rund 220 Anhängern auf dem Viehofer Platz und der Gegenveranstaltung des Bürgerbündnisses „Essen stellt sich quer“ mit etwa 260 Teilnehmern auf dem Pferdemarkt. Die Polizei war mit einem massiven Aufgebot vor Ort und hatte Unterstützung von Beamten mehrerer Hundertschaften. Diese kamen etwa aus Köln, Münster, Bielefeld und Aachen. Ein Hubschrauber überwachte zudem bis zum Abend die Lage aus der Luft.

Während die beiden Veranstaltungen und ein Umzug der HoGeSa-Anhänger zunächst ohne größere Zwischenfälle verliefen, kam es danach trotz Begleitung der Polizei zu Übergriffen, als die Versammlungen sich auflösten, sagte Polizeisprecher Ulrich Faßbender. Die Lager sollen sich erst verbal hochgeschaukelt haben, dann kam es zu Übergriffen, bei denen mindestens zwei Gegendemonstranten verletzt wurden. Die Polizei hat bis in den Abend Personalien der über 100 festgesetzten Hooligans aufgenommen und Anzeigen wegen Körperverletzung und Sachbeschädigung geschrieben.

Nach Zeugenaussagen sollen HoGeSa-Anhänger plötzlich Stühle geschmissen haben. Eine 53-Jährige sagte der WAZ, dass rund 50 HoGeSa-Anhänger bedrohlich auf sie zugekommen seien: „Ich hatte noch nie solche Angst.“ Vor dieser aggressiven Gruppe seien etwa 30 Menschen in eine Shisha-Bar geflüchtet. „Sie standen alle hier drin und draußen schlugen die Hooligans mit Schlagstöcken, Ketten und Eisenpollern gegen unsere Glastür“, sagte ein Mitarbeiter der Abia-Bar an der Viehofer Straße, deren Glastür eingeworfen wurde. Die Polizei kesselte die Randalierenden ein und sperrte zeitgleich die Viehofer Straße für Fußgänger.

Die Polizei habe die Lage nicht im Griff gehabt, nur den besonnenen Gegendemonstranten sei es zu verdanken, dass niemand zu ernsthaftem Schaden kam, sagte indes Bündnis-Sprecher Max Adelmann. Einige Teilnehmer fühlten sich mit ihrem Hilfegesuch nicht ernst genommen. Wie es bei so enormer Polizeipräsenz zu den Attacken kommen konnte, bei denen „50 Neonazis mit Waffen Polizeiketten durchdringen konnten“, fragt nicht nur er, sondern auch Linken-Sprecher Michael Steimann. Sie fordern dringend Aufklärung.

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• Stühle flogen auf der Viehofer Straße, als HoGeSa-Anhänger Teilnehmer eine Gegendemo angegriffen haben sollen.
• Zur Protestkundgebung auf dem Pferdemarkt hatte das Bürgerbündnis aufgerufen. FOTOS: JÖRG SCHIMMEL

Bündnis vor Gericht gescheitert

Das Bündnis „Essen stellt sich quer“ ist mit seinem Eilantrag im Zusammenhang mit der „Hooligans gegen Salafisten“-Demo am Sonntag in der City vor dem Verwaltungsgericht gescheitert. Damit hat die Entscheidung der Polizei Bestand, den Gegendemonstranten den Pferdemarkt zuzuweisen und eine Kundgebung auf dem Viehofer Platz, auf dem sich die „Hogesa“-Sympathisanten versammeln, nicht zu erlauben. Von einem solchen Aufeinandertreffen gingen Gefahren aus, hieß es. Polizeidirektor Jürgen Lui als Einsatzleiter ist zufrieden mit der Entscheidung: „So ist es nun möglich, dass beide Bewegungen ihre Meinung äußern können und die Polizei den Raum erhält, die notwendigen Vorkehrungen für den Schutz beider Versammlungen zu treffen.“ Das Bündnis akzeptierte den Gerichts-Entscheid. j.m. / Mehr Lokalseite 2

Kundgebungen und Kinderfest

HoGeSa-Demo und Straßensperren am Sonntag: Was Besucher der Innenstadt wissen sollten

Fortsetzung von Seite 1

In der City sind morgen zwei Kundgebungen und ein Kinderfest geplant. Die wichtigsten Infos:

Essen stellt sich quer
Zur Protestkundgebung ruft das Bürgerbündnis „Essen stellt sich quer“ ab 14 Uhr auf dem Pferdemarkt sowie ab 15 Uhr an der Kreuzung Friedrich-Ebert-Straße/Kreuzeskirchstraße auf.

HoGeSa
Die „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) wollen sich mit 200 Teilnehmern um 14 Uhr auf dem Viehofer Platz treffen. Anschließend ist ein Umzug geplant: über die Friedrich-Ebert-Straße zum Limbecker Platz, Kreuzeskirchstraße, Rottstraße zurück zum Viehofer Platz.

Verkehrssituation
An den U-Bahnhöfen rund um die Demo-Standorte soll es laut Polizei nicht zu Beeinträchtigungen kommen. Straßen hingegen werden zeitweise gesperrt wie die Friedrich-Ebert-Straße, Kreuzeskirchstraße, Rottstraße und der Bereich rund um den Pferdemarkt. Verkehrsteilnehmer werden gebeten, diese Bereiche zwischen 13 und 20 Uhr zu meiden.

Kinderfest
Der VKJ lädt von 11 bis 19 Uhr auf den Willy-Brandt-Platz zum Kinderfest mit historischem Jahrmarkt ein. Zu möglichen Bedenken von Besuchern wegen der Nähe zum Hauptbahnhof, über den möglicherweise Demo-Teilnehmer an- und abreisen, sagt Faßbender: „Familien können das Fest unbesorgt besuchen.“ Beamte werden als Ansprechpartner vor Ort sein.

Bunter Protest
Gegen die HoGeSa setzt die Pfarrei St. Gertrud ein Zeichen. Ab 12 Uhr sollen bunte Tücher, Bettlaken und Transparente, die für eine Willkommenskultur werben, zum Gertrudissaal an der Viehofer Straße gebracht werden. Damit soll der Zaun geschmückt werden.

Sicherheit
Für die Polizei ergebe sich eine besondere Situation durch die Vielzahl an Veranstaltungen. Auf das „Sonntags-Leben“ in der City soll das keine Auswirkungen haben. Letztlich entscheiden die Demonstranten, ob die Lage ruhig bleibe: „Die Polizei appelliert an alle Teilnehmer beider Versammlungen, friedlich ihren Protest kund zu tun.“ sag

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Bildunterschrift:
Innenstadtkarte:

• Zeitweise Straßensperren der Polizei: (Aufmarschstrecke der HoGeSa) Friedrich-Ebert-Str. (bis zum Viehofer Platz) / Kreuzeskirchstr. / Rottstraße und rund um den Pferdemarkt
• HoGeSa Aufmarsch am Viehofer Platz 14-19 Uhr
• Bürgerbündnis am Pferdemarkt
• Bürgerbündnis am Platz Friedrich-Ebert-Str./ Kreuzkirchstraße

Kundgebungen und Kinderfest

Am Sonntag treffen in der Innenstadt HoGeSa-Anhänger und das bunte Protest-Bündnis „Essen stellt sich quer“ auf einander. Friedlich, hofft die Polizei

Von Dominika Sagan

In der Innenstadt sind für den morgigen Sonntag zwei Kundgebungen und ein Kinderfest geplant. Wir haben die wichtigsten Informationen zusammengefasst:

HoGeSa
Die „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) wollen sich mit 200 Teilnehmern um 14 Uhr auf dem Viehofer Platz treffen. Anschließend ist ein Umzug geplant: über die Friedrich-Ebert-Straße zum Limbecker Platz, Kreuzeskirchstraße, Rott-straße zurück zum Viehofer Platz.

Essen stellt sich quer
Zum friedlichen, bunten und lauten Protest ruft das Bürgerbündnis „Essen stellt sich quer“ auf: ab 14 Uhr auf dem Pferdemarkt sowie ab 15 Uhr an der Kreuzung Friedrich-Ebert-Straße/Kreuzeskirchstraße. Angemeldet sind 500 Teilnehmer.

Gerichts-Entscheid
Ursprünglich hatte das Bürgerbündnis seine Protest-Kundgebung ebenfalls auf dem Viehofer Platz angemeldet. Die Polizei untersagte das aus Sicherheitsgründen. Letztendlich musste das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen nach einem Eilantrag des Bündnisses über den Standort entscheiden: Es sei gerechtfertigt, dass die Polizei die Gruppen räumlich trenne, erklärte dazu Karsten Herfort, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht. Das erleichtere einen Eingriff bei Auseinandersetzungen beider Seiten, zu denen einerseits gewaltbereite Fußballfans und deren Unterstützer gehören. Es könnten sich jedoch auch unter das Bündnis Autonome mischen, die die Kundgebung für Randale nutzen.

Demo-Verbot
Noch im Januar hatte die damalige Polizeipräsidentin einen HoGeSa- Aufmarsch in der Innenstadt verboten. Der Grund waren Hinweise auf gewalttätige Auseinandersetzungen. Derzeit gebe es keine Verbotsgründe, daher sei die Demo genehmigt worden, sagt Polizeisprecher Ulrich Faßbender und stellt klar: Die Polizei prüfe intensiv, ob von einer Kundgebung und deren Teilnehmern eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit ausgehe und gehe nicht danach, welche politischen Inhalte eine Demo habe.

Verkehrssituation
An den U-Bahnhöfen rund um die Demo-Standorte soll es laut Polizei nicht zu Beeinträchtigungen kommen. Straßen hingegen werden zeitweise gesperrt wie die Friedrich-Ebert-Straße, Kreuzeskirchstraße, Rottstraße und der Bereich rund um den Pferdemarkt. Verkehrsteilnehmer werden gebeten diese Bereiche zwischen 13 und 20 Uhr zu meiden.

Kinderfest
Der VKJ lädt von 11 bis 19 Uhr auf den Willy-Brandt-Platz zum Kinderfest mit historischem Jahrmarkt ein. Zu möglichen Bedenken von Besuchern wegen der Nähe zum Hauptbahnhof, über den möglicherweise Demo-Teilnehmer an- und abreisen, sagt Faßbender: „Familien können das Fest unbesorgt besuchen.“ Für Fragen werden Beamte als Ansprechpartner vor Ort sein. Die Polizei halte die Gesamtsituation im Blick.

Sicherheit
Für die Polizei ergebe sich am Sonntag eine besondere Situation durch die Vielzahl an Veranstaltungen. Auf das normale „Sonntags-Leben“ in der Innenstadt wie den Café-Besuch soll das keine Auswirkungen haben. Letztendlich entscheiden die Demo-Teilnehmer beider Lager, ob die Lage ruhig bleibe: „Die Polizei appelliert nochmals an alle Teilnehmer beider Versammlungen, friedlich ihren Protest kund zu tun.“

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• Statt der im Januar verbotenen HoGeSa-Kundgebung demonstrierten tausende Essener in der Innenstadt gegen Rassismus. FOTO: VON BORN
• Innenstadtkarte:
  • Zeitweise Straßensperren der Polizei: (Aufmarschstrecke der HoGeSa) Friedrich-Ebert-Str. (bis zum Viehofer Platz) / Kreuzeskirchstr. / Rottstraße und rund um den Pferdemarkt
  • HoGeSa Aufmarsch am Viehofer Platz 14-19 Uhr
  • Bürgerbündnis am Pferdemarkt
  • Bürgerbündnis am Platz Friedrich-Ebert-Str./ Kreuzkirchstraße

Eilantrag gegen Polizeiauflagen

Bürgerbündnis „Essen stellt sich quer“ will beim Verwaltungsgericht durchsetzen, doch auf dem Viehofer Platz gegen die Hogesa demonstrieren zu können. Polizei ist strikt dagegen

Von Michael Mücke

Das Bürgerbündnis „Essen stellt sich quer“ geht gegen den gestern verschickten Auflagenbescheid der Polizei zur angemeldeten Kundgebung gegen die Hogesa-Demo („Hooligans gegen Salafisten“) auf dem Viehofer Platz rechtlich vor. Die Gegendemonstranten wollten um 14 Uhr ebenfalls auf dem Viehofer Platz demonstrieren. Die Polizei lehnt dies aus Sicherheitsgründen ab und wies dem Bürgerbündnis stattdessen den Pferdemarkt als Kundgebungsort zu. Max Adelmann, Sprecher von „Essen stellt sich quer“, kündigte der NRZ an, noch am Donnerstagabend einen Eilantrag gegen den Polizeibescheid beim Verwaltungsgericht Gesenkirchen zu stellen, um doch auf dem Viehofer Platz gegen die Hogesa-Anhänger demonstrieren zu können.

Dieser Platz sei für beide Gruppen groß genug, meint Max Adelmann. Bei Rock-Konzerten hätten sich dort gar tausende Teilnehmer versammeln können. Eine Verlagerung zum Pferdemarkt könne er „nicht akzeptieren“, weil er zu weit von der Kundgebung der Hooligans entfernt sei. Das meinen auch die Jusos in der SPD. Es sei „anzuzweifeln, dass die Gegenkundgebung durch diese räumliche Trennung überhaupt eine Chance hat, beachtet zu werden“, meint die Essener Juso-Vorsitzende Romina Eggert.

Das Polizeipräsidium hält dagegen, dass sie Demonstranten und Gegendemonstranten strikt voneinander trennen müsse, um einen friedlichen Verlauf zu gewährleisten. Eine Kundgebung des Bürgerbündnisses auf dem Viehofer Platz „können wir nicht zulassen“, so Sprecher Ulrich Faßbender. Die Gegenproteste seien auch auf dem benachbarten Pferdemarkt hörbar- und sichtbar.

Der Hogesa-Anmelder hat inzwischen die erwartete Teilnehmerzahl von 100 auf 200 verdoppelt. „Wir gehen davon aus, dass diese Zahl realistisch ist“, so Faßbender. Bürgerbündnis-Sprecher Max Adelmann erwartet für die erste Gegenkundgebung auf dem Pferdemarkt (oder Viehofer Platz) ab 14 Uhr 500 Demonstranten und 200 weitere auf einer weiteren Gegendemo an der Kreuzung Friedrich-Ebert-Straße/Kreuzeskirchstraße ab 15 Uhr. Laut Adelmann habe auch der OB seine Teilnahme zugesagt.

Die Polizei kündigte an, sich für den Sonntag „gut aufgestellt“ zu haben. „Wir werden das in den Griff bekommen“, so Faßbender und appellierte an alle, friedlich zu bleiben.

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Zuletzt protestierten am 18. Januar Tausende Bürger unter dem Motto „Rassismus stoppen“ gegen die Hogesa. Am Sonntag sollen es 700 sein.. FOTO: FUNKE FOTO SERVICES

Demo-Standort: Bündnis zieht vors Gericht

Die Frage nach dem Standort für die HoGeSa-Gegenkundgebung des Bürgerbündnisses „Essen stellt sich quer“ am Sonntag wird offenbar das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen entscheiden. Bündnissprecher Max Adelmann kündigte an, einen Eilantrag einzureichen. Grund dafür ist, dass das Bündnis seine Kundgebung auf dem Viehofer Platz anmeldete. Das genehmigte die Polizei nicht, da dort zuvor die HoGeSa-Demo angemeldet wurde. Alternative für das Bündnis ist der Pferdemarkt, dort sieht es sich aber nicht vollständig in Sichtweite der HoGeSa.

Demonstration

Demonstration. Die Polizei hat die für Sonntag geplante Hogesa-Demonstration in Essen genehmigt. Das linke Bündnis „Essen stellt sich quer“ ruft zu Protesten auf, darf aber nicht auf dem selben Platz in der Innenstadt demonstrieren.

Demo-Entscheidung der Polizei in der Kritik

HoGeSa-Gegner fordern Protest in Sichtweite

Mit Kritik reagieren Bürgerbündnis Essen stellt sich quer, Linke und Jusos auf die Entscheidung der Polizei, eine Gegenveranstaltung zum Aufmarsch der „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) nicht auf dem Viehofer Platz zuzulassen. Genau dort ist für Sonntag zuvor eine HoGeSa-Kundgebung angemeldet worden. Aus Sicherheitsgründen sollte das Bürgerbündnis auf den Pferdemarkt ausweichen. Dort sei die Hör- und Sichtweite zum Viehofer Platz nicht gegeben, kritisiert Die Linke und bedauert, dass die Polizei eine gemeinsame Begehung abgelehnt habe. Wenn die Gegenkundgebung nicht beachtet werde, komme das einem Verbot gleich, sagt Juso-Vorsitzende Romina Eggert. Das Bürgerbündnis ruft nun zur Gegenkundgebung auf dem Pferdemarkt auf (14 Uhr) und hat zweite Veranstaltung angemeldet, sagt Sprecher Max Adelmann. Ab 15 Uhr soll die an der Kreuzung Friedrich-Ebert-Straße/Kreuzeskirche stattfinden. Genehmig sei diese noch nicht. sag

Diskussion um Demo

„Hogesa“-Auflauf: Bündnis und Linke kritisieren die Haltung der Polizei

Das Bürgerbündnis „Essen stellt sich quer“ und die Partei Die Linke haben mit Unverständnis auf die Haltung der Polizei reagiert, eine geplante Kundgebung gegen die „Hogesa“-Demo nicht am selben Ort stattfinden lassen zu wollen. Wie berichtet, sollen die „Hooligans gegen Salafisten“ am Sonntag auf dem Viehofer Platz aufmarschieren dürfen, während den Gegendemonstranten aus Sicherheitsgründen der Pferdemarkt zugewiesen worden ist.

Wie Bündnis-Sprecher Max Adelmann erklärte, habe man gestern versucht, darüber noch einmal mit der Polizei ins Gespräch zu kommen. Ein Behördenmitarbeiter habe sich der Bitte aber verweigert mit dem Hinweis, man solle den entsprechenden Auflagenbescheid abwarten. Der ist bis gestern noch nicht eingetroffen, so Adelmann. „Wir warten ab und entscheiden dann, ob und wie wir reagieren“, sagte Adelmann. Man habe aber vorsorglich schon mal eine weitere Kundgebung angemeldet, die an der Ecke Friedrich-Ebert-Straße/Kreuzeskirchstraße und damit direkt an der genehmigten „Hogesa“-Demonstrationsstrecke liege.

Für Linke-Sprecherin Sonja Neuhaus ist es „äußerst fragwürdig“, ob der Pferdemarkt in Hör- und Sichtweite der Rechten liegt, wie es das Versammlungsrecht vorsehe. Eine gemeinsame Begehung mit „Essen stellt sich quer“ habe die Polizei abgelehnt. Die Linke fordert von der Behörde eine höhere Bereitschaft zur Kooperation: „Hogesa darf mit seiner fragwürdigen Ideologie aus Gewaltverherrlichung und Islamhass kein Raum geboten werden.“

Wie Polizeisprecher Ulrich Faßbender berichtete, werden zu der „Hogesa“-Kundgebung laut Anmelder 100 Teilnehmer erwartet. Start ist um 14 Uhr auf dem Platz zwischen Kirche und der Kneipe „Nord“. Von dort geht’s über die Friedrich-Ebert-Straße, den Limbecker Platz und die Kreuzeskirchstraße zur Rottstraße und zurück zum Viehofer Platz. j.m.

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Sonja Neuhaus

Bürgerbündnis ruft zu Protest gegen HoGeSa-Demo auf

Noch im Januar verbot die Polizei den Aufmarsch der „Hooligans gegen Salafisten“, nun gebe es keine Gründe

Das Bürgerbündnis „Essen stellt sich quer“ ruft zu Protesten gegen einen für Sonntag angemeldeten HoGeSa-Aufmarsch (Hooligans gegen Salafisten) in der Innenstadt auf.

Die HoGeSa-Anhänger werden sich zwischen 14 und 20 Uhr auf dem Viehofer Platz treffen und einen Rundgang (u.a. Limbecker Platz und Kreuzeskirchstraße) machen. Angemeldet sind 100 Teilnehmer.

Die Absprache zwischen Polizei und Bündnis blieb ohne Ergebnis. Angemeldet sind 500 Teilnehmer für die Kundgebung, die auch auf dem Viehofer Platz stattfinden sollte, sagte Polizeisprecher Ulrich Faßbender. Das genehmigte die Polizei nicht. Der Pferdemarkt sei abgelehnt worden. Nun könne das Bündnis noch zustimmen oder vor das Verwaltungsgericht ziehen. Bündnissprecher Max Adelmann will das intern entscheiden, vorausgesetzt sei aber eine vollständige Sicht auf den Viehofer Platz wie es das Versammlungsgesetz vorsieht.

Das Bündnis hatte zudem ein Verbot der HoGeSa-Demo gefordert, wie es die damalige Polizeipräsidentin im Januar ausgesprochen hatte. „Wir haben jetzt nach intensiver Prüfung keine Verbotsgründe“, so Faßbender. Im Januar habe es Hinweise auf gewalttätige Ausschreitungen gegeben.

Bereits im September 2014 gab es eine Begegnung der Polizei mit rund 90 HoGeSa-Anhängern, als die Polizei sie an der Hachestraße einkesselte, da sie provoziert und gedroht haben sollen. Das nutzt die HoGeSa nun für ihr Veranstaltungsmotto: „Gegen Polizeiwillkür – Ein Jahr nach den überharten Polizeieinsatz gegen friedliche Teilnehmer eines HoGeSa Kennenlerntreffens“. Ursprünglich wollten sie auf den Willy-Brandt-Platz. Dort findet aber zeitgleich das Kinderfest des VKJ (Verein für Kinder- und Jugendarbeit in sozialen Brennpunkten Ruhrgebiet) statt. Der Verein hofft auf den gesunden Menschenverstand der Demo-Teilnehmer, damit es nicht etwa am Hauptbahnhof zu Ausschreitungen komme. Faßbender: „Wir haben die Lage im Blick, niemand muss sich Sorgen machen.“ sag

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Bildunterschrift:
Ulrich Faßbender FOTO: KOKOSKA

Bündnis ruft auf zum Protest gegen „Hogesa“

Die nächste rechte Provokation samt Demo startet am Sonntag am Viehofer Platz

Das Bündnis „Essen stellt sich quer“ ruft zu „bunten Protesten“ gegen eine Kundgebung „gewaltbereiter rechter Hooligans“ am 20. September ab 14 Uhr auf dem Viehofer Platz auf. Anschließend wollen die angeblich 100 Anhänger der „Hooligans gegen Salafisten“ durch die City ziehen. Um 20 Uhr soll der Spuk vorbei sein. Im Januar hatte die Polizei einen „Hogesa“-Aufzug untersagt. Auch die aktuelle Anmeldung „ist intensiv geprüft worden“, sagt Polizeisprecher Ulrich Faßbender: „Wir haben keinen Verbotsgrund gesehen.“ Den Gegendemonstranten, die ebenfalls am Viehofer Platz protestieren wollten, wurde der Pferdemarkt zugewiesen. Ob die Anmelder das akzeptieren werden, blieb gestern offen. j.m.