Integration: Kufen regt Plattform der Demokraten an

Nebeneffekt: CDU will möglichst nicht mehr „an der Seite von Verfassungsfeinden gegen Verfassungsfeinde demonstrieren“

Die CDU hat als Konsequenz aus der derzeitigen Stimmungslage rund um die Themen Islamismus, Fremdenfeindlichkeit und Integration eine auf Dauer angelegte Gesprächsplattform angeregt. Fraktionschef und OB-Kandidat Thomas Kufen schwebt dabei als Vorbild der „Düsseldorfer Appell“ vor. In der Landeshauptstadt haben sich die beiden christlichen Kirchen, die jüdische Kultusgemeinde, die Gewerkschaften, die Jugendverbände und die großen Ratsfraktionen zusammengeschlossen. „Das Bündnis will interkulturelle Begegnungen ermöglichen, Ängste dämpfen und Aufklärung betreiben, gegen Rassismus streiten und sich mit wachem Auge den Herausforderungen einer Einwanderungsgesellschaft stellen.“ Kufen, der ab 2005 einige Zeit Integrationsbeauftragter der Landesregierung war, appelliert an den Oberbürgermeister und den Rat, gemeinsam die Initiative zu ergreifen. Es gelte, nicht nur anlässlich einer Demonstration wie am vergangenen Sonntag zu zeigen, „dass Fremde hier gerne aufgenommen werden, wenn sie sich an Recht und Gesetz halten“.

Ein Nebeneffekt der Plattform soll sein, dass sie im Bedarfsfall als Veranstalter von Demonstrationen auftreten könne. „Ich bin nicht glücklich darüber, dass wir uns bei der Demonstration von ,Essen stellt sich quer’ hinter Fahnen und Plakaten von Kommunisten und Linksextremisten einreihen mussten“, so Kufen. Zwar sei es um die von allen geteilte Botschaft gegangen, dass Hass und Fremdenfeindlichkeit in Essen keinen Platz haben. Insofern sei die Teilnahme auch der CDU richtig gewesen, und er sei stolz, dass Essener Bürger auf die Provokationen von Hooligans eine klare Antwort gegeben hätten. Andererseits solle künftig, möglichst vermieden werden, „Seite an Seite mit Verfassungsfeinden gegen andere Verfassungsfeinde zu demonstrieren“. In der CDU war es darüber zu Diskussionen gekommen, einige verzichteten wegen der aus ihrer Sicht unzumutbaren Bündnisgenossen auf die Teilnahme an der Demo, bestätigte jüngst CDU-Parteichef Franz-Josef Britz der WAZ. Britz zufolge haben die Kirchen den Takt vorgegeben und die CDU habe nicht abseits stehen können. Der Vorsitzende des Essener Katholikenrats, Altfrid Norpoth, bezeichnete die Bedenken als „Gequatsche“, das die „gute Aktion“ im Nachhinein zu schmälern drohe. Der Sprecher des Evangelischen Kirchenkreises Essen, Stefan Koppelmann, sagte, es habe Parolen gegeben, die man ablehne, wie man generell nicht mit allen, die sich beteiligten, politisch übereinstimmen müsse. Entscheidend sei aber das Signal für die richtige Sache.   F.S.

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Bildunterschrift:
Thomas Kufen (CDU)

Gequatsche lassen

Umstrittene Demo. Zum Artikel „CDU hadert mit Teilnahme an der Demo vom Sonntag“ meine ich: Die Veranstaltung war ein hervorragendes Zeichen, bei dem Menschen aller Parteien, Religionen und Gewerkschaften sich gemeinsam „quer stellten“ gegen Gewalt, Intoleranz und Rassismus. Es wäre schade, wenn diese gute Aktion jetzt durch parteipolitisches „Gequatsche“ aufgeweicht würde.
Altfrid Norpoth, Katholikenrat Essen

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Der Leserbriefschreiber bezieht sich wohl auf den gleichnamigen WAZ-Online-Artikel. In der Druckausgabe findet sich dessen Inhalt wörtlich in den letzten beiden Absätzen des folgenden Artikels:

WAZ / Essen,Mittwoch, 21.01.2015 CDU-Chef Britz tritt im Juni ab - Matthias Hauer soll folgen Auch Kuhmichel und Görgens geben Vorstandsämter ab. CDU hadert im Nachhinein mit Teilnahme an der Demo vom Sonntag Von Frank Stenglein Generationenwechsel bei der Essener CDU: Nach über zwölf Jahren an der Spitze der Kreispartei will Franz-Josef Britz auf dem Parteitag im Juni das Amt abgeben. Das bestätigte der frühere Landtagsabgeordnete und jetzige ehrenamtliche Bürgermeister gestern der WAZ. Mit dann 67 Jahren hält Britz die Zeit für gekommen, einem Jüngeren die Verantwortung zu übergeben, auf einen Kandidaten hat sich die CDU-Spitze schon geeignet: Der Bundestagsabgeordneten Matthias Hauer soll Nachfolger werden, betonte Britz. Der 37-jährige Bredeneyer muss zwar noch von den Parteitags-Delegierten gewählt werden, doch dürfte dies nach jetzigem Stand eine Formsache sein. Mit ihm zusammen werden auch der stellvertretende Parteivorsitzende Manfred Kuhmichel und Schatzmeister Bernhard Görgens ihre Ämter abgeben, teilte Britz gestern Abend dem Parteivorstand mit. Auch dies laufe ausschließlich unter der Überschrift Generationenwechsel und habe keinerlei politische Hintergründe. Görgens, bis vor einem Jahr Vorstand der Stadtwerke, gilt immer noch als graue Eminenz in der Essener CDU. Ihm wurde stets ein eher gespanntes Verhältnis zu Fraktionschef und OB-Kandidat Thomas Kufen nachgesagt. Designierte Nachfolger für die Ämter von Kuhmichel und Görgens gebe es noch nicht, betonte Britz. Seit kurzem hat Kufen bei der OB-Wahl im September mit dem Katernberger CDU-Mitglied Friedhelm Kölsch einen bislang weithin unbekannten internen Gegenkandidaten - allerdings wohl nicht mehr lange. Britz will einen Antrag stellen, Kölsch aus der Partei zu werfen. „Natürlich nicht wegen der Gegenkandidatur, wir haben aber bei dieser Gelegenheit erst festgestellt, dass Herr Kölsch auf seiner Homepage bei der letzten Bundestagswahl zur Wahl der AfD aufgerufen hat“, sagt der Parteivorsitzende. In den CDU-Statuten in solchen Fällen eine ganz klare Beschlusslage: die Trennung. Störgefühle anderer Art gibt es laut Franz-Josef Britz in der CDU auch wegen der offiziellen Teilnahme der Partei an der Anti-Hogesa-Demo am vergangenen Sonntag in der Innenstadt. Dabei gehe es nicht um die Abgrenzung zu Rechtsextremen, die selbstredend unstrittig sei, sondern um den Schulterschluss mit Linksextremisten wie der DKP. Diese und andere kommunistische Gruppierungen waren ebenfalls offiziell Teil des Demo-Bündnisses, obwohl ihre Verfassungstreue als mehr als zweifelhaft gilt. „Viele CDU-Mitglieder haben damit große Probleme“, bestätigte Britz gestern. Die CDU habe letztlich nur mitgemacht, weil sie eine Abwägung vollzog: „Wenn beispielsweise die Kirchen mitmachen, dann ist es für uns als CDU sehr schwer, uns fernhalten.“ Bildunterschrift: CDU-Parteichef Franz-Josef Britz (li.) tritt ab, es folgt wohl Matthias Hauer (re.). Auch Vize Manfred Kuhmichel (2.v.l.) und Schatzmeister Bernhard Görgens hören auf.

Aktionsbündnis warnt vor Hetze

Das Bündnis „Essen stellt sich quer“ zeigt sich bestürzt über den brutalen Angriff eines mutmaßlichen Rechtsextremisten auf einen 34 Jahre alten Marokkaner am Hauptbahnhof. Sprecher Max Adelmann: „Wir erwarten von Polizei und Behörden eine gründliche Bearbeitung des Vorfalls und im Schuldfall eine zügige Bestrafung des Täters.“ Ein Klima der Hetze gegen Flüchtlinge, gegen Migranten, gegen Sinti und Roma, gegen Muslime, gegenwärtig angeheizt durch Hogesa und Pegida, steigere die Spannungen in der Gesellschaft. Das ermuntere Rechtsradikale geradezu, solche Gewalttaten zu begehen, warnt Adelmann.

Für Toleranz und Menschlichkeit gingen viele Essener auf die Straße

Kirchen, Parteien, Verbände hatten zur Demo aufgentfen

Ein bisschen Spaß muss sein, dachten sich die Partei-Piraten und bastelten ein Plakat, das das Schließen von Ölplattformen und Tankstellen und der sich daraus ergebenden nächtlichen Bierknappheit thematisierte. So mancher schmunzelte, doch die meisten waren ernsthaft für eine ernste Angelegenheit am vergangenen Sonntag unterwegs.

Mehrere tausend Menschen - darunter viele Borbecker - gingen gegen rechte Krawallmacher, gegen Rassismus auf die Straße und demonstrierten in der Essener lnnenstadt für Vielfältigkeit, Toleranz und Menschlichkeit.

Von der Marktkirche zum Willy-Brandt-Platz zogen die Teilnehmer der Versammlung. Die Essener Polizeipräsidentin Stephania Fischer-Weinsziehr, nahm selbst an der Demontration teil und lobte die absolut friedliche Atmosphäre vor Ort. „Ich habe mich sehr über das breite Bündnis aller gesellschaftlichen Gruppen in Essen gefreut. Sie haben ein deutliches Zeichen für Toleranz und Menschlichkeit gesetzt.“

In der Tat: So bunt, so vielfältig hat man in Essen wohl noch nie protestiert. Da sah man zum Beispiel die Linken-Ratsfrau Gabriele Gieselre in einer Reihe mit Stadtdechant Dr. Jürgen Cleve, Superintendentin Marion Greve, Generalvikar Klaus Pfeffer, Oberbürgermeister Reinhard Paß, RWE-Chef Dr. Michael Welling und Vertretern aus Einwanderer-Vereinigungen gehen. Von der Aids-Hilfe bis zum kubanischen Freundschaftsverein, von der DKP bis zur CDU. Alle wiren sich einig an diesem Nachmittag, zumindest in diesem Punkt.

Zwar wir der eigentliche Anlass für die bunte Demonstration nicht mehr gegeben - die Polizei hatte im Vorfeld die angekündigte Aktion der Hooligans verboten, da Gewaltexzesse zu befürchten waren - doch zahlreiche Vereine, Parteien, Verbände und auch die Kirchen und Ausländerverbände hatten zur Teilnahme an der Gegendemo aufgerufen und daher wir es recht voll in der lnnenstadt.

Dennoch gab es für die Polizei, die ihre Arbeit gut machte, im Sonntag viel zu tun Bereits am Morgen hatten die Beamten über 100 Personen überprüft, die offensichtlich zu der verbotenen Demonstration „Hooligans gegen Salafisten“ unterwegs waren. 88 Personen erhielten einen Platzverweis, dem sie nachkamen. 15 Männer nahm die die Polizei in Gewahrsam. Bei ihnen wurden geringe Mengen Drogen, eine Schreckschusspistole samt Magazin, ein Einhandmesser, ein Quarzsandhandschuh sowie ein Baseballschläger sichergestellt. Gegen einen weiteren Mann lag ein Haftbefehl vor.

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• Der Halbmond, das Kreuz und der Stern: Sie sollen koexistieren Foto: Kindermann
• Ein bunter Protestzug. Hier mit im Bild Dr. Michael Welling, Vorsitzender des Vorstandes von Rot-Weiss Esen (links mit Schal), Dr. Jürgen Cleve, Stadtdechant und Pfarrer von St. Dionysius (Mitte) und rechts davon die Linke-Ratsfrau Gabriele Gieseke.
• Eine bunte Augenweide bei der Demo für Toleranz Foto: Drewes

Fairer Umgang

Demo. Mit all unseren Unterschieden haben wir im Ruhrgebiet lange schon gelernt, fair und menschlich miteinander umzugehen. Auf der Demonstration am Sonntag hat Essen gezeigt, dass wir uns nicht von der Fremdenfeindlichkeit der Hooligans anstecken lassen. Und genauso lassen wir uns auch nicht unser Miteinander vergiften, indem wir ganze Bevölkerungsgruppen unter Generalverdacht stellen.
Rainer Sonntag, Essen

Die größte Demo seit langem

5000 Menschen kamen am Sonntag zum Willy-Brandt-Platz, um gegen Fremdenhass zu demonstrieren. Es blieb absolut friedlich – dafür sorgte auch die Polizei, die 100 mutmaßliche Hooligans festsetzte

Von Michael Mücke

Das war sein großer Tag. Max Adelmann, Sprecher von „Essen stellt sich quer“, hat mit seinem Team und den zahlreichen Unterstützern gestern bis zu 5000 Menschen zusammengetrommelt, um gegen Fremdenhass und für Toleranz auf die Straße zu gehen. Es wurde eine der größten Demos, die Essen seit langem erlebt hatte. Der Willy-Brandt-Platz füllte sich derart, dass die Polizei gebeten werden musste, ihre Absperrungen nach hinten zu verlagern. „Es sind noch viele auf der Kettwiger Straße, die wollen hierher“, schallte es vom Lautsprecher.

Es war eine durch und durch friedliche Großdemonstration gegen einen geplanten Aufmarsch der „Hooligans gegen Salafisten“ (Hogesa), der von der Polizeipräsidentin aber verboten worden war. Dass es gestern zu keinerlei Zwischenfällen kam, dafür sorgte die Polizei mit einem Großaufgebot an Hundertschaften, die ließen mutmaßliche Hooligans erst gar nicht in die Nähe der Demonstranten.

Die Einsatzkräfte sollten verhindern, dass Anhänger der Hogesa-Szene das Demonstrationsverbot missachten oder die andere Kundgebung stören könnten. Rund um die bunte Schar der Protestler von „Essen stellt sich quer“ waren Seitenstraßen abgeriegelt, der Hauptbahnhof war streng bewacht. Dort und an anderen Punkten der City stießen Beamte auf Einzelne oder kleinere Gruppen, die „Hogesa“ zugerechnet wurden. Über 100 Personen, die nach Einschätzung des Präsidiums offenbar zur verbotenen Hogesa-Demo unterwegs waren, setzten die Einsatzkräfte bereits am Morgen fest, 88 erhielten Platzverweise, 15 kamen in Gewahrsam. Friedliches hatten mehrere Überprüfte wohl nicht im Sinn. Bei ihnen wurden eine Schreckschusspistole ein Baseballschläger, ein mit Quarzsand gefüllter Handschuh und ein Messer sichergestellt.

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Bildunterschrift:
 

• Prominente Vertreter halten an der Demonstrationsspitze das Plakat mit der Liste der Unterstützer von „Essen gegen Hogesa“, darunter Stadtdechant Jürgen Cleve (2.v.l.), OB Reinhard Paß (3.v.r.) und Superintendentin Marion Greve. FOTO: ULRICH VON BORN
• Ein Mann wird von der Polizei unweit der Demo durchsucht. FOTO: CAROLINE SEIDEL
• Essen ist bunt – die Bälle sind es auch, viele Sportvereine machten mit. FOTO:UVB

Friedlich, ausgelassen, energisch

Menschen unterschiedlichster Auffassungen setzten sich gestern auf dem Willy-Brandt-Platz für ein tolerantes Miteinander ein. Der Tenor: „Wir sind Essen.“

Fortsetzung von Seite 1

Polizeipräsidentin Stephania Fischer-Weinsziehr hatte vor mehr als einer Woche die Hooligan-Demo verboten, weil sie schwere Ausschreitungen befürchtete. Deshalb gestern die massive Polizeipräsenz. Im Hauptbahnhof bewachte die Polizei sogar jeden Bahnsteig. Auch szenekundige Beamte waren vor Ort, die Hooligans rechtzeitig ausfindig machen sollten.

Nur wenige hundert Meter weiter setzte sich um zwölf Uhr die Gegendemo von „Essen stellt sich quer“ in Bewegung. Mittendrin übrigens auch die Polizeipräsidentin, die sich über das „breite Bündnis“ freute. Die Stimmung war friedlich, ja ausgelassen. Eng an eng zogen die Protestler durch die Kettwiger Straße zum Willy-Brandt-Platz. So viele waren gekommen – von den Kirchen, den Parteien, den Sportvereinen, den Gewerkschaften.

Da demonstrierten muslimische Frauen für ein friedliches Miteinander, zeigte eine auf ihrem Transparent neben dem islamischen Symbol auch den Davidstern und das Jesuskreuz. Da wehten grüne, blaue, gelbe und rote Fahnen – manche mit Che Guevara-Konterfei, andere mit dem EU-Symbol. Was sie einte, ist, gemeinsam gegen Rechtsradikalismus und Rassismus aufzustehen. Einer brachte es auf ironische Weise mit drei Wörtern auf einen Nenner: „Döner für alle“, stand auf dem Plakat.

Demo-Organisator Max Adelmann stand glücklich auf der Bühne und schaute auf den vollen Willy-Brandt-Platz. Was für ein Bild. OB Reinhard Paß rief ins Mikrofon. „Was uns eint. Wir sind Essen. Essen ist bunt“ In die gleiche Kerbe schlug CDU-Fraktionschef Thomas Kufen: „Wir sind Essen - und nicht die.“ Und meinte die Hogesa, deren Demoaufruf so viele Essener aufbrachte. M.M.

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Bildunterschrift:
Eng an eng und völlig friedlich zogen 5000 Menschen gegen die Hogesa durch die Kettwiger Straße.FOTO: ULRICH VON BORN

Was sagen die Demo-Teilnehmer?

„Das ist meine erste Demonstration. Nach den Attentaten in Frankreich und den Pegida-Demonstrationen in Dresden hatte ich das große Bedürfnis, auf die Straße zu gehen und Farbe zu bekennen: gegen Rassismus, gegen Intoleranz und gegen rechtes Gedankengut.“
Charlotte Onkelbach, 17, Essener Schülerin

„Ich habe die Schnauze voll von diesen dumpfen Deppen, von Hass und Intoleranz. Mir gefällt auch nicht, wie die Menschen gegeneinander ausgespielt werden. Ich werde weiter auf die Straße gehen und für ein friedliches Miteinander demonstrieren – schon morgen bin ich in Duisburg dabei.“
Alexander Markwitz, 24, Arbeiter

„Es ist Zeit, Gesicht zu zeigen und für die Grundwerte unserer Demokratie einzutreten. Zum Zusammenleben gehören wir alle – und gerade diese Vielfalt macht uns aus. Ich kann diese dumpfen Parolen nicht mehr hören und auch die Massen, die bei den Pegida-Demos dabei sind, erschrecken mich.“
Erika Schramm, Essenerin

„Wir sind doch Brüder und Schwestern, egal, wie wir unseren Gott nennen. Und wir möchten mit allen Religionen friedlich zusammenleben, ohne Gewalt, Vorurteile und Rassismus. Deswegen sind wir hierhin gekommen und wollen zeigen, das wir Muslime für die gleichen moralischen Werte eintreten.“

Melek Cubukcu, Essenerin

Bekenntnis gegen Rassismus

Tausende Essener demonstrierten am gestrigen Sonntag in der Innenstadt friedlich gegen Gewalt und Intoleranz. Ursprünglich war die Veranstaltung als Gegendemo zu einer Hooligan-Aktion geplant, die jedoch verboten wurde. Im Vorfeld überprüfte die Polizei über 100 mutmaßliche Hooligans.

FOTO: ULRICH VON BORN/WAZ Bericht Lokalteil

Essen setzt ein Zeichen gegen Rassismus

Mehrere tausend Bürger demonstrierten friedlich gegen Gewalt und Intoleranz. Unter ihnen Familien, Politiker, Sportvereine und Kirchenvertreter. Polizei überprüfte 100 mutmaßliche Hooligans

Von Vera Eckardt

Es war eine der größten Demonstrationen in der jüngeren Geschichte der Stadt: Tausende Bürger kamen am gestrigen Sonntag in die Innenstadt, um friedlich ein Zeichen gegen Intoleranz, Gewalt und Rassismus zu setzen. Ursprünglich als Gegenveranstaltung für die schließlich von der Polizei verbotenen Demonstration „Hooligans gegen Salafisten“ (Hogesa) angemeldet, wurde es ein Bekenntnis für ein respektvolles und vielfältiges Miteinander in der Stadt.

Dass die Demonstration, die gegen 16 Uhr endete, so ruhig und ohne große Zwischenfälle verlief, war auch ein Ergebnis der Polizeipräsenz: Bereits am Vormittag hatten die Ordnungshüter mehr als 100 mutmaßliche Teilnehmer der „Hogesa“ an unterschiedlichsten Stellen in der Innenstadt angetroffen und teilweise zur Überprüfung der Personalien festgehalten. 88 erhielten einen Platzverweis; 15 Betroffene, die in Gewahrsam genommen wurden, trugen laut Polizei zum Teil Baseballschläger, Mundschutz, Messer und mit Quarzsand gefüllte Handschuhe bei sich.

Zu der Kundgebung aufgerufen hatte das Bündnis „Essen stellt sich quer“ im Schulterschluss mit den Kirchen, Sportvereinen, der Politik und zahlreichen Verbänden und Vereinen. Folgerichtig wurde der Demonstrationszug, der sich gegen 12 Uhr von der Marktkirche in Richtung Willy-Brandt-Platz in Bewegung setzte, gemeinsam von Oberbürgermeister Reinhard Paß. Superintendentin Marion Greve, Stadtdechant Jürgen Cleve und RWE-Vorstand Michael Welling angeführt. Gekommen waren aber auch zahllose Essener Bürger, die das Bedürfnis hatten, Farbe zu bekennen. So wie Beatrice Berghoff: „Wir wollen uns von unseren Kindern und Enkeln nicht nachsagen lassen, nichts getan zu haben gegen rechte Agitation und Gewalt“, sagt die Essenerin, die nach eigenen Worten 1982 das letzte Mal auf die Straße gegangen ist.

Wie ihr geht es vielen Teilnehmern, die teilweise mit selbst gebastelten Transparenten ihren Unmut aber auch ihre Meinung kundtaten: „Vielfalt macht uns stark“ , „Es ist genug für alle da“ oder „Kein Mensch ist illegal“ heißt es dort. „Ohne Einwanderung würde es das ganze Ruhrgebiet doch nicht geben“, ist Teilnehmer Hartmut Sauter überzeugt. „Wir sind alle Brüder und Schwestern, egal, welcher Religion wir angehören“, sagt eine türkischstämmige Frau, die bereits seit 30 Jahren in Essen lebt. Auf ihrem Transparent hat sie die Symbole des Islams, Juden- und Christentums zu „Coexist“ miteinander verbunden.

Bei der anschließenden Kundgebung auf dem Willy-Brandt-Platz fand OB Paß deutliche Worte: „Menschen, die Hass schüren oder Gewalt verherrlichen, sind bei uns Essenern und Essenerinnen unerwünscht.“

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Initiator spricht von ca. 5000 Teilnehmern

• Laut „Essen stellt sich quer“ hat die Demonstration so viele Menschen unterschiedlicher Couleur vereint, wie kaum eine politische Aktion zuvor in Essen.
• Nach eigenen Angaben kamen rund 5000 Menschen in die Innenstadt. Die Polizei legt sich nicht fest, sondern spricht von mehreren tausend Teilnehmern.

Bunt ist besser

„Essen stellt sich quer“: 5.000 Menschen demonstrieren für Toleranz

Essen (RS) – Laut Veranstalter war es die größte politische Demonstration in Essen in den letzten Jahren. Gut und gerne 5.000 Menschen sind am Sonntag auf die Straße gegangen, um gegen Fremdenfeindlichkeit ein Zeichen zu setzen. Das Bündnis „Essen stellt sich quer“ hatte im Schulterschluss mit Kirchen, Sportvereinen, Politik und zahlreichen Verbänden dazu aufgerufen, trotz der für diesen Tag abgesagten Kundgebung der „HoGeSa“ gemeinsam durch die Essener Innenstadt zu laufen und Toleranz in einer offenen, freiheitlichen Gesellschaft einzufordern.

Neben Essens Oberbürgermeister Reinhard Paß (SPD) marschierte Rot-Weiss Essen Präsident Prof. Dr. Michael Welling an der Spitze der beachtlichen Bewegung von der Marktkirche am Porscheplatz die Kettwiger Straße hoch bis zur Abschlusskundgebung auf dem Willy-Brandt-Platz vor dem Hauptbahnhof. „Ich freue mich darüber, wieviele Menschen unserem Aufruf gefolgt sind und gemeinsam ein Zeichen für Mitmenschlichkeit, für Vielfalt und Toleranz gesetzt haben“, erklärte Welling und betonte: „Rot-Weiss Essen ist bunt und ein wichtiger Teil einer bunten Stadtgesellschaft.“

30 Hooligans festgehalten
Bereits am Vormittag hielt die Polizei 30 mutmaßliche Teilnehmer der verbotenen Demonstration „Hooligans gegen Salafisten“ an unterschiedlichsten Stellen in der Essener Innenstadt fest. Die Betroffenen trugen nach Angaben der Polizei zum Teil Baseballschläger, Mundschutz und mit Quarzsand gefüllte Handschuhe bei sich. Gut, dass solche Leute von vornherein daran gehindert wurden, in Kampftruppenstärke durch die Stadt zu ziehen!

Schade war auf der anderen Seite, dass sich die beiden großen Revierklubs Schalke 04 und Borussia Dortmund, im Gegensatz zum VfL Bochum, MSV Duisburg und Rot-Weiß Oberhausen, an „Essen stellt sich quer“ nicht aktiv beteiligen wollten. hb/ks

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Weitere Stimmen

Wolfgang Rohrberg (Geschäftsführer des Essener Sportbundes): „Wir wollen im Sport immer gemeinsam etwas erreichen: Es geht um Zeiten, Weiten und ums Gewinnen. Das passiert im Team, unabhängig von Politik, Hautfarbe, Herkunft, oder geschlechtlicher Vorliebe.“

Niklas Cox (Geschäftsführer ETB Wohnbau Baskets): „Wenn ich ohne Ausländer antreten müsste, stände ich ohne Trainer da und wäre kaum spielfähig – von der sportlichen Qualität ganz zu schweigen. Doch es geht nicht nur um heute. Wir müssen weiter im Dialog bleiben und gemeinsam dafür arbeiten, dass wir hier in Essen für Toleranz und Menschlichkeit stehen.“

Harun Kazoglu (Sportlicher Leiter DJK Katernberg): „Ich setze mich gerne in meiner Freizeit für Bildung sowie Integration durch Sport von Kindern und Jugendlichen ein. Wir dürfen uns als Gesellschaft nicht von den radikalen Parolen spalten lassen.“

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Kommentar: Falsches Signal

von Heiko Buschmann

„Wir wollten lieber draußen bleiben“: Schalke 04 und Borussia Dortmund waren am Sonntag bei der Demo außen vor. Beide Klubs haben eine aktive Beteiligung an „Essen stellt sich quer“ mit der Begründung abgelehnt, dass sie das Bündnis zwar inhaltlich voll und ganz unterstützen würden, aber wegen eigener vielfältiger Aktionen im Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung nicht zur Verfügung stünden. Leider das völlig falsche Signal, denn gerade die beiden Großen sollten, wenn sie auch nicht mit ihren kompletten Vorständen oder Spielerkadern vorneweg marschieren müssen, die Symbolkraft ihrer Unterstützung erkennen!

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Bildunterschrift:
 

• Essens OB Reinhard Paß und RWE-Präsi Michael Welling an der Spitze der Demo. Foto: Tani Capitain
• „Essen stellt sich quer“: 5.000 Menschen demonstrieren für Toleranz
• Abschlusskundgebung auf der Bühne von Radio Essen auf dem Willy-Brandt-Platz.

Ein Banner für das Bündnis

Eigentlich sollte ein markiger Spruch auf dem Banner über dem Willy-Brandt-Platz stehen, um den „Hooligans gegen Salafisten“ deutlich zu machen, was die Stadt Essen von ihnen hält. Nach dem Verbot und der Absage der Hogesa-Demo machte eine solche Botschaft allerdings keinen Sinn mehr. Deshalb hat sich die Stadtspitze etwas Neues einfallen lassen: „Essen. vielfältig“ und sechs weitere Adjektive auf dem Transparent, das gestern aufgehängt wurde, sollen deutlich machen, wie Essen tickt.   j.m. FOTO: KOKOSKA
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Banner-Text: „Essen.vielfältig - gewaltfrei respektvoll weltoffen - international liebenswert solidarisch“,
Straßenschild: „Willy-Brandt-Platz“

Ein besonders breites Bündnis

Schon jetzt zeichnet sich für die Macher von „Essen stellt sich quer“ ab, dass die morgige Demonstration so viele Menschen unterschiedlichster Couleur vereinen wird, wie kaum eine politische Aktion zuvor in Essen

Von Jörg Maibaum

Der Ruck geht quer durch die Stadtgesellschaft. Politische Kräfte und Künstler, Gewerkschaften und Unternehmen, Sportler und Kirchen, Gemeinden und Moscheevereine – sie alle haben zu der Anti-Hogesa-Demo hoffentlich ohne Hooligans morgen auf dem Willy-Brandt-Platz aufgerufen, um erst gar keine Missverständnisse aufkommen zu lassen: Rassisten sind in dieser Stadt unerwünscht. Von Essen soll ein starkes Signal ausgehen, dass Hogesa als auch Pegida weder gebraucht werden noch willkommen sind. Darin waren sich die Teilnehmer des letzten Vorbereitungstreffens des Bündnisses „Essen stellt sich quer“ einig. Alles sieht danach aus, dass diese Rechnung aufgehen könnte. Wie viele Menschen letztlich für die Vielfalt und Freiheit in ihrer Stadt auf die Straße zu gehen bereit sind, wird sich am morgigen Sonntag zeigen. Sollte es den 177 Organisationen, die den Aufruf unterstützt haben, auch nur halbwegs gelingen, ihre Gefolgschaft erfolgreich zu mobilisieren, könnten sich durchaus 20.000 Menschen auf dem Willy-Brandt-Platz einfinden. Doch Max Adelmann, Sprecher des Bündnisses, mag keine Prognosen abgeben. Muss ja auch nicht sein. Denn schon jetzt zeichnet sich für die Macher von „Essen stellt sich quer“ ab, dass die Demonstration so viele Menschen unterschiedlichster Couleur vereinen wird, wie kaum eine politische Aktion zuvor in Essen.

Oberbürgermeister Reinhard Paß wird die Kundgebung eröffnen. Anstatt langatmiger Reden wird es kurzweilige Interviews und Musik unter anderem von „Omas Zwerge“ geben.

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Der direkte Draht zur Polizei

• Für alle Infos rund um die morgige Kundgebung hat die Polizei eine Hotline geschaltet.
• Das Bürgertelefon ist heute von 8 bis 20 Uhr und morgen ab 8 Uhr über 829-1055 erreichbar.

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der Ablauf im Detail

• 11.30 Uhr: Treffen vor der Marktkirche
• 12 Uhr: Demo über die Kettwiger Straße bis zum Willy-Brandt-Platz
• 12.45 Uhr: Ankunft auf dem Willy-Brandt-Platz
• 13 Uhr: Beginn der Kundgebung
• Bis spätestens 16 Uhr: Ende der Veranstaltung

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Alkohol und Pyrotechnik verboten

• Die Polizei hat Alkohol und Pyrotechnik verboten.
• Es gibt keine Imbiss- und Erfrischungsstände.
• Getränke sind in Plastikflaschen mitzubringen.

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Die Parkhäuser sind bis auf eins geöffnet

• Die Parkhäuser in der City sind bis auf das im Deutschlandhaus geöffnet. Wer sein Auto dort abstellen will, darf die Sperrpunkte passieren.
• Das Parkhaus Maxstraße kann aufgrund der Sperrungen allerdings nur in Richtung Am Waldhausenpark verlassen werden.

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Busse fahren den Hauptbahnhof nicht an

• Die Nordseite des Hauptbahnhofs ist am Sonntag bis voraussichtlich 20 Uhr für den gesamten Busverkehr gesperrt. Nicht betroffen sind die Zugänge zu den U-Bahnen und Tramlinien.
• In Fahrtrichtung Norden/Rathaus steigen Fahrgäste an der Freiheit und der Fernbus-/ Reisebushaltestelle ein und aus. Die Busse fahren von dort aus durch den Helbingtunnel zur Haltestelle Rathaus.
• In Richtung Süden fahren die Busse ab der Haltestelle Rathaus den gleichen Weg zur Freiheit und zu den Haltestegen 4 und 5 vor dem Evag Kundencenter am Hauptbahnhof.

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Auf Haltverbote achten – es wird abgeschleppt Am 18. Januar gelten zwischen 7 Uhr bis 20 Uhr Haltverbote in einigen Straßen:

• gesamte Hollestraße
• gesamte Hachestraße
• Straße Am Hauptbahnhof, zwischen Kreisverkehr Freiheit und Hollestraße
• Maxstraße, zwischen Hindenburgstraße und Lindenallee
• Lindenallee, zwischen Am Waldhausenpark und An der Reichsbank
• An der Reichsbank
• III. Hagen, zwischen Am Waldhausenpark und Hans-Toussaint-Platz
• Hans-Toussaint-Platz
• Theaterplatz (gesamter Ring)
• I. Dellbrügge, zwischen Varnhorststraße und Theaterplatz
• Akazienallee
• Teichstraße

Im Haltverbot abgestellte Fahrzeuge sollen abgeschleppt werden. Wer sein Auto vermisst, kann am Sonntag unter 870087 erfahren, wo es steht.

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Bildunterschrift:
Die Straßensperrungen in der Essener Innenstadt am morgigen Sonntag auf einen Blick. GRAFIK: HANSEN (PDF-Downland von www.essen.de)

Zeichen setzen auch nach innen

RWE-Chef Michael Welling weiß, dass einige Fans seinen Anti-Hogesa-Kurs kritisch sehen. Ihnen sagt er: „Ohne Grundwerte funktioniert der Sport nicht“

Von Thorsten Schabelon

Es hätte am Sonntag zu einer seltsamen Situation kommen können. Fans von Rot-Weiss Essen treffen sich zum Demonstrieren in der Innenstadt. Allerdings nicht als Partner, sondern als Gegner. Einige wenige marschieren bei Hogesa mit, den Hooligans gegen Salafisten. Die anderen folgen dem Aufruf des Essener Sports und demonstrieren gegen diesen Hogesa-Auflauf. Da letztere Demo aber nicht genehmigt wurde, kommt es nicht dazu, dass Fußball-Fans, die auf der Stadiontribüne nebeneinander stehen, zu Demo-Gegnern werden.

RWE-Chef Michael Welling gehört zu den Initiatoren des Anti-Hogesa-Aufrufs aus dem Essener Sport. Dafür erhielt er auch Kritik von Fans seines Arbeitgebers. „Sie sagen, Politik gehört nicht ins Stadion oder in den Sport. Das ist fadenscheinig. Es geht um Grundwerte. Ohne die funktioniert der Sport nicht“, sagt Welling.

Deshalb auch der gemeinsame Aufruf, für den Welling, Wolfgang Rohrberg (Geschäftsführer Essener Sportbund) und Niklas Cox (Geschäftsführer der ETB Wohnbau Baskets) gestern noch einmal geworben haben. „Bei uns spielen Hautfarbe, Religion, Weltanschauung und sexuelle Ausrichtung keine Rolle. Es geht beim Miteinander der bunten Sportfamilie in der Halle, auf dem Rasen oder im Wasser, um Bewegung und Leistung“, sagt Wolfgang Rohrberg, der um die Dynamik der Leibesübungen weiß: „Wir sind die größte gesellschaftliche Bewegung der Stadt“, sagt Rohrberg, in dessen Sportbund über 540 Vereine und 125 000 Mitglieder organisiert sind. Damit haben die Sportler weitaus mehr Aktive als beispielsweise Parteien, Kirchen oder Gewerkschaften und sind eine der letzten großen Klammern der Gesellschaft. „Es wäre toll, wenn sich am Sonntag viele von uns bewegen“, hofft Rohrberg.

„Die Kundgebung löst aber nicht die Probleme. Sie setzt ein Zeichen, kann Auftakt sein, zu einem Dialog beispielsweise“, sagt Niklas Cox von den ETB Wohnbau Baskets, „und da kann sich dann auch der Essener Sport einbringen“.

Dieser Dialog wird beispielsweise bei RWE, wo sich auch Hogesa-Anhänger auf der Tribüne befinden, längst und intensiv geführt. Thema Problemfans. „Es ist erheblich besser geworden als früher. Es sind eher wenige, die viel Aufmerksamkeit bekommen, weil der Fußball unter besonderer Beobachtung steht“, findet Michael Welling, weiß aber auch: „Diese Verbliebenen wissen genau, wie weit sie gehen können, ohne dass wir sie rechtlich belangen können.“ „Sie nutzen den Fußball gerne, um in der großen Masse untertauchen zu können“, ergänzt Niklas Cox.

„Da ist weiter jeder Einzelne gefragt. Wenn es rassistische Rufe gibt, muss den Leuten klargemacht werden, dass sie nicht erwünscht sind“, fordert Wolfgang Rohrberg.

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Durch Spieltage sind am Demo-Sonntag viele Sportler eingespannt

• Wolfgang Rohrberg hofft auf eine höhere Teilnehmer-Zahl als die anvisierten 4000. „Ich würde mich sehr freuen, wenn es mehr werden.
• „4000 wären schon eine richtig gute Sache“, sagt Niklas Cox. „In vielen Sportarten stehen normale Spieltage an. Das sind die Athleten eingespannt.“

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  Bildunterschrift:
  Sport gegen Hogesa: (v.l.) Michael Welling (RWE), Wolfgang Rohrberg (Espo) und Niklas Cox (Baskets). FOTO: ALEXANDRA ROTH

Service und Hinweise rund um die Demo

Besonders Halteverbote sollten dringend beachtet werden

Rund 4 000 Teilnehmer werden am Sonntag zur Demo von „Essen stellt sich quer“ erwartet.

Beginn: 12 Uhr, Markt/Porschekanzel. Teilnehmer gehen über die Kettwiger Straße bis zum Willy-Brandt-Platz. Ende: 16 Uhr. Folgendes ist zu beachten:

Verbote
Pyrotechnik und Glasflaschen sind verboten. Während der Demo darf kein Alkohol getrunken werden, alkoholisierte Teilnehmer werden nicht geduldet. Fahnenstangen z.B. dürfen maximal drei Meter lang und zwei Zentimeter dick sein.

Haltestellen
Die Nordseite des Hauptbahnhofs bleibt ab ca. 7.30 Uhr bis ca. 20 Uhr für Busse gesperrt. Die Haltestelle Hollestraße entfällt in beide Richtungen ersatzlos für die Buslinien 145, 154, 155, 166 und 196. Die Umsteigemöglichkeit für Fahrgäste in Richtung Norden/Rathaus ist an der Freiheit und der Fernbus-Haltestelle. Die Busse fahren ab dort durch den Helbingtunnel zum Rathaus. Richtung Süden fahren die Busse ab Rathaus diesen Weg zur Freiheit und zu den Haltestegen 4 und 5 vor dem Evag-Kundencenter am Hauptbahnhof.

Halteverbote
Von 7 Uhr bis 20 Uhr werden Haltverbotszonen eingerichtet: gesamte Hollestraße, gesamte Hachestraße, Am Hauptbahnhof, zwischen Kreisverkehr Freiheit und Hollestraße, Maxstraße, zwischen Hindenburgstraße und Lindenallee, Lindenallee, zwischen Am Waldhausenpark und An der Reichsbank, An der Reichsbank, III. Hagen, zwischen Am Waldhausenpark und Hans-Toussaint-Platz, Hans-Toussaint-Platz, Theaterplatz (gesamter Ring), I. Dellbrügge, zwischen Varnhorststraße und Theaterplatz, Akazienallee, Teichstraße. Fahrzeuge, die Sonntagmorgen in Halteverbotszonen stehen, werden kostenpflichtig abgeschleppt. Halter können unter 87 00 87 (nur So.) erfragen, wo sie es abholen können.

Sperrungen
Hollestraße/Varnhorststraße, Steeler Straße, Herkulesstraße, Bernestraße/Holle-straße, Hollestraße, Freiheit, Hachestraße/Hindenburgstraße, Hachestraße/ Hoffnungstraße, Hachestraße/Hans-Böckler-Straße, Lindenallee/Alfred-Herrhausen-Brücke, I. Dellbrügge/ Schützenbahn.

Parkhäuser
Die City-Parkhäuser sind geöffnet. Sperrpunkte dürfen dafür passiert werden. Nur das Parkhaus am Deutschlandhaus bleibt Sonntag zu.

Bürgertelefon

829-1055 Samstag, 8 bis 20 Uhr, Sonntag ab 8 Uhr.

OB: Essener sollen ein Zeichen setzen

Auf der Kundgebung am Sonntag

Oberbürgermeister Reinhard Paß hat gestern alle Essener aufgerufen, an der Kundgebung des Bündnisses „Essen stellt sich quer“ am Sonntag in der Innenstadt teilzunehmen: „Lassen Sie uns das Zeichen setzen, dass unsere Heimatstadt bunt ist“, so das Stadtoberhaupt gestern in einer Erklärung. Er sei froh und der Polizei dankbar, ließ Paß wissen, dass die Demonstration der „Hooligans gegen Salafisten“ verboten worden sei: „Denn Fremdenhass und Gewalt haben in Essen keinen Platz“, stellt der OB klar: „Wir reihen uns ein in die bundesweiten Demonstrationen gegen jede Form von Rassismus, Antisemitismus und Gewalt. Wir wollen die Kundgebung zu einem gewaltfreien Fest der Vielfalt, des gegenseitigen Respekts und des solidarischen Umgangs machen.“

Auch die Essener Arbeitsgemeinschaft der Verbände der Freien Wohlfahrtspflege schließt sich dem Protest gegen die verbotene Hogesa-Demo an. Alle Beschäftigten der Wohlfahrtsverbände, aber auch alle Bürger sollten am Sonntag ein deutliches Zeichen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit setzen, heißt es in einer gestern veröffentlichten Erklärung.

Inzwischen sind große Fußballvereine aus dem Revier dem Aufruf der Essener Sportler gefolgt. Rot-Weiß Oberhausen, der MSV Duisburg und der VfL Bochum unterstützen den Aufruf für Fairness und gegen Fremdenfeindlichkeit.   j.m.

OB ruft zur Teilnahme an Demo auf

„Essen stellt sich quer“ am Sonntag

Mit ungewöhnlich deutlichen Worten ruft der Oberbürgermeister der Stadt Essen, Reinhard Paß (SPD), alle Bürger auf, am Sonntag an der Demonstration „Essen stellt sich quer“ teilzunehmen. „Lassen Sie uns das Zeichen setzen, dass unsere Heimatstadt bunt ist“, schreibt Paß in einer Mitteilung, die am Donnerstag am frühen Abend veröffentlicht wurde.

Die Kundgebung war ursprünglich geplant worden, nachdem bekannt wurde, dass Hooligans eine Kundgebung „gegen Salafisten“ für den 18. Januar geplant hatten. Diese Demo ist von Polizeipräsidentin Stephania Fischer-Weinsziehr am 8. Januar verboten worden. Mittlerweile haben die Antragsteller der Bewegung „HoGeSa“ („Hooligans gegen Salafisten“) ihren Antrag zurückgezogen.

Die Organisatoren der Gegen-Kundgebung „Essen stellt sich quer“ halten jedoch an ihrer Kundgebung fest. Sie findet statt am kommenden Sonntag, 18. Januar, in der Fußgängerzone der Innenstadt. Treffpunkt ist um 11.30 Uhr vor der Marktkirche/Porschekanzel. „Wir reihen uns ein in die bundesweiten Demonstrationen gegen jede Form von Rassismus, Antisemitismus und Gewalt“, teilt der Oberbürgermeister mit. „Wir wollen die Kundgebung zu einem gewaltfreien Fest der Vielfalt, des gegenseitigen Respekts und des solidarischen Umgangs machen. Nehmen auch Sie an diesem Fest teil.“

Das Bürgertelefon der Polizei zur Demonstration ist erreichbar, die Beamten beantworten Fragen rund um die Kundgebung: Fr.-Sa., 8-20 Uhr, So. ab 8 Uhr, 829 1055.

„Gewalt wird nicht geduldet“

Polizei: Präsenz trotz Demo-Absage

Mit Blick auf die Gewaltexzesse in Köln hat Essens Polizeipräsidentin Stephania Fischer-Weinziehr die für Sonntag geplante Kundgebung der „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) in der Essener Innenstadt verboten.

Es lägen konkrete Hinweise vor, dass die angemeldete Veranstaltung unfriedlich verlaufen werde, teilte die Polizeipräsidentin zur Begründung mit.

Die Polizei berief sich bei ihrer Beurteilung des Gefahrenpotenzials auf Veröffentlichungen im Internet, auf Youtube und in sozialen Medien. Dort fänden sich Aufrufe, deren Verfasser zu gewalttätigen Protesten aufrufen.

Man sei „weiterhin wachsam“ und beobachte sorgfältig die weiteren Entwicklungen, so die Polizei. Das gelte auch, nachdem die Anmeldung für die Demonstration „Hooligans gegen Salafisten“ zurückgezogen wurde.

„wir werden konsequent gegen Personen vorgehen, die sich nicht an mein Verbot halten“, so die Polizeipräsidentin.

Trotz der zurückgezogenen Anmeldung werde die Polizei am 18. Januar stark präsent sein. „Dabei stehen insbesondere Randalierer und Straftäter im Fokus, die das Demonstrationsverbot nicht akzeptieren wollen. Gegen sie wird die Polizei konsequent vorgehen“, teilt die Behörde mit.

Unterdessen ruft die Initiative „Essen stellt sich quer“ zu einer eigenen Kundgebung am Sonntag auf.

lm Aufruf dazu heißt es: „Die Bürgerinnen und Bürger Essens holen sich ihre Stadt zurück! Wir lassen um von gewaltbereiten, fremdenfeindlichen Hools nicht die Stadt nehmen!“

Die Demonstration beginnt um l2 Uhr an der Porschekanzel; von dort geht es durch die Kettwiger Straße, an Burgplatz und Lichtburg vorbei bis zum Willy-Brandt-Platz. Dort ist gegen 13 Uhr eine Kundgebung. Rund 150 Organisationen und Firmen und rund 200 Einzelpersonen und Funktionsträger unterstützen den Aufruf zu der Kundgebung.

Unterstützung für Essener Klubs

MSV Duisburg, RW Oberhausen und VfL Bochum schließen sich dem Protest gegen Hogesa an

Der Erklärung der Essener Sportvereine gegen die „Hooligans gegen Salafisten“ (Hogesa) haben sich Klubs aus dem Ruhrgebiet angeschlossen: Der MSV Duisburg, Rot-Weiß Oberhausen und der VfL Bochum. Hintergrund der Erklärung ist die Hogesa-Demo, die am 18. Januar in Essen stattfinden sollte. Stattfinden wird jetzt die Gegen-Kundgebung des Bündnisses „Essen stellt sich quer“. Zur Teilnahme rufen auch die Vereine auf. Zugleich wollen sie „der gewaltverherrlichenden und rechtsextremen Gruppe entgegentreten und ein Zeichen gegen Gewalt, Fremdenhass und für Menschlichkeit setzen“. Hajo Sommers, RWO-Präsident, sagte unserer Redaktion: Hooligans seien kein Problem, dass nur Essen betreffe. „Das betrifft alle Städte im Ruhrgebiet.“  pg

Deutliche Abfuhr

Hogesa-Gegenkundgebung. Achtung, Rattenfänger sind unterwegs: Ob „Hogesa“, „Pegida“ oder Nazi-Parteien: Ihnen allen passen die Mordanschläge von Paris hervorragend ins Konzept. Sollen doch wieder einmal alle muslimischen Mitbürger (wenigstens geistig) mit daran Schuld sein. Die militanten Islamisten werden sich bedanken. Denn in der Gruppe der Isolierten und Ausgegrenzten befinden sich genau die heiß begehrten jungen Männer, die man mit ein paar religiösen Gut- und Böse-Phrasen als Kanonenfutter für den „heiligen Krieg“ verheizen kann. Sind das alles Belege für einen „Kulturkampf“, der uns heimsucht? Blödsinn! Was soll das bitteschön für eine „Kultur“ sein, wenn die Hooligan-Schläger Essen heimsuchen wollen, wenn in Paris Zeitungsredakteure niedergemetzelt und in Dresden der Hass gegen Mitbürger zelebriert werden? Ist es nicht vielmehr so, dass hier beide Seiten unsere „Kultur“ des friedlichen Zusammenlebens angreifen? Mit all unseren Unterschieden haben wir hier im Ruhrgebiet aber schon lange gelernt, fair und menschlich miteinander umzugehen. Die kommende Veranstaltung „No HoGeSa - Gemeinsam gegen Rassismus und für Vielfalt in Essen!“ wird von so vielen unterstützt. Denn wir lassen uns nicht von der Fremdenfeindlichkeit der Hooligans anstecken. Und genauso lassen wir uns auch nicht unser Miteinander vergiften, indem wir ganze Bevölkerungsgruppen unter Generalverdacht stellen. Wir werden in Essen die Gelegenheit nutzen und all diesem widerlichen, unmenschlichen und rassistischen Gehabe eine deutliche Abfuhr erteilen.

Rainer Sonntag, per E-Mail

Der Willy-Brandt-Platz gehört den Gegendemonstranten

Die Polizei und Vertreter von „Essen stellt sich quer“ haben sich über Details der Großkundgebung am Sonntag geeinigt

Das Bündnis „Essen stellt sich quer“ darf am kommenden Sonntag den Willy-Brandt-Platz für seine Groß-Kundgebung gegen Rassismus und für Vielfalt in dieser Stadt in Beschlag nehmen. Darauf haben sich die Organisatoren und die Polizei am Montagabend in einem Gespräch geeinigt, nachdem die „Hooligans gegen Salafisten“ (Hogesa) ihre Demo-Anmeldung nach einem Verbot durch Essens Polizeipräsidentin Stephania Fischer-Weinsziehr zurückgezogen und auf eine Klage beim Verwaltungsgericht verzichtet hatten (die NRZ berichtete).

Da bislang rund 150 Organisationen und knapp 200 Bürger den Aufruf des Bündnisses „Nein zu Hogesa in Essen“ ausdrücklich unterstützt haben, rechnen die Veranstalter mit einigen tausend Teilnehmern. Bündnis-Sprecher Max Adelmann kann und will sich aber nicht festlegen, ob nach dem offiziellen Rückzug der Hooligans die zuletzt erhofften 4.000 Mitstreiter tatsächlich Flagge zeigen werden.

Nach den bisherigen Planungen treffen sich die Teilnehmer ab 11.30 Uhr auf der Porschekanzel vor der Marktkirche in der Innenstadt. Nach einer kurzen Begrüßung zieht die Demonstration über die Kettwiger Straße vorbei an Burgplatz und Lichtburg bis zum Willy-Brandt-Platz. Dort beginnt gegen 13.15 Uhr die eigentliche Kundgebung mit Rednern und Musik. Um spätestens 16 Uhr endet die „Essen stellt sich quer“-Veranstaltung.

Die Polizei wird nach eigenen Angaben mit starken Kräften vor Ort sein, um die Versammlungsfreiheit der Teilnehmer zu schützen.  j.m.

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Bildunterschrift:
Max Adelmann

Gegen-Demo auf dem Willy-Brandt-Platz

Gespräch zwischen Polizei und Veranstalter

Die Kundgebung von „Essen stellt sich quer“ findet am Sonntag, 18. Januar, auf dem Willy-Brandt-Platz statt. So das Ergebnis des Kooperationsgespräches zwischen Veranstalter und Polizei am Montagabend. „Essen stellt sich quer“ hatte die Kundgebung ursprünglich als Gegen-Demo zum Aufmarsch der so genannten „Hooligans gegen Salafisten“ (Hogesa) angemeldet. Die Organisatoren der Hogesa-Demo hatten ihre Anmeldung nach einem Verbot der Polizeipräsidentin zurückgezogen. Die Hogesa wollten auf dem Willy-Brandt-Platz demonstrieren, nachdem diese Kundgebung nicht stattfindet, darf nun „Essen stellt sich quer“ auf den Platz unweit des Hauptbahnhofs.

Treffpunkt für die Demo von „Essen stellt sich quer“ ist am Sonntag um 11.30 Uhr an der Marktkirche/Porschekanzel, von dort geht es zum Willy-Brandt-Platz. Erwartet werden rund 4000 Teilnehmer. Die Polizei rückt trotz der zurückgezogenen Anmeldung der Hogesa-Demo am Sonntag mit einem starken Aufgebot in der Innenstadt an, da nicht auszuschließen ist, dass Hooligans nach Essen kommen.  pg

Bürgertelefon der Polizei zur Demo: Di.-Do., 8-16 Uhr, Fr.-Sa., 8-20 Uhr, So. ab 8 Uhr, 829 1055.

Die Hooligans haben aufgegeben

Kein Geld für die Prozesskosten und zu strikte Auflagen der Polizei: Die Anmeldung für die „Hogesa“-Demo wurde zurückgezogen. Mobilisierung für die Kundgebung von „Essen stellt sich quer“ geht unvermindert weiter

Von Jörg Maibaum

Der für den kommenden Sonntag geplante Auflauf der „Hooligans gegen Salafisten“ bleibt Essen erspart – und die spannende Frage unbeantwortet, ob denn das Verbot der Hogesa-Demo durch die Polizeipräsidentin vor Gericht hätte bestehen können. Denn die Organisatoren des im Vorfeld heftig kritisierten Aufzugs traten gestern den geordneten Rückzug an. Die Anmelderin der Demonstration ließ die Behörde an der Büscherstraße via Fax wissen, keine Rechtsmittel gegen das Veto Stephania Fischer-Weinsziehrs einlegen zu wollen.

Die Begründung wurde der Polizei nicht mitgeliefert, ist aber auf den Internetseiten der „Hogesa“-Aktivisten nachzulesen: „Eine Demo durchzuboxen, bei der wir nur eine Kundgebung halten können wie in Hannover mit etlichen Auflagen, die zu unserem Nachteil ausgelegt werden und uns Anwaltskosten von etwa 2.500 Euro beschert, ist gegenwärtig nicht zu stemmen“, heißt es an die Adresse der „Freunde, Freundinnen, Unterstützer und Anhänger der Hogesa“.

„Ich bin stolz auf die Arbeit meiner Mitarbeiter“, sagte Stephania Fischer-Weinsziehr: „Die Verbotsgründe in meiner Verfügung sind derart stichhaltig, dass die Anmelder sie offensichtlich akzeptieren. Trotzdem werden wir konsequent gegen Personen vorgehen, die sich nicht an mein Verbot halten.“

Diese vorbeugende Ansage gilt wohl jenen Hooligans, die keinen Hehl daraus machen, sich am Sonntag in Essen einfinden zu wollen – Demo-Verbot hin oder her. „Wir haben auf dem Schirm, dass das passieren kann“, sagte Polizeisprecherin Tanja Horn: „Wir werden stark präsent sein.“ Man werde ein wachsames Auge auf mögliche Randalierer haben, die das Demonstrationsverbot nicht akzeptieren wollen. „Gegen diese Täter wird die Polizei konsequent vorgehen. Gewalt wird ausdrücklich nicht geduldet“, formulierte die Behörde gestern.

Die Sorge um die Sicherheit ist offenbar groß, und sie könnte am Ende so weit gehen, dass das Bündnis „Essen stellt sich quer“ trotz der Absage der Hooligans seine Abschlusskundgebung der Gegendemo nicht am Wunschort Willy-Brandt-Platz abhalten kann. Deren Sprecher Max Adelmann geht aber bis zum Beweis des Gegenteils davon aus, dass sich die Polizei an die „Absprache aus dem Kooperationsgespräch“ hält. Ungeachtet dessen heißt es für Adelmann: „Unsere Planungen und Mobilisierungen werden wie vorgesehen weitergeführt.“

Flagge zeigen
Wer am 18. Januar ebenfalls Flagge zeigen will „gegen Rassismus und Gruppen wie Hogesa oder Pegida“ sollte sich um 11.30 Uhr in Höhe der Marktkirche auf der Porschekanzel einfinden. Von dort ziehen die Demonstranten in Richtung der zentralen Kundgebung, die „mit Musikgruppen, Rednern und einem schönen Programm etwa ab 13 Uhr“ auf dem Willy-Brandt-Platz beginnen soll, so Adelmann.

Oder wird’s aus polizeitaktischen Gründen am Ende doch der Hirschlandplatz ohne Zug durch die Innenstadt sein? Darüber wollten sich die Behörde und die Organisatoren von „Essen stellt sich quer“ gestern Abend einigen.

Ab heute hat die Polizei ein Info-Telefon zur Großkundgebung geschaltet. Die Hotline 829-1055 ist täglich ab 8 Uhr bis zum Donnerstag jeweils bis 16 Uhr, am Freitag und Samstag bis 20 Uhr sowie am Sonntag nach Bedarf besetzt.

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Bildunterschrift:
Wer im Vorfeld einer Demo zu gewalttätigen Protesten aufruft, hat schlechte Karten. Diese Erfahrung mussten jetzt die „Hooligans gegen Salafisten“ machen, denen sich schon am 15. November in Hannover Protest entgegen stellte. FOTO: DPA Plakataufschrift „Gewalt ist die Sprache der Dummen“

Hogesa-Demo: Anmeldung zurückgezogen

Gegen-Kundgebung soll aber stattfinden

Die so genannten „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) haben gestern die Anmeldung für die am 18. Januar auf dem Willy-Brandt-Platz geplante Demo zurückgezogen. Die Anmelderin habe am Montag zudem per Fax erklärt, dass sie keine Rechtsmittel gegen das Demo-Verbot einlegen werde, teilte die Polizei mit. Polizeipräsidentin Stephania Fischer-Weinsziehr hatte die HoGeSa-Kundgebung aus Sicherheitsgründen verboten. Trotz der abgesagten Demo werde die Polizei am Sonntag in der Innenstadt verstärkt präsent sein. „Dabei stehen insbesondere Randalierer und Straftäter im Fokus, die das gültige Verbot nicht akzeptieren wollen“, so die Polizei. Die Kundgebung des Bündnisses „Essen stellt sich quer“, zu der rund 4000 Teilnehmer erwartet werden, soll am Sonntag stattfinden, bekräftige Max Adelmann, Sprecher von „Essen stellt sich quer“, und erklärte, dass man nun gerne die Kundgebung auf dem Willy-Brandt-Platz durchführen würde. Der Plan: Um 11.30 Uhr wollen sich die Demonstranten an der Marktkirche versammeln und ab 12 Uhr in Richtung Willy-Brandt-Platz ziehen. Diesen Plan müsse man nun noch mit der Polizei besprechen.  pg

Bürgertelefon der Polizei zur Demo, Di.-Do., 8-16 Uhr, Fr.-Sa., 8 -20 Uhr, So. ab 8 Uhr: 829 1055.

Mit Flickflacks ins neue Jahr

Pomponsschwingend begrüßten die Cheerleader von Cardinals Football die Gäste beim Neujahrsempfang der städtischen Sportlandschaft in der Messe Essen

Von Kristin Dowe

Radschläge, Flickflacks, Pyramiden – wer mental noch nicht so recht im neuen Jahr angekommen war, dem halfen die Cheerleader von Cardinals Football Essen beim gestrigen Neujahrsempfang des Essener Sportbundes (ESPO) und der Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) in der Messe Essen auf die Sprünge. Mit flotten Tanzeinlagen stimmten die Mädchen das Publikum auf 2015 ein.

Gekommen waren alle, die in der Essener Sportlandschaft einen Namen haben. Aus der Politik standen unter anderem Oberbürgermeister Reinhard Paß (SPD), Bürgermeister Rudolf Jelinek (SPD) und Bürgermeister Franz-Josef Britz (CDU) sowie Vertreterinnen und Vertreter aller Ratsfraktionen auf der Gästeliste. Bernhard Görgens, Vorsitzender des ESPO, und Andreas Bomheuer, Betriebsleiter der SPE, hatten zu dem alljährlichen Treffen eingeladen, das selten so politisch geprägt war.

Klare Kante gegen Rechts
Vor dem Hintergrund der islamistischen Anschläge in Frankreich und der inzwischen verbotenen Demonstration des rechtsextremen Bündnisses Hogesa („Hooligans gegen Salafisten“) betonten alle Redner die große Bedeutung des Sports für kulturelle Vielfalt und Fairness – nicht nur auf dem Spielfeld, sondern auch in der Gesellschaft.

Diesen Gedanken brachte auch OB Paß in seiner Begrüßung zum Ausdruck: „Hooligans, die sich als Fußballfans tarnen, sind untragbar. Antisemitismus, Rassismus, Diskriminierung und Gewalt haben in unserer Stadt nichts verloren.“

Ein Thema, das auch Rot-Weiß-essen-Geschäftsführer Michael Welling am Herzen liegt. Der Fußballmanager betrat als letzter das Rednerpult und zitierte aus einem gemeinsamen Statement, das zahlreiche Vereine und Institutionen der Essener Sportlandschaft verfasst hatten, um gemeinsam ein Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit zu setzen (die NRZ berichtete): „Der Sport in Essen, im Ruhrgebiet, in Deutschland und in der Welt ist rot, ist gelb, ist grün, ist blau, ist lila, ist weiß – ist einfach bunt.“

Reinhard Paß ging außerdem auf die für 2015 anstehenden Projekte im Essener Sport ein: Nachdem 2014 das komplett modernisierte Freibad in Dellwig erneut seine Pforten öffnete, sollen im Laufe dieses Jahres auch das Sportbad am Thurmfeld im Nordviertel und das Schwimmzentrum Oststadt in Steele-Horst wiedereröffnet werden. Außerdem dürfen sich die Essener auf die Ruhr Games freuen, die vom 3. bis 6. Juni auf Zollverein und am Baldeneysee stattfinden. Kernolympische Disziplinen verschmelzen dann mit Actionsport, Kultur- und Jugendevents, verspricht der Regionalverband Ruhr.

Die klamme Haushaltslage stelle für den Essener Sport indes weiterhin eine große Herausforderung dar. Gerade deshalb müsse man in die Bäder und Sportanlagen investieren, um nachhaltig Betriebskosten senken zu können, sagte Paß und dankte bei der Gelegenheit den Sponsoren und ehrenamtlich engagierten Helfern, die den Essener Sport unermüdlich unterstützen: „Ohne Sie wäre das alles nicht möglich.“

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Bildunterschrift:
Mit einer mitreißenden Tanzeinlage eröffneten die Cheerleader den Neujahrsempfang, zu dem der Essener Sportbund (ESPO) und die Sport- und Bäderbetriebe Essen gestern in die Messe Essen geladen hatten. FOTO: KNUT VAHLENSIECK

Grüne: Auf Jahresempfang folgt Demo

„Wir sind Charlie und nicht Pegida“

Aus aktuellem Anlass soll der Neujahrsempfang der Grünen am Sonntag, 18. Januar, ab 11 Uhr in der Lichtburg gleichzeitig ein Auftakt für die Vorbereitung einer Demonstration gegen die Menschenfeindlichkeit von Radikalen und Gewaltbereiten sein, gegen Hooligans wie Islamisten. „Der Empfang soll Essen als weltoffene Stadt stärken und wird nun unter das Motto: ,Wir sind Charlie und nicht Pegida’ gestellt“, erklärt Vorstandssprecherin Gönül Eğlence. Die Grünen wollen bei dem Treffen die Chance bieten, sich über konkrete Hilfsmöglichkeiten für Flüchtlinge in Essen zu informieren und sich mit engagierten Migranten auszutauschen. Angefertigt werden können auch Schilder mit Botschaften für die anschließende Demonstration. „Unsere Gäste können sich damit fotografieren lassen und wir veröffentlichen ihre Aussagen im Internet.“ Es gehe darum, ein Zeichen zu setzen, dass die Essener Stadtgesellschaft sich für Grundfreiheiten und gegen Fremdenfeindlichkeit und Vorurteile einsetze.

„Leben jedes Einzelnen in Gefahr“

Wie die Polizeipräsidentin ihr Verbot der Hogesa-Demonstration begründet

Von Jörg Maibaum

Die „heftigen Gewaltexzesse“ von Köln und „Aufrufe zur Gewalt in sozialen Medien“ sind die zentralen Gründe für das Verbot der für den 18. Januar auf dem Willy-Brandt-Platz angemeldeten Demonstration der „Hooligans gegen Salafisten“ (Hogesa) durch die Polizeipräsidentin. Zudem haben sich die Anmelder der Veranstaltung mit angegebenen 4.000 Teilnehmern in den Gesprächen mit der Polizei nicht von den Videos im Internet distanziert, in denen es unter anderem heißt: „Wenn wir Terror haben wollen, machen wir ihn selber und das tun wir jetzt“ (die NRZ berichtete).

„Wir haben die vorliegende Anmeldung und die möglichen Risiken der Demonstration in den vergangenen Tagen sorgfältig bewertet“, sagte die Behördenleiterin Stephania Fischer-Weinsziehr: „Aus meiner Sicht gibt es zu einem Verbot keine Alternative.“

Der Polizei liegen neben den Videobotschaften nach eigenen Angaben weitere „konkrete Hinweise vor, dass die angemeldete Veranstaltung unfriedlich verlaufen wird. Hierbei“, so heißt es, „sind das Leben, die Gesundheit und das Eigentum jedes Einzelnen in Gefahr.“

Diese Annahme wird nach Einschätzung der Polizei gestützt durch Aufrufe für den 18. Januar, die an die aufgelöste erste Versammlung in Essen am 21. September des vergangenen Jahres anknüpfen: „Am 18. Januar geht es in Essen weiter und ich verspreche jetzt schon eins“, lässt sich ein Hogesa-Aktivist vernehmen: „Da wird es richtig knallen.“ Damit verdeutlichen die Hooligans bereits mehrere Tage vor der Veranstaltung ihr bevorstehendes Gewaltpotenzial, so die Polizei.

Dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen lag gestern noch kein Widerspruch gegen das Demo-Verbot vor. Für den Fall, dass das Verwaltungsgericht die Hogesa-Kundgebung erlaubt, wollen sich die Gegendemonstranten um 11.30 Uhr an der Marktkirche versammeln und ab 12 Uhr durch die Kettwiger ziehen. „Um 12.30 Uhr planen wir in Hör- und Sichtweite der Hogesa eine Zwischenkundgebung an der Einmündung zur Kapuzinergasse“, sagt Max Adelmann vom Bündnis „Essen stellt sich quer“. Die eigentliche Kundgebung, zu der er mehr als 4000 Teilnehmer erwartet, soll dann um 13.30 Uhr auf dem Hirschlandplatz beginnen.

Flagge zeigen für Frieden und Freiheit

Erklärung der Katholischen und Evangelischen Kirche in Essen

Jetzt haben auch die beiden Stadtkirchen ein Nein zur Islamfeindlichkeit und der geplanten Demo der „Hooligans gegen Salafisten“ (Hogesa) formuliert. In der gestern von Jürgen Cleve, Stadtdechant der Katholischen Kirche, sowie Marion Greve, Superintendentin des Kirchenkreises Essen, unterzeichneten Erklärung heißt es unter anderem:

„Die Katholische und die Evangelische Stadtkirche in Essen rufen alle Gläubigen auf, am Sonntag, 18. Januar, ein deutliches Zeichen für die Freiheit der Religion und gegen jede Art von Gewalt und Fundamentalismus zu setzen. Wir ermutigen alle unsere Kirchengemeinden, im Sonntagsgottesdienst für Frieden, Freiheit und Gewaltlosigkeit zu beten. In unserer Demokratie gelten Menschenrechte, Meinungsfreiheit und selbstverständlich auch Religionsfreiheit – dafür werden wir uns auch auf den Plätzen und Straßen unserer Stadt einsetzen.

Wir wollen daran erinnern, dass auch die christlichen Kirchen die Werte Demokratie und Freiheit erst lernen mussten. Heute stehen wir in der Verpflichtung, für diese Werte einzutreten und dabei auch jene Menschen mitzunehmen, die verunsichert auf gesellschaftliche Veränderungen reagieren.

Sollte die Demonstration der Hooligans trotz Verbots durchgeführt werden, rufen beide Kirchen zur friedlichen Gegenkundgebung auf. Es gilt: Nicht den Parolen auf den Leim gehen, sondern für das öffentlich und privat eintreten, was eigentlich selbstverständlich, menschenwürdig und gottgefällig ist.“

„Wenn wir Terror haben wollen . . .“

Polizei begründet Demoverbot mit Gewaltaufrufen

Einen Tag nach dem Verbot der Hogesa-Demo am 18. Januar hat Polizeipräsidentin Stephania Fischer-Weinsziehr ihre Ablehnungsgründe dargelegt. Nach den Gewaltexzessen in Köln lägen konkrete Hinweise vor, dass die Demo unfriedlich verlaufen werde. Die Polizei müsse aber Bürger, Besucher, Passanten und Geschäftsleute vor gewaltbereiten Hooligans schützen. Die Risiken der Hogesa-Demo seien eingehend geprüft worden. „Aus meiner Sicht gibt es zu einem Verbot keine Alternative“, sagt sie, und verweist auf die Hooligan-Hetze im Internet. Ein Hogesa-Anführer etwa erklärt auf Youtube: „Wenn wir Terror haben wollen, machen wir ihn selber, und das tun wir jetzt.“ Anderswo heißt es: „Am 18. Januar geht es in Essen weiter, und ich verspreche . . : Da wird es richtig knallen!“. ni/ Forts. S. 2

Bündnis will über 4000 mobilisieren

Gegendemo auf dem Hirschlandplatz

Von Gerd Niewerth

Das Bündnis „Essen stellt sich quer“ geht davon aus, dass es am 18. Januar trotz des Demo-Verbots durch die Polizei doch noch zu der umstrittenen Hooligan-Kundgebung auf dem Willy-Brandt-Platz kommen wird. Das sagte Bündnis-Sprecher Max Adelmann gestern Abend im Anschluss an das zweite Kooperationsgespräch im Präsidium der WAZ.

Bereits in Hannover, Schauplatz der letzten Hogesa-Demo, habe das Verwaltungsgericht das Demo-Verbot der Polizei gekippt und den Aufmarsch unter Auflagen genehmigt.

Für den Fall, dass das Verwaltungsgericht die Hogesa-Kundgebung erlaubt, wollen sich die Gegendemonstranten um 11.30 Uhr an der Marktkirche versammeln und ab 12 Uhr über die Kettwiger ziehen. „Um 12.30 Uhr planen wir in Hör- und Sichtweite der Hogesa eine Zwischenkundgebung an der Einmündung zur Kapuzinergasse“, sagt Adelmann. Die eigentliche Kundgebung, zu der er mittlerweile mehr als 4000 Teilnehmer erwartet, soll dann um 13.30 Uhr auf dem Hirschlandplatz beginnen.

In einer gemeinsamen Erklärung sagen die katholische und evangelische Stadtkirche ein deutliches Nein zu Islamfeindlichkeit und zur geplanten Anti-Salafisten-Demo am 18. Januar in Essen. „Wir ermutigen alle unsere Gemeinden, im Sonntagsgottesdienst für Frieden, Freiheit und Gewaltlosigkeit zu beten“, heißt es. Sollte es zur Hogesa-Demo kommen, rufen beide Kirchen die Christen zur Teilnahme an der Gegendemo auf.

Polizei hat die Hogesa-Demo verboten

Aktivisten kündigten an, vor das Verwaltungsgericht ziehen zu wollen

Von Jörg Maibaum

Den Hogesa-Organisatoren wurde die Entscheidung der Polizeipräsidentin bereits am Mittwochabend telefonisch mitgeteilt. Seit gestern ist es offiziell: Die Behördenleiterin Stephania Fischer-Weinsziehr hat die für den 18. Januar angemeldete Demo der „Hooligans gegen Salafisten“ auf dem Willy-Brandt-Platz verboten. Dies teilte die Essener Polizei am Mittag mit. „Wir garantieren den Bürgerinnen und Bürgern die verfassungsrechtlich verbriefte freie Meinungsäußerung. Friedlichkeit ist eine wesentliche Voraussetzung dieses Rechtes. Aber wir tolerieren in unserer Stadt keine Gewalt. Deswegen verbiete ich die angemeldete Hogesa-Demonstration“, lautete die Begründung der Polizeipräsidentin, die viele Fragen offen lässt. Auf NRZ-Nachfrage sah sich die Behörde allerdings nicht in der Lage, Details aus der Verbotsverfügung bekannt zu geben. Das Schreiben habe seinen Adressaten noch nicht erreicht.

Die Veranstalter der Demo kündigten bereits an, gegen das Veto Fischer-Weinsziehrs vor das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen ziehen zu wollen: „Wir werden hierfür einen Rechtsbeistand einschalten und dagegen klagen“, hieß es: „Wenn jeder unserer Anhänger 1-3 Euro dazu gibt, können wir für den Rest des Jahres Prozesse führen.“

Oberbürgermeister Reinhard Paß nannte die Entscheidung der Polizeiführung „mutig und richtig, denn Hogesa ist in Essen unerwünscht“. Er sei zuversichtlich, so Paß, dass die „sorgfältige Entscheidung“ vor Gericht Bestand haben werde. „Mit Genugtuung“ hat der OB-Kandidat der CDU das Verbot aufgenommen. Thomas Kufen sagte in seiner Funktion als Fraktionschef: „Essen bleiben hoffentlich solche Aufmärsche von Hass und Gewalt erspart. Diese Demonstration hätte nicht zu unserer Stadt gepasst.“

Nach den Erfahrungen von Hannover, wo ein Verwaltungsgericht ein Hogesa-Verbot aufgehoben hat, gaben sich die Organisatoren von „Essen stellt sich quer“ zurückhaltender: „Wir werden unsere Vorbereitungen für die Gegendemo fortsetzen“, sagte Sprecher Max Adelmann.

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Vertreter des Bündnisses „Essen stellt sich quer“ haben sich bislang nicht mit der Polizei einigen können. Starkes Echo auf den antirassistischen Aufruf

Fortsetzung von Seite 1

Ungeachtet der offenen Fragen, ob ein Gericht das Hogesa-Verbot der Polizei wieder aufhebt oder bestätigt, wollen die Organisatoren der Gegendemo ihre Vorbereitungen fortsetzen. „Sollte das Verbot Bestand haben, werden wir aus unserer Veranstaltung eine anti-rassistische Kundgebung machen“, sagte Max Adelmann, Sprecher von „Essen stellt sich quer“.

Während Gabriele Giesecke, Fraktionschefin der Linken im Rat, hofft, „dass das Demonstrationsverbot einer rechtlichen Überprüfung standhält“, erfährt das Bündnis einen immer breiteren Zuspruch, die Liste der Unterstützer ist lang: 66 Organisationen und 70 Einzelpersonen haben den Aufruf „Nein zu Hogesa in Essen! Gemeinsam gegen Rassismus und für Vielfalt in Essen“ bislang unterzeichnet – darunter viele bekannte Personen des öffentlichen Lebens: Unterschrieben haben neben vielen anderen Politikern zum Beispiel Volker Beck, Bundestagsabgeordneter der Grünen, NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin, Prof. Dr. Herbert Hollmann von der FOM Hochschule in Essen, Justizminister Thomas Kutschaty oder André Stinka, Generalsekretär der NRW-SPD, um nur einige wenige Namen zu nennen.

Angesichts einer solchen Unterstützung rechnen die Veranstalter der Gegendemo inzwischen mit deutlich mehr als 2.000 Menschen, die am 18. Januar gegen Hass und Gewalt auf die Straße gehen wollen.

Wo die Gegendemo respektive die anti-rassistische Kundgebung stattfinden wird, ist allerdings noch offen. Ein Gespräch der Anmelder mit der Polizei wurde am Mittwochabend ergebnislos vertagt. Man konnte sich auf keinen Standort einigen. Den Willy-Brandt-Platz lehnte die Polizei mit Verweis auf Platzmangel sowie Sicherheitsbedenken ab und schlug ihrerseits den Hirschlandplatz vor, der wiederum den Organisatoren nicht zusagt. Dort sei die Konfrontation mit den Hogesa-Anhängern in Ruf- und Sichtweite nicht möglich, hieß es. Ihrem alternativen Wunsch, auf der Hachestraße auflaufen zu dürfen, wird die Polizei aber wohl auch nicht entsprechen. Dort brauche man freie Bahn für Einsatz- und Rettungsfahrzeuge.

„Wir haben das erst mal so zur Kenntnis genommen“, sagte Max Adelmann: „Wir werden jetzt überlegen, was wir von dem Vorschlag Hirschlandplatz halten.“ Heute will man sich noch einmal mit Behördenvertretern zusammensetzen.

Ob die Hooligans die von ihnen angekündigten 4000 Teilnehmer mobilisieren können, gilt inzwischen übrigens als fraglich. Eine Reihe von Aktivisten sind bei Hogesa ausgestiegen und haben vor wenigen Tagen einen neuen Verein gegründet – der heißt: „Gemeinsam-Stark Deutschland e.V.“.   j.m.

Viel Beifall für Verbot der Hooligan-Demo

Polizeipräsidentin begründet ihr Nein so: „Wir tolerieren in unserer Stadt keine Gewalt.“ Allerdings wird es diese Entscheidung vor Gericht sehr schwer haben. „Essen stellt sich quer“ hält an Demo fest

Von Gerd Niewerth

Die Wortwahl der Polizeipräsidentin ist unmissverständlich, der Tonfall hart. „Wir tolerieren in unserer Stadt keine Gewalt. Deswegen verbiete ich die angemeldete Hogesa-Demonstration“, begründet Stephania Fischer-Weinsziehr ihre Absage der umstrittenen Anti-Salafisten-Demo. Die Polizeichefin weist dabei ausdrücklich auf den hohen Wert der „verfassungsrechtlich verbrieften, freien Meinungsäußerung“ hin. Allerdings, so betont sie, sei Friedlichkeit „eine wesentliche Voraussetzung dieses Rechts.“

Die Verbotsentscheidung ist am Donnerstagnachmittag noch keine Viertelstunde auf dem Markt, da meldet sich schon der Oberbürgermeister auf seiner privaten Facebook-Seite zu Wort. „Ich begrüße die Entscheidung unserer Polizeipräsidentin. Sie ist mutig und richtig, denn Hogesa ist in Essen unerwünscht“, schreibt Reinhard Paß. „Hass und Fremdenfeindlichkeit“, stellt der Politiker klar, „haben in unserer vielfältigen, multikulturellen Stadt nichts verloren.“ Auch Thomas Kufen, CDU-Fraktionschef und OB-Kandidat, reagiert mit Genugtuung: „Essen bleiben hoffentlich solche Aufmärsche von Hass und Gewalt erspart. Ich bleibe dabei: Diese Demonstration hätte nicht zu unserer Stadt gepasst.“ Linken-Fraktionschefin Gabriele Giesecke erklärt: „Ich hoffe, dass das Demonstrationsverbot einer rechtlichen Überprüfung standhält.“ Und der grüne Bundestagsabgeordnete Kai Gehring sagt: „Der Aufmarsch der Hooligans, die mit Terror drohen, riskiert unsere Sicherheit in der Innenstadt.“

Schon am Vormittag war auf der Hogesa-Facebook-Seite durchgesickert, dass die Essener Polizei die Kundgebung am 18. Januar mit rund 4000 Hooligans wohl untersagen würde. In einer Verlautbarung heißt es, die Polizei halte Hogesa vor, sich nicht von der rechten Szene zu distanzieren. Eins steht bereits fest: Die Aktivisten sind keinesfalls bereit, die Verbotsentscheidung widerspruchslos hinzunehmen. Wörtlich heißt es in der Erklärung: „Wir werden gegen dieses Verbot selbstverständlich vorgehen, da wir uns, in unserem Recht auf Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit, verletzt fühlen.“

Mit einer Mischung aus Genugtuung und Skepsis reagiert unterdessen das Anti-Rassismus-Bündnis „Essen stellt sich quer“ auf das Verbot der Anti-Salafisten-Demo. „Wir begrüßen das Verbot durch die Essener Polizei“, sagt Sprecher Max Adelmann, und fügt einschränkend hinzu: „Wir gehen allerdings davon aus, dass Hogesa den Rechtsweg beschreiten und auf juristischem Wege durchsetzen wird, dass die Kundgebung doch noch stattfindet.“ Deshalb werde das Aktionsbündnis, das inzwischen mehre als 60 Organisationen und Parteien, Vereine und Verbände sowie zahlreiche Persönlichkeiten hinter sich weiß, die Vorbereitungen für seine Gegen-Demonstration fortsetzen.

Polizei und Bündnis hatten sich Mittwochabend zu einem Kooperationsgespräch im Präsidium getroffen. Eine Fortsetzung ist für den heutigen Freitag geplant.

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Nur ein Etappensieg

Von Gerd Niewerth

Die Meinungs- und Versammlungsfreiheit zählt zu den kostbarsten Gütern unserer Republik. Die Hürden für ein Demo-Verbot sind entsprechend hoch. Dass die Polizeipräsidentin es erteilt hat, verdient höchsten Respekt. Daran ändert auch die heuchlerische Hogesa-Erklärung nichts, die sich jetzt von Ausländerhass, Terror und Neonazis distanziert. Nicht auf Worte, sondern auf ihre Taten kommt es an. Und die sprechen klar gegen sie. Köln etwa sah Hogesa als entfesselten, gewalttätigen Mob. Der Anschlag von Paris wird sie weiter aufstacheln. Sicherlich hat es Druck von oben gegeben. Passiert in Essen ein Fiasko wie in Köln, kann Innenminister Jäger seinen Hut nehmen. Bleibt Essen der unerwünschte Hooligan-Aufmarsch nun wirklich erspart? Das ist unwahrscheinlich. Gerichte, siehe in Hannover, können das Verbot kippen. Dann wäre die gestrige Entscheidung nur ein Etappensieg.

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Bildunterschrift:
Vor solchen Horror-Bildern hat die Essener Polizei Angst: Bei der Demo im Oktober in Köln kippten Hooligans ein Polizeiauto um und verletzten 40 Beamte. FOTO: DPA