Aus Essen stellt sich quer

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Hooligans "gegen Salafismus" wollten am Sonntag, den 18. Januar erneut in Essen aufmarschieren
Essen-stellt-sich-quer stellte sich dem Hass entgegen. Unter dem Motto Nein zu HoGeSa in Essen! - Gemeinsam gegen Rassismus und für Vielfalt in Essen! fand am gleichen Tag unsere Gegenveranstaltung statt. Die Hooligans haben ihre Anmeldung zuvor zurückgezogen.

Unsere "No Hogesa" Informationsseiten:


Inhaltsverzeichnis

Vorab zur Auswahl

Wir sind von so vielen ausformulierten individuellen Unterstützungserklärungen überschwemmt worden, dass eine Auswahl wirklich schwierig ist. Hier zeigen wir Erklärungen, die eindeutig für die Öffentlichkeit gemacht wurden.

Sicherlich haben viele Erklärungen www.essen-stellt-sich-quer.de gar nicht erreicht und so manch andere ist bei uns intern im überraschend umfangreichen Organisationsaufwand einfach untergegangen.
Bitte haben Sie Verständnis dafür.

Die Internet-Redaktion


Oberbürgermeister Reinhard Paß ruft zur Teilnahme auf

Quelle: Pressemitteilung der Stadt Essen

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15. Januar 2015

Aufruf zur Teilnahme an Kundgebung des Bündnisses "Essen stellt sich quer"

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

ich rufe Sie dazu auf am kommenden Sonntag an der von dem Bündnis "Essen stellt sich quer" geplanten Kundgebung teilzunehmen. Lassen Sie uns das Zeichen setzen, dass unsere Heimatstadt bunt ist!

Ich bin froh und der Polizei dankbar, dass die Demonstration von "Hooligans gegen Salafisten" verboten wurde, denn Fremdenhass und Gewalt haben in Essen keinen Platz!

Wir reihen uns ein in die bundesweiten Demonstrationen gegen jede Form von Rassismus, Antisemitismus und Gewalt. Wir wollen die Kundgebung zu einem gewaltfreien Fest der Vielfalt, des gegenseitigen Respekts und des solidarischen Umgangs machen.

Nehmen auch Sie an diesem Fest teil und lassen Sie uns gemeinsam mit den Institutionen, Verbänden, Parteien und Religionsgemeinschaften unserer Stadt ein Bekenntnis abgeben für ein solidarisches Miteinander und ein weltoffenes Essen!

Ihr

Reinhard Paß


Gemeinsamer Aufruf der ev. und kath. Kirche

Quelle: (hier) www.Erloeser-Holsterhausen.de

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Erklärung der Katholischen und der Evangelischen Kirche in Essen zur geplanten HoGeSa-Demonstration
 
 

Essen, 09. Januar

Die Katholische und die Evangelische Stadtkirchen sagen ein deutliches Nein zur Islamfeindlichkeit und zur geplanten Demonstration von Hooligans (HoGeSa) in Essen. Nachfolgend die heute verabschiedete Erklärung im Wortlaut:


„Die Katholische und die Evangelische Stadtkirche in Essen distanzieren sich von der geplanten Demonstration von Hooligans (HoGeSa) in Essen und rufen alle Gläubigen auf, am Sonntag, 18. Januar, ein deutliches Zeichen für die Freiheit der Religion und gegen jede Art von Gewalt und Fundamentalismus zu setzen. Wir ermutigen alle unsere Kirchengemeinden, im Sonntagsgottesdienst für Frieden, Freiheit und Gewaltlosigkeit zu beten. Denn wer so betet, verpflichtet sich selbst, diese Bitte im persönlichen Alltag und im gesellschaftlichen Engagement ganz konkret umzusetzen. In unserer Demokratie gelten Menschenrechte, Meinungsfreiheit und selbstverständlich auch Religionsfreiheit – dafür werden wir uns auch im öffentlichen Raum, auf den Plätzen und Straßen unserer Stadt Essen, einsetzen.

Seit vielen Jahren sind die Kirchen im Bereich der Flüchtlingshilfe engagiert. Wir sorgen uns um Menschen, die alles verloren haben und deren Rückkehr in die Heimat nicht oder nur schwer möglich ist. Die Flüchtlinge bringen ihren Glauben und ihre Religion mit – oft sind sie der einzige Halt in den Unwägsamkeiten des Alltags in der Fremde. Wer versucht, diesen Menschen den Glauben zu nehmen, nimmt ihnen ihre Würde und ihre Freiheit. In diesem Sinne gehört der Islam wie alle anderen Religionen zu unserer Gesellschaft. Wir wollen daran erinnern, dass auch die christlichen Kirchen die Werte Demokratie und Freiheit erst lernen mussten. Heute stehen wir in der Verpflichtung, in einer offenen Gesellschaft für diese Werte und Überzeugungen einzutreten und dabei auch jene Menschen mitzunehmen, die verunsichert auf gesellschaftliche Veränderungen und Herausforderungen reagieren.

Beide Kirchen hinterfragen kritisch die Verwendung des Begriffs der sogenannten „Islamisierung“. Hier gilt es so zu differenzieren, wie es auch die muslimischen Gemeinden tun, die seit Jahrzehnten hier in unserer Stadt friedlich leben und Fundamentalismus und Extremismus ausdrücklich ablehnen.

Sollte die Demonstration der Hooligans am 18. Januar trotz ihres gestrigen Verbots durchgeführt werden, rufen beide Kirchen zur friedlichen Beteiligung an der ebenfalls geplanten Gegenkundgebung auf. Es gilt: Nicht den Parolen auf den Leim gehen, sondern für das öffentlich und privat eintreten, was eigentlich selbstverständlich, menschenwürdig und gottgefällig ist!"


Dr. Jürgen Cleve, Stadtdechant der Katholischen Kirche in Essen

Marion Greve, Superintendentin des Kirchenkreises Essen


Aufruf der Essener Sportvereine

Quelle: (hier) www.Moskitos-Essen.de

Essen ist rot, ist gelb, ist blau, ist schwarz, ist grün, ist weiss, ist lila, ist bunt!
–Gemeinsames Statement des Essener Sports gegen HoGeSa und Aufruf zur friedlichen Gegenkundgebung

Mittwoch, 07. Januar

Am 2. Weihnachtstag hat das Bündnis „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) eine Demonstration für den 18. Januar in der Stadt Essen angemeldet. Wir – Vereine, Institutionen und Personen des Essener Sports – möchten dieser gewaltverherrlichenden, diskriminierenden und rechtsextremen Gruppe entgegentreten und so ein Zeichen gegen Gewalt, Fremdenhass und Ausgrenzung und für Menschlichkeit und Miteinander setzen.

Der organisierte Sport steht seit Jahrhunderten als Paradebeispiel für Fairness, Miteinander und Integration. Sport ist geprägt durch einen respektvollen Umgang miteinander. Wir messen uns zwar im Wettkampf, doch wir bestreiten diesen nach den gemeinsam definierten Regeln. Wir wollen dabei zwar gewinnen, doch achten wir stets unseren sportlichen Gegner als Mensch. Natürlich gibt es auch im Sport zu lösende Probleme, natürlich gibt es auch bei uns Meinungsverschiedenheiten, natürlich diskutieren wir auch intensiv miteinander – aber der Sport und seine Werte stehen stets im Fokus. Fairness, Integrität und Respekt sind dabei die Werte, aus denen der Sport gewachsen ist.

Dies gilt im sportlichen Wettbewerb auf dem Spielfeld, der Laufbahn oder im Boxring, dies gilt genauso für die Zuschauer. Ungezügelte Gewalt hat im Sport keinen Platz, Ausgrenzung von Andersartigkeit ist im Sport inakzeptabel. In unseren Vereinen sind Menschen aller Altersgruppen, aller Religionen und aller Nationalitäten organisiert. Der Sport in Essen, im Ruhrgebiet, in Deutschland und in der Welt ist rot, ist gelb, ist grün, ist blau, ist lila, ist weiss – ist einfach bunt! Wir lieben unseren Sport und seine Werte, wir leben durch den Sport das vielfältige Miteinander aus, Sport ist Integration in Reinform.

Die „Demonstration“ der Gruppierung HoGeSa in Köln am 26. Oktober 2014 hat – obwohl man sich „formal“ lediglich gegen Salafismus wendet – auf erschreckende Art und Weise die tatsächliche Gesinnung vieler Demonstrationsteilnehmer gezeigt. Es kam zu Gewalt gegen Menschen und Sachen, waren viele bekannte rechtsextreme Personen und Organisationen vertreten und wurden entsprechend teilweise auch rechtsextreme und damit ausgrenzende Parolen skandiert. Als selbsternannte „Hooligans“ wird dabei bewusst mit dem dieser Bezeichnung innewohnenden Gewaltpotential gespielt, wird vor allem Angst erzeugt.

Unserer Ansicht nach bekennt sich ein jeder Teilnehmer solcher Demonstrationen aufgrund dieser genannten und bekannten Vorfälle zu entsprechendem diskriminierendem Gedankengut, schürt die Angst vor Andersartigkeit und grenzt sich nicht ausreichend gegenüber der Gewaltbereitschaft und Gewaltverherrlichung ab. Ein solcher Aufmarsch ist zwar möglicherweise durch das Demonstrationsrecht geschützt, doch stehen die Aussagen, Aktivitäten und Ziele damit den Werten unserer Gesellschaft und damit auch des Sports entgegen. Auch die nachvollziehbare Ablehnung jeglichen religiösen Fanatismus darf hier nicht als Deckmantel oder Rechtfertigung für derartig diskriminierende, menschenfeindliche und gewaltverherrlichende Äußerungen und Handlungen dienen.

Als Vereine, Institutionen und Personen des Essener Sports fühlen wir uns daher verpflichtet, für die Grundgedanken des Sports einzustehen. Gewalt hat hier keinen Platz und wird ihn nie bekommen. Jeglichen Versuchen, Sport für ausgrenzende und diskriminierende politische Weltanschauungen zu missbrauchen, treten wir entschieden entgegen. Respekt, Fairness und Toleranz gilt es zu würdigen. Es ist uns wichtig deutlich zu machen, dass diese Werte bei aller Andersartigkeit nie zu vernachlässigen sind, dass diese Werte auch dann Gültigkeit besitzen, wenn man andere einungen vertritt. Sie sind für uns der gesellschaftliche Konsens, die Klammer, die unsere Gesellschaft zusammenhält und es uns ermöglicht, Sport zu treiben.

Daher rufen wir, die Vereine, Institutionen und Personen aus dem Essener Sport dazu auf, sich dem breiten gesellschaftlichen Bündnis anzuschließen und am 18. Januar gemeinsam für die Werte der Menschlichkeit und des Miteinanders einzustehen und damit deutlich zu machen, dass Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in Essen in keiner Form willkommen sind. Wir schließen uns dem Aufruf von Herrn Oberbürgermeister Paß, mit ihm den Spitzen und Vertretern aller politischen Parteien und des Bündnisses „Essen stellt sich quer“ an, und rufen zu einer friedlichen Gegenkundgebung auf, bei der wir gemeinsam zeigen wollen, dass in Essen kein Platz für rechtsextremes Gedankengut, für Ausgrenzung und Gewalt ist. Wir hoffen, dass sich möglichst viele Vereine, Institutionen und Personen aus dem Sport innerhalb und außerhalb Essens und weitere Organisationen der Zivilgesellschaft diesem Aufruf anschließen und gemeinsam mit uns ein Zeichen setzen. Wir freuen uns über jeden Verein, der diesen Aufruf über seine Medien teilt und an seine Mitglieder sendet. Wir freuen uns über jeden Sportler und Fan, der gemeinsam mit uns am 18. Januar friedlich für Menschlichkeit, für ein respektvolles Miteinander und für Toleranz einsteht.

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Für den Essener Sport u.a. die Vereine: ETB Schwarz-Weiss Fußball, ETB Wohnbau Baskets Essen, FC Kray, Moskitos Essen, Rot-Weiss Essen, SG Essen-Schönebeck 19/68 e.V., TuSEM Essen und viele mehr,
die Institutionen AWO-Fanprojekt Essen, ESPO (Essener Sportbund), Institut für Sport- und Bewegungswissenschaften der Universität Duisburg-Essen, SBG (Sportstätten Betriebsgesellschaft Stadt Essen mbH), SBE (Sport- und Bäderbetriebe Essen),
als Personen u.a. Rainer Blaszik, Niklas Cox, Dr. Niels Ellwanger, Prof. Dr. Ulf Gebken, Dr. Uwe Harttgen, Heinz Hofer, Christian Keller, Michael Kurz, Kevin Mill, Günther Oberholz, Wolfgang Rohrberg, Michael Rumrich, Jürgen Schmagold, Prof. Dr. Werner Schmidt, Dr. Jessica Süßenbach, Prof. Dr. Michael Welling, Willi Wißing und viele mehr, sowie die Sportredaktionen von Auf Asche, Lokalsportessen.de, RevierSport und viele mehr.


DGB MEO ruft zur Teilnahme auf

Quelle: Pressemitteilung

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07. Januar 2015

Der DGB in Essen unterstützt das Aktionsbündnis „Essen stellt sich Quer“

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) in Essen verurteilt die geplant HoGeSa Demonstration am 18. Januar in Essen unterstützt das Aktionsbündnis „Essen stellt sich Quer“.
Der DGB fordert alle demokratischen Kräfte in Essen auf, sich an der Protestveranstaltung von „Essen stellt sich Quer“ zu beteiligen und Flagge zu zeigen. Flagge zu zeigen für eine bunte, weltoffene und tolerante Gesellschaft, in der alle Menschen unabhängig ihrer Hautfarbe, ihrer Religion und ethnischer Herkunft gleichberechtigt leben können.

Seit vielen Jahrzehnten leben und arbeiten Menschen aus den unterschiedlichsten Ländern und Kulturkreisen friedlich und gewaltfrei in Essen. Ausdrücklich unterstützt der DGB den Aufruf von ESSQ indem es unter anderem heißt: „In Essen ist kein Platz für rechtsradikales und rassistisches Gedankengut und Gewalt“ und weiter „Wir im Ruhrgebiet haben eine lange Einwanderungstradition und werden weiter am solidarischen Umgang miteinander festhalten“.

Dieter Hillebrand
Regionsgeschäftsführer


AWO ruft zur Teilnahme auf

Aufruf AWO Bez. Niederrhein PDFicon.gif (31.2 KB)

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14. Januar 2015

Essen stellt sich quer
AWO demonstriert für Vielfalt und Toleranz auf

Die AWO Niederrhein unterstützt das Bündnis 'Essen stellt sich quer' und ruft alle Mitglieder und Beschäftigten dazu auf, am 18. Januar in Essen für Vielfalt und Toleranz und gegen Rassismus, Ausgrenzung und Gewalt zu demonstrieren.

"Weder Einwanderer noch Muslime bedrohen unsere Gesellschaft! Eine nicht zu unterschätzende Gefahr für unsere Demokratie bilden dagegen Rassisten, religiöse Fanatiker und gewaltsuchende Schlägertrupps, die sich mit den Prügeleien am Rande von Fußballspielen nicht mehr begnügen und sich jetzt neue Konfliktpotenziale erschließen wollen!", warnt die Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der AWO am Niederrhein Britta Altenkamp. Und sie appelliert an die Mitglieder und die Beschäftigten der Arbeiterwohlfahrt am kommenden Sonntag in Essen auf die Straße zu gehen, um ein Zeichen zu setzen für Toleranz und Vielfalt.

Mitglieder und Beschäftigte einer Organisation wie der Arbeiterwohlfahrt, die 1933 von Faschisten verboten wurde, und die nach wie vor von den Grundwerten Freiheit Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität bestimmt wird, stehen nach Auffassung von Britta Altenkamp geradezu in der Pflicht, für ein friedliches und tolerantes Miteinander in kultureller Vielfalt einzutreten.

Altenkamp hofft auf eine machtvolle Gegendemonstration, die deutlich macht, dass Fremdenfeindlichkeit, Hass und Gewalt in Essen keine Mehrheiten finden.

Klaus Neubauer


Anti-Rassismus-Telefon ruft zur Demonstration auf


Interkulturelles Solidaritätszentrum e.V.

Anti-Rassismus-Telefon

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Fredrich-Ebert-Str. 30, 45127 Essen,

Tel/Fax: 0201-232060


Essen, den 16.01.2015

Das Anti-Rassismus-Telefon schließt sich dem Aufruf von „Essen stellt sich quer“ an:

NEIN zu HOGESA !!!
Deshalb rufen wir zur Demonstration auf
am 18.01.2015
Beginn: 11.30 Uhr vor der Porschekanzel in der Essener Innenstadt


Wer Zuwanderer als bedrohlich und "Welle" darstellt, wer die Anwesenheit von Zuwanderern in Wort und Bild mit Müll und Prostitution verbindet, setzt sich dem Verdacht aus, reißerische Themen unterbringen zu wollen.

Schnell wird übersehen, dass es genau dieser Ton ist, der zu einem gesellschaftlichen Klima aufhetzt, in dem dann die tragischen Angriffe wie vor 20 Jahren in Solingen entstehen können.

Wir glauben, dass ein verantwortlicher Sachbericht über die Zuwanderung aus armen Ländern sich besser mit den Ursachen beschäftigten sollte. Das würde uns allen Anwohnern in Essen mehr nutzen.


AStA der Uni Dui-E ruft zu Protesten gegen HoGeSa auf

Aufruf (2 Seiten) PDFicon.gif (146.4 KB)

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14. Januar 2015


Die Studierenschaft ruft zu Protesten gegen HoGeSa auf

Für den 18. Januar hat HoGeSa, die „Hooligans gegen Salafisten", zu einer Demo in Essen aufgerufen, für die diese sind zu 4000 Teilnehmer*innen erwarten. Entgegen dem Namen und den offiziellen Aussagen von HoGeSa geht es dieser Gruppe nicht bloß darum, vor Salafismus zu warnen, sondern um Hass, Hetze und Gewalt. Diese richten sich gegen Muslime, Flüchtlinge, Andersdenkende, alle links von ihnen stehenden, Presse und Polizei. Statt vor einer angeblichen Islamisierung zu warnen, wollen sie ein homogenes, völkisches Deutschland erreichen. Auch wenn HoGeSa beteuern, friedlich demonstrieren zu wollen, so zeichnen Aussagen wie die von Andreas Kraul in seiner Demoankündigung doch ein ganz anderes Bild: „Wir lassen nicht zu, dass wir von den Leuten terrorisiert werden. Wenn wir Terror haben wollen, tun wir das selber. Und das machen wir jetzt." Diese Ankündigung, den Terror selbst zu machen, passt zu den Erfahrungen mit der ersten größeren Demo von HoGeSa in Köln, zu der am 26. Oktober mehrere tausend Hooligans und Rechtsextreme aus ganz Deutschland anreisten, um in der Kölner Innenstadt zu randalieren, um Geschäfte, Gegendemonstrant*innen und die Polizei anzugreifen. Im Anbetracht der Erfahrungen mit der Kölner Demo, dem angekündigten Terror und der zu erwartenden Hetze gegen Minderheiten begrüßen wir das durch die Essener Polizeipräsidentin ausgesprochene Verbot der HoGeSa-Demo.

Auch wenn von Seiten der HoGeSa angekündigt wurde, rechtlich nicht gegen dieses vorzugehen, so lässt sich vernehmen, dass trotz des Verbotes mit der Anreise von rechten Hooligans und Rechtsextremen zu rechnen ist. Auch mit einer spontanen Verlegung der Demonstration in eine andere Stadt muss gerechnet werden. Deshalb rufen wir, unabhängig vom Verbot der Demo, alle Studierenden und antifaschistisch Denkenden auf:

Geht auf die Straße, stellt euch HoGeSa entgegen und verhindert, dass diese ihr menschenverachtendes Gedankengut verbreiten können!

Das Bündnis „Essen stellt sich quer" hat hierfür eine Demo angemeldet, die sich ab 11:30 vor dem Marktkirche (Porscheplatz/Rathaus) in der Essener Innenstadt sammelt, um anschließend zum Willy Brandt Platz (vor dem HBF) zu ziehen.

Gerade angesichts des notwendigen Protests gegen HoGeSa darf nicht aus dem Auge verloren werden, dass mit PEGIDA, den „Patriotischen Europäern gegen die Islamisierung des Abendlands", jeden Montag ein sich bürgerlich gebendes Bündnis in vielen Städten Deutschlands aufmarschiert, welches nun für den 19.1. auch eine erste Demo in Duisburg angekündigt hat. Zu beachten ist, dass ihm im Gegensatz zu HoGeSa auch von Teilen der Politik Verständnis entgegengebracht wird, obschon sich ihre Inhalte nicht von denen der HoGeSa unterscheiden, sondern lediglich ihr Auftreten. So wurden zum einen eine Personalunionen dokumentiert, zum anderen zeichnet sich auch PEGIDA bereits durch rassistische, antisemitische, islamophobe und völkische Aussagen aus. Diese Überschneidung zeigt sich beispielsweise anhand der Partei Die Rechte, deren Mitglieder an den bisherigen HoGeSa- Demos beteiligt waren und deren Dortmunder Kreisverband, der im letzten Jahr unter anderem durch einen Angriff auf das Rathaus sowie das Verhöhnen von Opfern der Nazis auffiel, jetzt zur Teilnahme am Düsseldorfer PEGIDA-Ableger DÜGIDA aufruft.

Genährt werden und wurden beide Bewegungen auch dadurch, dass Vertreter*innen der Politik erneut das Wort im Munde führten, „das Boot sei voll", um Stimmung gegen Asylsuchende zu machen, das Asylrecht zu verschärfen oder vor einer angeblich drohenden Islamisierung zu warnen. In diesem Zusammenhang empfinden wir es als nicht glücklich, im Rahmen einer Solidarisierung weiterhin die Unterscheidung zwischen einem „Wir" und „den Ausländer*innen" oder „den Muslim*innen" aufrechtzuerhalten. PEGIDA und HoGeSa richten sich nicht gegen „Ausländer" oder muslimische Mitbürger*innen, sondern gegen uns alle!

Es ist widerlich, wenn die islamistischen Anschläge in Frankreich auf das Satiremagazin „Charlie Hebdo" und die Geiselnahme und Ermordung vier Jüdinnen*Juden in einem koscheren Supermarkt nun instrumentalisiert werden soll, um gegen den Islam zu hetzen, wie dies etwa von Seiten der HoGeSa geschieht. Auch wenn Islamismus und islamistischer Terror bekämpft werden müssen, so dürfen Islamist*innen und Muslim*innen nicht in einen Topf geworfen werden und es darf keinesfalls unterschlagen werden, dass sich die Mehrheit der Muslim*innen klar und deutlich von Islamismus und Terror distanziert und dass die Mehrheit der Opfer islamistischen Terrors selbst muslimischen Glaubens ist.

Daher kommt am 18. Januar 11.30 zum Marktplatz (später Bahnhofsvorplatz) und zeigt, dass in Essen und sonst wo kein Platz ist für rassistische Hetze!

Passt auf euch auf!

An dieser Stelle sei noch auf unseren Politischen Dienstag am 3.Februar um 18Uhr zum Thema „Gegen die Islamisierung Deutschlands? Strukturen und Inhalte der Pegida“ hingewiesen (Campus Essen,

V15 R01 H76 )


Jusos Essen fordern Verbot des HoGeSa-Aufmarsches

Quelle: www.JusosEssen.de

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Jusos Essen fordern Verbot des HoGeSa-Aufmarsches

06. Januar 2015

Der Vorstand der Jusos Essen fordert die Polizei nachdrücklich auf, die für den 18. Januar auf dem Willy-Brandt-Platz angemeldete Demonstration der „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) zu verbieten. Dem Namen nach wenden sich die Teilnehmenden gegen Salafismus, de facto richten sie sich aber gegen alle Andersaussehenden und –denkenden. Ein Verbot solcher rassistischer Veranstaltungen bedeutet nicht die Einschränkung von Meinungs- und Demonstrationsfreiheit, sondern das Verhindern von Volksverhetzung und Ausübung von Gewalt.

Denn nicht nur der unverhohlene Rassismus, sondern auch das Gewaltpotenzial sind triftige Gründe für ein Verbot. Das im Internet kursierende Aufrufvideo droht mit „Terror“. Beim Aufmarsch der HoGeSa in Köln ist es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen und Sachbeschädigung gekommen.

Die Jusos Essen solidarisieren sich mit allen demokratischen Kräften, die sich an der Gegenkundgebung des Bündnisses Essen stellt sich quer beteiligen. Essen ist eine bunte, vielfältige Stadt und hat keinen Platz für Intoleranz und Rassismus


Grünen-Ratsherr Ahmad Omeirat unterstützt den Protest

Quelle: Pressemitteilung PDFicon.gif (79.3 KB)

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16. Januar 2015

Omeirat: Essen muss zu einer `No-Go-Area´ für Rassisten werden

Anlässlich der Demonstration des Bündnisses „Essen stellt sich quer“ gegen Rassismus und für Vielfalt am 18. Januar in der Essener Innenstadt erklärt Ahmad Omeirat, integrationspolitischer Sprecher der grünen Ratsfraktion:

„Die Stadt Essen muss zu einer `No-Go-Area´ für Rassisten werden. Die Zivilgesellschaft muss deutlich machen, dass Rassismus und Menschenfeindlichkeit keinen Platz in der Gesellschaft haben.

Essen will eine weltoffene und vielfältige Stadt sein. Am Sonntag können die Essenerinnen und Essener dies beweisen. Gesellschaftliche Probleme gilt es gemeinsam zu lösen und nicht auf dem Rücken von Flüchtlingen und Migrantinnen und Migranten, die vom zunehmenden Rassismus betroffen sind, auszutragen. Ich freue mich über den breiten Unterstützerkreis der Demonstration aus Sport, Kirchen, Gewerkschaften, Migrantenorganisationen, Parteien und Einzelpersonen aus allen gesellschaftlichen Bereichen. Ich wünsche mir, dass der Sonntag ein starkes Signal für ein tolerantes Essen setzt.“

 


Essener Piraten ruft zur Teilnahme auf

Quelle: Veröffentlicht auf Piraten-Partei Essen

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06. Januar 2015

No HoGeSa!

Die „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) haben für den 18. Januar 2015 eine Demonstration auf dem Willy-Brandt-Platz am Essener Hauptbahnhof von 14 bis 18 Uhr angemeldet. Wieder einmal soll das Abendland gerettet werden vor den Heeren der Islamisten. Nicht mit geschmacklosen bis gefährlichen Transparenten, sondern mit Gewaltbereitschaft. Ob wir wollen oder nicht. Wir wollen nicht. Wir wollen in Essen keine Hooligans, die in Verbindung mit rechten Parteien und Gruppierungen „in den Farben getrennt, in der Sache vereint“ Ausländerhass und Rassismus propagieren.

Noch ist der Aufmarsch der HoGeSa nicht genehmigt worden. Die Polizei prüft indes, ob es möglich ist, diese Demonstration zu verhindern. Das breite Bündnis „Essen stellt sich quer“ hat bereits zu einer friedlichen Gegenaktion aufgerufen, um deutlich zu machen, dass in Essen kein Platz für rechtsradikales oder rassistisches Gedankengut und Gewalt ist. Der Ort der Veranstaltung wird sich in den nächsten Tagen klären. Wir, die Fraktion der PARTEI-Piraten, unterstützen die Gegenaktion von „Essen stellt sich quer“ aus voller Überzeugung und bitten alle Essener Bürgerinnen und Bürger an diesem Tag Flagge zu zeigen gegen Hass und für die Vielfalt.


VVN-BdA fordert Verbot der HoGeSa-Kundgebung

Quelle: www.nrw.VVN-BdA.de

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VVN-BdA Essen: Hogesa-Kundgebung am 18. Januar 2015 in Essen verbieten

04. Januar 2015

Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) Essen erwartet von Polizei und Justiz ein Verbot der von Hogesa für den 18. Januar angekündigten Kundgebung in Essen.

Ob als Hogesa oder als Pegida, den Anhängern geht es um Rassenhass, Hetze gegen Migranten, gegen Flüchtlinge, Andersaussehende, Andersdenkende. Für uns ist es unvorstellbar, dass in bisher noch nie gekannter Größenordnung gewaltbereite Nazis und Hooligans mit rassistischen und ausländerfeindlichen Transparenten und Parolen durch Essener Straßen ziehen sollen. Und das in einer Zeit, in der wir anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung von Auschwitz der Ermordeten in den faschistischen Vernichtungslagern gedenken, unter ihnen über 2000 Essener Jüdinnen und Juden.

Vor dem Hintergrund der unsäglichen deutschen Geschichte und dem, was auch in jüngster Zeit an rassistischen Verbrechen und an Gewaltexzessen geschah, darf die von Hogesa angemeldete Kundgebung niemals zugelassen werden. Ein Verbot von rassistischen Ausschreitungen bedeutet nicht Einschränkung von Meinungs- und Demonstrationsfreiheit, sondern die Verhinderung von Volksverhetzung und Androhung von Gewalt. In diesem Zusammenhang weisen wir auf eine Erklärung zum Verbotsurteil einer NPD-Demonstration des Oberverwaltungsgerichts in Münster aus dem Jahr 2001 hin, in dem es heißt: Ihre „Anschauungen sind mit grundgesetzlichen Wertvorstellungen unvereinbar. Sie lassen sich nicht als ‚politisch unerwünscht’ oder ‚missliebig’ bagatellisieren und wie jede andere Ausübung eines für die Demokratie konstituierenden Freiheitsrechts einstufen“.

Entsprechend kann es nichts anderes geben als die angekündigte rassistische Aktion von Hogesa zu verbieten, zumal es sich um gewalttätige Gruppen handelt. Wir begrüßen, dass das antifaschistische Bündnis „Essen stellt sich quer“ zu einer Gegendemonstration aufruft. Bereits jetzt zeigt sich, dass viele Menschen sich dieser Gegenkundgebung anschließen werden.


Aufruf der Fraktion Die Linke Essen

Quelle: www.LinksFraktion-Essen.de

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Verbot der HoGeSa-Demonstration ernsthaft prüfen
Anti-Islamismus in Essen unerwünscht – Sport- und Fußballvereine gefordert

31. Dezember 2014

Angesichts der offenen Drohgebärden von Verantwortlichen der rechtslastigen Gruppierung „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) fordert die Ratsfraktion DIE LINKE. Essen, ein Verbot des für den 18.1.2015 in der Essener Innenstadt geplanten Aufmarsches ernsthaft zu prüfen. Sie unterstützt die Bildung eines breiten Bündnisses gegen den Aufmarsch, bei dem alle gesellschaftlichen Kräfte gefordert sind, auch die Ratsparteien.

„Der Anti-Islamismus der HoGeSa ist in Essen ebenso unerwünscht, wie Antisemitismus und jede andere Form von Rassismus“, so Gabriele Giesecke, Vorsitzende der Ratsfraktion DIE LINKE. Essen. „Was für Typen hinter HoGeSa stecken, wird an gewaltbefürwortenden Äußerungen im Internet deutlich, mit denen für den Aufmarsch in Essen geworben wird. Dagegen sollte sich ein breites gesellschaftliches Bündnis bilden. Nicht zuletzt wünsche ich mir auch die Beteiligung von Sport- und Fußballvereinen. Dadurch könnte besonders deutlich gemacht werden, dass ,Hooligans’ keine Fußballfans sind, denn Sport steht für Fairness und ein friedliches Zusammenleben unterschiedlicher Kulturen.“

Wenn sich der Aufmarsch nicht verbieten lässt, erwartet die Ratsfraktion DIE LINKE. Essen ein deutlich anderes Vorgehen der Polizei, als beim HoGeSa-Aufmarsch in Köln. Weil die Polizei dort keine ausreichenden Kräfte zur Verfügung hatte, konnten mehrere Tausend HoGeSa-Anhänger stundenlang in der Kölner Innenstadt randalieren.

„Solche Zustände dürfen sich in Essen nicht wiederholen,“ so Gabriele Giesecke abschließend.


MLPD-Flugblatt: No HoGeSa – Keinen Fußbreit den Rassisten und Faschisten!

Flugblatt (2 Seiten) PDFicon.gif (159.7 KB)

No HoGeSa – Keinen Fußbreit den Rassisten und Faschisten!
Verbot aller faschistischen Organisationen und ihrer Propaganda!
Hoch die internationale Solidarität!

18.1.2015

Das Verbot durch die Polizei und der Rückzieher des Aufmarsches der Rassisten von HoGeSa sind ein Erfolg des gemeinsamen, breiten antifaschistischen Widerstands!

„HoGeSa“ ist nicht von der sogenannten „Pegida­Bewegung“ zu trennen. Während „HoGeSa“ für Terror und Gewalt zuständig ist, gibt sich Pegida biedermännisch und pseudo­friedfertig. Die Drahtzieher sind aber Neonazis und offene Rassisten. Sie wollen in Deutschland eine rassistische Massenbewegung etablieren, wie es sie in einigen Ländern Europas bereits gibt. Dass sie sich dazu scheinbar von Nazis abgrenzen müssen, zeigt ihre politische Defensive.

Diese Rassisten kommen nicht „aus der Mitte der Gesellschaft“. Nur mit massiver Unterstützung und Aufwertung durch große Teile der bürgerlichen Medien und Politik stiegen die Teilnehmerzahlen in Dresden. In allen anderen Städten scheitern sie mit ihren Versuchen! Dennoch müssen wir sie ernst nehmen: Wehret den Anfängen!

Die Rassisten versuchen, die Einheit von Deutschen, Migranten und Flüchtlingen zu spalten. Haben etwa die Flüchtlinge die Hartz­Gesetze eingeführt, die zu Massenarmut und Niedriglöhnen führten?

Pegidas Warnung vor einer „Islamisierung“ ist reine Zweckpropaganda. Dabei fallen sie schon begrifflich tief ins Mittelalter zurück. Zur "Rettung des Abendlandes" führte man Kreuzzüge, und G.W. Bush legte unter dieser Logik Irak und Afghanistan in Schutt und Asche. Bis 2030 wird mit gerade 7% muslimischer Bevölkerung in Deutschland gerechnet. Die MLPD verteidigt das Recht auf freie Religionsausübung genauso wie die Freiheit der Kritik der Religionen. Deshalb bekämpft sie den islamistischen Faschismus der IS und Salafisten genauso wie jeden nationalistischen Faschismus. Die HoGeSa­Rassisten bekämpfen nicht die faschistische IS, sondern deren Opfer, die nach Deutschland flüchten!

Die weltweite Migration ist Resultat von imperialistischen Kriegen, von Umweltzerstörung, Armut, Arbeitslosigkeit, Unterdrückung... Die konkreten Fluchtgründe lassen sich kaum unterscheiden. Die MLPD fordert ein uneingeschränktes Asylrecht und Schutz aller Flüchtlinge in einer internationalen Konvention! Gleichzeitig ist Flucht keine grundlegende Lösung. Diese muss liegen in der Unterstützung des Kampfs um nationale und soziale Befreiung in den unterdrückten Ländern. Die Fluchtursachen zu beseitigen erfordert, den Kapitalismus/Imperialismus zu stürzen und eine sozialistische Gesellschaft aufzubauen, in der wirkliche Demokratie für die breiten Massen und Unterdrückung von Ausbeutern, Kriegstreibern und Faschisten Realität wird.


Herzlichen Glückwunsch uns
allen zur erfolgreichen Verhinderung
des Aufmarsches von HoGeSa!
Lasst uns diesen Weg weitergehen!

Es ist begeisternd, dass in Frankreich Millionen Menschen gegen die faschistischen Anschläge und Rassismus demonstriert haben. Doch die Heuchelei der europäischen Regierungsvertreter ist abstoßend. Sie sind es doch, die mit ihrer reaktionären Ausländerpolitik rassistischem Gedankengut den Boden bereiten und das Mittelmeer zu einem Massengrab für Flüchtlinge machen. Sie lassen Faschisten gewähren und fördern sie sogar über Parteienfinanzierung und Verfassungsschutz, wie die NSU­Mörder. Jetzt reden sie von Freiheit, um sie weiter abzubauen. Für Erhalt und Erweiterung demokratischer Rechte und Freiheiten, keine "Vorratsdatenspeicherung"!

Dass die Rassisten und Faschisten sich gegen „Ausländer“ richten, ist auch deshalb verlogen, weil sie sich mit Nazis und Rassisten aus aller Welt bestens verstehen. Nein, Fortschritt, Demokratie und revolutionäre Kräfte wie Sozialisten sind ihr Hauptfeind. Z.B. ist Pegida (wie auch die deutsche Regierung!) gegen die Unterstützung der kurdischen PKK und ihrer Verbündeten, die heute den mutigsten und erfolgreichsten Kampf gegen den IS­Faschismus führen. Die MLPD ist uneingeschränkt solidarisch mit dem heldenhaften antifaschistischen Kampf in Rojava/Syrien und dem Aufbau einer demokratischen Selbstverwaltung. Hier werden alle Volksgruppen und Religionen einbezogen sowie wirkliche Gleichberchtigung der Frauen und Umweltschutz erkämpft – das Gegenprogramm zu Hogesa und Pegida! Streichung der PKK von der sogenannten „Anti­Terror­Liste“!

Der antifaschistische Kampf erfordert die breiteste, überparteiliche und demokratische Aktionseinheit. Rassismus und Faschismus werden vom allein herrschenden internationalen Finanzkapital immer wieder eingesetzt zur Unterdrückung und Spaltung der Völker. Entscheidende Konsequenz, um den Sumpf des Rassismus und Faschismus trocken zu legen, ist die Stärkung der Organisationen der Arbeiterbewegung, vor allem der MLPD und ihres Jugendverbandes REBELL. Die MLPD ist stolzes Gründungsmitglied der ICOR (Internationale Koordinierung revolutionärer Parteien und Organisationen), die sich mit ihren aktuell 47 Mitgliedern aus 33 Ländern in 4 Kontinenten zum Ziel gesetzt hat, die vereinigten sozialistischen Staaten der Welt zu erkämpfen. Wer dem Übel an die Wurzel gehen will, ist eingeladen, uns auf Herz und Nieren zu prüfen und Mitglied zu werden.

Proletarier und Unterdrückte aller Länder, vereinigt euch!
Für Frieden, Völkerfreundschaft, echten Sozialismus!
Hoch die internationale Solidarität!


Essener Antifa Essen Z. ruft zu Protest auf

Quelle: www.Antifa-Essen.de

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Gemeinsam seid Ihr kacke! Gegen Rassismus und Islamismus!

Bis zu 4.000 TeilnehmerInnen werden erwartet, wenn am 18. Januar die »Hooligans gegen Salafisten« (HoGeSa) in Essen aufmarschieren. Mit dieser Aktion wollen die rechten Hools und ihre AnhängerInnen an die beachtlichen Mobilisierungserfolge des vergangenen Jahres anknüpfen. In Köln und Hannover waren im Herbst jeweils mehrere tausend TeilnehmerInnen aus dem gesamten Bundesgebiet zu den Aufmärschen angereist, bei denen es teilweise zu heftigen Auseinandersetzungen mit der Polizei und GegendemonstrantInnen kam.

Der Aufmarschort Essen hat für die HoGeSa-Bewegung eine gewisse symbolische Bedeutung. Hier fand im September eine Art Gründungsveranstaltung statt – auch wenn diese mit rund 80 TeilnehmerInnen nur spärlich besucht war und zudem von der Polizei auch frühzeitig wieder aufgelöst wurde. Auch in den folgenden Monaten war die Ruhrgebietsstadt mehrmals Schauplatz konspirativ organisierter Zusammenkünfte der Hooligans.

Während sich der Herner HoGeSa-Anführer Andreas Kraul in seinen öffentlichen Stellungnahmen immer wieder von der extremen Rechten distanziert und betont, dass er sich nicht gegen Muslime im Allgemeinen, sondern lediglich gegen SalafistInnen wende, zeichnen die Äußerungen seiner AnhängerInnen im Internet und auf der Straße ein anderes Bild. Unterschiedslos hetzen sie gegen IslamistInnen, Muslime, Geflüchtete, MigrantInnen, Linke, PolitikerInnen und PressevertreterInnen, die im Weltbild vieler Hooligans eine homogene Einheit zu bilden scheinen. Organisierte Neonazis wie beispielsweise die AnhängerInnen von NPD und »Die Rechte« nehmen offen an den Aufmärschen teil und werden als BündnispartnerInnen offenbar gerne akzeptiert.

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Während die Aktionen der HoGeSa-Bewegung nach den Gewaltexzessen in Köln von Medien und etablierten Parteien einhellig verurteilt wurden, werden die Forderungen einer anderen Bewegung mit ähnlich konfus-rassistischen Inhalten mittlerweile in jeder Talkshow der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten diskutiert. Die »Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlands«, kurz Pegida, mobilisieren in Dresden regelmäßig mehrere tausend TeilnehmerInnen zu ihren allwöchentlichen Demonstrationen. Was beide Bewegungen verbindet, ist eine diffuse Angst vor einer »Islamisierung« und »Überfremdung« der Gesellschaft. Sie knüpfen damit an Ressentiments gegen Muslime, Geflüchtete und andere Minderheiten an, die in der deutschen Gesellschaft weit verbreitet sind. Dabei geht es ihnen nur vordergründig um eine Kritik am (politischen) Islam. Vielmehr treibt sie die Sehnsucht nach einer harmonischen, ethnisch und kulturell homogenen Gemeinschaft. »Diese Leute gehören hier nicht hin«, ist das wohl am häufigsten vorgebrachte Argument der RassistInnen, denen der islamistische Alltagsterror offenbar herzlich egal ist, solange er nur in Afghanistan, in Syrien oder im Iran stattfindet. Gemein ist beiden Bewegungen damit sowohl ihre ideologische Schnittmenge, als auch ihr nah beieinander liegender Entstehungszeitraum. Insofern kann das eine nicht ohne das andere kritisiert werden – sie sind beide als neue Entwicklungstypen rassistischer Mobilmachungen zu identifizieren. Während Pegida sich jedoch – von einigen Ausfällen in der jüngeren Vergangenheit einmal abgesehen – mit der handfesten Gewalt (noch) zurückgehalten hat, spielen die HoGeSa-AnhängerInnen ganz offen mit ihren Gewaltfantasien und geben sich enthemmt militant. Die Klammer, die aber alle zusammenhält, ist das Phantasma der »Überfremdung« oder des sich »abschaffenden Deutschlands«.

Diese Bewegungen sind allerdings nicht im luftleeren Raum über die Gesellschaft hereingebrochen. Das politische Establishment, allen voran die Unionsparteien, heizten die öffentliche Debatte um sogenannte Wirtschaftsflüchtlinge an und missbrauchten jede neue Schreckensmeldung aus den Krisengebieten der Welt, um Ängste zu schüren. Der zunehmende Rechtsdrift des gesellschaftlichen Diskurses hat nun zur Folge, dass die meist am Stammtisch und im privaten Kreis verbleibenden Ressentiments und kruden Ideologien anschlussfähig erscheinen und ihren Weg auf die Straße finden. Diese neuen Typen rassistischer Mobilisierungen sind damit nicht zuletzt auch eine Konsequenz des menschenunwürdigen Umgangs der Europäischen Union mit geflüchteten Menschen. Dieser Logik folgend, signalisierten sie in den letzten Wochen immer häufiger Gesprächsbereitschaft und Verständnis für die rechten HetzerInnen, statt sich mit denjenigen zu solidarisieren, die zur Zielscheibe des Hasses werden oder die sich konsequent gegen die rassistischen Bewegungen stellen. Das Stimmenpotenzial der RassistInnen ist schließlich größer als das der Geflüchteten und MigrantInnen, die ja meist ohnehin nicht wahlberechtigt sind.

Doch auch Zivilgesellschaft und die politische Linke haben den AusländerhasserInnen oft wenig anderes entgegenzusetzen als die immer gleichen Phrasen vom »friedlichen Miteinander der Religionsgruppen«, der »bunten und weltoffenen Stadt« und die immer gleichen Statistiken, die belegen sollen, dass Deutschland nicht überfremdet ist und EinwandererInnen der deutschen Wirtschaft nutzen. Wer allerdings nur Zahlenkolonnen und Durchhalteparolen ins Feld zu führen vermag, lässt sich unbeabsichtigt auf die Logik der RassistInnen ein, die Fremde in ihrem Land nur akzeptieren wollen, wenn diese sich anpassen und nützlich machen. Der Versuch, Menschen mit Verweis auf unlautere Argumentationsmuster von der Fehlerhaftigkeit eben dieser zu überzeugen verkennt den projektiven Charakter rassistischer Weltanschauung und meint, jeder »antisalafistische Hooligan« oder jede »besorgte Europäerin« sei in Wahrheit nur schlecht informiert und würde bei ausreichender Kenntnis der neuesten Daten aus dem statistischen Bundesamt sogleich den eigenen Irrtum einsehen und von einer Welle empathischen Mitgefühls erfasst werden. Mit dem Gang solcher inhärenter Argumentationen stolpert man zudem spätestens dann, wenn Geflüchtete und MigrantInnen sich nicht den Integrationsanforderungen und Normalisierungspraktiken der deutschen Gesellschaft unterwerfen wollen und eigene Lebenspraktiken entwickeln oder wenn sie es sich in der »sozialen Hängematte« gemütlich machen, anstatt für den Standort Deutschland schuften zu gehen. Derlei Argumente sind daher (potenzielle) Legitimationen für Rassismus – sie stabilisieren ihn anstatt ihn abzubauen.

Indes sucht man eine antirassistische Kritik am politischen Islam, gegen den HoGeSa und Co. ja vorgeblich demonstrieren, auch in linken Kreisen meist vergeblich. Auch wenn die von den RassistInnen herbei halluzinierte Islamisierung Deutschlands nicht mehr als ein Hirngespinst ist: Die Gefahr, die auch hierzulande von SalafistInnen und anderen IslamistInnen ausgeht, ist durchaus real. Und sie ist vor allem eine Bedrohung für Geflüchtete und MigrantInnen, die selbst aus islamisch dominierten Regionen stammen. Denn die Missionierungs- und Einschüchterungsversuche der IslamistInnen richten sich in den meisten Fällen an Menschen aus der »eigenen« Community. Und so sind es vor allem nicht- und andersgläubige MigrantInnen sowie gemäßigte Muslime, die dem Alltagsterror der islamischen FundamentalistInnen in Flüchtlingsheimen, Jugendzentren, Moscheen, Fußgängerzonen oder auch innerhalb der eigenen Familie ausgesetzt sind. Sich den islamistischen Missionierungsbestrebungen entgegenzustellen, ist somit ein Gebot antirassistischer Solidarität mit denen, die nicht nur von der deutschen Mehrheitsgesellschaft immer wieder Diskriminierung und Ausgrenzung erfahren, sondern zunehmend auch mit Gewalt und Einschüchterungen durch radikale IslamistInnen zu kämpfen haben. Gleichzeitig bedeutet eine antirassistische Kritik am Islamismus immer auch, Schutz und offene Grenzen für all diejenigen zu fordern, die vor dem islamischen Terror aus ihren Heimatländern fliehen mussten.

Die politische Linke, die mit ihrem Projekt, eine Welt der Freiheit und der sozialen Gleichheit zu erkämpfen, vorerst gescheitert ist, hat auch ihre Rolle als Interessenvertreterin gesellschaftlich benachteiligter Gruppen längst verloren. Diese Rolle wird sie nur in der offensiven Auseinandersetzung mit rechten und religiös-fundamentalistischen Gruppen zurückgewinnen können. Wenn der deutsche »Stammtisch« als Pegida und HoGeSa auf die Straße drängt, wird zudem auch deutlich, dass die klassischen Neonazis der (ehemals) »Freien Kameradschaften« zwar nach wie vor eine relevante Kraft sind, die es aus Antifa-Perspektive zu bekämpfen gilt. Angesichts der Massenmobilisierungen, die Pegida mit samt seinen Ablegern in Bewegung setzt, scheint eine Fokussierung auf jene verhältnismäßig trostlos und zahnlos wirkenden Nazi-Grüppchen jedoch mehr als fragwürdig. Denn offenbar lässt sich das Potenzial an reaktionärer Ideologie, was Jahr für Jahr in zahlreichen Studien den schwarz-rot-goldenen BundesbürgerInnen nachgewiesen werden kann, aktuell nicht mehr nur in leitfadengestützten Interviews messen, sondern nun auch ganz real auf der Straße. Der obligatorische Verweis auf die reaktionäre »Mitte der Gesellschaft«, der in keinem guten Antifa-Aufruf fehlen darf, ist damit eine aktuelle Entwicklung, deren Ausgang und Bewertung auch maßgeblich für das Selbstverständnis von (post-)autonomen Antifa-Gruppen hierzulande sein sollte.

Wir rufen dazu auf, sich an den Protesten gegen den HoGeSa-Aufmarsch zu beteiligen!


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