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Seitenübersicht

Infobrief 103

**************************
.* ESSEN-STELLT-SICH-QUER *
.**************************
.Runder Tisch für Menschenrechte
.- gegen Rassismus und Rechtsradikalismus -
.
.c/o Anti-Rassismus-Telefon
. Maxstr. 11(*)
. T/Fax: 0201 - 23 20 60
.
.Antworten, Ab- und Neubestellungen bitte nur über:
.info@essen-stellt-sich-quer.de
.
.-----------------------------------
.Infobrief Nr.103 (10.06.2008)
.-----------------------------------

Inhaltsverzeichnis

.I. Do, 12.06. 19:00, Alte Synagoge: Muslimische Frauen in E

Veraltet.png Der hier genannte Termin ist veraltet!

Muslimische Frauen in Essen

Gemeinsamkeiten und Unterschiede

  • am 12. Juni 2008, 19.00 Uhr
  • in der Alten Synagoge, Steeler Str. 29

Zur Podiumsdiskussion laden der Deutsch-Tunesische Verein für Familien und Kultur und die Alte Synagoge herzlich ein.

Nicht alle Araber sind Muslime - siehe z.B. die christlichen oder koptischen Araber - und nicht alle Muslime sind Araber, ja im Gegenteil. Die Mehrheit der Muslime in der Welt sind heute keine Araber: Türken wie Indonesier, Iraner wie Pakistani, Inder wie Afghanen.

Der Koran und viele wesentliche Grundtexte des Islams sind jedoch in arabischer Sprache. Was bedeutet dies und welche Span-nungen sind in dieser Begebenheit eingebettet?

Wie wirken sie sich in den genannten Ländern aus und wie erleben Muslime ihre so unterschiedliche eigene religiöse Bindung wenn sie in Europa, in Deutschland, in Essen leben?

Wie erleben sie es, wenn sie Frauen sind?

TEILNEHMER:

Frau Ahlam Goldschmidt ist Sozialpädagogin, verheiratet, lebt seit 1996 in Essen und stammt aus Marokko.

Frau Sidiqa Faizy ist Altenpflegerin verheiratet, lebt seit 1988 in Deutschland und stammt aus Afghanistan.

Frau Müzeyyen Semerci, studiert Pädagogik, Sozialpsychologie und Anthropologie, ist verheiratet, lebt seit 1972 in Deutschland und stammt aus der Türkei.

Frau Mouna Messadi-Gharbi ist medizinisch-technische Assistentin, verheiratet, lebt seit 1994 in Essen und stammt aus Tunesien.

Moderation: Dr. Edna Brocke

In Zusammenarbeit mit dem Deutsch-Tunesischen Verein für Familien und Kultur. (Telefon: 0201/46 80 31, e-mail: mounaghabri@gmx.de)

Zur Podiumsdiskussion laden der Deutsch-Tunesische Verein für Familien und Kultur und die ALTE SYNAGOGE Essen herzlich ein.


.II. So, 15.06. 17:00, Freisenbruch: Runder (Stadtteil-)Tisch

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Einladung zum "Runden Tisch Freisenbruch"

  • am 15.06.2008 um 17 Uhr
  • im Heliand-Zentrum, Bochumer Landstr. 270

Der "Runde Tisch Freisenbruch" lädt zu seinem zweiten Treffen ein. Wir sind engagierte Bürgerinnen und Bürger aus Freisenbruch und Umgebung, die in einem nazifreien und gewaltfreien Stadtteil leben wollen.

Wir wollen die Augen nicht verschließen, unser Motto lautet: "Wehret den Anfängen"

Beim zweiten "Runden Tisch Freisenbruch" werden wir den Erfolg der symbolischen Reinigungsaktion von Nazi-Symbolen an Telekomkästen am 31.5.2008 auswerten.

Außerdem werden wir weiter über rechtsradikale Aktivitäten in Essen informieren und diskutieren, was jeder einzelne dagegen tun kann. Dazu gehört die rechtsradikale Gewalt und Bedrohung gegen Jugendliche ebenso, wie die Internetpräsenz der rechtsradikalen Szene, ihre Strategie und ihre möglichen Hintermänner.

Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger aus Freisenbruch und Umgebung auf, sich an dem "Runden Tisch Freisenbruch" zu beteiligen!

Wir rufen alle Organisationen und Institutionen in unseren Stadtteil auf, einen Vertreter oder eine Vertreterin zu dem "Runden-Tisch-Freisenbruch" zu entsenden und aktiv mitzuarbeiten!

Eine Initiative von Bürgerinnen und Bürgern aus Freisenbruch und Umgebung gegen Neonazis und rechte Gewalt

Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen


Presseerklärung des "Runden Tisches Freisenbruch" vom 31.5.2008

Rechtsradikale Schmierereien weggewischt

Wie angekündigt trafen sich Mitglieder des "Runden-Tisch-Freisenbruch" am 31.05.2008 um die rechtsradikalen Schmierereien an Telekomkästen zu entfernen.

"Bewaffnet" mit Reinigungsmitteln, Schwämmen, Tüchern und Mundschutz ging es um 10.00 Uhr an der Bochumer Landstr./Zweibachegge los. Es musste intensiv mit Graffiti-Reiniger geschrubbt werden, um die sechs Telekomkästen zu reinigen. Einige der Schmierereien der rechtsradikalen AG-Essen erwiesen sich als hartnäckiger Dreck. Nach zwei Stunden war es geschafft: Außerdem wurden auch noch etliche Nazi-Aufkleber abgekratzt. Die Zivilcourage der Akteure fand den lobenden Zuspruch zahlreicher Freisenbrucher Bürger: "Kein Raum für Nazi-Aktivitäten in Freisenbruch, gegen Gewalt und Schmierereien von Rechtsradikalen in unserem Stadtteil!" war das Motto dieser gelungenen Aktion.

Der nächste Runde Tisch Freisenbruch trifft sich am 15.6.2008 um 17 Uhr im Heliandzentrum, an der Bochumer Landstrasse 270.

"Wehret den Anfängen" wird das Thema des Treffens sein. Die Teilnehmer werden weiter Über rechtsradikale Aktivitäten in Essen informieren und diskutieren, was jeder einzelne dagegen tun kann. Dazu gehört die rechtsradikale Gewalt und Bedrohung ebenso, wie die Internetpäsenz der rechtsradikalen Szene, ihre Strategie und mögliche Hintermänner.

Alle Bürgerinnen und Bürger aus Freisenbruch und Umgebung sind dazu herzlich eingeladen!

Eine Initiative von Bürgerinnen und Bürgern aus Freisenbruch und Umgebung gegen Neonazis und rechte Gewalt

Kontakt: Runder_Tisch_Freisenbruch@yahoo.de

http://runder-tisch-freisenbruch.de.tl/

Auf dieser Seite gibt es einige Bilder von der Reinigungsaktion. Ein kurzes Video dazu gibt es auf http://de.youtube.com/watch?v=VQPFPKNj49Q


.III. Mi, 18.06. 19:00, VHS: palästinensisches Leben

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60 Jahre nach der Gründung Israels:

Palästinensisches Leben im besetzten Land

  • am Mi. 18.06.08, um 19.00 Uhr
  • in der VHS Essen

Vortrag von Inge De Caerlé (pax christi) mit anschließender Diskussion

Wer am Schicksal Israels Anteil nimmt, verfolgt mit großer Sorge, dass Krieg, Gewalt und Repression auch 60 Jahre nach seiner Unabhängigkeit eine realistische Aussicht auf Frieden und Sicherheit in der Region versperren. Mit jedem so genannten Friedensplan, der den Anspruch der Palästinenser auf einen sicheren, selbstbestimmten und entwicklungsfähigen Staat nicht einlöst, dreht sich die Gewaltspirale weiter.

Die völkerrechtswidrige Mauer und der fortgesetzte Siedlungsbau in der Westbank sowie die militärischen Schikanen, Provokationen und Angriffe beider Seiten nehmen engagierten und friedfertigen Palästinensern und Israelis täglich mehr die Hoffnung auf ein Ende der Gewalt und eine gerechte Lösung des Konflikts.

Inge De Caerlé wird über das aktuelle Geschehen im Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern sowie den desolaten Alltag in den besetzten Gebieten berichten. Als Mitglied von pax christi beschäftigt sie sich seit Jahren mit den Aktivitäten der jüdisch-palästinensischen Gruppierungen, die für eine friedenspolitische Wende in den Beziehungen beider Völker eintreten.

Ein Vortrag in Zusammenarbeit mit dem Essener Friedensforum, VHS, Pax Christi Essen und DFG-VK Essen


.IV.a) Do, 19.06. 19:00, Solidaritätsveranstaltung Rainer Sauer

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Hier der Aufruftext aus dem Flugblatt:

ver.di Ortsverein Essen im Fachbereich 8 - Medien, Kunst, Industrie, ver.di Bezirk Essen, ver.di Landesbezirk NRW

Kein Fußbreit den Faschisten - Solidarität mit Rainer Sauer

Am Donnerstag, den 19.06.2008, um 19.00 Uhr im Jugendzentrum Papestraße 1, Essen

Vor 75 Jahren haben die Hitler-Faschisten die Gewerkschaftshäuser gestürmt, Gewerkschafter, Kommunisten und Sozialdemokraten verhaftet und eingekerkert und in Konzentrationslagern zu Tode gefoltert. Wir können uns heute nicht nur auf Gedenkveranstaltungen zu diesen barbarischen Vorgängen beschränken. Denn der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch...

Am 1.Mai 2008 wagte es die NPD in verschiedenen Städten aufzumarschieren mit beispielloser Demagogie: Arbeitsplätze für Millionen statt Profite für Millionäre. Die NPD und alle faschistischen Organisationen sind die Feinde der organisierten Arbeiterbewegung und gehören verboten.

Rainer Sauer ist engagierter Antifaschist und ver.di Sekretär im Fachbereich 8 - Medien, Kunst und Industrie - in Essen. Erfolgreich wurden in seiner Heimatstadt Bocholt große Protestdemonstrationen gegen die Aktivitäten der NPD und der Wehrsportgruppen, die ihr Unwesen in der Umgebung treiben, durchgeführt. Seit Monaten wird Rainer Sauer von Neofaschisten in Bocholt terrorisiert. Morddrohungen per Internetvideos, anonyme Drohbriefe sind der derzeitige traurige Höhepunkt. Er und seine Familie lassen sich nicht einschüchtern. Von der Staatsanwaltschaft Münster wird er wegen antifaschistischer Aktivitäten mit Ermittlungsverfahren überzogen, während die bekannten Neofaschisten, durch zahlreiche Videoaufnahmen überführt, unangetastet bleiben.

Als Gewerkschafter gilt für uns in einer solchen Situation: Einer für alle, alle für Einen! Wir wollen auf dieser Veranstaltung über die Hintergründe der neofaschistischen Gewalt sprechen, wie wir Rainer Sauer schützen und unterstützen und wie es weiter geht im antifaschistischen Kampf.

Presserechtlich verantwortlich: ver.di Fachbereich 8 - Medien, Kunst, Industrie - Hollestraße 3, 45127 Essen, Tel. 0201-2475254, Mail fachbereich8.essen@verdi.de,www.essen.verdi.de

Wer sich weiter über die Situation in Bocholt und über Rainer Sauer informieren möchte: http://www.bocholt-stellt-sich-quer.de

Die umfangreiche Presse-Berichterstattung, erhält man u.a. mit: http://news.google.de/news?q=%22rainer+sauer%22&btnG=News-Suche

Ähnlichkeiten der Bocholter Aktion mit "Essen-stellt-sich-quer" (Transparente, No-Nazis-Logo, usw) sind nicht zufällig, sondern Ergebnis unserer Zusammenarbeit.


.IV.b) Aufruf: Internet-Unterstützungsaktion für Rainer Sauer

Das Wahlkreisbüro Ulla Jelpke ruft auf einer speziellen Internetseite zu email-Solidaritätsunterschriften auf.

Über 2.800 Personen haben dort schon unterschrieben, davon ca. 125 allein aus Essen (Stand 09.06.2008).

Hier der Text der Hauptseite http://www.kein-fussbreit-den-faschisten.de

Solidarität mit Rainer Sauer -

Kein Fußbreit den Faschisten!

vom 15. Mai 2008

Im Internetportal "You Tube" rufen Neo-Nazis seit Samstagnachmittag (10. Mai) zu Mord gegen den Bocholter Rainer Sauer auf. In einem dreiminütigen Filmbeitrag wird zunächst sein Konterfei gezeigt, dann erscheint ein Maschinengewehr, dazu im Hintergrund Hetzmusik mit eindeutigen Texten. Auch persönliche Daten werden eingeblendet. Das Video ist laut Eingabedaten von "NSBocholter". Im Film erscheint eine Fahne mit "Nationaler Widerstand. Aktionsgruppe Bocholt. Mittlerweile hat "Youtube" das Video vom Netz genommen.

Überall dort, wo Neo-Nazis ihren braunen Terror verbreiten, gegen MigrantInnen, Flüchtlinge, Obdachlose und Andersdenkende vorgehen, ist Widerstand angesagt.

Rainer Sauer, Gewerkschaftsaktivist, Kreissprecher der Partei DIE LINKE.Borken und bekennender Antifaschist, stellte sich dem braunen Terror in Bocholt entgegen:

Als Neo-Nazis für den 8. September 2007 eine Demonstration in Bocholt ankündigten, organisierte die von Rainer Sauer gegründete Bürgerinitiative eine Gegendemonstration, an der sich über 2.000 Menschen in der rund 75.000 Einwohnerstadt beteiligten. Zugleich sammelte die Initiative über 4000 Unterschriften für ein Verbot der NPD.

Nun bedrohen Nazis sein Leben.

Immer häufiger werden engagierte AntifaschistInnen von Nazis bedroht. In diesen Zeiten ist Solidarität mit den Betroffenen ein Gebot der Stunde. Es kann jede und jeden treffen.

Den FaschistInnen muss klar gemacht werden:

Wir stehen zusammen, keinen Fußbreit den FaschistInnen!

Wir rufen auf zur Solidarität mit Rainer Sauer, seiner Familie und den weiteren Mitstreiterinnen und Mitstreitern im Kampf gegen Faschismus in Bocholt, NRW und überall!

Tragt Euch ein in die Solidaritätsliste!

Teilinfo.png Weitere Informationen dazu gibt es auf unserer Seite Infobrief Nr.105/XXI


.V. Do, 19.06. 18:00, E-Kray: Al(l)di(e)-Textilschnäppchen

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All die (Aldi) Textilscchnäppchen - nur um den Preis von Hungerlöhnen!

im Café an der Kirche Essen Kray
Zeit: Do, 19.06.2008 um 18:00 Uhr

Discountunternehmen sind in den letzten Jahren auf die Spitzenplätze des Textileinzelhandels in Deutschland vorgerückt. Es ist Zeit, dass nun auch das größte Discountunternehmen Deutschlands und Europas, die Aldi-Gruppe unter die Lupe genommen wird. Kleiderkauf bei Aldi ist billig. Doch die Billigangebote haben einen hohen Preis: Menschenunwürdige Arbeitsbedingungen für die Näherinnen und Näher in den Textilfabriken in den Ländern des Südens. Zur weiteren inhaltlichen Diskussion zeigen Ausschnitte des Dokumentarfilms "China Blue" auf eindrückliche Weise die Arbeits- und Produktionsbedingungen einer chinesischen Textilfabrik.

Mit Karin Wilke, Bildungsreferentin im Gemeindedienst für Mission und Ökumene Westliches Ruhrgebiet, Telefon: 0208- 3003 212.

Mehr Infos zum Thema unter http://www.suedwind-institut.de


.VI. Fr, 20.06. 15:30, Innenstadt: ProAsyl Infotisch

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ProAsyl/Flüchtlingsrat Essen wird von 15:30 bis 18:00 Uhr mit einem Infotisch am Willy-Brand-Platz in Essen sein.


.VII. Di, 24.06. 18:40, VHS: Frauen im Maghreb

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  • am Di, 24. Juni 2008 um 18:40 - 20:10 Uhr
  • in der VHS Essen (kostenfrei, keine Anmeldung erforderlich)

Frauen aus Algerien, Marokko und Tunesien laden zum Fachgespräch über die Rolle der Frau in den Maghreb-Staaten. Zudem findet ein Austausch über das Alltagsleben maghrebinischer Frauen in Essen und Umgebung statt

Eine Veranstaltung des Eine-Welt-Forums in Zusammenarbeit mit dem Deutsch-Tunesischen Verein e.V.

Das Forum (EWFE) ist ein Netzwerk von Essener Organisationen, Kirchengemeinden, Aktionsgruppen und Vereinen, die zu entwicklungspolitischen Themen arbeiten. Einmal im Monat kommen die Gruppen des Eine Welt Forum Essen zusammen und beschäftigen sich mit unterschiedlichen Aspekten und Themen der Eine-Welt-Arbeit, u.a.: Fairer Handel und Globalisierung; entwicklungspolitische Zusammenarbeit; Nord-Süd-Partnerschaften.

Interessierte können sich unter www.eineweltforumessen.de über die aktuellen Inhalte der Treffen informieren oder direkt erfragen bei Frau Vera Dwors, Tel.: 02 01 - 74 79 88 30 bzw. vera.dwors@exile-ev.de.


.VIII.a) Appell "Für den Erhalt der Zeche Carl"- Einleitung

Essen, d. 04.06.08

An Initiativen, Gruppen, Organisationen und Einrichtungen sowie Künstlerinnen und Künstler, die sich in den vergangenen Jahren am Internationalen Kulturfest zum 1. Mai in der Zeche Carl beteiligt bzw. dieses unterstützt haben

Betreff: Appell "Für den Erhalt der Zeche Carl"

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

zunächst einige technische Vorbemerkungen:

Diese Initiative erfolgt nach Zustimmung von Mitarbeitenden der Zeche Carl.

...

Dieser Brief geht ausdrücklich (noch) nicht an die politischen Parteien Essens, da deren Ratsfraktionen zugleich Adressaten des Appells sind.


Zum Inhalt dieses Anschreibens:

Wie Sie/Ihr sicherlich aus der örtlichen Presse erfahren habt, steht die Zeche Carl vor großen finanziellen Problemen, deren Ursachen umstritten sind. Tatsächlich scheint auf jeden Fall die Existenz dieser zentralen Säule der Essener kommunalen und internationalen Kulturarbeit akut bedroht zu sein. Damit herrscht nicht nur unter den Beschäftigten der Zeche große Zukunftsangst. Mit einer möglichen Schließung dieser Kulturstätte würde auch eine wichtige Auftrittsmöglichkeit für viele Künstlerinnen und Künstler ebenso entfallen wie das traditionelle Internationale Kulturfest am 1. Mai.

Damit betrifft die aktuelle Entwicklung auch alle Gruppen, die sich, zum Teil seit über 15 Jahren, mit eigenen Beiträgen an diesem Ereignis beteiligen.

Aus all diesen Gründen sollten wir nicht schweigend beiseite stehen, sondern gemeinsam unsere Stimme erheben für den Erhalt der Zeche Carl.

Anbei sende ich Ihnen/Euch einen Appell »Für den Erhalt der Zeche Carl« sowie zur Kenntnis eine Pressemitteilung des Betriebsrates der Zeche Carl und bitte Euch sehr herzlich, diesen Aufruf zu unterstützen.

Es geht hierbei nicht darum, dass von jeder Organisation möglichst viele Mitglieder unterschreiben, sondern dass sich möglichst viele einzelne Gruppen dem Appell anschließen, also von jeder Organisation die Unterschrift eines Vertreters bzw. einer Vertreterin.

Zustimmungserklärungen werden bis spätestens 22.06.08 (Termin wurde verlängert) an hwhammer@tele2.de (oder Postadresse) erbeten, damit wir mit unserer Initiative nicht Opfer der bevorstehenden Sommerpause werden. Alle Unterstützer/innen erhalten dann die an die im Appell genannten Adressaten gesandte Fassung inclusive der kompletten Unterzeichnerliste nochmals zugesandt.

Ich bedanke mich im Voraus für Eure Unterstützung und verbleibe

mit kollegialem, solidarischen Gruß

Heinz-W. Hammer

(Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba e.V. Essen) FG BRD-Kuba e.V., Regionalgruppe Essen, <http://www.cubafreundschaft.de/> www.cubafreundschaft.de, c/o Heinz-W. Hammer, Im Klipp 23, 45143 Essen, Tel. & Fax: 0201 _ 622 630


Zustimmungserklärung:

Wir unterstützen mit unserer Unterschrift den Appell "Für den Erhalt der Zeche Carl":

Name der Gruppe:

Vertreter/in:

Künstler/in, Literat/in:

Ort, Datum:


.VIII.b) Appell "Für den Erhalt der Zeche Carl"

An
  • Herrn OB Wolfgang Reiniger,
  • die Ratsfraktionen von
  • CDU
  • SPD
  • Bündnis 90/Die Grünen
  • FDP/AE und
  • Die Linke./DKP/AUF
  • die Bezirksvertretung V
  • das Kulturbüro 2010,
  • z.Hd. Herr Prof. Dr. Oliver Scheytt und
  • Herr Dr. h.c. Fritz Pleitgen
  • die Geschäftsführung des Trägervereins der Zeche Carl sowie
  • die örtlichen Medien (Presse, Funk & TV)

Essen, d. 16. Juni 2008

APPELL: Für den Erhalt der Zeche Carl

Im "Infobrief 3", Mai 2008, von Pro Asyl - Flüchtlingsrat Essen wird in einem Beitrag zur aktuellen Situation der Zeche Carl Stellung genommen:

1. Mai-Fest auf Zeche Carl vor dem Aus?

 

Die Teilnahme am internationalen Kulturfest auf der Zeche Carl ist für ProAsyl/Flüchtlingsrat Essen seit vielen Jahren ein fester Termin. Bei meist sonnigem Wetter werden zusammen mit dem Antirassismustelefon Essen und den Freunden vom Friedensform Informationsstände gestaltet. Eine bunte und besonders freundliche Atmosphäre prägt das Fest, wo verschiedene Organisationen aus den Bereichen Friedens- und Menschenrechtsarbeit, Umweltschutz, Jugend und Kultur sowie politische Parteien zusammenkommen, um bei Podiumsdiskussionen, Konzerten und Speisen einen Austausch zu finden. (...) Mit Sorge erfüllte uns in diesem Jahr die Nachricht, dass das Fest wahrscheinlich das letzte Mal stattgefunden haben wird. Zukunftsangst - ganz konkret vor dem Verlust des Arbeitsplatzes bestimmt auch die aktuelle Situation der Mitarbeiter des Kulturzentrums und hauptamtlichen Organisatoren des alljährlichen Festes. Die Zeche Carl steht vor großen finanziellen Schwierigkeiten. Ein Aus für die Zeche Carl wäre für viele gesellschaftspolitisch engagierte Essener Bürgerinnen und Bürger ein herber Verlust. Neben dem 1. Mai-Fest finden dort übers Jahr zahlreiche Veranstaltungen statt. Das soziokulturelle Zentrum als Ort der Begegnung und des kritischen Austausches muss erhalten bleiben. (Uwe Pfromm)

Auch wir, die Unterzeichnenden, beteiligen uns seit z.T. über 15 Jahren mit eigenen Kulturbeiträgen und Informationsständen am Internationalen Kulturfest in der Zeche Carl sowie übers Jahr an weiteren Veranstaltungen in dieser wichtigen Essener Kultureinrichtung und teilen die in dem Artikel geschilderte Sorge. Es ist für uns undenkbar, dass die Stadt Essen diese zentrale Einrichtung, eine Säule der Essener kommunalen und internationalen Kulturarbeit, womöglich schließen könnte. Umso mehr waren wir entsetzt von der Mitteilung, dass wegen der aktuellen Finanzkrise die Verantwortlichen zum 1. Mai 2008 bereits vier hauptamtliche Kolleginnen und Kollegen der Zeche gekündigt haben. Wir wehren uns dagegen, dass die Stadt Essen einerseits Millionenbeträge in »Leuchtturmprojekte« stecken kann, andererseits jedoch die Breitenkultur - und hierzu gehört beispielhaft und zweifelsohne die Zeche Carl - "am langen Arm verhungern lassen" könnte.

Daher solidarisieren wir uns hiermit mit den Kolleginnen und Kollegen der Zeche Carl und unterstützen die Forderung des Betriebsrates nach Wiedereinstellung der entlassenen Kolleginnen und Kollegen aus verschiedenen Abteilungen, die bereits seit zwischen zehn und zwanzig Jahren (!) bei der Zeche arbeiten.

  • Die Unterzeichnenden unterstützen die Forderung des Betriebsrates nach Entwicklung eines Betriebsfortführungskonzeptes wie in dessen beigefügter Pressemitteilung vom 08.05.08 vorgestellt.
  • Wir fordern hiermit die Verantwortlichen des Trägervereins und des Rats der Stadt Essen auf, gemeinsam mit der Belegschaft und dem Betriebsrat eine tragfähige Lösung zu entwickeln, die den Weiterbetrieb dieses wichtigen soziokulturellen Zentrums bei voller Personalstärke garantiert.

Die Unterzeichnenden:

Organisation / Musikgruppe / Künstler/in / Literat/in / Verlag

.....................................

.....................................

Anlage: Pressemitteilung des Zeche Carl-Betriebsrates vom 08.05.08

V.i.S.d.P. & Kontakt: Heinz-W. Hammer, Im Klipp 23, 45143 Essen, hwhammer@tele2.de


.VIII.c) Appell "Für den Erhalt der Zeche Carl" - Anlage

Absender:

Der Betriebsrat
Zeche Carl e.V.
Wilhelm-Nieswandt-Allee 100
45326 Essen
betriebsrat@zechecarl.de

08.05.2008

Pressemitteilung

Betriebsrat der Zeche Carl fordert Rücknahme der Kündigungen von vier Kolleg/Inn/en

Der 1.Mai 2008, Tag der Arbeit und Tag der Solidarität unter den Beschäftigten, ist ein schwarzer Tag für das soziokulturelle Zentrum Zeche Carl. An diesem Tag beginnen die Kündigungsfristen für vier langjährige Mitarbeiter des Hauses. Es handelt sich um Kolleg/Inn/en aus den Bereichen Verwaltung, Technik und Veranstaltungsplanung, die schon länger als zehn Jahre bzw. in einem Fall seit über zwanzig Jahren für die Zeche Carl arbeiten. Mit ihrem unermüdlichen Einsatz haben sie für die reibungslose Planung und Durchführung von hunderten Veranstaltungen gesorgt.

Der Betriebsrat der Zeche Carl hat allen vier Kündigungen widersprochen. Er solidarisiert sich mit den Betroffenen Kolleg/Inn/en und unterstützt sie bei ihren Kündigungsschutzklagen. Der Betriebsrat hält die von der Geschäftsführung der Zeche Carl ausgesprochenen Kündigungen weder aus betriebsbedingten Gründen für unvermeidlich, noch hat eine den gesetzlichen Ansprüchen genügende Sozialauswahl stattgefunden. Die Geschäftsführung verfügt über kein Konzept zur Betriebsfortführung und kann noch nicht einmal für das laufende Geschäftsjahr einen seriösen Wirtschaftsplan vorlegen. Der Betriebsrat fordert deshalb die Geschäftsführung und den Verwaltungsrat der Zeche Carl e.V. dazu auf, die Kündigungen zurückzunehmen und mit einem Runden Tisch, unter Beteiligung des Betriebsrates und der Gewerkschaft Verdi, alternative Konzepte der Sanierung des Hauses zu prüfen.

Der Betriebsrat hat der Geschäftsführung konkrete Vorschläge für eine alternative Sanierungsstrategie und zur Vermeidung betriebsbedingter Kündigungen unterbreitet. Mit Unterstützung durch eine externe betriebswirtschaftliche Beratung gilt es zunächst ein Betriebsfortführungskonzept zu entwickeln. Sollte sich ein Personalabbau tatsächlich als unvermeidlich herausstellen, ließen sich über eine Transferagentur bzw. eine Transfergesellschaft betriebsbedingte Kündigungen vermeiden. Die Eröffnung einer beruflichen Alternative ist das Mindeste, was der gemeinnützige Verein Zeche Carl seinen langjährigen Mitarbeitern schuldig ist.

Bisher galt in der Zeche Carl in allen Krisen immer ein einfaches, aber höchst solidarisches Prinzip: "Alle oder Keiner". Entweder schaffen wir es gemeinsam eine Perspektive für das Kulturzentrum zu entwickeln, oder wir machen gemeinsam das Licht aus und geben der Stadt Essen die Schlüssel zurück. Mit dieser Devise hat das Haus schon zahlreiche Krisen überstanden und seit über 25 Jahren einen wichtigen Beitrag zum kulturellen Leben der Stadt Essen geleistet. Die Mehrarbeit und die Verzichtsbereitschaft der Mitarbeiter/innen, die immer wieder auf Teile ihres Gehaltes verzichtet haben, um betriebsbedingte Kündigungen zu verhindern, hat hierzu einen wichtigen Teil beigetragen. Zuletzt im Sommer letzten Jahres mit zwei Monaten Kurzarbeit, zum Jahresende mit der Nicht-Auszahlung des Weihnachtsgeldes und in den Monaten März und April 2008 mit einem Verzicht auf ca. 10 Prozent des Bruttogehaltes. Diese Zugeständnisse der Belegschaft werden durch die Kündigungen ad absurdum geführt. Sollte sich die Zeche Carl tatsächlich von dem Prinzip der Solidarität verabschieden, wird dies das Ende des Zentrums in seiner bisherigen Form bedeuten.

Teilinfo.png Weitere Informationen dazu gibt es auf unserer Seite Infobrief Nr.106 VIII

Teilinfo.png Weitere Informationen dazu gibt es auf unserer Seite Infobrief Nr.105 V


.IX. Online-Appell Kriegsverbrecherverfolgung in Italien

wir erhielten folgende Mails
Liebe Freunde,

ich bitte Euch, den Appell, der sich gegen die Schliessung der Militärgericht in La Spezia und somit gegen die faktische Einstellung der gegen NaziMassaker in Italien (!943-45) wendet, wahrzunehmen und möglichst zu unterschreiben.

Die schon sehr verspätete Justizausarbeitung der Naziverbrechen sollte auch von Deutschland möglichst unterstützt werden.

Der Appell sollte online unterschrieben werden:

http://www.libertaegiustizia.it/appelli/dettaglio_appello.php?id_appello=10

...


Warum sich für ein Gericht - und dazu noch ein Militärgericht - einsetzen?

Einfach daher, weil das Militärgericht von La Spezia in den letzten Jahren eine Reihe von deutschen und österreichischen NS-Tätern wegen Massakern in Norditalien angeklagt und verurteilt hat. Ganz im Gegenteil dazu kommen die Verfahren der deutschen Justiz wegen der gleichen NS-Verbrechen nicht voran.

Staatsanwalt Häussler aus Stuttgart hat beispielsweise mit Verve versucht Antifaschisten wegen durchgestrichener Hakenkreuze zu verurteilen. Eine Anklage gegen die zehn in Italien verurteilten SS-Mörder von Sant'Anna di Stazzema hat er aber bis heute nicht erhoben.

Die Arbeit, also die Ermittlungen und Anklagen von NS-Verbrechen, von Militärstaatsanwalt Marco de Paolis und seinem Team ist noch nicht beendet und muss gerade wegen der deutschen Verschleppungstaktik dringend weitergeführt werden.

Für die Opfer der NS-Verbrechen sind die Prozesse gegen die NS-Täter von sehr großer Bedeutung.

Ich bitte euch daher, den Aufruf von "Libertà e Giustizia" gegen die Schließung zu unterstützen. Ein Aufruf des Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein mit der Übersetzung des italienischen Aufrufs (als PDF) sowie eine Email von Gabriele Heinecke mit Hilfe zur praktischen Unterstützung des Aufrufes (s.u. im Text) ist beigefügt.

...


Liebe Freundinnnen und Freunde,

Zur Kenntnisnahme attached ein Aufruf des RAV zur Unterstützung eines Aufrufs der Vereinigung "Libertà e Giustizia" zur Fortsetzung der justiziellen Aufarbeitung der SS-Massaker in Italien. Es droht die Beendigung der Prozesse wegen der Massaker insbesondere der 16. SS-Panzergrenadierdivision, die 1944 tausende von Morden an italienischer Zivilbevölkerung beging durch schlichten Entzug der Gelder für das hauptsächlich zuständige Gericht in La Spezia zum 31.07.2008.

Bitte unterzeichnet möglichst schnell den Aufruf auf der Homepage von "Libertà e Giustizia", den link findet Ihr hier

http://www.libertaegiustizia.it/appelli/dettaglio_appello.php?id_appello=10

oder durch Eingabe von "Libertà e Giustizia" in google.

Vorsorglich die Schritte zur Unterzeichnung im Internet:

Falls die nicht funktioniert, vorsorglich noch folgende Anleitung, es ist etwas kompliziert:

In dem dann folgenden Angebot findet man ganz oben in der Auswahl die Homepage der Vereinigung, die man anklicken kann. Man gelangt dann auf die Startseite. Im oberen Bereich der Startseite steht "appello - Gerechtigkeit wegen der nazifaschistischen Massaker". Das klickt man an. Man kommt auf die deutschsprachige Version des Aufrufs. Man muss runterscrollen bis ganz unten der Knopf mit der Aufschrift "Accetto" (akzeptieren) auftaucht.

Den Knopf muss man anklicken. Dann kommt man auf das Eingabefeld:

nome = Vorname
cognome = Nachname
e-mail = hier kommt die Mailadresse rein.

Dann den Button "invia" (senden) anklicken. Fertig.

Die Liste der Unterzeichner kann man oben auf der Seite der deutschen Version unter dem Button aufrufen:

Hanno firmato: (=unterzeichnet haben:) vedi elenco (= siehe die Unterzeichnerliste)


.X. Info: Sa, 07.06.: NPD-Infostand in E-Werden besucht

Hier der exklusive Korrespondentenbericht:
Am Samstag, den 07.06.08 gab es einen Infostand der NPD in Essen-Werden. Leider wurde dieser nicht vorher angekündigt, so dass der Protest gegen diesen nur relativ provisorisch angegangen werden konnte. Eine Woche zuvor konnte die NPD leider in Kettwig einen Stand durchführen ohne gestört zu werden. Aufgrund der Gerüchte, dass die NPD kampagnenartig in den Kommunalwahlkampf in Essen starten will, waren jedoch alle vorgewarnt.

Am Samstagmorgen war es denn soweit: Noch bevor der Stand richtig aufgebaut war, waren auch Antifaschisten vor Ort. Leider ließ auch die Polizei nicht lange auf sich warten. Zwei Minuten nach dem Eintreffen der Antifas wurden diese bereits darüber aufgeklärt, dass sie im Juni natürlich nicht mit Sonnenbrille und Käppi einfach so herumstehen dürfen, das würde eine Identifizierung unmöglich machen und würde eine Vermummung darstellen. Die meisten der noch relativ kleinen Gruppe mussten auch ihre Personalien herausgeben. Als die Polizei feststellte, dass die Gruppe größer wurde und keine Anstalten machte, sich beeindruckt zu zeigen von den Ausführungen der ******, zogen diese auch wieder ab. Sie beschränkten sich von diesem Zeitpunkt an darauf, im zwei-Minuten-Takt am Werdener Markt vorbei zu fahren und die Lautstärke eines Autoradios zu monieren.

Die Resonanz der Bürger gegenüber dem Stand und der Antifas war beeindruckend. Auch ohne dass man sich irgendwie bieder geben musste war die Zustimmung beeindruckend. Die NPD versuchte währenddessen ihre Verteiler durch ganz Werden zu schicken und den Anwohnern zu erklären, was sie nicht in Wirklichkeit für nette und missverstandene junge Leute sind. Wir dagegen konnten aufklären, dass sich nicht nur der einschlägig bekannte Nazi Dorf Proll von Werden beim Stand wohlfühlte, sondern konnten auch den Menschen in der Umgebung in groben Zügen aus den Strafakten der meisten dort anwesenden NPD-Freunde zitieren.

Lange hatten sie keinen Nerv und nach ein paar Stunden war der Spaß dann auch vorbei.

Alles in allem war dies wirklich ein sehr erbaulicher Morgen. Auch wenn man sagen muss, dass dies vor allem an den Anwohnern lag, die im großen und ganzen ziemlich geschlossen ihre Solidarität mit uns bekundeten. So hoffen wir, dass dies in den anderen Stadtteilen von Essen, wo wir in der nächsten Zeit wohl immer wieder auf solche Stände treffen werden, ähnlich Klasse sein wird :)


.XI. Info: REP-Ratsmitglied als "Grabscher" verurteilt

.quelle: http://www.derwesten.de/nachrichten/staedte/essen/2008/5/30/news-51197251/detail.html
NRZ, Essen, 30.05.2008, WOLFGANG KINTSCHER

Haftstrafe für grabschenden Rep-Ratsherrn

PROZESS. Rechtsanwalt Volkmar B. räumt Nötigung einer Ex-Auszubildenden ein. Bewährung.

Ein Grabscher? Er? Als er Mitte Januar zum ersten Mal vor Gericht stand, winkte Rechtsanwalt Volkmar B. noch empört ab. Sexuelle Anzüglichkeiten und Handgreiflichkeiten dichtete der 59-Jährige damals kurzerhand um - als einvernehmliche Fummeleien mit seiner Auszubildenden, die er gelegentlich nach Hause zitierte und dort in Unterhose oder im Bademantel empfing.

Und das Verfahren? Ein "politischer Schauprozess", behauptete B. trotzig: "Man will mich fertigmachen."

Hemmungslos schluchzend

In der Berufungsverhandlung vor der XIII. kleinen Strafkammer des Landgerichts hörte sich das gestern alles ganz anders an. Da räumte Volkmar B., der sich als Ratsherr der Republikaner sonst gern als Kämpfer für Recht und Ordnung präsentiert, hemmungslos schluchzend zwei Fälle von Nötigungen ein.

Anlass dafür war ein in Aussicht gestelltes Urteil, das deutlich unter dem der ersten Instanz - da gab's ein Jahr und vier Monate Haft auf Bewährung - lag. Ein Deal vor Gericht also, dem der seit 1981 selbstständige Anwalt nach eingehender Beratung mit viel Selbstüberwindung folgte.

Vom Tisch die kecken Sprüche, bei denen er sich seiner verängstigten Mitarbeiterin als "As im BH-Öffnen" vorstellte, vorbei die Zudringlichkeiten, die Sprüche, sie solle sich mal nicht so anstellen, die unterschwelligen Drohung mit schlechten Beurteilungen, sollte sie ihm nicht gefügig sein.

Immerhin, die Vorsitzende Richterin Luise Nünning rechnete Volkmar B. gestern hoch an, dass er mit dem Geständnis und der Beschränkung seiner Berufung aufs Strafmaß den Weg frei machte, dem Opfer eine erneute Aussage zu ersparen. Acht Monate Haft, für drei Jahre ausgesetzt zur Bewährung, so lautet jetzt das Urteil. Außerdem muss B., seit 2001 für die Republikaner im Rat der Stadt, 4000 Euro Schmerzensgeld an das Opfer zahlen.

Für Volkmar B. ist der Fall damit längst nicht vom Tisch: Er wird sich vor der Rechtsanwaltskammer verantworten müssen. Zwar hätte er sein Ratsmandat nur bei einer Strafe von mindestens einem Jahr automatisch verloren (§ 45 StGB), doch politisch erledigt ist Volkmar B. auch so. Erste Forderungen, sein Mandat zurückzugeben, gab es gestern bereits von grüner Seite

.quelle: http://www.derwesten.de/nachrichten/staedte/essen/2008/5/30/news-51050158/detail.html

waz Essen, 30.05.2008, Stefan Wette

Auszubildende begrapscht

Republikanischer Ratsherr wegen Nötigung verurteilt

Der Essener Rechtsanwalt Volkmar B. (59), der für die Republikaner im örtlichen Stadtrat sitzt, ist wegen Nötigung einer Auszubildenden in zwei Fällen vom Landgericht Essen zu acht Monaten Haft mit Bewährung verurteilt worden.

Außerdem muss er 4000 Euro Schmerzensgeld an die junge Frau zahlen. Laut schluchzend hörte der verurteilte Anwalt die Entscheidung. Am 17. Januar hatte er seine Verfehlungen vor dem Amtsgericht Essen noch bestritten. Er gab zwar sexuelle Annäherungen zu, bestritt aber, der 22-Jährigen mit Konsequenzen für den Beruf gedroht zu haben. Amtsrichter Groß glaubte damals aber den Aussagen verschiedener Zeuginnen und verurteilte ihn sogar zu einem Jahr und vier Monaten Haft. Volkmar B. habe mit negativen Eintragungen in der Personalakte gedroht.

In der Berufungsverhandlung hatte Verteidiger Thorsten Dercar vergeblich versucht, das Verfahren gegen eine Schmerzensgeldzahlung eingestellt zu bekommen. Darauf ließ sich die XIII. Strafkammer nicht ein. Zu groß war die Schuld des Angeklagten, so wie das Amtsgericht sie festgestellt hatte. Auszubildende musste ihm Akten nach Hause bringen, wo er sie in Unterhose oder halb geöffnetem Bademantel empfing. In der Kanzlei führte er laut Urteil sexualisierte Gespräche und nutzte dabei das Abhängigkeitsverhältnis der Auszubildenden aus. Konkret hatte das Amtsgericht ihn verurteilt, weil er eine Auszubildende begrapscht und sich dabei als "As im BH-Öffnen" bezeichnet hatte. Ein anderes Mal hatte er die junge Frau bei einer Autofahrt auf den Mund geküsst.

Nach langen Gesprächen mit seinem Verteidiger gestand Volkmar B. seine Schuld jetzt auch in der Berufungsverhandlung vor dem Landgericht ein. Ich kann nicht mehr", stammelte er unter Tränen. Das Gericht berücksichtigte strafmildernd, dass er der Auszubildenden die Aussage vor Gericht erspart hätte. Richterin Luise Nünning: "Es wären bedrückende Bilder entstanden. Gott sei Dank müssen wir sie nicht hören." Volkmar B. drohen nach der Verurteilung Konsequenzen für seine Tätigkeit als Rechtsanwalt und als Ratsherr der Republikaner.

.Quelle: Newsletter GRÜNE Zeiten Juni 2008 - Kreisverband Essen

Das Essener Ratsmitglied der Republikaner Volkmar Barth sollte unverzüglich sein Mandat in Rat und Bezirksvertretung niederlegen.

In der Berufungsverhandlung räumte der Rechtsanwalt die Nötigung seiner ehemaligen Auszubildenden ein. Urteil: Acht Monate Haft auf Bewährung. Wir berichteten bereits über die Verurteilung im ersten Prozess. Die Reps haben damals wie heute zu den unsittlichen Vergehen von Barth geschwiegen.

Burak Copur (Grüner Ratsherr und Vorsitzender des Integrationsausschusses): "Es wird der Würde und dem Ansehen des Rates nicht gerecht, ein Mitglied in seinen Reihen zu haben, der wegen sexueller Belästigung zu einer Haftstrafe verurteilt worden ist." Volkmar Barth ist zudem im Stadtrat bekannt für seine diffamierenden Reden gegenüber Asylbewerbern, Flüchtlingen und Sozialhilfeempfängern.

"Ein Politiker der andere Menschen derart beleidigt und beschimpft, selber aber weit von einem Saubermann" entfernt ist, kann für den Rat der Stadt Essen nicht mehr tragbar sein", so Copur.


.XXX. Zum Inhalt dieses Info-Briefes

Der Inhalt dieser Info-Briefe von Essen-stellt-sich-quer

ist nicht immer mit den Teilnehmern des "Runden Tisches für Menschenrechte" abgestimmt. Er soll zügig über Ergebnisse des Runden Tisches und seiner Arbeitsgruppen berichten, weitere Materialien dokumentieren, aber auch zeitkritische Informationen schnell verbreiten. Beim Zusammenführen und Darstellen der vielen Informationen sind Fehler nicht immer zu vermeiden. Bitte haben Sie Verständnis dafür und korrigieren Sie uns! Der Widerstand gegen die NeoNazis kann nicht bunt genug sein, denn es gibt viele Gründe sich gegen Rechtsextremismus zu wenden. Der Runde Tisch möchte ein möglichst breites und umfassendes Forum sein, wo Entscheidungen im Konsens getroffen werden. Das soll andere nicht davon abhalten, eigene Aktivitäten zu entwickeln. Wir wünschen uns durchaus Aktionen über den Runden Tisch hinaus. - Selbst wenn im Runden Tisch kein Konsens erreicht werden kann, dokumentieren wir gerne, worüber wir informiert werden.


Unsere Kontaktadresse, das Anti-Rassismus-Telefon, ist umgezogen:
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