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Seitenübersicht

Infobrief 105

**************************
.* ESSEN-STELLT-SICH-QUER *
.**************************
.Runder Tisch für Menschenrechte
.- gegen Rassismus und Rechtsradikalismus -
.
.c/o Anti-Rassismus-Telefon
.    Maxstr. 11(*)
.    T/Fax: 0201 - 23 20 60
.
.Antworten, Ab- und Neubestellungen bitte nur über:
.info@essen-stellt-sich-quer.de
.
.-----------------------------------
.Infobrief Nr.105 (21.08.2008)
.-----------------------------------

Inhaltsverzeichnis

.I. Do, 04.09. 19.00 Der Runde Tisch trifft sich

 

Der Runde Tisch trifft sich

  • Am Donnerstag, den 04. September
  • um 19.00
  • in den Räumen des Anti-Rassismus-Telefons (Maxstr. 11(*) / Tel.: 23 20 60)


Themenvorschläge:


*TOP* Was ist mit Buchsammlung der Alten Synagoge? (siehe unten)

*TOP* Aktivitäten zum 9.11.2008 (Reichspogromnacht):

  1. ) Der Runde Tisch Freisenbruch hat die Zusage von Herrn van der Kemp, Autor des Buches "Achtung Achtung! Ende Ende! Geschichte einer Kindheit und Jugend in dunkler Zeit 1932-1951", als Zeitzeuge zur Lesung am 9. November 2008 im Heliandzentrum.
  2. ) Die Evangelische Jugend plant in Abstimmung mit den anderen Jugendverbänden des AKJ für den 9.11. eine Matinee in der LKichtburg, bei der der Film "die Welle" gezeigt werden soll. Auch weitere Begleitveranstaltungen sind geplant.

*TOP* Wie tun zum Islamistenkongress in Köln? (siehe unten)

*TOP* Nazis im kommenden Wahlkampf (wenn wir dazu kommen)

Im Juni 2009 finden Kommunal- und Europawahlen statt. In Essen wollen NPD, Reps und Pro-Partei antreten. Vielen ist unerträglich, dass sich die Rechtsextremen im Wahlkampf wieder ungeniert in aller Öffentlichkeit präsentieren werden. Es ist zur befürchten, das uns wieder einmal eine Ausländerfeindlichkeits- und Islamophobiewelle überrollen wird.

Wir werden nicht alle Punkte auf der Sitzung durchgesprochen können: Dies ist Hauptthema auf dem Treffen vom Runden Tisch Freisenbruch (eine Woche später, siehe unten die Einladung), wozu Essen-weit eingeladen wird.

Bisherige Gedanken und Ansätze:

  1. ) Der Runde Tisch Freisenbruch arbeitet derzeit z.B. an einer Telefonkette gegen Infostände der Nazis im Stadtteil.
  2. ) Es gibt Überlegungen zu einer für ganz Essen gültigen Info-Telefon-Nummer, wo jederzeit abgefragt werden könnte, wo rechtsextreme Parteien in der Öffentlichkeit auftreten.
  1. ) Es gibt erste Planungen für eine Informationsveranstaltung in Essen zur ProPartei.
    Zusatzinfos: Im Internet gibt es die Broschüre "RECHTSPOPULISMUS IN GESTALT EINER 'BÜRGERBEWEGUNG' - Struktur und politische Methodik von PRO NRW und PRO DEUTSCHLAND" (116 Seiten, 39 MB) unter http://www.laga-nrw.de/data/expertise_rechtspopulismus_mit_anhang_ver2.pdf
  2. ) Essener Aufruf zur Wahl

Der Runde Tisch Freisenbruch hat bereits einen ersten Entwurf für einen Aufruf vorgelegt:

Keine Stimme für Rechtsextreme Gruppen bei den Kommunalwahlen und den Landtagswahlen in NRW ! Im Jahr 2009 sind Kommunalwahlen im Jahr 2010 die Landtagswahlen in NRW. Die Rechtsradikalen werden mit Sicherheit versuchen, ihre Kandidaten für diese Wahlen aufzustellen und mit ihrer Taktik der "neuen Bürgerlichkeit" auf Stimmenfang zu gehen. Die altbekannte NPD, die REP`s aber auch Pro-Essen (Pro - NRW) werden, mit dem Rückenwind aus der sächsischen Kommunalwahl, versuchen in die Bezirksvertretungen und Stadtparlamente einzuziehen. Wir in Essen müssen dem gemeinsam begegnen. Wir rufen alle aufrechten Demokraten, ebenso wie alle demokratischen Parteien und Organisationen auf sich an einem Bündnis gegen Rechts aktiv zu beteiligen.


.II. Aktuell: Bücher der Alten Synagoge gesichert

 

Das Anti-Rassismus-Telefon erhielt von der Alten Synagoge die Information, dass ein Teilbereich der Bibliothek der Alten Synagoge derzeit aufgelöst werde. Im Rahmen der neuen Schwerpunktsetzung zum Haus der jüdischen Kultur würden über 1000 Bücher aus dem Themenbereich Nazizeit, Widerstand und Gedenken verschenkt. Es hat schon Entnahmen (auch) durch Privatpersonen gegeben. Daher beeilten wir uns, möglichst viel vom aktuellen Bestand zu sichern.

Dank der prompten Mithilfe einiger Freunde konnte innerhalb von zwei Tagen Platz zur Zwischeneinlagerung bei einem befreundeten Verein besorgt werden; der komplette Bestand wurde abtransportiert und registriert.

Es handelt sich in der Summe um ca. 2.400 Objekte, davon ca. 100 Duplikate. Es sind weit über 1.000 Bücher, aber auch viele Broschüren und Hefte von Gedenkstätten, Arbeitsgruppen, einige Diplomarbeiten.

Die einlagerten Bücher befinden sich in einem abgeschlossenen Raum, eine Besichtigung ist mit Terminabsprache-Aufwand verbunden. Außerdem sind die Bücher unsortiert derartig platzsparend auf einem Haufen zusammengepackt, dass der Zugriff auf einzelne Exemplare nicht ohne komplettes Umpacken möglich ist. Der Speicherort konnte uns nur bis zum 30.11.2008 zugesichert werden; es muss also zügig eine neue Lösung gefunden werden.

Beim Einlagern wurden die Buchtitel gruppenweise mit Digitalkamera abfotographiert. Die Bilder sind abrufbar: http://www.antirasssismus-telefon.de/buecher

Diese Daten sind auch nur temporär und nicht zur allgemeinen Internet-Veröffentlichung gedacht (bitte keine Internet-Links auf diese Seiten legen). So kann sich jeder relativ problemlos einen Eindruck dieser Buchsammlung verschaffen, ohne vor Ort sein zu müssen. Daten-CDs mit verbesserter Bildschärfe können im Büro des Antirassismus-Telefons angefordert werden und werden auch auf der nächsten Sitzung vorliegen.

Neben der Frage, wie man diese Art von "Buchentsorgung" politisch sehen soll, steht viel Arbeit an. Weder die "große Runde" vom Runden Tisches noch das Anti-Rassismus-Telefon kann dieses Projekt stemmen: Wir müssen daher auf der Sitzung eine Art "Buch-Gruppe" gründen, die die Verantwortung für die Bücher übernehmen kann. Mitarbeiter/innen werden dringend gesucht!

Als erstes muss die Qualität der Buchsammlung festgestellt werden. Oberstes Ziel sollte wohl sein, ob und wie die Buchsammlung der Öffentlichkeit erhalten bleiben kann. Wird dafür keine Lösung gefunden, muss man sich wohl überlegen, wie/ob man wenigsten Teilbestände sinnvoll unter die Leute bringt und mit dem Rest zwangsläufig den letzten Gang zum Altpapiercontainer durchführen.
Ordner.png Dieser Text wird auch in Bibliothek gerettet benutzt.


.III - XVII.: Termine

.III. 25.08-05.09 VHS Ausstellung "Blumenwelten" 25.08-05.09.

Veraltet.png Der hier genannte Termin ist veraltet!

 

Die Ausstellung "Blumenwelten - der dornige Weg vom Feld zur Vase"

in der VHS

vom Montag, 25. August bis Freitag, 05. September 2008

unterschiedlichste Aspekte des Lebens von und mit Blumen werden zu sehen sein - sowohl die schönen als auch die Schattenseiten. Obwohl wir in Deutschland im Durchschnitt bis zu 40 Euro pro Kopf und Jahr für Blumen ausgeben, wissen wir häufig nicht, wo diese herkommen und unter welchen Bedingungen sie produziert werden. Darüber möchten wir informieren und VerbraucherInnen und FloristInnen aktivieren, ihren Einfluss durch ihr Kaufverhalten zu nutzen.

Die offizielle Eröffnung wird am Sonntag, den 30. August 2008 Vormittags sein.

Eine Kooperation des Eine Welt Forums Essen mit der Volkshochschule Essen und EXILE Kulturkoordination e.V



.IV. Di, 26.08. 19:00 VHS: "Nicht auf Rosen gebettet"

Veraltet.png Der hier genannte Termin ist veraltet!

 

Vortrag und Diskussion

mit Tanja Kämmerer, FIAN Deutschland:

Nicht auf Rosen gebettet ...


am 26. August 2008

von 19:00 - 21:00 Uhr

in der VHS Essen

Was bei uns im Norden die Wohnungen schmückt, als Gastgeschenk dient oder ein kleines Dankeschön sein kann, bedeutet für die ProduzentInnen im Süden oftmals Gesundheitsgefahren, Löhne unter der Armutsgrenze, Verbot von Gewerkschaften und Diskriminierung der überwiegend weiblichen Beschäftigten. Seit mehr als zehn Jahren wächst der Widerstand auf den Blumenfarmen n den Herkunftsländern auf dem Afrikanischen Kontinent und in Südamerika. Die Blumen-Frauen kämpfen mit Unterstützung internationaler Nichtregierungsorganisationen auch um die Aufmerksamkeit der VerbraucherInnen hier in Europa. Auch wir können uns von unseren Märkten her für humane Arbeitsbedingungen in den Plantagen einsetzen.

Begleitend zu der Ausstellung "Blumenwelten - der dornige Weg vom Feld zur Vase" informieren wir Sie anhand aktueller Beispiele, stellen Ihnen Kampagnen und Initiativen vor und zeigen Möglichkeiten auf, wie auch wir zur Verbesserung der Arbeitsrechte beitragen können.



.V. Do, 28.08. 17:00 Zeche Carl Solitreffen

Veraltet.png Der hier genannte Termin ist veraltet!

 

Wir erhielten folgenden Aufruf:

An die Unterzeichnenden des Appells "Für den Erhalt der Zeche Carl"

sowie weitere Initiativen, Gruppen und Organisationen, die sich in den vergangenen Jahren am Internationalen Kulturfest am 1. Mai in der Zeche Carl beteiligt haben

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

zuletzt berichtete die NRZ am 14.08.08 über den aktuellen Stand. Dieser Artikel ist - neben einem Beitrag aus dem "Westanzeiger" - nochmals unten angefügt und entspricht nach Auskunft von Kollegen der Zeche weitgehend den Tatsachen: Die endgültige Zerschlagung des soziokulturellen Zentrums Zeche Carl ist seitens der schwarz-grünen Stadtregierung offenbar ausgemachte Sache - unabhängig von den üblichen Worthülsen wie "Übergangszeit", "angestrebtes neues Betriebskonzept" usw.

Fakt ist, dass am 1.10.2008 mit der Entlassung der kompletten Belegschaft auf der Zeche zunächst die Lichter ausgehen werden.

Nach den bisherigen Informationen sollen Teilbereiche wie die Kinderbetreuung und der Veranstaltungssektor an freie Träger oder andere Interessenten "verscherbelt" werden. Ein Tod auf Raten also, und zwar in schnellen Raten. Damit ist natürlich auch unserem gemeinsamen, traditionellen Internationalen Kulturfest am 1. Mai, seit vielen Jahren der größten Veranstaltung an diesem Feiertag, ein "Begräbnis 3. Klasse" beschert worden.

Somit haben sich leider unsere im "Appell für den Erhalt der Zeche Carl" vom 23.06.2008 formulierten Befürchtungen allesamt bestätigt.

Die Stadtspitze versucht offenbar, diesen Kahlschlag so geräuscharm wie möglich durchzuziehen und geht dabei mit einer bemerkenswerten Arroganz und Diskussionsresistenz vor (siehe die inhaltsfreie Antwort aus dem OB-Büro auf unseren Appell).

In dieser Situation laden wir Euch hiermit in Absprache mit Kollegen der Zeche Carl ein zu einem

öffentlichen Solidaritätstreffen

am Donnerstag, d. 28.08.2008,

um 17:00 - 19:30 Uhr

in der Zeche Carl.

Mit diesem Treffen wollen wir

  • unsere anhaltende Solidarität mit der Belegschaft der Zeche Carl beweisen,
  • uns von Belegschaftsvertreter/innen aus erster Hand über den aktuellen Stand informieren lassen,
  • öffentlich dokumentieren, dass es auch außerhalb der Einrichtung relevante Gruppen in unserer Stadt gibt, die sich mit der "Abwicklung" dieser Säule der Essener kommunalen und internationalen Kulturarbeit nicht abfinden wollen und
  • gemeinsam mögliche Maßnahmen und Aktionen für den Erhalt der Zeche Carl besprechen.

Zu diesem Treffen wird ausdrücklich keine Presse eingeladen, um den ergebnisoffenen Charakter des Treffens und eine freie Diskussion über mögliche Aktionsplanungen nicht einzuschränken. Dies schließt eine anschließende, offensive Pressearbeit natürlich ein.

Ging es bei unserem Appell "Für den Erhalt der Zeche Carl" noch darum, pro Organisation nur eine Unterschrift zu sammeln, so rufen wir für das Treffen am nächsten Donnerstag dazu auf, mit unbegrenzter Anzahl pro Organisation so zahlreich wie möglich teilzunehmen. Daher bitten wir Euch darum, diese Einladung sowohl innerhalb Eures Vereins als auch an befreundete Gruppen und Einzelpersonen weiterzuleiten.

Kommt zahlreich und bringt viele eigene Ideen und Vorschläge mit!

Mit kollegialem, solidarischen Gruß

Heinz-W. Hammer


NRZ-Artikel auf www.derwesten.de

Schach(t)matt

NRZ- Essen, 14.08.2008, WOLFGANG KINTSCHER

KULTUR. Die Zeche Carl soll Ende September den Vollbetrieb einstellen und nur noch auf Sparflamme laufen, bis neue Konzepte und Träger gefunden sind. 22 Mitarbeiter wechseln in eine Transfergesellschaft.

Am Samstag feiern sie wieder ihre traditionelle Reggae-Party. "Cool Runnings" heißt dort das Motto, zu Deutsch so was wie: "Gute Reise". Die kann man der Zeche Carl und all ihren Mitstreitern nur wünschen, denn vier Wochen nach dem Abrutsch des Stadtteil- und Kulturzentrums in die Insolvenz ist noch nicht klar, wohin die Reise in Altenessen geht.

Immerhin, die nächsten Schritte scheinen vorgezeichnet, und sie klingen nach einem geordneten Teilzusammenbruch mit jetzt schon angekündigtem Wiederaufbau. Konkret: Der Vollbetrieb auf Zeche soll offenbar in Bälde eingestellt, den 22 fest angestellten Mitarbeitern gekündigt werden. Sie kommen zeitlich befristet in einer so genannten Transfergesellschaft unter den Fittichen der städtischen Tochterfirma "Essener Arbeit" (EABG) unter.

Grund für die klare Ansage, die der vorläufige Insolvenzverwalter Rolf Otto Neukirchen den Mitarbeitern nach NRZ-Informationen heute Mittag verkünden will: Der Zeche Carl fehlt es schlicht an Masse (sprich: Vermögenswerten), um aus eigener Kraft und mit etwas Gläubigerhilfe den Betrieb weiterzuführen. Das Konzept des Stadtteil- und Kulturzentrums bisheriger Prägung ist offenbar wirtschaftlich nicht tragfähig.

Für eine Übergangszeit, von der noch nicht recht klar ist, wie lange sie dauert, soll die Zeche dennoch auf Sparflamme weiterarbeiten, soll das Vermietungsgeschäft für Partys und Konzerte so gut es eben geht ebenso aufrecht erhalten wie die Stadtteilarbeit zwischen Erwerbslosen-Café und Kursprogramm. Die Kinderbetreuung, heißt es, lasse sich auf andere Standorte verlagern.

In der Zwischenzeit, so der Plan, arbeitet im Hintergrund ein Team daran, für Carl ein neues Betriebskonzept zurecht zustricken; eines, das dauerhaft wirtschaftliche Tragfähigkeit beweist. An seiner Spitze als eine Art Moderator: der erst im Frühjahr aus dem Amt geschiedene Regierungsvizepräsident Jürgen Riesenbeck (62), passionierter Schachspieler, Essener, Sozialdemokrat.

Dass die Stadtspitze mit ihm einen ausgewiesenen SPD-Genossen für den Job gewinnen konnte, darf als kluger Schachzug im Sinne der Sache gelten, nimmt er doch bei Mitarbeitern, in der Rats-Opposition wie in der "Szene" die Sorge, Schwarz-Grün könnte der Versuchung erliegen, die Zeche Carl abzuwickeln. "Wir haben von ihm einen guten Eindruck", sagen Carlisten.

Wichtiger noch ist aber, welchen Eindruck Riesenbeck und seine Mitstreiter, darunter ein Wirtschaftsprüfer der Märkischen Revision GmbH, von den Betriebskonzepten für die "neue" Zeche Carl haben. 2009 soll klar sein, wie es weitergeht.

Um nicht zu sagen: ob.

Teilinfo.png Weitere Informationen dazu gibt es auf unserer Seite Infobrief Nr.103 VIII

Teilinfo.png Weitere Informationen dazu gibt es auf unserer Seite Infobrief Nr.106 VIII



.VI. Do, 28.08. 18:30 Altenessen:Weltcafe Burma

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Einladung zum Weltcafé am:

Donnerstag, 28.08.08, ab 18.30 Uhr, Hövelstr. 73, Altenessen

"Kampf für Frieden und Demokratie in Burma."

Referenten:

Ulrike Bey und Myo Min Htet

1988 führten in Burma Studenten landesweite Proteste gegen die Militärregierung an. Am 8.8.1988 fanden die Demonstrationen in der gewaltsamen Niederschlagung mit mehr als 3000 getöteten Studenten, Mönchen und Zivilisten ihren blutigen Höhepunkt. 20 Jahre später kämpfen die Menschen in Burma noch immer für Frieden und Demokratie in ihrem Land. Das Militär hat jüngst eine neue Verfassung verabschiedet und für 2010 Wahlen angekündigt Ulrike Bey von der Burma-Initiative im Asienhaus wird über die Ereignisse von 1988 berichten, aus denen die heutige Demokratiebewegung hervorgegangen ist, aber auch auf die aktuelle Situation eingehen und Chancen und Risiken der neuen Verfassung für ein Burma erläutern.-

Es werden auch burmesische Speisen angeboten.

Veranstalter:

Flüchtlingsausschuss der evangelischen Kirche, Evangelische Kirchengemeinde Altenessen, ProAsyl/Flüchtlingsrat Essen.

Burmainitiative/Asienhaus

Weitere Informationen unter Tel: 0201 / 20539


Wegbeschreibung:

  • Buslinie 140, Haltestelle Hövelstraße
  • Ab Hbf: U11 / U17 bis Altenessen Bhf


as WELTCAFÉ ist ein offener Treffpunkt für Menschen aller Sprachen. Im WELT-CAFÉ finden Sie Zeit und Raum, um

  • mit anderen ins Gespräch zu kommen
  • Kontakte zu knüpfen
  • sich über Migration und Flucht auszutauschen
  • kleine Kulturbeiträge zu genießen

Und das Ganze natürlich bei Kaffee, Tee, Wasser, Wein und Knabbereien zu kleinen Preisen. Das WELT-CAFÉ findet jeden 4. Donnerstag im Monat in der Zeit von 18:30 bis 21.00 Uhr im Café-Treff in der Hövelstr. 73 statt.



.VII. Sa, 30.08. geg Atomwaffen - Büchel: Neuer Abfahrtsort!

Veraltet.png Der hier genannte Termin ist veraltet!

 

Schon seit längerem wird für die Demonstration in Büchel aufgerufen. Das Essener Friedensforum hat einen Bus organisiert, der von Essen aus fährt (12 Euro das Ticket).

Noch gibt es Karten beim Anti-Rassismus-Telefon, Maxstr. 11(*), 45127 Essen, Tel/Fax/AB. 0201-23 20 60.

FALSCH IST: Als Abfahrtsort wurde bisher "Essen Hauptbahnhof, Südseite" angegeben.

RICHTIG IST: Der Bus fährt ab von der Bushaltestelle Porscheplatz, Rathausseite, Richtung Viehofer Platz (=Richtung Norden) ab.

Hier noch einmal der Aufruf:

KOMMT NACH BÜCHEL

Bundesweite Aktionen am Atomwaffenlager Büchel (zwischen Cochem/Mosel und Nürburgring)

Lasst uns alle die letzten Atomwaffen aus Deutschland symbolisch in die Tonne kehren

  • 30. August 2008:
  • ab 10 Uhr: Umrundung des Atomwaffenlagers, Start am Haupttor
  • ab 12 Uhr 30: Busankunft Nebentor, Teilumrundungen
  • ab 15 Uhr: Großkundgebung Haupttor mit Nina Hagen, vielen weiteren speziellen Gästen, Besenaktionen u.v.m.

Organisiert Busse oder kontaktiert BusorganisatorInnen (wie z.B. Stuttgart, Darmstadt, Mutlangen...) und bringt Besen mit!

Informiert Euch und bestellt unseren Newsletter!

Unterstützt uns durch Eure Spende!


Kommt nach Büchel!

  • 23.8. - 1.9. 2008:
  • Aktionscamp

Alle Infos: www.atomwaffenfrei.de

Wir sind viele - lasst uns noch mehr werden:

Beteiligt Euch an den Aktionen in Büchel im August 2008!


Warum Büchel?

Dort lagern 20 Atombomben. Ihre Wirkung entspricht mehreren Hundert Hiroshima-Bomben. Deutsche Soldaten üben den Atomwaffeneinsatz mit Tornado-Flugzeugen.

Die Kampagne "unsere zukunft - atomwaffenfrei" will ein atomwaffenfreies Deutschland bis spätestens 2010 als wegweisenden Beitrag für eine atomwaffenfreie Welt.


Daher fordern wir die Bundesregierung auf,

  • den Abzug der restlichen 20 US-Atomwaffen aus Deutschland zu veranlassen,
  • keine Kampfbomber und Soldaten für den Einsatz von Atomwaffen mehr zur Verfügung zu stellen,
  • den kompletten Ausstieg Deutschlands aus der nuklearen Teilhabe einzuleiten!

Die Aktionen im Rahmen der Kampagne "unsere zukunft - atomwaffenfrei" wurden vom Trägerkreis "Atomwaffen abschaffen - bei uns anfangen" ins Leben gerufen.

Außerdem sind von verschiedenen Gruppen folgende Aktionen in Büchel geplant:

  • Workcamp der Friedenswerkstatt Mutlangen vom 16. August - 3. September
  • Umrundungen zwischen 23. und 29. August
  • Pacemakers-Fahrradrundkurs (203 km) am 30. August
  • Gewaltfreie Aktionen zivilen Ungehorsams frühestens nach Ende der 7. Umrundung

Kontakt: Kampagne "unsere zukunft - atomwaffenfrei", Koordination, Roland Blach, Tel. 0711 - 215 51 12, Mail: ba-wue@dfg-vk.de, www.atomwaffenfrei.de

Bankverbindung: IPPNW, Sparkasse Rastatt-Gernsbach, Konto-Nr: 600 164 74, BLZ: 665 500 70, Stichwort: "unsere zukunft"


Die Zahl der Menschen, die sich aktiv für einen Abzug der Atomwaffen aus Deutschland einsetzen, nimmt ständig zu. In Essen organissiert das Essener Friedensforum Fahrgelegenheiten (siehe oben). Auch viele Prominente reihen sich ein. Auf der Web-Seite der Kampagne "unsere Zukunft atomwaffenfrei" finden sich Aussagen von Künstlern wie Nina Hagen und Konstantin Wecker, von dem Arzt und Friedensaktivisten Prof. Horst Eberhard Richter aber auch von Kirchenvertretern sowie Politikern aus verschiedenen Parteien. Mehr unter http://www.atomwaffenfrei.de/die_kampagne/prominente/index.html

Teilinfo.png Weitere Informationen dazu gibt es auf unserer Seite Infobrief Nr. 104



.VIII. Sa, 30.08. VHS Ausstellungseröffnung "Blumenwelten"

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offizielle Ausstellungseröffnung "Blumenwelten - der dornige Weg vom Feld zur Vase"

  • am 30. August 2008
  • in der VHS Essen

In Kooperation mit der Volkshochschule Essen und EXILE Kulturkoordination e.V. zeigt das eine Welt Forum Essen im August und September die Ausstellung "Blumenwelten - der dornige Weg vom Feld zur Vase".

Unterschiedlichste Aspekte des Lebens von und mit Blumen werden zu sehen sein - sowohl die schönen als auch die Schattenseiten. Obwohl wir in Deutschland im Durchschnitt bis zu 40 Euro pro Kopf und Jahr für Blumen ausgeben, wissen wir häufig nicht, wo diese herkommen und unter welchen Bedingungen sie produziert werden. Darüber möchten wir informieren und VerbraucherInnen und FloristInnen aktivieren, ihren Einfluss durch ihr Kaufverhalten zu nutzen. Im Zusammenhang mit dieser vierzehntägigen Präsentation finden zwei Vortragsabende an der VHS statt. Die Eröffnung der Ausstellung fällt auf den offiziellen Semesterstart.

Laufzeit der Ausstellung: Montag, 25. August bis Freitag, 05. September 2008



.IX. Di, 02.09. 19:00 VHS: Doppelt Gut! Bio im Fairen Handel

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Doppelt Gut! Bio im Fairen Handel

  • am 02. September
  • um 19.00 Uhr
  • in der VHS Essen

Vortrag und Diskussion

mit Andreas Martens (Betriebsleiter Klosterberghof) und Jürgen Sokoll (Koordinator Fairer Handel NRW)

Im vergangenen Jahr ist der Umsatz für fair gehandelte Produkte um weit über 30 Prozent gestiegen. Fair Trade ¿ das heißt für die ProduzentInnen unter anderem Löhne über dem Weltmarktniveau, die Möglichkeit gewerkschaftlicher Organisation und Gesundheitsvorsorge. Besondere Anerkennung verdient die Tatsache, dass der Mehrerlös in soziale Projekte in den Erzeugerstaaten fließt. Viele der Produkte, die in unseren Weltläden und Supermärkten landen, sind auch aus ökologisch zertifizierten Anbau.

Daher findet die diesjährige Faire Woche unter dem Motto "Doppelt gut! Bio im Fairen Handel" vom 15. bis zum 28. September statt. Auch im Jahr 2008 werden bundesweit viele interessante und spannende Veranstaltungen rund um den Fairen Handel stattfinden. Im Vorfeld der Aktionswoche wollen wir Ihnen aktuelle Beispiele präsentieren, die zeigen, dass der Faire Handel wirkt - Tag für Tag.



.X. Sa, 06.09. 11:00 Innenstadt Antikriegstag

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Hier der Aufruf des Essener Friedensforums zum Antikriegstag:

Antikriegstag - Kundgebung

Samstag, 6. September 2008, 11 - 14 Uhr

Porschekanzel (vor der Marktkirche)

Dem Frieden eine Chance -

Truppen raus aus Afghanistan!

Mit dem seit sieben Jahren andauernden Krieg in Afghanistan wurde keines seiner angeblichen Ziele erreicht. Statt Demokratie und sozialer Sicherheit breiten sich Gewalt, Terror, Drogenanbau und kriminelles Bandenwesen aus. Die meisten Regionen Afghanistans werden von Kriegsfürsten und Drogenbaronen beherrscht. Der Krieg gegen den Terrorismus stärkt erneut den Einfluss des militanten Fundamentalismus und zersetzt alle Ansätze einer stabilen und friedlichen Entwicklung. Das tägliche Sterben durch Bomben, Hunger und Krankheit lähmt das zivile Leben und jegliche Hoffnung auf eine bessere Zukunft.

1000 Soldaten mehr sind 4500 zu viel!

In diesem Herbst stehen im deutschen Bundestag erneut die Verlängerung und die Erweiterung des Bundeswehrmandates in Afghanistan bevor. Die NATO fordert zusätzliche 1000 Bundeswehrsoldaten und AWACS Späh- und Feuerleitsysteme mit deutscher Besatzung für die Bekämpfung der Aufständischen. Beide US-Präsidentschaftskandidaten erwarten von Deutschland, dass ¿wir¿ ihren Krieg gegen den Terrorismus politisch, finanziell und personell unterstützen.

Wir hingegen erwarten von der Politik, dass sie sich der Wahrheit endlich stellt: Mit Krieg ist kein Frieden zu machen!

Wir unterstützen die Abgeordneten, die sich für den Truppenabzug aus Afghanistan einsetzen, und fordern Parlament, Parteien und Regierung auf, die deutsche Kriegsbeteiligung zu beenden, ehe die ganze Region in Flammen aufgeht.

Frieden ist der Ernstfall.

Zum Antikriegstag 2008 erinnern wir daran, dass infolge der beiden von Deutschland angezettelten Weltkriege das Kriegsverbot oberstes Gebot des Völkerrechts und des deutschen Grundgesetzes wurde. Lassen wir nicht zu, dass die größte zivilisatorische Errungenschaft nach 1945 - die Ächtung des Krieges und die Verpflichtung zur friedlichen Konfliktregelung - bis zur Unkenntlichkeit ausgehöhlt wird.

Wir rufen Jung und Alt in Essen auf:

Kommt am 6. September zu unserer Antikriegstags-Kundgebung!

Beteiligt euch am 20. September an den bundesweiten Großkundgebungen in Berlin oder Stuttgart "Dem Frieden eine Chance - Truppen raus aus Afghanistan!"



.XI. Sa, 06.09. Dortmund: gegen den Naziaufmarsch

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6.9.: Naziaufmarsch in Dortmund

Am 06. September 2008 blasen die Dortmunder Neonazis, allen voran die "Autonomen Nationalisten", bereits zum vierten Mal anlässlich des Antikriegstages zum Marsch "gegen imperialistische Kriegstreiberei und Aggressionskriege".

Auch für den Tag davor, für den 05. September, haben sie schon eine stationäre Kundgebung von 18:00 - 20:30 an den Katharinentreppen vor dem Dortmunder Hauptbahnhof angemeldet.

In der Dortmunder Innenstadt sind am 06. September mehrere Kundgebungen und Veranstaltungen angemeldet:

Die Partei "DIE LINKE" hat an der Mahn- und Gedenkstätte Steinwache, die sich direkt am Nordausgang des Dortmunder HBFs befindet, von 11-18 Uhr eine Kundgebung angemeldet, um diese "symbolisch und aktiv" vor den Nazis zu schützen. Allerdings bleibt fraglich, ob diese Veranstaltung tatsächlich stattfindet, da die Neonazis ja nun nicht mehr vom Dortmunder HBF starten, sondern von der S-Bahn Haltestelle Stadthaus.

Der DGB plant am Platz der Alten Synagoge/Stadttheater von 09-18 Uhr eine Kundgebung abzuhalten, auf der u.a. vermutlich der Oberbürgermeister Langemeyer und der DGB-Vorsitzende Sommer sprechen werden.

Zudem veranstaltet "DIE LINKE" von 13-22 Uhr ein Volksfest im Dortmunder Westpark. Dort wird es ein Kulturprogramm und diverse Redebeiträge über den "Wandel (in) der Naziszene" geben.

Ganztägig findet unter dem Motto "Tierleidfrei und Spaß dabei", direkt in der Dortmunder Innenstadt (Reinoldikirchplatz), der dritte Veggie Street Day statt. Dort wird es verschiedenste Essens-, Info- und Verkaufsstände, sowie Livemusikacts geben.

Schließlich veranstaltet ein antifaschistisches Bündnis eine Demonstration ab Dortmund Hbf (pünktlich) um 10 Uhr. Aufruftext: http://antifaunion.blogsport.de/images/aufruf_06_09_08n.pd



.XII. Do, 11.09.,19:30 Treffen Runder Tisch Freisenbruch

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Diese Sitzung beschränkt sich nicht nur auf den Stadtteil Freisenbruch und Umgebung.

(Fast) Jeder interessierte Essener ist daher eingeladen!

Einladung

zum "Runden Tisch Freisenbruch"

am 11.09.2008 um 19.30 Uhr

im Heliand-Zentrum, Bochumer Landstr. 270

Der "Runde Tisch Freisenbruch" lädt zu seinem Treffen ein. Wir sind engagierte Bürgerinnen und Bürger aus Freisenbruch und Umgebung, die in einem nazifreien und gewaltfreien Stadtteil leben wollen.

"Die Wölfe im Schafspelz"

Mit der neuen Strategie von "guter Bürgerlichkeit" versuchen die rechtsradikalen Organisationen wie NPD ,Pro-NRW aber auch die AG-Essen ihre wahre Gesinnung zu verschleiern. Wie können wir wirkungsvoll über die wirklichen Ziele der Nazis informieren ?

Was kann jeder in seinem Umfeld dazu beitragen ?

Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger aus Freisenbruch und Umgebung auf, sich an dem "Runden Tisch Freisenbruch" zu beteiligen!

Wir rufen alle Organisationen und Institutionen in unseren Stadtteil auf, einen Vertreter oder eine Vertreterin zu dem "Runden-Tisch-Freisenbruch" zu entsenden und aktiv mitzuarbeiten!

Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.

Kontakt : Runder_Tisch_Freisenbruch@yahoo.de

http://runder-tisch-freisenbruch.de.tl

Eine Initiative von Bürgerinnen und Bürgern aus Freisenbruch und Umgebung gegen Neonazis und rechte Gewalt



.XIII. 19.-21.09. gegen die Kölner Anti-Islam-Konferenz

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aus: http://www.stoppt-die-hetze.de

Antiislam-Konferenz verhindern. Auf nach Köln!

Die Partei Pro Köln/NRW wird vom 19.09.-21.09.2008 in Köln eine Konferenz abhalten, zu welcher zahlreiche Rechtspopulisten und Neofaschisten aus ganz Europa ihr Erscheinen zugesagt haben. So werden Mitglieder aus Belgien (Vlaams Belang), Frankreich (Front National), Österreich (FPÖ), Italien (Lega Nord) und Großbritannien (British National Party) erwartet. Titel der Veranstaltung: Anti-Islamisierungskongress -- Nein zu Moscheen, Minaretten, Muezzinruf.

Wenn sich Neofaschisten aus ganz Europa in Köln treffen, um gegen die "Islamisierung der Gesellschaft" zu hetzen, tun sie das mit der Absicht, bei denjenigen Teilen der Bevölkerung Sympathien zu gewinnen, die von der allgemein betriebenen rassistischen Hetze beeinflusst werden. Neben dem Streben nach mehr Zustimmung wird von diesen Kräften eine weitere internationale Koordinierung angestrebt.

Rechtspopulisten und Neofaschisten grasen das Themenfeld Islam also systematisch ab. Und sie liegen damit voll im bundesdeutschen Trend. Ob es die "Sicherheitsabfragen" der Einwanderungsbehörde sind, die erneute Verschärfung und Anwendung der Paragraphen 129a/b, die offene Propaganda gegen Muslime bzw. "den Islam" a là Schäuble und Spiegel oder die rassistischen Kampagnen gegen den Bau von Moscheen in Köln und Frankfurt sind: Nicht nur Nazis und offene Rassisten hetzen gegen Flüchtlinge, Asylsuchende, Eingebürgerte oder Menschen muslimischen Glaubens. Die rassistische Hetze und die konkrete Politik gegen diese Menschen werden vom Staat selbst und von den bürgerlichen Parteien und Medien -- wenn auch teilweise maskiert und in unterschiedlicher Ausprägung -- vorangetrieben.

Xenophobie, Antiislamismus und Kulturchauvinismus sind Mittel von Bush, Merkel und ihren Freunden, Stimmung für ihre Kriege in der islamischen Welt zu machen, denen bis heute Hunderttausende Menschen in Afghanistan und im Irak zum Opfer gefallen sind. Diese Kriege richten sich gegen das Selbstbestimmungsrecht der Völker. Der Kampf für dieses Recht in Palästina, Irak, Afghanistan und anderswo bedarf der Solidarität eines jeden freiheitsliebenden und demokratisch gesinnten Menschen.

Die Funktionen des Antiislamismus sind Kriegslegitimierung, Vernichtung von Demokratie und Völkerrecht, Spaltung der Unterklassen. Für nichts anderes steht der angekündigte Kongress von Pro Köln/NRW. Dem wollen wir uns mit aller Vehemenz entgegenstellen. Gleichzeitig ist es uns wichtig zu betonen, dass die Veranstalter der Konferenz an diesem Tag eine Kampagne aufgreifen, die vom gesamten bürgerlichen Parteienspektrum bis hin zu pseudolinken Kräften betrieben wird. Schon lange ist nicht nur rechts ein kultureller Chauvinismus am Werk, der sich gegen gläubige Muslime und den islamischen Teil der Welt richtet.

Es bedarf einer breiten Bewegung, welche die Diskriminierung und Hetze hierzulande bekämpft und sich auch der extremsten Form der imperialistischen Aggression, dem Krieg und der Besetzung souveräner Staaten, entschlossen und geschlossen entgegenstellt.

Schluss mit der antiislamischen Hetze.

Rassismus bekämpfen.

Für das Selbstbestimmungsrecht der Völker.

Schluss mit dem "Krieg gegen den Terror".

Hoch die internationale Solidarität.

Erstunterzeichner (Stand 31. Juli 2008): AGIF, AGIF Frauenkommission, Anatolische Föderation e.V., HDR, Initiativ e.V., Duisburg, Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen, KPD, KPD/ML, Multikultureller Verein e.V., Köln, Netzwerk gegen Rechts, Duisburg, Rote Antifa Duisburg / Unterstützer (Stand 31. Juli 2008): HDR Duisburg

aus http://www.hingesetzt.mobi

Internationalen RassistInnenkongress verhindern!

Hingesetzt! Köln plant Massenblockaden - 19. bis 21. September

Vom 19. bis zum 21. September wollen RassistInnen und NeofaschistInnen aus ganz Europa in Köln einen sogenannten "Anti-Islamisierungs-Kongress" durchführen. Auf Einladung der selbsternannten "Bürgerbewegung pro Köln" wollen bis zu 1000 Rechte verschiedenster Couleur (vom klassischen Neonazi bis hin zu Rechtskonservativen) unter dem Deckmantel einer vermeintlichen Islamkritik ihre Propaganda gegen Menschen anderer Herkunft und Religion verbreiten.

"pro Köln" ist eine extrem rechte Organisation, die seit Jahren in Köln und auch überregional rassistische Politik betreibt. Viele FunktionärInnen und Mitglieder von "pro Köln" kommen aus neonazistischen Parteien und Gruppierungen wie etwa der NPD, den "Republikanern" und der "Deutschen Liga für Volk und Heimat". In letzter Zeit hetzte "pro Köln" vorrangig gegen den Bau einer Moschee in Köln-Ehrenfeld und ging mit rassistischer und extrem rechter Propaganda auf Wählerfang.

Für den Kongress im September haben sich unter anderem VertreterInnen extrem rechter Parteien aus Österreich (FPÖ), Belgien (Vlaams Belang), Italien (Lega Nord), den USA (Robert Taft Group), Großbritannien (British National Party), Spanien und Ungarn angesagt. Außerdem soll der international bekannte Vorsitzende der extrem rechten Front National (FN), Jean Marie Le Pen, anläßlich des Kongresses in Deutschland auftreten. Mit ihrem europaweiten Hetzkongress verfolgen die altgedienten NeofaschistInnen von "pro Köln" zwei Ziele: Erstens soll die Zusammenarbeit extrem rechter Parteien aus ganz Europa ausgebaut werden. Zweitens will "pro Köln" mit dieser Großveranstaltung den Wahlkampf für die NRW-Kommunalwahlen 2009 eröffnen.

Wir werden weder ein solches internationales rassistisches Treffen dulden, noch zulassen, dass "pro Köln/pro NRW" im Kommunalwahlkampf ungestört ihre rassistische Propaganda betreiben kann. Daher rufen wir dazu auf, diesen Kongress zu verhindern!

Dies kann uns nur gelingen, wenn an diesen Tagen möglichst viele Menschen gemeinsam den Veranstaltungsort blockieren und den Rechten den Durchgang versperren. Bei aller Unterschiedlichkeit unserer politischen Ansichten verbindet uns dieses Ziel. Wir werden ihnen dabei unsere Entschlossenheit entgegensetzten und durch unsere Gemeinsamkeiten und Vielfalt unberechenbar sein. Mit dem Mittel des zivilen Ungehorsams werden wir "pro Köln" und Gefolge in die Schranken weisen.

Beteiligt euch an Massenblockaden rund um den Kongressort!

Sie kommen nicht durch!



.XIV. Sa, 20.09. Berlin/Stuttgart Friedensdemo Afghanistan

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Aus dem Aufruf:

20.09.2008 Demonstration in Berlin und Stuttgart

Berlin 12 Uhr Auftakt Brandenburger Tor / 12 Uhr Auftakt Moritzplatz / 13:30 Abschluss Gendarmenmarkt

Stuttgart 12 Uhr Auftakt Lautenschlagerstr.(gegenüber Hbf) / 14 Uhr Abschluss Schlossplatz

Dem Frieden eine Chance

Truppen raus aus Afghanistan

Mit dem sieben Jahre andauernden Krieg in Afghanistan wurde keines der vorgeblichen Ziele erreicht. Im Gegenteil: Gewalt, Terror und Drogenhandel prägen den Alltag. In den meisten Regionen Afghanistans herrschen Warlords und Drogenbarone. Die Bevölkerung lebt in ständiger Angst und unter unwürdigen sozialen Bedingungen. Menschenrechte werden weiterhin mit Füßen getreten. Die Alphabetisierungsrate ist seit dem Einmarsch gesunken. Täglich sterben in Afghanistan 600 Kinder unter fünf Jahren. Alle 29 Minuten stirbt eine Frau bei der Geburt ihres Kindes. Die durchschnittliche Lebenserwartung ging zurück.

Für uns ist Deutschlands Beteiligung an diesem grausamen Krieg nicht akzeptabel. Die Besatzung, die gegenwärtige massive Kriegführung sowie die vorgesehene Verstärkung der US-Armee und der Bundeswehr drohen den Krieg zu verlängern und das Land weiter zu destabilisieren. Deutschland würde noch enger in die Kriegführungsstrategie der NATO und damit der USA verstrickt. Diese zielt ab auf die Neuordnung des Nahen und Mittleren Ostens und Zentralasiens zur Durchsetzung machtpolitischer und wirtschaftlicher Interessen.

Obwohl die Bundesregierung die zivile Aufbauhilfe zu ihrem Schwerpunkt für Afghanistan erklärt hat, wird für den Krieg ein Vielfaches der Mittel ausgegeben, die für den zivilen Wiederaufbau zur Verfügung gestellt werden. Der Verdacht liegt nahe, dass die "zivile" Komponente des Bundeswehreinsatzes zur Rechtfertigung des Krieges instrumentalisiert wird. Wiederaufbau, Demokratie und eine soziale Entwicklung können erst gelingen, wenn der Krieg beendet und die fremden Truppen abgezogen sind. Die frei werdenden Mittel müssen für humanitäre Arbeit zur Verbesserung der Lebensbedingungen genutzt werden.

Wir fordern von den Abgeordneten des Deutschen Bundestages, keiner Verlängerung oder Erweiterung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan zuzustimmen. Hören Sie auf den Friedenswillen der Bürgerinnen und Bürger weiter zu missachten!

Wir unterstützen alle Soldatinnen und Soldaten, die von ihrem Grundrecht auf Verweigerung des Kriegseinsatzes Gebrauch machen.

Der Abzug der Bundeswehr würde die USA und andere Kriegsparteien unter Druck setzen, ihre Truppen ebenfalls abzuziehen. Dadurch erhielte der Frieden eine echte Chance.

Wir wollen Frieden für Afghanistan. Dafür rufen wir in den nächsten Wochen und Monaten zu vielfältigen örtlichen und regionalen Aktionen auf: Zu Demonstrationen, Mahnwachen, Diskussionsrunden, Informationsveranstaltungen, Gesprächen mit Abgeordneten, Flugblattaktionen und Zeitungsanzeigen. Für den 20. September 2008 rufen wir zur bundesweiten Demonstration nach Berlin und Stuttgart auf.

Mit einer sogenannten "Antiislamisierungs-Konferenz" in Köln versuchen Rassisten und Neofaschisten vom 19.-21. September Menschen muslimischen Glaubens zu kriminalisieren, zu diffamieren und auszugrenzen. Die Friedensbewegung begrüßt die geplanten Proteste mit dem Ziel, die "Antiislamisierungs-Konferenz" zu verhindern. Der Kampf gegen Krieg und Rassismus ist für uns untrennbar miteinander verbunden.

aktuelle Infos: www.afghanistandemo.de



.XV. Di, 23.09. 19:00 VHS: Sozialprojekt in Brasilien

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SERPAF: Ein Sozialprojekt in Sete Lagoas, Brasilien, stellt sich vor.

  • am Dienstag, den 23. September 2008
  • um 19:00 Uhr
  • in der VHS Essen

SERPAF ist ein ökumenisches Partnerschaftsprojekt der Evangelischen Kirchengemeinde Werden, der Propsteigemeinde Essen-Werden und dem Mariengymnasium Essen-Werden. Dahinter steckt eine christlich ausgerichtete Kindertagesstätte für etwa 600 Kinder und Jugendliche aus den ärmsten Familien der Region. Hier bekommen sie eine warme Mahlzeit, altersgemäße Förderungen und liebevolle Zuwendung.



.XVI. Mi, 24.09. 19:00 VHS Friedensbewegung und "68er"

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Die Friedensbewegung und die "68er"

  • Am Mi., 24.09.08
  • um 19.00 Uhr
  • in der VHS-Essen

Vortrag und Diskussion

mit Herbert Lederer, RA in Kooperation mit dem Essener Friendensforum und der VHS


.XVII. Info: UN kritisiert deutschen Rassismus

 

aus den Webseiten der Deutschen Welle http://www.dw-world.de/dw/article/0,2144,3566923,00.html

Rassismus | 15.08.2008

Vereinte Nationen beklagen Fremdenfeindlichkeit in Deutschland

Die Bundesregierung unternehme zu wenig gegen rassistische Übergriffe, klagt das UN-Komitee zur Beseitigung von Rassismus. Außerdem würden Ausländer in Deutschland diskriminiert und seien schlecht integriert.

Eine zunehmende Zahl rassistischer Vorfälle in Deutschland lässt die Vereinten Nationen aufhorchen. Die Bundesregierung gehe nicht entschlossen genug gegen fremdenfeindliche Übergriffe vor, kritisiert das UN-Komitee zur Beseitigung von Rassismus (CERD). In letzter Zeit seien vor allem Juden, Muslime, Sinti und Roma sowie afrikanische Asylbewerber von Übergriffen betroffen, heißt es in einem Bericht des Komitees, der am Freitag (15.08.2008) in Genf verabschiedet wurde.

Die Bundesregierung prüft

In einer ersten Reaktion erklärte das Bundesjustizministerium, es werde die Empfehlungen des Ausschusses prüfen und sorgfältig auswerten. Die deutsche Vertreterin vor dem Genfer CERD-Gremium, Brigitta Siefker-Eberle betonte aber, die Bundesregierung sei "aktiv engagiert", die Anti-Diskriminierungsgesetze der EU in Deutschland umzusetzen. Der Nationale Aktionsplan gegen Rassismus werde gerade abschließend beraten. Noch dieses Jahr soll er dem UN-Hochkommissariat für Menschenrechte (OHCHR) vorgelegt werden.

Die UN-Experten bemängeln in ihrem Bericht vor allem, dass es unklar sei, wie sich Deutschland als "nicht-multi-ethnischer Staat" definieren wolle. Schließlich hätte ein Fünftel der Bevölkerung in Deutschland einen Migranten-Hintergrund, rund acht Prozent seien Ausländer ohne deutschen Pass. Vor diesem Hintergrund wollte das Komitee wissen, ob diese Bevölkerungsgruppen in die öffentlichen Dienste wie die deutsche Polizei integriert seien. Die Bundesregierung ließ dazu verlauten, Ziel sei es, "Menschen mit Migrationshintergrund zu integrieren, nicht zu assimilieren".

Zahlreiche Benachteiligungen

Auch der Sprachgebrauch im deutschen Recht und bei Behörden wurde von den Anti-Rassismus-Experten der Vereinten Nationen bemängelt. Außerdem würde im deutschen Strafrecht die rassistische Motivation von Verbrechen nicht ausdrücklich als strafverschärfend angesehen. Ausländer, die Opfer von Gewalttaten wurden, erhalten nach Angaben des UN-Gremiums meist weniger Geld nach dem Opferentschädigungsgesetz als Deutsche.

Besonders schlecht sei die Lage der Sinti und Roma in Deutschland. Sie würden unter anderem bei der Bildung sowie auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt benachteiligt und in den Medien häufig als Volksgruppe diskriminiert. Die UN-Experten kritisierten auch, dass Kinder von Asylbewerbern in Hessen, Baden-Württemberg und im Saarland nicht alle in die Grundschule gehen. Als schlechtes Zeichen werteten die Experten zudem, dass der Anteil von Migrantenkindern in Sonderschulen besonders hoch sei. Als positiv wurden die Einführung des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes vor zwei Jahren und die Islamkonferenz gewertet. (det)

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  • Frau mit Kopftuch (Quelle: AP)
  • Großansicht des Bildes mit der Bildunterschrift: Migranten werden in Deutschland benachteiligt, so die UNO

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  • Deutsche Polizisten an der Grenze (Quelle: AP)
  • Großansicht des Bildes mit der Bildunterschrift: Sind Migranten überall entsprechend ihrem Bevölkerungsanteil vertreten? Wohl nicht bei der Polizei


.XVIII. Info: NS-Kriegsverbrecher: Maulkorb + "verschwundener" Artikel

 

folgender Artikel war (temporär) im Internet erreichbar: http://www.derwesten.de/nachrichten/staedte/dortmund/2008/7/23/news-64238125/detail.html

Das spätere Zurückziehen hat nichts mehr genützt; Google hatte diese Seite inzwischen am 23. Juli um 10:25 Uhr verschlagwortet und zwischengespeichert:

Einstweilige Verfügung gegen VVN-BdA-Bundesprecher Ulrich Sander

"Maulkorb" gegen Dortmunder Antifaschisten

Dortmund, 23.07.2008, Alexander Voelkel

Der Antifaschist Ulrich Sander, Bundessprecher der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN/BdA) ist vielen Gruppen ein Stachel im Fleisch. So auch dem Kameradenkreis der Gebirgsjägertruppe Mittenwald. Doch die ließ dem Dortmunder jetzt einen "Maulkorb" verpassen.

Per einstweiliger Verfügung des Landgerichts Nürnberg-Fürth wird Ulrich Sander untersagt zu behaupten, das Jahr für Jahr in Mittenwald/Oberbayern das größte Soldatentreffen gibt, welches vom Kameradenkreis der (NS-)Gebirgstruppe veranstaltet wird - und damit auch das größte Kriegsverbrechertreffen sei. Erwirkt hatte die Unterlassungsverfügung der "Kameradenkreis"-Präsident Oberst a.D. Manfred Benkel. Verfügt wurde sie ohne mündliche Verhandlung. Sollte Sander deren Mitglieder weiterhin als Nazikriegsverbrecher bezeichnen, drohen ihm ein Ordnungsgeld von 250 000 Euro oder sechs Monate Haft.

VVN zeigte 100 alte Kameraden wegen Mordes an

Bereits 2003 hatte der Kameradenkreis ein Ermittlungsverfahren gegen Sander und die VVN-BdA in NRW ausgelöst, das zu Hausdurchsuchungen und Computerbeschlagnahmungen führte. Seit Jahren sind die VVN-BdA, der AK Distomo und der Historiker-Gruppe "Angreifbare Traditionspflege" aktiv und haben nahezu 100 Mitglieder aus der Mittenwalder Gebirgstruppe bei der Justiz wegen Mordes angezeigt und eine umfangreiche Korrespondenz mit den Justizministern verschiedener Länder geführt. Doch die Kriegsverbrecher blieben bislang straffrei und die deutschen Behörden verweigerten eine Erfüllung der berechtigten Entschädigungsforderungen der Opfer.

Doch Sander sieht sich durch die aktuell ergangenen Urteile höchster italienischer Richter zugunsten neuer Schadensersatzklagen von NS-Zwangsarbeitern und von Überlebenden aus griechischen und italienischen Opfergemeinden bestätigt. Dies hatte die VVN-BdA seit Jahren gefordert. "Ich soll schlicht gezwungen werden, die Unwahrheit über den Faschismus und den Zweiten Weltkrieg zu sagen ¿ oder hart bestraft zu werden." Die Wahrheit über die NS-Wehrmacht sei spätestens seit der Wehrmachtsausstellung Bestandteil des allgemeinen Wissens und solle dennoch wieder unterdrückt werden. In der Begründung der Verfügung heißt es: "Der Artikel impliziert für einen unbefangenen Leser, dass es sich beim Veranstalter des Soldatentreffens, also den Antragssteller, um einen Zusammenschluss von Kriegsverbrechern handelt ... Es handelt sich demnach beim Antragsteller weder um einen Kameradenkreis der NS-Gebirgstruppe noch um eine Vereinigung bestehend aus Kriegsverbrechern."

Sander will sich vor Gericht wehren

"Wir alle sollen also nicht auf den Ursprung der Gebirgstruppe und Wehrmacht im Nationalsozialismus hinweisen dürfen und nicht darauf aufmerksam machen, dass zum Beispiel das jährliche Soldatentreffen auf dem Hohen Brendten bei Mittenwald auch ein Treffen von Kriegsverbrechern ist - wenn auch nicht ausschließlich", so Sander. "Ich werde mir von den Militaristen und Nazis keinen Maulkorb verpassen lassen."

Aber die besagte Äußerung will er bis zur Hauptverhandlung nicht wiederholen. Diese wird erhebliche Anstrengungen und finanzielle Mittel erfordern. Denn die hohe Strafandrohung treibt den Streitwert und damit die Prozesskosten in die Höhe.


Foto-Untertext:
"Ich soll schlicht gezwungen werden, die Unwahrheit über den Faschismus und den Zweiten Weltkrieg zu sagen - oder hart bestraft zu werden", so Ulrich Sander. (Foto: Völkel)

Weitere Informationen im Netz (z.B.)


 

In der Nr. 24 (4.12.2008) berichtet die Zeitschrift Antifaschistische Nachrichten auf Seite 6:

...
Ein Erfolg in der Auseinandersetzung mit dem Kameradenkreis der Gebirgsjägertruppe e.V. konnte in diesen Tagen verbucht werden. Der Kameradenkreis zog seine Widerrufsklage gegen den VVN-BdA zurück, deren Bundessprecher Ulrich Sander darf nun wieder auf die NS-Vergangenheit des Kameradenkreises hinweisen und sagen, dass an den Treffen des Kameradenkreises auch Kriegsverbrecher teilnehmen. Der Prozesstermin gegen Ulrich Sander am 2. Dezember 2008 in Nürnberg wurde aufgehoben.



.XIX. Info: Autonomes Zentrum MH. Unklare Polizei-Mitteilung

 

Die Polizei Essen veröffentlichte am 24.06. folgende (uns merkwürdig erscheinende) Pressemitteilung:

POL-E: Polizei erhebt die Einsatzzahlen rund um das Autonome Zentrum

Mülheim an der Ruhr (ots) - Insgesamt gab es in diesem Jahr bisher 31 nachvollziehbare Einsätze der Polizei Essen/ Mülheim an der Ruhr, die zur Auerstraße, zum dortigen autonomen Zentrum (AZ), führten. Größtenteils basierten diese Fahrten auf eigene Veranlassung, zum Beispiel, weil es Veranstaltungen gab, bei denen verstärkte Streifen durchgeführt wurden. Dabei geht es um Gefahren, die frühzeitig erkannt und minimiert werden sollen.

Die übrigen Einsatzanlässe waren sehr unterschiedlich. Vier Einbrüche hatte das AZ bisher zu beklagen und drei Sachbeschädigungen. Darüber hinaus galt es zwei Auseinandersetzungen zu schlichten und zwei Randalierern ihre Grenzen aufzuzeigen. In einem Fall gab es eine Anzeige wegen Raubes.

Acht Strafanzeigen sind insgesamt im unmittelbaren Zusammenhang mit dem AZ erstattet worden.

Natürlich ist nicht auszuschließen, dass Besucher des Zentrums im Vorfeld oder im Nachhinein an anderen Örtlichkeiten an weiteren Straftaten beteiligt waren. (Ho.)

Rückfragen bitte an: / Polizei Essen/ Mülheim an der Ruhr / Pressestelle / Telefon: 0201-829 1065 (außerhalb der Bürodienstzeit 0201-829 7230) / Fax: 0201-829 1069 / E-Mail: pressestelle.essen@polizei.nrw.de

also fragte das Anti-Rassismus-Telefon zurück:

Interkulturelles Solidaritätszentrum e.V./ Anti-Rassismus-Telefon Essen, 45127 Essen, Maxstraße 11(*), Tel. + Fax: 0201-232060, E-Mail: artessen@gmx.de, www.antirassismus-telefon.de

Polizei Essen /Mülheim an der Ruhr
-Pressestelle

Essen, den 30.6.2008

Betr.: Rückfragen zur Pressemitteilung vom 25.06. 18:12 / "Polizei erhebt die Einsatzzahlen rund um das Autonome Zentrum"

Sehr geehrte Damen und Herren,

Ihre oben genannte Pressemitteilung hat Rückfragen ausgelöst. Weil die hier genannten Zahlen relativ unspezifisch erscheinen und auch kein aktuell konkreter Vorfall genannt wurde, ist uns nicht klar, wo Sie die besondere Nachrichtenwürdigkeit dieser Pressemitteilung sehen.

Desweiteren haben wir auch nicht verstanden, was Sie konkret mit der sehr weitläufigen Formulierung ".. nicht auszuschließen, dass Besucher des Zentrums ...an weiteren Straftaten beteiligt waren" ausdrücken wollen.

Mit freundlichen Grüßen

Und die Antwort:

Polizeipräsidium Essen, Büscherstr. 2-6. 45117 Essen

Interkulturelles Solidaritätszentrum Essen e.V. Maxstraße 11(*), 45127 Essen

Sehr geehrter Herr Shoaei

Unsere Pressemitteilung vom 25. Juni 2008 bezieht sich auf eine Vorangegangene Berichterstattung in der NRZ Mülheim und damit verbundene Medienanfragen an die Pressestelle der Polizei in Essen.

Wie die anschließende Berichterstattung in den Mülheimer Printmedien zeigt, wurde in den dortigen Redaktionen eine "Nachrichtenwürdigkeit" gesehen.

In allen unseren Meldungen bieten wir Informationen an. Ob sie tatsächlich den Weg in die Medien finden, liegt in der Verantwortung der Redaktionen.

Hat ein Redakteur weitergehenden Informationsbedarf, wird er uns anrufen und gezielt nachfragen.

So ist es auch zu diesem Thema geschehen.

Die Formulierung im letzten Absatz nimmt ebenfalls Bezug zu vorangegangenen Artikeln in Mühlheimer Zeitungen. In diesen warfen Anwohner wiederholt Besuchern von Veranstaltungen des Autonomen Zentrums vor, für Graffitti-Schmierereien im Viertel verantwortlich zu sein.

Wegen der örtlichen Nähe zum Autonomen Zentrum und der zeitlichen Nähe zu entsprechenenden Veranstaltungen ist dieser Verdacht zwar nicht abwegig, kann aber seitens der Polizei erst dann bestätigt werden, wenn entsprechende Ermittlungsergebnisse vorliegen. Dies ist bisher nur in einem Fall durch Festnahme des Täters auf frischer Tat belegt.

Sehr geehrter Herr Shoaei, ich hoffe, Ihnen anhand dieses Beispiels die Hintergründe polizeilicher Pressearbeit transparenter gemacht zu haben.

Mit freundlichem Gruß


.XX. Info: Infobrief von ProAsyl/Flüchtlingsrat Essen

 

In der Anlage liegt der aktuelle Infobrief (Nr 4, Juli 2008) vor.

Inhalt
Nachrichten aus der Kommune
01 - ProAsyl Jahresbericht 2007
06 - Leben Zwischen Aufenthaltserlaubnis und Illegalität
Über den Tellerrand
07 - Jahr für Jahr Tausenden von Tote an Europas Grenzen: Stoppt das Sterben!
Rechtspraxis
08 - 04.06.2008 Kosten für die Passersatzbeschaffung sind notwendiger Lebenserhalt
09 - Neue Weisung zum Kindergeld für bleibeberechtigte Ausländer
09 - Schulministerium NRW: Erhebung von Daten zum Aufenthaltsrecht von Kindern nicht zulässig
09 - Einbürgerungstest
09 - Gesetz zur Anfechtung v. Scheinvaterschaften tritt in Kraft
10 - Erlass des IM NRW: Geduldete, die nicht unter die Bleiberechtsregelung fallen, sollen konsequent abgeschoben werden


.XXI. Rückschau: Veranstaltung Rainer Sauer vom 19.06.

 

Die Zeitung "Aktiv vor Ort" Nr.6 / Juli 2008 von "Essen steht auf" (www.essen-steht-auf.de) berichtete über die Verdi-Solidaritätsveranstaltung für Rainer Sauer am 19.06.08:

Ver.di-Solidaritätsveranstaltung

Keinen Fußbreit den Faschisten!

210 Gewerkschafter und Antifaschisten fanden (sich) am 19.6.2008 in den Saal des Jugendzentrums Papestraße (ein) - bewegt von den neofaschistischen Angriffen auf den Essener Gewerkschaftssekretär Rainer Sauer und entschlossen, diesem Terror aktiv und nachdrücklich Einhalt zu gebieten.

Rainer Sauer, der in Bocholt wohnt, und Michael Agenendt von der Bürgerinitiative "NO NAZIS - Bocholt stellt sich quer" gaben einen Einblick in die Vorgänge und Hintergründe. NPD und faschistische Kameradschaften können die Familie von Rainer sowie andere Mitglieder der Bürgerinitiative terrorisieren, weil die Polizei sie gewähren lässt. Der seit Monaten angeforderte Personenschutz für Rainer Sauer wurde von der Polizei auch dann nicht gewährt, als auf sein Haus scharf geschossen worden war. Stattdessen wurde Rainer selbst mit Strafermittlungen und Gerichtsverfahren verfolgt.

Einmütig beschlossen die Versammelten deshalb, den Rücktritt des NRW-Innenministers Ingo Wolf zu fordern.

Es wurde bei dem engagierten Vortrag auch deutlich, dass das Angriffsziel der Faschisten ist, Bocholt "frei" von Antifaschisten und Linken zu machen, wie auf einer ihrer Internet-Seiten verkündet wird. In der Diskussion argumentierte ein Teilnehmer, dass die Faschisten mit diesem Terror auf den Linkstrend in der Arbeiterbewegung und bei der Bevölkerung reagieren, die sich auch in einer Aufgeschlossenheit für die Alternative des Sozialismus niederschlägt.

Sichtlich bewegt mahnte Gabriele Schmidt, Landesvorsitzende ver.di NRW, dass es an der Zeit sei, das Verbot der NPD und aller faschistischen Organisationen auch durchzusetzen. Roland Meister, Essener Rechtsanwalt, führte aus, dass die Rechtsgrundlage für das Verbot der NPD schon mit dem Potsdamer Abkommen 1945 gegeben sei, aber von den Herrschenden nicht gewollt werde und nur mit einem aktiven Kampf durchzusetzen ist.

Lebhaft brachte die nachfolgende Diskussion die antifaschistische Einheit über weltanschauliche Grenzen hinweg zum Ausdruck. Mit örtlichen Vertretern beteiligten sich die VVN (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes), MLPD, DKP, SDAJ und Essen steht AUF an der Diskussion. Darüber hinaus die Vorsitzende der ver.di Jugend NRW, Mitglieder der IG-Metall, ein Vertreter der Linken Bocholt, ein Vertreter der Roten Antifa Duisburg sowie natürlich Parteilose.

Teilinfo.png Weitere Informationen dazu gibt es auf unserer Seite Infobrief Nr.103/IV


.XXX. Zum Inhalt dieses Info-Briefes

 

er Inhalt dieser Info-Briefe von Essen-stellt-sich-quer ist nicht immer mit den Teilnehmern des "Runden Tisches für Menschenrechte" abgestimmt. Er soll zügig über Ergebnisse des Runden Tisches und seiner Arbeitsgruppen berichten, weitere Materialien dokumentieren, aber auch zeitkritische Informationen schnell verbreiten. Beim Zusammenführen und Darstellen der vielen Informationen sind Fehler nicht immer zu vermeiden. Bitte haben Sie Verständnis dafür und korrigieren Sie uns! Der Widerstand gegen die NeoNazis kann nicht bunt genug sein, denn es gibt viele Gründe sich gegen Rechtsextremismus zu wenden. Der Runde Tisch möchte ein möglichst breites und umfassendes Forum sein, wo Entscheidungen im Konsens getroffen werden. Das soll andere nicht davon abhalten, eigene Aktivitäten zu entwickeln. Wir wünschen uns durchaus Aktionen über den Runden Tisch hinaus. - Selbst wenn im Runden Tisch kein Konsens erreicht werden kann, dokumentieren wir gerne, worüber wir informiert werden.


Unsere Kontaktadresse, das Anti-Rassismus-Telefon, ist umgezogen:
von der Maxstr. 11 zur Friedrich-Ebert-Str. 30, 45127 Essen
nach oben Hauptseite E-Mail: info<a>essen-stellt-sich-quer.dePost_icon.png