Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)und Junge Nationaldemokraten (JN)
Die 1964 gegründete NPD ist heute nicht
nur die älteste, sondern auch die erfolgreichste
neofaschistische Partei in der
Bundesrepublik. Sie vertritt offen rassistische
und antisemitische Positionen und
bezieht sich verherrlichend auf den historischen
Nationalsozialismus .
In den Jahren 2000 und 2001 führte die
NPD in Essen Aufmärsche mit 550 beziehungsweise
250 Teilnehmern durch, die
bundesweit das Interesse der Medien
auf sich zogen. Zudem fand bis 2002 alle
zwei Jahre der Landesparteitag der
„Nationaldemokraten“ in Essen statt.
Die folgenden Jahre waren durch weitgehende
Inaktivität des Essener Kreisverbands
gekennzeichnet. Bei den Kommunalwahlen
2004 kandidierte die NPD
erfolglos für zwei Bezirksvertretungen.
Der überalterte Essener Kreisverband
um den damaligen Vorsitzenden Bernd
K. entwickelte keine eigenständigen Aktivitäten.
Seit 2007 ist es der Essener NPD gelungen,
eine große Zahl an jungen, aktionistisch
ausgerichteten Neonazis an sich zu
binden. Die öffentlichen Aktivitäten der
Partei nahmen seither sprunghaft zu. Bei
der Kommunalwahl 2009 stellte die NPD
erstmals auch Kandidaten für den Essener
Stadtrat auf. Mit 0,8 Prozent der
Stimmen konnte sie dabei ein Mandat
für sich gewinnen und wird seither im
Kommunalparlament durch ihren Kreisverbandsvorsitzenden,
den heute achtundzwanzigjährigen
Marcel H., vertreten.
Der Essener Kreisverband der NPD betreibt
eine regelmäßig aktualisierte Homepage
sowie ein twitter-Profil und ist
zudem in den virtuellen Netzwerken
google+ und Facebook vertreten.
Aktivitäten im Stadtrat
Im vergangenen Jahr richtete die NPD
durch ihren Vertreter im Stadtrat mehrere
Anfragen an den Oberbürgermeister
der Stadt Essen. Darin wurden unter
anderem die Themen „Ausländerkriminalität“,
Islamkundeunterricht an Schulen
und „Linksextremismus“ behandelt.
Öffentliche Auftritte
Ähnlich wie in den Vorjahren veranstaltete
die NPD auch 2011 wieder eine Vielzahl
kleinerer Kundgebungen in mehreren
Stadtteilen, vornehmlich im Essener
Norden. Der Kreisverbandsvorsitzende
Marcel H. trat dabei stets als Anmelder
und Redner in Erscheinung. Bei den Versammlungsteilnehmern
handelte es sich
größtenteils um Mitglieder und gefestigte
Sympathisanten der NPD aus Essen
und den umliegenden Ruhrgebietsstädten.
Am 26. Februar organisierte die aus
mehreren NPD-Kreisverbänden bestehende
„Nationale Ruhrachse“ einen gemeinsamen
„Aktionstag“, in dessen Rahmen
Kundgebungen in Dortmund, Bochum
und Essen stattfanden. An der
Veranstaltung im Essener Stadtteil Steele,
die unter dem Motto „Millionen
Fremde kosten uns Milliarden“ stand,
beteiligten sich etwa 30 Neonazis.
Anlässlich einer Demonstration des antifaschistischen
Bündnisses „Essen stellt
sich quer“ im Stadtteil Borbeck organisierte
die NPD am 23. Juli eine Kundgebung
unter dem Motto „Linksextreme
Gewalt stoppen. Kriminelle Antifabanden
verbieten!“. Rund 50 Anhänger der
neofaschistischen Partei nahmen an der
Veranstaltung teil.
Im Rahmen eines bundesweiten
„Aktionstags“ der NPD unter dem Motto
„Raus aus dem Euro – Nein zur EU-
Diktatur!“ veranstaltete der Essener
Kreisverband am 22. Oktober eine Kundgebung
im Stadtteil Frintrop. Es beteiligten
sich rund 20 Neonazis.
Wie schon 2009 und 2010 veranstaltete
die NPD auch im vergangenen Jahr am 9.
November eine Kundgebung „im Gedenken
an die Mauertoten“. Rund 40 Neonazis,
teilweise mit brennenden Fackeln
ausgestattet, konnte die Partei damit am
Jahrestag der Reichspogromnacht in die
Essener Innenstadt mobilisieren.
Am 23. Dezember hielten Anhänger der
NPD eine Mahnwache in Essen-Borbeck
ab, bei der sie die „Höchststrafe für Kinderschänder“
forderten. Anlass war die
gerichtliche Verurteilung eines in Borbeck
wohnhaften Sexualstraftäters.
Junge Nationaldemokraten
Die ohnehin eher instabilen Strukturen
der NPD-Jugendorganisation Junge Nationaldemokraten
(JN) sind im Zuge des in
den letzten Jahren vollzogenen Generationenwechsels
im Essener Kreisverband
weitgehend in der Mutterpartei aufgegangen.
Im vergangenen Jahr trat die JN
in Essen erstmals wieder als eigenständige
Organisation öffentlich in Erscheinung.
Seit März 2011 verfügt die Essener
JN über eine eigene Präsenz auf der Internetplattform
Facebook . Mitte April
wurde dort bekanntgegeben, dass der
Vorstand der NPD-Nachwuchsorganisation
künftig durch Lars H. und Tristan K.
gebildet wird. Beide sind bereits seit
längerer Zeit im Umfeld der Essener NPD
aktiv. Am 18. Juni veranstaltete die JN
unter dem Motto „Deutschland muss
leben“ eine Kundgebung im Stadtteil
Altenessen. Als Versammlungsleiter trat
der neu gewählte Vorsitzende Tristan K.
auf. Es beteiligten sich etwa 40 Personen
aus dem Umfeld der NPD. Darüber hinaus
kam es allerdings zu keinen eigenständigen
Aktivitäten der JN. Ihre Facebook-Seite
wurde seit August nicht mehr
aktualisiert.
Vernetzungsbestrebungen
Die unter der Bezeichnung „Nationale
Ruhrachse“ forcierte Zusammenarbeit
zwischen den NPD-Verbänden in Essen,
Bochum und Dortmund wurde
auch im vergangenen Jahr fortgeführt.
Das zu Beginn des Jahres
angekündigte Vorhaben,
mindestens einmal im Quartal
eine gemeinsame Aktion durchführen
zu wollen, konnte aber
offenbar nicht realisiert werden.
Zu einem gemeinsamen
öffentlich wahrnehmbaren Auftritt
kam es lediglich im Rahmen
des „Aktionstags“ Ende
Februar. Dennoch ist zu konstatieren,
dass zwischen den regionalen
NPD-Gruppen offenbar ausgeprägte
Kontakte bestehen. So wurden die Kundgebungen
des Essener Kreisverbands
auch 2011 wieder von Funktionären und
Anhängern der Partei aus den umliegenden
Städten unterstützt.
Verhältnis zur Kameradschaftsszene
Nach wie vor existieren intensive Kontakte
und zum Teil auch personelle
Überschneidungen zwischen der Essener
NPD und den parteiunabhängigen Kameradschaftsstrukturen.
So beteiligten sich
an den Veranstaltungen der „Nationaldemokraten“
regelmäßig auch Mitglieder
der Nationalen Sozialisten aus Essen
sowie der neu gegründeten Division Altenessen
(s. U.).
5^
http://www.netz-gegen-nazis.de/lexikontext/nationaldemokratische-partei-deutschlands-npd
6^
https://www.facebook.com/pages/Junge-Nationaldemokraten-Essen/135649359839739
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Der hier genannte Termin ist veraltet!