Demos in der City begannen friedlich

Zur Demo der pegida-ähnlichen „Bürger gegen Politikwahnsinn“ auf dem Hirschlandplatz kamen gestern deutlich weniger Teilnehmer. 300 waren angemeldet, am Abend erschienen keine 100. Es waren auch weniger Gegendemonstranten dort. Zu Beginn blieb es laut Polizei ruhig.

Bürgerbündnis ruft zur Gegendemo auf

Die pegida-ähnliche Gruppierung „Bürger gegen Politikwahnsinn“ hat für den heutigen Mittwoch von 18.30 bis 22 Uhr wieder zu einer Demo durch die Stadtmitte aufgerufen. Die Kundgebung startet auf dem Hirschlandplatz. Der Veranstalter rechnet mit 300 Teilnehmern. Das Bürgerbündnis „Essen stellt sich quer“ hat auf seiner Facebook-Seite zu einer Gegenkundgebung um 18.30 Uhr auf dem Hans-Toussaint-Platz aufgerufen. Das Bündnis erwartet laut Polizei 250 Teilnehmer. Es sind zahlreiche Polizisten im Einsatz, um die Gruppen zu trennen.

„Essen stellt sich quer“ ruft zum Protest gegen Rechts auf

Kundgebung mit 200 Teilnehmern morgen in der City

Das Bündnis „Essen stellt sich quer“ ruft zu Protesten gegen Rechts am morgigen 10. August um 18.30 Uhr auf dem Hans-Toussaint-Platz in der Innenstadt auf. Anlass ist die inzwischen vierte Kundgebung der pegida-ähnlichen Gruppierung „Essen gegen Politikwahnsinn“ am gleichen Tag ab 19 Uhr auf dem Hirschlandplatz. „Trotz massiver Proteste und der schwindenden Teilnehmerzahl haben die Neonazis ihr Ziel noch nicht aufgegeben, in Essen anzukommen“, heißt es bei „Essen stellt sich quer“, das nach eigenen Angaben mit 200 Teilnehmern rechnet.

Nach Informationen dieser Zeitung fielen drei Essener Vertreter der lokalen Organisation am Rande der Erdogan-Demo in Köln auf, als sie nach Beobachtungen des Bündnisses „gemeinsam mit Nazis von NPD, Die Rechte, Pro NRW, Kameradschaft Braune Wölfe und Hooligans beisammen standen“. Die Kölner Polizei löste die Veranstaltung nach Verstößen auf. Anzeigen gegen die Essener liegen zwar keine vor. Für „Essen stellt sich quer“ habe der Auftritt in Köln jedoch deutlich gemacht, welche Gesinnung „Essen gegen Politikwahnsinn“ tatsächlich habe. j.m.

Rechte aus Essen fielen in Köln auf

Als Unterstützer von „Pro NRW“

Die Organisatoren des „Pro NRW“-Aufmarsches gegen Erdogan und die Anhänger des türkischen Präsidenten haben am Sonntag in Köln „überparteiliche“ Unterstützung aus Essen bekommen. Vertreter der pegida-ähnlichen örtlichen Organisation „Essen gegen Politikwahnsinn“ gesellten sich zu den etwa „330 Teilnehmern des rechten Spektrums, darunter auch zahlreiche Hooligans“, berichtete die Kölner Polizei. Diese Versammlung auf dem Bahnhofsvorplatz wurde nach kurzer Zeit aufgelöst. Die Polizei sah die öffentliche Sicherheit offenbar nicht mehr gewährleistet: „Diese Personen stellen sich mehrheitlich als stark alkoholisiert, aggressiv und unkooperativ dar“, heißt es unmissverständlich in ihrem Abschlussbericht. Zudem seien Quarzsandhandschuhe und Reizstoffsprühgeräte sichergestellt worden, die auf einer Demo verboten sind. „Essen gegen Politikwahnsinn“ wird bald wieder in Essen aktiv: Für den 10. August ist eine Kundgebung auf dem Hirschlandplatz geplant. j.m.

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Essener unterstützten die rechte Kundgebung in Köln. FOTO: WITTE (Transparentaufschrift: „Essen gegen Politikwahnsinn / Wir wehren uns“)

Ordnungskräfte trennen Demonstranten

Protest gegen Pegida-Ableger

„Essen gegen Politikwahnsinn“ nennt sich eine Splittergruppe, die gestern Abend erneut in der Innenstadt demonstriert hat. Vom Viehofer Platz gingen 20 Teilnehmer über die Rottstraße in die Kastanienallee. Gegendemonstranten von „Essen stellt sich quer“, die sich am Café Nord versammelt hatten, rücken den Essener Pegida-Ableger in die Nähe der braunen Szene. „Wir werden wieder einmal deutlich machen, dass wir in Essen neonazistische und rassistische Hetze nicht zulassen“, kündigte Max Adelmann, Sprecher des Bündnisses „Essen stellt sich quer“, im Vorfeld der Kundgebung an. Etwa 80 Gegendemonstranten kamen. Die Polizei setzte Beamte der Einsatzhundertschaft ein, um gewalttätige Auseinandersetzungen zwischen den beiden Gruppen zu verhindern. Bis zum späten Abend aber gab es „keine Straftaten“, so eine Polizeisprecherin.

Polizei verlegt Demo-Disput in den Norden

Rechte wollen am 13. Juli erneut marschieren

Für die vierte Auflage seiner Demonstration gegen Politiker, Kirchen, Gewerkschaften und Medien und die vermeintliche Überfremdung in Deutschland muss das rechtslastige Bündnis „Essen gegen Politikwahnsinn“ sich an einen neuen Tummelplatz gewöhnen: Wie die Polizei gestern auf Anfrage bestätigte geht nach drei Veranstaltungen auf dem Hirschlandplatz die Demo am Mittwoch, 13. Juli, ab 19 Uhr auf dem Viehofer Platz am Nordrand der City über die Bühne. Auch die Gegendemonstranten vom Bündnis „Essen stellt sich quer“ ziehen um: Sie finden, so wurde es in den Kooperationsgesprächen festgezurrt, jetzt an der Viehofer Straße in Höhe Pferdemarkt ihr Forum zum Protest.

Für ein aufwändiges Polizeiaufgebot scheint gesorgt, wie groß der Auftrieb an Demonstranten auf beiden Seiten gerät, bleibt allerdings bis auf weiteres unklar: Der Zuspruch war zuletzt spürbar gesunken, jetzt allerdings lädt das Bündnis des Pegida-Ablegers „Essen gegen Politikwahnsinn“ offen auch rechtsextreme Gruppen und Parteien dazu. Man rechne mit bis zu 300 Teilnehmern, die Gegendemo mit rund 350. woki

Nach Demo verprügelt

Frau und Mann an der Haltestelle attackiert

Nach den drei Demonstrationen am Mittwoch in der Innenstadt ist es am Abend doch noch zu einem Übergriff gekommen. Laut Polizei standen gegen 21.35 Uhr eine Frau (31) und ein Mann (33) an der Evag-Haltestelle Martin-Luther-Straße/Freytagstraße in Frohnhausen. Plötzlich soll eine sechsköpfige Gruppe sie mit Schlägen und Tritten attackiert haben, ein Angreifer soll mit einem Schlagring bewaffnet gewesen sein. Nach der Attacke flüchteten die vermummten, schwarz gekleideten Angreifer Richtung S-Bahnhof Essen-West. Die Opfer kamen zur ambulanten Behandlung in ein Krankenhaus. Sie gaben an, an der Demo der „Essen gegen Politikwahnsinn“ teilgenommen zu haben. Möglicherweise kamen die Täter aus den Reihen der Gegendemonstranten, so die Polizei, die Zeugen sucht: 829-0.

Demo-Bilanz: „Laut aber friedlich“

Großaufgebot der Polizei in der Innenstadt

Bei den Demonstrationen in der Innenstadt ist es „laut, aber friedlich“ geblieben – so lautete am Mittwochabend gegen 21.30 Uhr die vorläufige Bilanz der Polizei, nachdem zuvor die Demo der rechtspopulistischen Initiative „Essen gegen Politikwahnsinn“ sowie zwei Gegendemos stattgefunden hatten. Die Polizei vollstreckte einen Haftbefehl gegen eine Person, die an der rechten Demo teilnahm. Gegen zwei Gegendemonstranten fertigten die Beamten Strafanzeigen wegen Verstoßes gegen das Vermummungsverbot. Eine weitere Anzeige erhielt eine Person aus dem linken Spektrum, weil sie Beleidigungen gegenüber Polizisten äußerte.

Laut Polizei kamen zur rechten Demo 40 Teilnehmer, die Gegendemonstranten brachten es auf 140 Teilnehmer. Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz. pg

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Auf dem Hans-Toussaint-Platz sammeln sich Gegendemonstranten. FOTO: S. TASSOS

Straßensperrungen wegen Demos

Wegen der Demonstration des Pegida-Ablegers „Essen gegen Politikwahnsinn“ und den beiden Gegendemos in der City kann es heute zu Verkehrsbehinderungen kommen. Die Polizei wird zeitweise Straßensperren einrichten, so dass es insbesondere zwischen Hans-Toussaint-Platz und Vereinstraße Beeinträchtigungen geben könnte. Rund um den Hirschlandplatz werden ab etwa 17 Uhr mehrere hundert Teilnehmer zu den drei Versammlungen erwartet. Die Rechtspopulisten haben ihren Demonstrationszug ab 18.30 Uhr angemeldet. Das Bündnis „Essen stellt sich quer“ ruft zu zwei Gegen-Kundgebungen ab 18.30 Uhr am Hans-Toussaint-Platz und am Kennedyplatz auf.

Essen stellt sich quer ruft zu Kundgebung auf

Das Bündnis „Essen stellt sich quer“ ruft zu zwei Kundgebungen am Mittwoch, 11. Mai, ab 18.30 Uhr am Hans-Toussaint-Platz und am Kennedyplatz (zwischen Europa-Haus und Allbau) auf. Damit will das Bündnis gegen die zweite Versammlung des Pegida-Ablegers „Essen gegen Politikwahnsinn“ demonstrieren. An dessen Aufzug am 13. April hätten Personen aus dem Hooligan-Spektrum teilgenommen und bei der Abreise antisemitische Parolen gegrölt. Gegen solche Auswüchse, Rassismus und Rechtspopulismus wolle Essen stellt sich quer ein Zeichen setzen.

Wieder rechte Demo in der City

Bürgerbündnis ruft zu Gegenprotesten auf

Von Michael Mücke

Einen Monat nach der ersten Kundgebung will die rechtspopulistische Initiative „Essen gegen Politikwahnsinn“ wieder auf dem Hirschlandplatz demonstrieren. Sie hat für Mittwoch, 11. Mai, von 18.30 bis 21.30 Uhr eine Demo in der City angemeldet und erwartet angeblich 300 Teilnehmer. Anfang und Ende des Umzuges ist der Hirschlandplatz.

Mehrere Organisationen kündigten für kommenden Mittwoch Gegenproteste mit Hunderten Teilnehmern an. Das Bürgerbündnis „Essen stellt sich quer“ wollte zuerst durch die City ziehen, nach einem gestrigen Kooperationsgespräch mit der Polizei einigte man sich aber auf eine Gegenkundgebung auf dem Hans-Toussaint-Platz und dem Kennedyplatz (Europahaus). Dabei habe die Polizei laut Initiativen-Sprecher Max Adelmann zugesichert, eine Verbindung zwischen den beiden Plätzen über die Rathenaustraße frei zu halten. Auch die Grünen und das Interkulturelle Solidaritätszentrum Essen wollen gegen die Populisten demonstrieren.

Polizeisprecher Lars Lindemann kündigte an, „mit ausreichenden Kräften“ vor Ort zu sein, um Zusammenstöße zu verhindern. Bei der letzten Kundgebung am 13. April konnte die Initiative „Essen gegen Politikwahnsinn“ gerade mal 80 Teilnehmer mobilisieren, während 500 Gegendemonstranten dem Aufruf des Bürgerbündnisses „Essen stellt sich quer“ folgten. Die Polizei nahm damals insgesamt elf Personen fest und leitete sieben Verfahren ein, u.a. wegen Böllerwürfen, Körperverletzung und Verunglimpfung.

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Am 11. Mai wird die Polizei wieder mit starken Kräften in der City sein. FOTO: K.V.

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05.05.2016: Korrekturhinweis/Klarstellung: Die Grünen und das Interkulturelle Solidaritätszentrum (=Trägerverein des Anti-Rassismus-Telefons) beabsichtigen derzeit nicht, eigene Veranstaltungen durchzuführen. Sie werden sich an den gemeinsamen Aktivitäten von Essen-stellt-sich-quer beteiligen.

Diskriminierung

Kommentar „Essen stellt sich quer“. Den Vorfall der Körperverletzung in der Innenstadt bedauere ich außerordentlich. Es ist Aufgabe der Polizei, in dieser Sache zu ermitteln. Schlimm finde ich, dass der Kommentator der WAZ dieses Geschehen zum Anlass nimmt, Kundgebungen und Demonstrationen gegen Neonazis und Rechtspopulisten zu verhöhnen und das antifaschistische Bündnis „Essen stellt sich quer“ zu diskriminieren.
Alice Czyborra, Essen

Falsches Bild

Demo-Opfer: Die Demonstration gegen Hetze und Rassismus war eine friedliche Aktion. Wenn abseits vom Geschehen eine Spannung eskaliert und ein Mensch verletzt wird, ist schlimm, nur hat es nichts mit der demokratischen Aktion zu tun. Die Demokraten hätten sicher eingegriffen, um Menschen zu schützen und ihnen zu helfen. Ein Bericht, der die friedliche Aktion mit der Eskalation, von der die Teilnehmer/innen nichts mitbekommen haben, mischt, lässt ein falsches Bild in der Leserschaft entstehen.
Bernd Trautvetter, per Mail

Bündnis lehnt Verantwortung ab

Reaktion auf Gewaltattacke am Rand der Innenstadt-Demo

Max Adelmann, Sprecher des Bündnisses „Essen stellt sich quer“ und Organisator der Anti-Pegida-Demo, lehnt die Verantwortung für Gewalttätigkeiten am Mittwoch ab. Ein Essener war auf der Logenstraße durch einen Hieb mit einer Fahnenstange am Handgelenk verletzt worden. Die Polizei ermittelt wegen gefährlicher Körperverletzung, tatverdächtig ist ein 17-Jähriger aus der linken Szene. „Auf Geschehnisse, welche mehrere hundert Meter von unseren Kundgebungen entfernt stattfinden, haben wir keinerlei Einfluss“, betont Adelmann. Zugleich weist er darauf hin, dass die vom Bündnis angemeldeten Demos „friedlich und gewaltfrei“ verlaufen seien. Adelmann: Dem Betroffenen wünsche man „eine möglichst baldige Genesung seiner Verletzungen.“ Die Berichterstattung über den Vorfall sei jedoch „einseitig und vorverurteilend“ gewesen.

Der Demo/Gegendemo-Zirkus und die Straftaten

Von Frank Stenglein

Gewalt gegen Menschen und Sachbeschädigungen haben im politischen Meinungskampf nichts zu suchen. Das gilt auch für die ritualisierten Doppel-Demonstrationen, bei denen sich Rechte und (überwiegend) Linke gegenüberstehen. In Essen hat sich als eine Art Gegendemo-Unternehmen „Essen stellt sich quer“ etabliert, Anti-Rechts-Kämpfer, die sich rühmen, bei Bedarf eine breite politische Front auf die Beine zu stellen. Tatsächlich lassen sich Stadt-Repräsentanten bis hin zum OB nicht lange bitten, wenn „Essen stellt sich quer“ ruft, und hängen den Linken bereitwillig ein bürgerliches Mäntelchen um. Da kommt es fürs Image natürlich ungelegen, wenn in der Innenstadt am Rande der jüngsten Gegendemo am Mittwoch ein Unbeteiligter Opfer einer brutalen Gewalt-Attacke wird, die aus einer 20-köpfigen Gruppe von Linken heraus begangen wurde.

Sicher: Kein Demo-Veranstalter ist juristisch verantwortlich für Straftaten, die im Rahmen oder am Rande der Demo ohne sein Zutun verübt werden. Doch stellen wir uns kurz vor, Rechte hätten dem 53-jährigen Mann mit einer Holzstange den Arm lädiert und sein Auto beschädigt. Ob „Essen stellt sich quer“ dann auch so feinsinnig unterschieden hätte zwischen Veranstalter und gewalttätigen Mit-Demonstranten, ist zu bezweifeln. Und damit hätten sie sogar in gewisser Weise Recht. Denn politisch muss ein Demo-Veranstalter, egal welcher Couleur, sehr wohl hinschauen, welches Klientel er da anzieht. Eine gestrige Mitteilung lässt allerdings nicht auf Einsicht schließen: „Essen stellt sich quer“ beschuldigt, na klar, die Medien, die Gewalttat „einseitig“ dargestellt zu haben, obwohl der Fall nach Angaben der neutralen Polizei völlig eindeutig ist. Glaubwürdige Distanzierung sieht anders aus.

Und es ist ja nicht der einzige unschöne Vorfall: Vor einigen Wochen, als der Demo/Gegendemo-Zirkus am Stadtgarten gastierte, waren anschließend Graffiti-Schäden an Kunstwerken zu beklagen. Selbst das Bergarbeiter-Denkmal „Steile Lagerung“ an der Freiheit ist beschmiert. Was das mit dem selbstverständlich legitimen Protest gegen Rechte zu tun hat? Keine Ahnung.

Nicht wenige scheinen zu meinen, dass eine gute Sache nahezu alles rechtfertigt. Dazu passt, dass die Verantwortlichen des Grillo-Theaters im Nachgang der Gegen-Demo von der Ratsgruppe „Schöner links“ übel beschimpft wurden, sie böten „eine Bühne für Rassismus“. Passiert ist dies: Auf Anraten der Geschäftsführung mischte sich das Grillo am Mittwoch nicht per Lautsprecher aktiv ins Demo-Geschehen ein, sondern hielt sich als öffentliche Institution zurück. Für den absurden Umkehrschluss, dass im Grillo dann wohl Rassisten arbeiten, muss man politisch-ideologisch allerdings ziemlich vernagelt sein.

Kein Forum

Linke Demo-Randalierer. Die vielen Beteiligten von „Essen stellt sich quer“ haben die unterschiedlichsten Gründe, weshalb man sich gegen Fremdenhass und Rechtsradikalismus wendet. Nicht umstritten ist die Methode: Essen stellt sich quer ruft grundsätzlich und immer nur zum friedlichen Widerstand auf. Jede Gewaltanwendung ist ein Schlag ins Gesicht für all die vielen Teilnehmer und Helfer. In einer zivilisierten Gesellschaft überzeugt man mit Argumenten und nicht mit Gewalt.
Auch wenn der Vorfall außerhalb der Kundgebungsorte stattfand, darf nicht der Eindruck entstehen, dass „Essen stellt sich quer“ Rabaukentruppen ein Forum biete.
Rainer Sonntag, Essen

Schmerzhafte Erinnerungen an eine Demo

Mario Meier wurde am Mittwoch als Unbeteiligter von Mitgliedern der linken Szene angegriffen. Durch einen Hieb mit einer Fahnenstange erlitt der Rüttenscheider Verletzungen. Sein Auto wurde demoliert

Von Jörg Maibaum

Elf Festnahmen und sieben Anzeigen während einer Rechts-Links-Demonstration mit 600 Teilnehmern in der City wären am Tag danach kaum noch der Rede wert. Wäre da nicht diese eine schwere Straftat, die aus dem leider immer wieder üblichen Einerlei aus Böllerwürfen und Beleidigungen hervorsticht: Wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt die Polizei gegen einen gerade mal 17-Jährigen aus der linken Szene.

Sein Opfer war ein völlig Unbeteiligter: Mario Manfred Meier aus Rüttenscheid. Den 53-Jährigen, der am Mittwoch geschäftlich in der Innenstadt unterwegs war, traf um 18 Uhr auf der Logenstraße buchstäblich der Schlag.

Eine Fahnenstange fuhr mit voller Wucht auf sein Handgelenk herab. Der Stiel zerbrach, der Armknochen hielt stand. Ärzte diagnostizierten später eine schwere Prellung und Blutergüsse, erklärten dem Patienten: „Sie können von Glück sagen, dass Sie keinen Bruch erlitten haben.“ Der Essener ist nun krankgeschrieben und fürchtet als Selbstständiger um seinen Verdienst. Dazu kommen Reparaturkosten über mehrere hundert Euro für ein ziemlich demoliertes Auto.

Einen Tag später steht Herr Meier am Tatort und berichtet, wie er am Mittwochabend die Demo erlebte, weil es ihm ein Bedürfnis ist, einfach mal zu schildern, wie schnell es gehen kann, in diesen aufgeladenen Zeiten unvermittelt zwischen die Fronten zu geraten und seine Unversehrtheit zu verlieren, wenn man sich zufällig zur falschen Zeit am falschen Ort aufhält. „Das ist mir in diesem Moment bewusst geworden.“

Diesen Moment, den schildert Meier so: „Ich saß mit meiner Freundin im Auto, da passierte es“, sagt er. Sein Mercedes parkte auf der rechten Seite der Logenstraße, als er eine größere „Meute mit Fahnen“ auf sich zukommen sah. Plötzlich sprang eine Jugendliche ohne ersichtlichen Anlass mit ausgestrecktem Bein auf seinen Wagen zu, trat den linken Außenspiegel ab und eine deutliche Beule in die Beifahrertür. „Hätte ich gewusst, dass ich mitten in eine Demo geraten bin, dann wäre ich sitzengeblieben.“

Doch Mario Meier wusste es nicht, sprang in einem ersten Reflex aus dem Auto, um der Randaliererin habhaft zu werden. Wenige Meter weiter konnte er die junge Frau, die sich gegenüber der Polizei mit einem Schülerausweis zu erkennen geben musste, festhalten. Sekunden später, so Meier, sauste aus dem Hinterhalt die Fahnenstange auf ihn herunter und traf ihn äußerst schmerzhaft. Sofort sah er sich einer „aggressiven Gruppe von etwa 20 Demonstranten“ gegenüber, „die wollten auf mich losgehen. Da habe ich schon Angst gekriegt. Wer weiß, was noch passiert wäre?“, fragt sich der 53-Jährige, „wenn die Polizei nicht sofort eingegriffen hätte.“

„Die war sehr schnell zur Stelle“, um die Situation zu klären und den 17-Jährigen als den mutmaßlichen Angreifer mit der Fahnenstange auszumachen. Nach seiner Festnahme wurde er von seinen Eltern abgeholt, das Ermittlungsverfahren gegen den jungen Mann läuft. Mario Meier wird er schmerzhaft in Erinnerung bleiben.

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Theater um Pegida-Auftritt

„Schöner Links“ kritisiert TUP-Leitung

Kritisch hinterfragt hat die Ratsgruppe „Schöner Links“ die Rolle des Schauspiel Essen am Rande der Pegida-Demo. So hätten Teile der Grillo-Belegschaft geplant, den rechten Aufmarsch mit Musik zu übertönen. Dies sei nach Intervention seitens der TUP-Geschäftsführung unterlassen worden. Statt „ein Zeichen gegen Fremdenhass und Rassismus“ zu setzen, habe man Brechts „Der gute Mensch von Sezuan“ hinter verschlossenen Türen geprobt. „Anstatt klare Kante zu zeigen, verschließt die Chefetage lieber Augen, Ohren und Türen vor dem Mob“, moniert Janina Herff von „Schöner Links“.

Die Theater und Philharmonie widersprach den Vorwürfen energisch und verwies nicht nur auf die Demo-Teilnahme von Grillo-Intendant Christian Tombeil. Auch sei die Probe bewusst nach hinten verschoben worden, um Mitarbeitern die Möglichkeit der privaten Teilnahme zu geben. „Druck auf das Personal von ganz oben“ habe es nie gegeben. Als städtische Gesellschaft sei man aber „der Neutralität verpflichtet“ heißt es weiter. Das Spielzeit-Motto „Werte zählen“ sei dabei keine Floskel, sondern echtes Anliegen.

Rund 500 Bürger gingen gegen Intoleranz auf die Straße.

Initiative mobilisierte nur etwa 80 Anhänger

Aufgeheizte Kundgebungen haben gestern Abend einmal mehr für einen Großeinsatz der Polizei in der City gesorgt. Rund 500 Bürger folgten dem Aufruf des Bündnisses „Essen stellt sich quer“ und mehrerer politischer Parteien, gegen den ersten Auftritt der pegida-nahen Initiative „Essen gegen Politikwahnsinn“ auf die Straße zu gehen. Polizeiketten trennten die Lager, die sich anfangs auf dem Hirschlandplatz und dem Hans-Toussaint-Platz versammelten. Zu Beginn explodierte an der Lichtburg ein Böller. Der Werfer, den die Polizei dem linken Lager zurechnet, und weitere zehn Personen kamen ins Gewahrsam. Ein Knallkörper-Depot wurde sichergestellt. Weitere Feuerwerkskörper flogen beim Umzug von „Essen gegen Politikwahnsinn“. Gegen einen ihrer Redner wird wegen Verunglimpfung eines Verfassungsorgans ermittelt. Er hatte den Bundespräsidenten öffentlich beleidigt. Insgesamt meldete die Polizei sechs Strafanzeigen, vier davon gegen Linke. Grillo-Intendant Christian Tombeil nannte das rechtslastige Schauspiel vor seiner Tür „unerträglich“. Stunden vor der Demo der Initiative „Essen gegen Politikwahnsinn“, die nach Behördenangaben etwa 80 Anhänger unter einer Fahne „Refugees not welcome“ versammelte, hatte die Polizei Vorwürfe von „Essen stellt sich quer“ als „unhaltbar“ zurückgewiesen. Wie berichtet, kritisierte das Bündnis, dass ein Protest in weiten Teilen unmöglich gemacht worden sei. Das Präsidium konterte: „Alle Gespräche werden nach den gleichen rechtlichen Vorgaben und unabhängig vom Demonstrationsanlass geführt, ob uns dieser gefällt oder nicht.“ j.m.

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Rund 500 Bürger gingen gegen Intoleranz auf die Straße. FOTO: STEFAN AREND Transparentaufschriften: „Rassismus ist keine Alternative“, „Refugees Welcome“

Streit mit der Polizei über die heutige Demo

Protestler fühlen sich schlecht informiert

Das Bürgerbündnis „Essen stellt sich quer“ kritisiert die Polizei, weil sie vom Präsidium zu spät darüber informiert worden sei, dass die populistische Initiative „Essen gegen Politikwahnsinn“, heute um 19 Uhr nicht nur eine Kundgebung auf dem Hirschlandplatz sondern auch eine Demo durch die City organisiert – und so nahe am Grillo-Theater vorbei zieht, dass die Polizei dort keine Gegenkundgebung zulassen will. Deshalb bleiben „Essen stellt sich quer“ ab 19 Uhr nur der Hans-Toussaint-Platz beziehungsweise ab 18.30 Uhr der Willy-Brandt-Platz, wo sich die Jusos angemeldet haben. „Durch die Planungen der Polizei wird uns ein wirkungsvoller Protest in weiten Teilen unmöglich gemacht“, klagt Bündnis-Sprecher Max Adelmann.

Gönül Eğlence, Vorstandssprecherin der Essener Grünen unterstützt das Bürgerbündnis. Man müsse Rechtspopulisten in Essen die „Rote Karte“ zeigen. Auch „Die Linke“ ist dabei. Es sei, so Fraktionsvorsitzende Gabriele Giesecke, an Scheinheiligkeit nicht zu überbieten, dass „Essen gegen Politikwahnsinn“ behauptet, weder rechts noch links zu sein. Deren Demonstranten ziehen vom Hirschlandplatz über Kapuzinergasse, Rathenaustraße, Theaterplatz, II. Hagen, Am Waldthausenpark, III. Hagen zurück zum Hirschlandplatz. Angemeldet ist diese Demo von 19 bis 21.30 Uhr. Veranstalter der Gegenkundgebungen gehen davon aus, dass die Polizei diese Straßen in der City abriegeln wird. Dies sei beim gestrigen Kooperationsgespräch mit der Polizei auch deutlich gemacht worden. M.M.

Hass schüren

Polit-Wahnsinn: Vor den Kräften, die gegen den sogenannten „Politwahnsinn“ demonstrieren wollen, kann jeder demokratische Bürger nur warnen. Auf ihrer Website zum »Polit-Wahnsinn« betrachten sie verantwortliche Politiker als „Schmeißfliegen“. Hier wird Hass geschürt. Eine solche Wortwahl schürt Hass und nimmt Menschen jegliche Würde. Hass ist die Eintrittskarte zum Verbrechen, er legitimiert Gewalt. Wer so mit Menschen umgeht, ist eine Gefahr für das Zusammenleben der vielen unterschiedlichen Menschen in Essen, im Ruhrgebiet und in diesem Land. Gegen Menschenfeindlichkeit hilft die Kultur des bunten Ruhr-Reviers, das immer schon Menschen unterschiedlichster Herkunft vereint hat. Wir haben nur eine gemeinsame Zukunft oder keine. Ich habe die Hoffnung, viele Demokraten zeigen diesen Hetzern zusammen mit dem Bündnis um Essen „Stellt sich quer“, dass wir am friedlichen Zusammenleben interessiert sind.
Bernhard Trautvetter, per Mail

Pegida-Demo startet auf Hirschlandplatz

Gegenkundgebungen angemeldet

Die rechtspopulistische Initiative „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ wird ihre Kundgebung am kommenden Mittwoch von 19 bis 21.30 Uhr nicht auf dem Willy-Brandt-Platz sondern auf dem Hirschlandplatz starten. Dies teilte die Polizei mit. Darauf habe man sich mit dem Anmelder verständigt. Der Willy-Brandt-Platz sei wegen des Abbaus des Ostermarktes dafür ungeeignet. Erwartet werden 300 Demonstranten.

Inzwischen wurden auch mehrere Gegenkundgebungen angemeldet. Die Jusos wollen Richtung Willy-Brandt-Platz ziehen. Die Initiative „Essen stellt sich quer“ will sich um 18.30 Uhr auf dem Hans-Toussaint-Platz sammeln. „Wir rechnen auf unserer Seite mit hundert Demonstranten – und mehr“, kündigt Max Adelmann, Sprecher von „Essen stellt sich quer“, an. Es gehe darum, gegen einen „Ableger der Pegida“ zu protestieren, unter deren Teilnehmern man Menschen mit „deutlich rechter“ und „fremdenfeindlicher Gesinnung“ finde.

„Wir hoffen auf einen friedlichen Verlauf“, sagte Polizeisprecher Marco Ueberbach. Die Polizei will mit ausreichenden Kräften vor Ort sein, um gegebenenfalls Zusammenstöße zu verhindern. M.M.

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Korrektur: Ja, Essen-stellt-sich-quer hat eine weitere Kundgebung am Hans-Toussaint-Platz (am Deutchlandhaus) angemeldet - aber man trifft sich weiterhin zuerst um 18:30 am Willy-Brandt-Platz.

„Schnittmengen mit Pegida“

Einer der Initiatoren über die Kundgebung am 13. April

Von Jörg Maibaum

Der Gegenwind für die geplante Kundgebung der Initiative „Essen gegen Politikwahnsinn“ am 13. April auf dem Willy-Brandt-Platz ließ nicht lange auf sich warten: Die Jungsozialisten haben eine Protestaktion am selben Ort um 18.30 Uhr „gegen die rassistische Hetze von Pegida“ angemeldet.

Holm Teichert, Ex-Mitglied von Pro NRW und für die „Bürgerbewegung“ nach wie vor in der Essener Bezirksvertretung für die Innenstadt, ist einer der fünf Initiatoren der neuen Essener Organisation. Die habe nichts mit Pegida zu tun, sagt er. Teichert sucht jedoch bewusst die Nähe der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“. Auf der letzten Pegida-Kundgebung in Duisburg trat er unter anderem vor Neonazis, „die die Polizei nicht entfernt hat“, wiederholt als Redner auf. Weil er „da Gehör findet“, sagt er. Und Alexander Hoven, Moderator der Pegida-NRW-Aufläufe, warb ausdrücklich für die Essener Kundgebung.

„Ja, die Schnittmengen mit Pegida sind da“, räumte Teichert gegenüber dieser Zeitung ein. Eine Einsicht, die ihn nicht daran hinderte, den Bericht vom Freitag „Pegida-Kundgebung in der City“ in den sozialen Netzwerken „wissentlich falsche Darstellung“ zu nennen. Mit seiner Medienschelte habe er in diesem Fall wohl überreagiert, meinte Teichert im Nachhinein. Dennoch: Er und seine Mitstreiter seien weder rassistisch, noch fremdenfeindlich und auch nicht rechtsextrem, sondern „Bürger aus unterschiedlichsten Schichten dieser Stadt“.

„Von uns wird keiner am Mittwoch ,Ausländer raus’ brüllen“, beteuert der Ex-Pro-NRW-Mann. Derartige Sprüche brächten nichts. Teichert & Co. möchten sich nachdenklicher geben. Schließlich sei man in „großer Sorge um unsere Heimatstadt.“ Es habe sich „eine Kultur der Verurteilung, Intoleranz und Verächtlichmachung der Opposition etabliert“, heißt es in einer Erklärung, so dass man nicht in der Lage sei, „gemeinsam an der Lösung aller Probleme zu arbeiten.“ Zu beklagen sei „Waldzerstörung“, „Beschlagnahmung von Turnhallen für die Unterbringung von Asylbewerbern“ oder „Zerstörung“ eines Hundevereins in Frohnhausen. Die Kundgebung werde zeigen, so Teichert, „dass wir weder rechts noch links sind. Sondern einfach nur Essener.“ j.m.

Hass-Kultur

Pegida. Ob als lokale Anti-Flüchtlingsinitiative, als AfD-Anhänger, oder zusammen mit der SPD-Nord-Initiative: Mit jeweils wechselnden Zulauf aus den Nachbarstädten sind es doch immer wieder die gleichen Egomanen, die mit Hilfe von „Ich habe Angst“-Befindlichkeiten Ausländerfeindlichkeit verbreiten wollen. Auch als „Pegida“ werden sie die Essener nicht von ihrem Hass und ihrer „Kulturkampf“-Ideologie überzeugen können: Für eine friedliche und lebenswerte Gesellschaft müssen wir nämlich unsere Problem zusammen lösen und nicht gegeneinander.
Rainer Sonntag, per Mail

Pegida-Kundgebung in der City

Anmelder erwarten für den 13. April 300 Sympathisanten

Die rechtspopulistische Pegida-Bewegung will jetzt offenbar auch in Essen Fuß fassen: Für den 13. April haben Anhänger der Organisation, die zum ersten Mal im Herbst 2014 in Dresden tausende Bürger gegen die angebliche Überfremdung Deutschlands und Europas mobilisierte, eine Kundgebung in der Innenstadt angemeldet. Dies bestätigte gestern Polizeisprecher Ulrich Faßbender nach einem ersten Gespräch mit den Anmeldern im Polizeipräsidium an der Büscherstraße.

Die erste Essener Versammlung der selbst ernannten „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ soll demnach am kommenden Mittwoch zwischen 19 und 21.30 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz stattfinden. Ob dieser Plan aufgeht, ist allerdings davon abhängig, ob die Stadt die Buden des diesjährigen Ostermarktes bis dahin abbauen lässt. Der endet an diesem Wochenende.

Unter Umständen, so Faßbender, müsse mit den Anmeldern, die nach eigenen Angaben 300 Sympathisanten erwarten, über einen alternativen Kundgebungsort gesprochen werden.

Entgegen der Ankündigung auf einer Pegida-Demo in Mönchengladbach am vergangenen Samstag werden die hiesigen Organisatoren aber keine wöchentlichen Treffen wie etwa in Duisburg abhalten. Nach Informationen dieser Zeitung will man zunächst die Reaktionen und die Resonanz auf den ersten Auftritt in Essen abwarten und erst danach über mögliche Wiederholungen nachdenken: wenn überhaupt, dann im Monatsrhythmus, heißt es. In Duisburg, wo sich seit über einem Jahr Montag für Montag Rechte am Hauptbahnhof versammeln, wurde aus dem Abendspaziergang der so genannten besorgten Bürger ein beliebter Treff für Neonazis und Co.

Offen ist, wie das Bündnis „Essen stellt sich quer“ dem neuen Phänomen begegnen wird. Am Wochenende sollen erste Beratungen stattfinden, wie man damit künftig umzugehen gedenkt. j.m.

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Bildunterschrift:
Seit einem Jahr tritt Pegida in Duisburg auf: Ähnliche Szenen könnten sich schon bald in Essen abspielen. FOTO: STEPHAN EICKERSHOFF